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3x Datenschutz zur Nacht

Eric Töpfer schreibt auf Telepolis über das neue DB-Sicherheitszentrum, Videoüberwachung und „Wohlfühlbahnhöfe“: „Jeden Bahnhof erfassen“ Keine Sorge – eine flächendeckende Überwachung ist nicht geplant? Kritiker der Videoüberwachung werden hierzulande regelmäßig damit getröstet, dass eine flächendeckende Überwachung wie in Großbritannien nicht geplant sei. Vor dem Hintergrund der Entwicklung bei der Bahn scheint dieser Hinweis allerdings fragwürdig. […]

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Livebloggen aus dem Verbraucherministerium

Der Tag der offenen Tür im Verbraucherschutzministerium hat heute um 10h begonnen. Wir sind im zweiten Hinterhof untergebracht, wo die Themenparks „Garten“ und „Büro“ sind. Wobei unser Pavillion wohl das „Büro“ darstellt. Um uns herum gibt es Stände der Stiftung Warentest, Verbraucherschutzzentrale Berlin, irgendeinem Freilandlabor und wenigen anderen Ökoständen. Wir haben Glück gehabt, dass wir […]

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Tagungsdoku: Menschenrechte – Innere Sicherheit – Rechtsstaat

Eine Tagung, die ich leider aus zeitlichen Gründen verpasste: Am 27. Juni 2005 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte eine öffentliche Tagung zum Thema „Menschenrechte – Innere Sicherheit – Rechtsstaat“ in Berlin. Schwerpunkte waren die Evaluierung neuer Sicherheitsgesetze und die Schaffung von Datenschutzstandards für den Informationsverbund der EU-Sicherheitsbehörden. Ein besonderer Fokus wurde auch auf die […]

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Nächsten Tage viel digitaler Verbraucherschutz in Berlin

Ganz viel Verbraucherschutz in den nächsten Tagen in Berlin: Morgen lädt die Initiative D21 um 10h in die Mercedes-Welt, Salzufer 1. Dort gibt es ein „Diskussionsforum“ zum Thema „Internet: Wohin surft der Verbraucherschutz?“ – Unternehmensfragen an die Politik“. Wie die Wirtschaft zum Thema Verbraucherschutz steht, wird ganz gut aus einem Interview ersichtlich, was Edda Müller, […]

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Wirtschaft gegen Vorratsdatenspeicherung

Die Wirtschaft ist auch gegen die geplante Überwachung aller Kommunikationsdaten der europäischen Bürger. Die Industrieverbände Bitkom, BDI und VATM haben dazu eine eigene Stellungnahme erarbeitet: Die Industrie unterstützt ausdrücklich das Streben nach sachgerechten Lösungen zur grenzüberschreitenden Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus. Sie hat aber erhebliche Zweifel, ob der Nutzen der geplanten Regelungen in […]

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ZDF Dokukanal über Spionage

Derzeit in der „Heavy Rotation“ im ZDF Doku-Kanal: Spionieren ist „in“ . Das Ausschnüffeln hat allerorten Hochkonjunktur Spionieren ist „in“: Der Verkauf von Überwachungskameras boomt. Und „Schnüffelprogramme“ sind das am schnellsten wachsende Segment der Softwarebranche. Sehr spannende Doku! Wird u.a. morgen Nacht um 3:15h wiederholt.

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Bio PII -Abschlussbericht veröffentlicht und zurückgezogen

Heise berichtet über den Bio PII-Abschlussbericht: Bio PII: Biometrie im Alltagstest. Bio PII ist eines von zahlreichen Forschungsprojekten des BSI, die die Tauglichkeit der Biometrie im Alltagseinsatz untersuchen. Bio PII galt als wichtigster Test für die kommende Einführung des europäischen Biometriepasses. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat auf seiner Website kurzzeitig den […]

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FAZ über Wahlcomputer bei der Bundestagswahl

Bei der kommenden Bundestagwahl werden erstmals ca. 2100 Wahlcomputer eingesetzt. Die FAZ thematisiert dies in der heutigen Ausgabe: Bitte keine Kreuze machen! Von den 2100 Computern wird nur einer von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Berlin geprüft. Diese checken den Code und testen alles durch. Mehr ist laut Bundeswahlordnung aber nicht vorgeschrieben. Die restlichen Computer werden […]

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Kampagne gegen Datenspeicherzwang hat 25.000 Unterschriften gesammelt

Die Kampagne von European Digital Rights (EDRi) und anderen, die sich gegen die Pläne von EU-Kommission und Ministerrat zur verpflichtenden Speicherung von Logdateien bei Internet-Providern und Mobilfunk-Betreibern richtet, hat heute Vormittag die Marke von 25.000 Unterstützern übersprungen. An der Spitze liegen die Niederlande (von dort wurde die Kampagne initiiert, und der Amsterdamer Provider XS4ALL ist […]

