Thema: Öffentlichkeit

Manche Geschichten sind so absurd, dass sie für sie extra das Internet erfunden werden musste. Die juristische Auseinandersetzung, die der TK-Anbieter Primacall seit Monaten unseren lieben Freunden/Kollegen und Bekannten* bei Spreeblick aufzwingt, ist so eine. Worum es da geht? Ursprünglich um ein Primacall kritisches Interview und ein paar Blogkommentare. Obwohl Spreeblick Text und Kommentare bereits […]

Vielleicht ist es doch nicht clever, nachträglich noch weiter in den Leseempfehlungen von gestern Mittag rumzumalen. Wäre auch viel zu schade, wenn folgende drei Hinweise dort untergehen: #1_ Der ein oder andere hat es bereits mitbekommen, gestern haben auch die Grünen auf Fraktionsebene über das Netz gesprochen. Interessant in diesem Zusammenhang ist ein Blogbeitrag von […]

Bevor alle ins Wochenende abtauchen oder zum Politcamp nach Berlin aufbrechen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt sich ausgerechnet in einem Interview mit der Online-Ausgabe des Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel (eines der führenden Organe der Verlegerlobby) ziemlich weit aus dem Fenster. Für die Lesefaulencer gibt es bei Heise Online eine Zusammenfassung. Und hier natürlich, noch […]

Kurzes Update zu „Überraschung aus dem BKA: “Löschen statt Sperren” funktioniert nicht.“ von gestern: Silvio Duwe bestätigt bei Telepolis meine Vermutung, dass das gestern via dpa verbreitete BKA-Statement im Kontext der Fraktionsveranstaltungen zum Thema “Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie” zu sehen ist: Sowohl CDU/CSU als auch die FDP hatten zu einer offenen […]

Ein Roman mit dem geschickt gewählten Titel Shèngshì Zhōngguó (glorreiches Zeitalter Chinas) läuft derzeit durch die chinesischsprachige Blogo- und Twittersphäre. Der Titel hat den gleichen Namen wie eine verklärte Epoche der chinesischen Tang-Dynastie, und ist so im Netz praktisch unzensierbar. Beschrieben wird ein China im Jahr 2013, in dem Systemkritik und Dissens durch eine Droge […]

Ich mag Blogeinträge, bei denen ich mir als Autor kaum Gedanken machen muss. Schlicht, weil sie selbsterklärend sind. Ein gutes Beispiel liefert folgendes gestern über dpa verbreitetes Statement des BKA, dass „Löschen statt Sperren“ nicht funktioniert: Ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie erklärte, das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. […]

Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich […]

Morgen findet in der NRW-Landesvertretug in Berlin die Veranstaltung „4. Kölner Mediensymposium – Der Hauptstadtdialog“ statt. Ausrichter des Mediensymposiums mit dem Schwerpunkt “Leben im Schwarm – Wie das Internet uns verändert“ sind der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes NRW und die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht. Ich bin da für ein 20-Minuten langes […]

Es ist ruhig geworden um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der, wenn ich mich recht erinnere, bereits am 25.03. den Ministerpräsidenten der Länder zu Unterschrift vorgelegt werden soll. Im 1&1-Blog gibt es aktuell noch einmal eine Zusammenfassung von Justitiarin Saskia Franz aus Providersicht. Bemerkenswert finde ich – natürlich – einen Punkt, der mir irgendwie bekannt vorkommt: Es deutet […]

Bei Maybritt Illner ging es gestern um „Wer stoppt die Scheinheiligen?“. Mit dabei waren u.a. Alice Schwarzer, die Ehegattin unseres Verteidigungsministers zu Guttenberg (Innocence in danger) und unsere Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger. Während es eigentlich um die zahlreichen Missbrauchs-Skandale innerhalb der katholischen Kirche ging, gab es auch einen Abstecher zu den Netzsperren. Alice Schwarzer forderte diese vehement […]

Zum Welttag gegen Internetzensur 2010 darf natürlich auch eine kleine Linkliste nicht fehlen. GlobalVoices.org: Global Voices Authors Speak Out Against Censorship Bei Global Voices Advocacy findet sich die „Access Denied Map“. Die OpenNet Initiative bietet eine „Global Internet FIltering Map“. Ebenfalls empfehlenswert ist das „Year in review 2009“. Eine weitere animierte Karte bietet der britische […]

Auch in Österreich gibt es Streit zwischen dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den privaten Verlegern. Und wie das immer so ist, ist im Zweifelsfall die Netzpolitik Verhandlungsmasse. In diesem Fall soll die Futurezone bedroht sein, die quasi ein Öffentlich-Rechtliches Heise-Angebot ist. Das sei ein „Special Interest-Angebot“, so wird der ORF-Finanzdirektor Richard Grasl im Standard zitiert. Er […]

