Thema: Netzpolitik

In einem lesenswerten, ausführlichen Artikel des c’t-magazin 2/10, der auch online verfügbar ist, beschreibt Christiane Schulzki-Haddouti die Gefahren der Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsverkehrsdaten und der Sammlung und Aggregation von digitalen Spuren, die wir in sozialen Netzwerken täglich hinterlassen. Betrachtet werden auch die erstaunliche Aussagekraft der Daten sowie die Möglichkeiten, diese mit anderen Datentöpfen zu fusionieren und […]

Sind wir bereit, unsere Freiheit für ein übertriebenes Sicherheitsbedürfnis zu opfern? Wie bedroht sind wir wirklich? Und woher diese apokalyptische Tendenz in der Politik, immer das Schlimmste zu erwarten? Peter Voß hatte am 21. Dezember 2009 die Schriftstellerin Juli Zeh zu Gast: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben […]

Berichten von Datenschutzaktivisten zufolge wird das Thema Vorratsdatenspeicherung auch in Norwegen aktuell. Weil Norwegen kein Mitglied der EU ist, ist es eigentlich nicht verpflichtet die EU-Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten in nationales Recht umzusetzen. Dennoch gibt es den Angaben nach Bestrebungen, die Vorgaben der Richtlinie zu erfüllen und entsprechende Regelungen in norwegisches Recht zu […]

Hier noch mal ein kleiner Hinweis auf den laufenden Call for Papers für die re:publica´10. Dieser endet Ende Januar. Für Einreichungen gibt es ein Formular. Vorschläge für Speaker und Themen können gerne in den Kommentaren im re:publica-Blog veröffentlicht werden.

Ende Oktober fand in Barcelona das erste „Free Culture Forum“ statt. Dort wurde kollaborativ die „Charter for Innovation, Creativity and Access to Knowledge“ geschrieben. Diese kann man als Entwurf einer gemeinsamen programmatischen Leitlinie der globalen Free Culture / Netzpolitik – Bewegung sehen. Die Free Culture Charta ist kein fertiger Text und soll noch weiter entwickelt […]

Auf dem 26. Chaos Communication Congress habe ich zusammen mit Falk Lüke von der Verbraucherzentrale Bundesverband einen Vortrag zu „Wofür offenes Internet? Warum wir klare Regeln für Netzneutralität brauchen“ gehalten. Darin haben wir die deutsche Debatte rund um das Thema Netzneutralität mal ausführlich beschrieben und in das Themenfeld eingeführt. Die Folien haben wir so konzipiert, […]

Hier ist der vollständige, aber sicher unkomplette und natürlich voll subjektive Netzpolitik-Jahresrückblick auf 2009. Januar Der Januar startet mit dem Netzpolitik-Ausblick auf 2009. Ist auch fast alles eingetreten, was vorausgesagt wurde. In NetzpolitikTV 059 erzählt Martin Haase über Neusprech. DLF-Rückblick: 2008 stand ganz im Zeichen schwerer Daten-Pannen. Wurde 2009 noch etwas mehr. Radio: Der Freiheitskampf […]

Der Zündfunk auf Bayern2 hat vergangene Woche die Bewegung für digitale Bürgerrechte portraitiert: Aufstand gegen Big Brother. Die einstündige Sendung gibt es jetzt als MP3 im Zündfunk-Podcast. Sie protestieren mit kreativen Kampagnen gegen Internetzensur. Sie ziehen für den Datenschutz auf die Straße und vor Gericht. Und sie werden immer mehr. Auf den Spuren der digitalen […]

Dieser Gastbeitrag stammt von Andreas Schmidt, der an der Technischen Universität Delft zu institutionellen und organisatorischen Aspekten von Internet-Sicherheit forscht. Er bloggt seit kurzem auch dazu auf netdefences.com. (RB) Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Verband der Internetbetreiber (eco) haben vereinbart, im Rahmen einer Kooperation eine Art nationales Botnet-Zentrum zu errichten. […]

Wir kopieren in diesen Ticker Twitter-Nachrichten aus dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Vor Ort sind Florian Altherr, Frank Rieger und Malte Spitz sowie Volker Beck und Konstantin v. Notz Weiterführende Informationen finden sich auf der Info-Seite des AK Vorrat (Mirror), im Medienspiegel und im netzpolitik-Artikel zur heutigen Anhörung. 18:29 akvorrat: Zeitpunkt für Urteilsverkündung wird nach Vorschriften […]

Die SPD bereitet gerade eine neue Netzpolitik vor. Dazu gibt es jetzt eine passende Entscheidungshilfe für die Funktionäre: [via]

Die RBB-Abendschau hat mich in der Rubrik „Neues Berlin“ in der heutigen Ausgabe portraitiert und dabei auch über den Fall des Datenlecks bei der Berliner Gewerbeauskunft berichtet. Das Video gibts als Real-Stream auf der RBB-Webseite oder in Flash bei Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene […]