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Frontal21 berichtet über Schnüffelchips

Das ZDF-Politmagazin Frontal21 hat gerade einen Beitrag zum Thema Schnüffelchips / RFID gesendet: Der gläserne Bürger – Überwachung per Funk-Chip . Zu Wort kommen u.a. Rena Tangens vom Foebud, der Berliner Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Dix und Johann Bizer vom Landesdatenschutzzentrum Schleswig-Holstein:

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Videoüberwachung in 3D

Über CCTV in 3D berichtet die BBC Technology-Seite: CCTV video mixes maps and images The system automatically tracks and stitches 3D images with CCTV video, maps and other real-time information. It automatically alerts operators to intruders, unusual behaviour, left objects or anything it is told to spot. The UK’s former defence research agency, QinetiQ, plans […]

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Heise über Vorratsdatenspeicherung und EDRi

Monika Ermert hat das aktuelle EDRi-gram gelesen und berichtet auf Heise über die Vorratsdatenspeicherungs-Kampagne und die General Assembly der European Digital Rights Initiative letztes Wochenende hier in Berlin: Petition gegen Vorratsspeicherung von TK-Verbindungsdaten findet Unterstützung. Bisher liegt Deutschland bei den Unterschriften auf Platz 3, was uns etwas verwundert. Mehr Unterstützer haben bisher die Finnen und […]

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Österreich: Datenschutzbericht 2005 erschienen

Gerade beim ORF gefunden: Der Bericht informiert über die Aktivitäten der Datenschutzkommission zwischen 2002 und 2005. Sie befasste sich u.a. mit so viel diskutierten Themen wie den Bonitätsprüfungen bei Handyverträgen, gegen die von der Kommission keine Handhabe gefunden werden konnte, und mit der Konsumentendaten-CD der Firma Herold, die unter bestimmten Auflagen schließlich doch verkauft werden […]

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Spiegel erklärt Anonymizer

Nett, dass auch mal in Populärmedien Anonymizer-Software wie TOR oder JAP/ANON erklärt werden. Wie diesmal beim Spiegel. Allerdings ist das Thema eigentlich Pornographie und es erinnert mich schon ein wenig an einen Telepolis-Artikel vor wneigen Tagen, der sich wiederum auf einen US-Artikel der EFF-Pressesprecherin bezieht. Aber was soll’s. In heutigen Zeiten ist jeder Artikel über […]

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Abhören im Krankenhaus?

Darf ein Verdächtiger im Krankenzimmer abgehört werden? Der Bundesgerichtshof verhandelt heute in Karlsruhe darüber: Grundlage für die Verurteilung war das Abhören eines Selbstgespräches des Rehabilitationspatienten in seinem Krankenzimmer. Darin hatte er sich selbst gefragt, ob es nicht besser gewesen wäre, dem Opfer in den Kopf zu schießen. Nach Überzeugung der Strafkammer bezog sich seine Äußerung […]

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Mehr Banner gegen Vorratsdatenspeicherung

Für die Vorratsdatenspeicherungs-Kampagne gibt es neue deutschsprachige Banner: Stellt sie in Euer Weblog oder auf Eure Homepage und verbreitet die Nachricht weiter. Bisher haben 18000 Europäer unterschrieben. Das können und sollen aber noch viel mehr werden. Wir freuen uns natürlich über mehr Banner! Ein weiteres deutschsprachiges Banner habe ich gerade bei Lucomo gefunden:

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Nominierungen für die Big Brother Awards 2005

Seit 2000 verleiht der Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e.V. (FoeBuD e.V.) jährlich die Big Brother Awards an die schlimmsten „Datenkraken“. Unter den bisherigen Preisträgern sind so illustre Namen Payback, Bayer AG, TollCollect, Tchibos und die Metro Group. Bis zum 15. August können Nominierungen für die diesjährige Peisverleihung an den FoeBuD […]

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Vorratsdatenspeicherung ist keine Lösung!

Heute wurde die Kampagne „Vorratsdatenspeicherung ist keine Lösung“ (Data retention is no solution) auf dem „What the Hack“-Camp in den Niederlanden vorgestellt. Die Kampagne wird von European Digital Rights Initiative (EDRi) in Zusammenarbeit mit XS4all durchgeführt. Der folgende Petitionstext kann auf der Webseite unterschrieben werden: Ich denke, dass * Vorratsdatenspeicherung eine aufdringliche Maßnahme ist, die […]

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