Generell

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: BND interessiert sich für Brotpreis in Aleppo

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Diesmal sind Frau K., ehemalige Leiterin der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND, und Joachim Mewes, ehemals Bundeskanzleramt, als Zeugen vorgeladen. Frau K. war die letzte Leiterin der HBW, die im Juni 2014 aufgelöst wurde. Die HBW befragte bis dahin Geflüchtete und Asylbewerber über ihre Herkunftsländer und warb […]

Lesen Sie diesen Artikel: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: BND interessiert sich für Brotpreis in Aleppo
Generell

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: BND löscht trotz Moratorium Mails mit Selektoren

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Diesmal sind gleich vier Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) als Zeugen vorgeladen, „namentlich“ A.N., Leiter der Abhöranlage Gablingen, G.S., Referatsleiter G-10, K.M., Sachbearbeiter T2AB Abteilung Technische Aufklärung, Unterabteilung Nachrichtenbearbeitung, Referat Beschaffungslage und Selektion, Sachgebiet Materialfluss und Selektion, und D.B., Unterabteilungsleiter (zum dritten Mal). Zeuge G.S. konnte aus Zeitgründen letztlich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: BND löscht trotz Moratorium Mails mit Selektoren
In eigener Sache

So war die „Das ist Netzpolitik“ Konferenz 2015 – Review Teil 1

Zu unserem elften Geburtstag schenkten wir uns wie im letzten Jahr eine Konferenz mit spannenden Speakern, FreundInnen und Themen, die uns über das zurückliegende Jahr begleitet haben. Das Programm in der Rückschau findet ihr hier. Außerdem gibt es natürlich die Vorträge als Videos. Pünktlich dazu kam die Bestätigung, dass Markus und Andre für ihre journalistische […]

Lesen Sie diesen Artikel: So war die „Das ist Netzpolitik“ Konferenz 2015 – Review Teil 1
In eigener Sache

Akteneinsicht zum #Landesverrat: Alle tanzten nach der Pfeife von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

Die Ermittlungen zur Landesverrats-Affäre folgten so lange der Staatsgeheimnis-These von Verfassungsschutz-Chef Maaßen, bis der öffentliche Aufruhr ein Umdenken erzwang. Das geht aus den Ermittlungsakten hervor, die unsere Anwälte einsehen konnten. Ob der oder die Whistleblower noch gefunden werden, erscheint fraglich: Die Verteilung der Dokumente war schon im Verfassungsschutz „im Grunde nicht einschränkbar“. Die Anwälte von […]

Lesen Sie diesen Artikel: Akteneinsicht zum #Landesverrat: Alle tanzten nach der Pfeife von Verfassungsschutz-Chef Maaßen
In eigener Sache

Letzte Fassung des Ratsvorschlages zur EU-Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht

Statewatch.org hat die letzte Fassung des Vorschlags für eine EU-Datenschutzgrundverordnung des Rates der EU veröffentlicht. In dem Dokument mit Stand 1. Juni befinden sich noch zahlreiche Fußnoten, die einiges über die Positionen der einzelnen Länder verraten. In den letzten Monaten ist immer mehr zu Tage getreten, dass einige Mitgliedsstaaten – ganz vorn dabei Deutschland – […]

Lesen Sie diesen Artikel: Letzte Fassung des Ratsvorschlages zur EU-Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht
In eigener Sache

Antworten der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung

Die Bundesregierung hat sich zu ein paar Antworten (pdf) bequemt, die auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag zurückgehen. Es ging um die „Pläne zur Erarbeitung einer neuen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung“ (BT-Drucksache 18/4518, pdf). Eigentlich wären die Antworten bis zum Montag, den 13. April 2015, fällig gewesen, doch die Regierung erbat sich einen Aufschub […]

Lesen Sie diesen Artikel: Antworten der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung
In eigener Sache

Netzpolitik-App für iOS startet öffentliches Beta-Test-Programm

Unsere netzpolitik.org-App für iOS steht seit gut einem Jahr im AppStore und hat schon mit mehr als tausend Euro dazu beigetragen, netzpolitik.org zu finanzieren – herzlichen Dank für die Unterstützung! Damit die App noch besser werden kann, brauchen wir aber Eure Hilfe beim Testen neuer Features. Dazu haben die Entwickler von KicksApps jetzt auf Apples […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitik-App für iOS startet öffentliches Beta-Test-Programm
In eigener Sache