Vielleicht kann mir ja jemand mal den Sinn erklären, warum die Rede der Bundeskanzlerin beim 4. Nationalen IT-Gipfel nur im Internet-Informationssystem der Bundesregierung für Journalisten zu finden ist? Sonst stehen doch auch eine Menge Reden von ihr auf der Webseite und immerhin hat sie an einem öffentlichen Ort gesprochen. Abgesehen davon wurde ihre Rede im […]

Kleine Preisfrage zum IT-Gipfel: Welches in den letzten Jahren dort präsentierte große IT-Leuchtturm-Projekt wurde eigentlich mittlerweile fertig gestellt? (Ich nehm zur Not auch „kurz vor Fertigstellung“!) Im übrigen suche ich die Rede unserer Bundeskanzlerin? Auf den offiziellen Seiten findet sich immer noch nichts. Und ich würde mich ungern die Rede im Stream von ihr vorlesen […]

Heute findet zum vierten Mal der „nationale IT-Gipfel“ statt. Wie in den Vorjahren laden die Bundesregierung und der IT-Lobbyverband Bitkom ein. Und dann gibt es stundenlang Politiker- und Lobbyistenreden und eine „Leistungsshow“. Es ist sinnvoll, einen Platz zu haben, an dem Politik und Gesellschaft über wichtige Fragen der digitalen Gesellschaft und über die nationale Netzpolitik […]

Im Januar wird die neue EU-Kommission gewählt. Vorher laufen die Anhörungen in den Ausschüssen, die vom Europäischen Parlament dazu genutzt werden, die Kandidaten auf den Prüfstand zu stellen. Leider müssen die Fragen dafür vorher schriftlich eingereicht werden. Nächste Woche entscheiden die Ausschüsse über ihre Fragen. Für unsere Themengebiete sind folgende Kommissionsposten interessant: Michel Barnier: Binnenmarkt […]

Die neverending Story rund um ein freies WLAN in Berlin geht mal wieder in die Verlängerung. Jetzt hat auch die CDU einen Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht und in einer parlamentarischen Anfrage die Senatsverwaltung gefragt, was Stand der Dinge ist. Heise hat die Zusammenfassung. Demzufolge eignen sich die meisten Straßenlampen nicht für eine WLAN-Infrastruktur, weil die […]

Kurzzusammenfassung: Der Unterausschuss Neue Medien wird kommen. Alle Fraktionen sprechen sich mittlerweile dafür aus. Gestern wurde von dem European-Magazin das Gerücht per Pressemitteilung verbreitet, dass es diese Legislaturperiode keinen Unterausschuss Neue Medien geben wird. Dies wurde gestern Abend in den Kommentaren zum Artikel in diesem Blog dementiert. Parallel haben wir gestern Nachmittag alle Pressestellen der […]

Mark Bedner von der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (Provet) an der Uni Kassel hat eine Studie zur Rechtmäßigkeit von Deep Packet Inspection veröffentlicht. Das ist meines Wissens nach der erste fundierte Beitrag zu DPI aus juristischer Perspektive. Bedner prüft, inwieweit verschiedene Einsatzszenarien von DPI (Bandbreitenlimitierung, Inhalte-Filter, Re-Routing, Profiling und Ad-Injection, …) mit dem deutschen Recht vereinbar […]

Association for Progressive Communications (APC) hat den „Global Information Society Watch 2009“-Report veröffentlicht. Mit dem Untertitel „Access to online information and knowledge – advancing human rights and democracy“ werden in der umfangreichen Publikation zahlreiche Netzpolitische Entwicklungen in vielen teilen der Welt beschrieben. Insgesamt 48 Länderreports sind darin zu finden. The report unpacks the key issues […]

Netzpolitik

„Was die Vorratsdatenspeicherung so gefährlich macht“

„Freiheit, Freiheit über alles?“ Peter Voß fragt die Schriftstellerin Juli Zeh (Video)

Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung in Norwegen

Call for Papers für re:publica´10

Free Culture Charta

Netzneutralität

Jahresrückblick 2009

Radio: Aufstand gegen Big Brother

Botnets, Internetanbieter und Politik – auf sanften Sohlen zu neuen nationalen Strukturen der Internet-Regulierung?

Ticker: Mündliche Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung

SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze

Neues Berlin – Portrait in der RBB-Abendschau

Nur für Journalisten: Rede der Bundeskanzlerin beim IT-Gipfel

Preisfrage zum IT-Gipfel

Wir brauchen einen Netzpolitik-Gipfel und keinen IT-Gipfel

Netzpolitische Fragen an die designierten EU-Kommissare?

Immer noch kein freies WLAN für Berlin

Antworten der Fraktionen zum Unterauschuss Neue Medien

Studie zur Rechtmäßigkeit von Deep Packet Inspection

Global Information Society Watch 2009