Heute ist wieder „Welttag gegen Internetzensur“. Reporter ohne Grenzen hat wieder den jährlichen Bericht „Feinde des Internets“ (PDF) veröffentlicht. Auf 62 Seiten wird beschrieben, welche Länder Netzzensur-Infrastrukturen betreiben, wer konkret die Feinde des Netzes sind und welche Länder auf der Beobachtungsliste stehen. Ein paar Zahlen: 60 Staaten haben Netzzensur-Infrastrukturen, 120 Blogger und Internet-Dissidenten sitzen im […]

Die FDP-Fraktion lädt am 17. März zur Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“ in Berlin ein. Zur Anhörung kann man sich anmelden, sie findet von 14-17 Uhr statt. Aus der Ankündigung: Durch die aktuellen Fälle von Kindesmissbrauch ist eine bereits lang überfällige Diskussion wieder ans Tageslicht gekommen. Zur öffentlichen Anhörung der FDP-Fraktion […]

Bei Metronaut findet sich ein längeres Interview mit dem ukrainischen Zensurgegner Alexandr Wolodarskij über die Einschränkung von Menschenrechten in dem Land: “Du spürst die Änderungen in der Luft”.

Am 8. März ist jedes Jahr der Weltfrauentag. Daher gibt es hier mal drei empfehlenswerte Links zum Thema. Kathrin Ganz hat im Blog des Feministischen Institut Hamburg über „Netzpolitik und soziale Gerechtigkeit. Ein queer-feministisch-intersektional inspirierter Blick auf die Themen der digitalen Bürgerrechtsbewegung“ geschrieben: Netzpolitische Themen wie die Vorratsdatenspeicherung oder Internetsperren haben in den letzten Jahren […]

Nach dem Urteil am Dienstag, das ja die EU-Richtlinie nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat, haben AK Vorrat und andere schnell die Parole ausgegeben: „Dann gehen wir halt jetzt nach Europa.“ Das kann zweierlei bedeuten: Straßburg (EuGMR) bzw. Luxemburg (EuGH), also die juristische Schiene. Da ist mir als Nicht-Jurist noch etwas unklar, ob und wie […]

Die CDU in NRW findet die Ruhrbarone nur gut, wenn sie kritisch über den politischen Gegener berichten: CDU in NRW reagiert nervös und panisch auf Enthüllungen. CDU-Generalsekretär Krautscheid warnt im Handelsblatt vor den Ruhrbaronen: Vor allem im Auge hat Krautscheid die Blogs “Wir in NRW” und “Ruhrbarone”, die in der Vergangenheit aus internem CDU-Material berichtet […]

Morgen ist der Tag, auf den viele Menschen seit Jahren hin gearbeitet haben: Das Bundesverfassungsgericht verkündet seine Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung. Es gibt wohl kein anderes Gesetz, was wir seit Gründung dieses Blogs so intensiv begleitet haben, wie die Vorratsdatenspeicherung. Insofern ist natürlich die große Hoffnung da, dass das Bundesverfassungsgericht die Protokollierung unserer Verbindungsdaten Morgen […]

Johannes Boie hat sich für die Süddeutsche Zeitung mal das „Geschäftsmodell Abmahnung“ angeschaut. Die Jagd auf Raubkopierer ist nicht nur Selbstschutz, sondern auch ein einträgliches Geschäftsmodell. Einblicke in die Welt der Abmahnindustrie, in der auch ein bekannter Rapper mitmischt.

Öffentlichkeit

Spreeblick vs. Primacall: Ex-Mitarbeiter für Zeugenaussagen gesucht!

Rückbau der Netzsperren, neuer JMStV-Entwurf und Datenschutz als Idelogie

Leseempfehlungen für’s Wochenende: Schnarre & Kurz (+1)

Update: BKA möchte keine Provider im Ausland anschreiben [Update]

Roman: Glorreiches Zeitalter Chinas 2013

Überraschung aus dem BKA: „Löschen statt Sperren“ funktioniert nicht.

Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion

Leben im Schwarm –Wie das Internet uns verändert

Nichts Neues vom JMStV?

Alice Schwarzer und zu Guttenberg für Netzzensur

Linkliste zum Welttag gegen Internetzensur 2010

Verhandlungsmasse Futurezone

Welttag gegen Internetzensur 2010

Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie

Interview: Zensur in der Ukraine

Weltfrauentag

Wie schaffen wir die Vorratsdatenspeicherung in der EU ab?

CDU-NRW hat Angst vor den Ruhrbaronen

Morgen: Urteilsverkündung Vorratsdatenspeicherung

Geschäftsmodell Abmahnung