In eigener Sache: Politikjournalist/in des Jahres

Das Mediummagazin verleiht einmal im Jahr die Auszeichnung „Journalisten des Jahres“ in diversen Kategorien. Gestern fand die Preisverleihung für die 2014-Runde in Berlin statt und etwas überraschend wurde ich von der Journalisten-Jury auf Platz drei nach Georg Mascolo und Katja Gloger in der Kategorie „Politikjournalist/in des Jahres“ gewählt und hab damit einen Bilderrahmen gewonnen (Beweisfoto). […]

Lesen Sie diesen Artikel: In eigener Sache: Politikjournalist/in des Jahres
In eigener Sache

Ashton Kutcher findet Schmutzkampagnen gegen Kritiker in Ordnung

Ashton Kutcher, Schauspieler und Investor bei Uber, macht sich seine eigenen Gedanken, wie man als Unternehmen mit Kritikern umgehen sollte: Inhalt von X anzeigen In diesem Fenster soll ein Twitter-Post wiedergeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an Twitter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Twitter nutzt die Möglichkeit jedoch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Ashton Kutcher findet Schmutzkampagnen gegen Kritiker in Ordnung
In eigener Sache

Warum wir keine Interviews für Russia Today (RTdeutsch) geben

Wir bekommen regelmäßig Interview-Anfragen von Russia Today und dem Partner-Radiosender. Wir haben uns aber dafür entschieden, Propaganda-Sendern keine Interviews zu geben, um uns nicht instrumentalisieren zu lassen. Außerdem möchten wir mit unseren Themen und Positionen nicht neben irgendwelche Rechtsaußen einsortiert werden. Wir bitten auch darum, uns keine Links von RTdeutsch als Quellen zu schicken. Wie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Warum wir keine Interviews für Russia Today (RTdeutsch) geben
In eigener Sache

Transparenzbericht: Wir legen unsere bisherigen Einnahmen und Ausgaben für 2014 offen

Unsere Arbeit wird vor allem durch unsere Leserinnen und Leser finanziert. Das funktioniert immer besser, wie wir in diesem Update beschreiben können. Im Februar hatten wir über unser Vermarktungsdilemma gebloggt. Ein Großteil unserer Leserinnen und Leser nutzt Adblocker und Anti-Trackingtools und nur alleine von Werbung können wir unsere Arbeit nicht finanzieren. Wir haben daraufhin auf […]

Lesen Sie diesen Artikel: Transparenzbericht: Wir legen unsere bisherigen Einnahmen und Ausgaben für 2014 offen
In eigener Sache

Freitag in Berlin: Konferenz und Party zu 10 Jahre netzpolitik.org

Am Freitag ist es soweit: Wir feiern zehn Jahre Geburtstag mit einer Konferenz und einer Party in Berlin. Das Konferenzprogramm ist fertig, die ersten Gäste reisen bald an und Freitag Morgen geht es früh los. Wir haben ein buntes Programm mit vielen spannenden Gästen zusammengestellt, was trotz aller Vielfalt leider nur einen Teil der Debatten […]

Lesen Sie diesen Artikel: Freitag in Berlin: Konferenz und Party zu 10 Jahre netzpolitik.org
In eigener Sache

Wir suchen neue „Klingeltöne“ für die netzpolitik-App

Uns erreicht gerade die Bitte, einen anderen Benachrichtigungston für neue Artikel in der np-App anzubieten. Derzeit piepst da der Standard-Ton von iOS, den viele Leute auch für SMS einsetzen (meines Wissens ist das die Default-Einstellung). Das ist natürlich suboptimal. Daher unsere Frage: Welchen Klingelton hätten’s denn gern? Bitte schickt den Entwicklern von KicksApps eure Vorschläge […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir suchen neue „Klingeltöne“ für die netzpolitik-App
In eigener Sache

Neues Update für die netzpolitik.org-App für iOS

Die netzpolitik.org-App für iOS steht seit heute in einer neuen Version im AppStore. Unsere Partner von KicksApps haben eine Reihe eurer Wünsche umgesetzt und viele Details verbessert. Wir wünschen viel Spaß mit unserer App! Unter anderem bringt die neue Version folgende Verbesserungen: schon in der Liste der Artikel seht ihr jetzt eine kleine Vorschau der […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neues Update für die netzpolitik.org-App für iOS
Generell

Drohung mit StrafverfolgungDeutsche Beamte dürfen Snowden-Dokumente nicht lesen

Vor drei Wochen berichtete die New York Times, dass US-Regierungsbeamte Medienberichte über die Snowden-Leaks nicht zitieren dürfen. Auch das von uns veröffentlichte Gutachten einer amerikanischen Anwaltskanzlei droht Bundestagsabgeordneten mit Strafverfolgung, wenn sie geheime Dokumente, die von Medien veröffentlicht wurden, verbreiten oder sogar lesen. Wir haben mal beim Innenministerium nachgefragt: Dürfen Mitarbeiter deutscher Behörden geheime Dokumente, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Deutsche Beamte dürfen Snowden-Dokumente nicht lesen
In eigener Sache

erstes Update für die netzpolitik.org-App erschienen

Unsere netzpolitik.org-App für iOS hat einen sehr schönen Start hingelegt: In den ersten fünf Wochen haben sich mehr als 500 Menschen entschieden, die Arbeit von netzpolitik.org (auch) durch den Kauf der App zu unterstützen. Die App war mehrfach auf Platz 1 in den AppStore-Charts, und fast alle Bewertungen im AppStore haben uns fünf von fünf […]

Lesen Sie diesen Artikel: erstes Update für die netzpolitik.org-App erschienen
In eigener Sache

In eigener Sache: Netzpolitik-App für iOS

Wir haben ja in den letzten Monaten immer wieder von unseren Versuchen berichtet, die Finanzierung von netzpolitik.org auf eine solide Grundlage zu stellen und unser Blog damit möglichst auch noch weiter auszubauen. Heute wollen wir euch einen weiteren Baustein unserer Finanzierung vorstellen: die Netzpolitik-App für iOS. Die befreundete Firma KicksApps GmbH, die bereits die App […]

Lesen Sie diesen Artikel: In eigener Sache: Netzpolitik-App für iOS
In eigener Sache

"Wir hacken alle überall"US-Präsident erlaubt und führt Hackerangriffe auf der ganzen Welt

Die USA haben ein offensives Cyber-Angriffs-Programm, dass Ziele auf der ganzen Welt angreift und hackt. Das geht aus einer präsidialen Direktive zum Cyberspace hervor, aus der der britische Guardian zitiert. Demnach hat Präsident Obama hat einen Plan angefordert, um hochrangige potentielle Ziele zu identifizieren, gegen die die USA offensiv vorgehen können.

Lesen Sie diesen Artikel: US-Präsident erlaubt und führt Hackerangriffe auf der ganzen Welt
In eigener Sache

Unser Blog soll schöner werden (V): Finanzierung

In einem Prozess wollen wir mit Euch unser kleines Blog weiterentwickeln. Nach Beiträgen darüber, wer uns liest, wer wir sind, wie wir aussehen könnten und welche alten und neue Formate möglich sind, kommen wir heute zu Fragen der Refinanzierung. Als Blogger wird man reich und schön!? Das mag theoretisch im Rahmen des Möglichen liegen, aber […]

Lesen Sie diesen Artikel: Unser Blog soll schöner werden (V): Finanzierung
Generell

Wir trauern um Joerg-Olaf Schaefers

Unser Mit-Blogger Joerg-Olaf Schaefers ist leider viel zu früh verstorben. Joerg-Olaf kannte ich seit bald zehn Jahren, fast ausschließlich über das Netz. Als die frühe Debatte um Netzsperren im Regierungsbezirk Düsseldorf Anfang des letzten Jahrzehnts entbrannte, engagierte er sich mit Alvar Freude und einigen anderen bei Odem.org. Damals gab es nicht soviele Netzaktivisten wie heute […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir trauern um Joerg-Olaf Schaefers