Thema: Datenschutz

Nettes Aufklebermotiv, was Andreas gefunden hat: Weiss jemand näheres zu dem Motiv und wo es die Vorlagen, bzw. Aufkleber gibt?

Telepolis hat den SPD-Abgeordneten Jörg Tauss zum Zustandekommen und zu den möglichen Auswirkungen des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung interviewt: Trolle oder Terroristen? Darin verteidigt er das Zustandekommen mit demokratischen Prozessen. Das ist aus seiner Sicht legitim. Meiner Meinung nach hätte man dies aber besser kommunizieren können. Wenn die SPD sich aber als Wahrer der Bürgerrechte hinstellt […]

Und zwar durch einen Zugriff auf die Hardware der Betroffenen: Zur Terrorabwehr will Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der Polizei auch die Möglichkeit geben, heimlich in Wohnungen von Verdächtigen zu gehen. «Bei einer terroristischen Bedrohungslage muss es möglich sein, auch ohne das Wissen der Betroffenen Wohnungen zu durchsuchen», sagte er dem Magazin «Focus». Bedingung sei […]

StudiVZ ändert aktuell die eigenen AGB. An die Mitglieder des Social Networks werden Mails versandt, dass neue Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzregelungen notwendig sind, um den Service weiter am laufen zu halten. Dies wäre „aufgrund des enormen Wachstums und der Größe […] unbedingt notwendig“. Nur so können man das studiVZ-Netzwerk weiterentwickeln und „deine Daten gegenüber […]

Twister schreibt über die SPD bei Telepolis: Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben. Nachdem die SPD schon vor kurzem nicht nur das Einknicken zur Tugend erhob, geht man nun noch einen Schritt weiter: Wenn man schon unfaire Praktiken anwendet, sind diejenigen schuld, die sich haben austricksen lassen – nicht aber der, der die Praktiken anwendet.

Unter dem „Online-Durchsuchungen. Schutz durch und vor dem Staat unter Wahrung der Balance zwischen Sicherheit und Freiheit?“ veranstaltete das Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft der Uni Karlsruhe gestern eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema »Online-Durchsuchungen«. Bei Uninformation.org gibt es eine ausführliche Zusammenfassung der Diskussion.

Mal was neues zum herunterladen und rumspielen: Polippix, eine selbstbootende Linux-CD mit verschiedenen Werkzeugen, um die eigene Privatsphäre zu schützen: Polippix is political statement in a bootable CD. It presents several IT-political problematics like how to stay anonymous and avoid censorship on the internet. It also helps the user to break DRM’ed media, like copying […]

Zum Wort des Jahres hat es der Bundestrojaner leider nicht geschafft. Hier setzte sich die „Klimakatastrophe“ bei der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) durch. Herdprämie, Lustreisen, Raucherkneipe und Dopingbeichte waren auch noch besser bewertet. Aber auf PLatz 8, direkt nach dem „Second Life“ findet sich dann endlich der Bundestrojaner. Das berichtet die Taz: Langweiliger Sieger. […]

Am kommenden Freitag organisiert die German Privacy Foundation eine Diskussion zum Thema „Das Ende der Privatsphäre? Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, informationelle Selbstbestimmung.“ im dbb Forum in Berlin. Seit dem politischen und juristischen Streit um die so genannte „Online-Durchsuchung“ privater Rechner ist der Schutz der Privatsphäre ein Thema, das nicht nur Bürgerrechtler interessiert. Das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung […]

In der Debatte rund um die Online-Durchsuchung wird ja gerne darauf verwiesen, dass man dieses Instrument nur wenige Male brauche und wenn dann auch nur in schlimmsten Terrorfällen. Kennt man ja irgendwie von der Vorratsdatenspeicherung, da gabs auch immer nur Terroranschläge in der Argumentation und jetzt richtet sich dieses Instrument gegen jede „mittels Telekommunikations begangene […]

Heise: Bundesanwalt: Online-Razzien laufen ins Leere. Der stellvertretende Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum betrachtet im Gegensatz zu seiner Chefin Monika Harms heimliche Online-Durchsuchungen sehr skeptisch. Die geplante umstrittene Ermittlungsmaßnahme hält er für wenig praxisgerecht. „Der Ruf nach der Online-Durchsuchung geht oft ins Leere“, erklärte der Strafverfolger am heutigen Freitag laut Medienberichten auf einer Tagung des baden-württembergischen Justizministeriums […]

Die SPD kann sich auch nicht so recht entscheiden, ob sie jetzt etwas mehr Bürgerrechtspartei sein möchte oder den Wettkampf mit der Union um die schärfste Sicherheitsrhetorik wieder aufnehmen möchte. Auf jeden Fall scheint Berlins Innensenator Ehrhart Körting für letzteres zu stehen: SPD-Innensenator plädiert für heimliche Online-Durchsuchungen. „Ich halte den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Schäuble zur […]

Interessante Rechtskolumne im Merkur über die aktuelle Sicherheitspolitik und Schäubles Ideologie: Angst essen Seele auf. Eine freie Gesellschaft, die frei bleiben will, muß die Gefahr ertragen. Sie muß sie auf sich nehmen, wenn nötig, ohne gleich nach dem Sicherheitsstaat, nach Polizei und Militär zu rufen. Erst eine selbstbewußte Gesellschaft, die nicht bei jeder Drohung den […]

Heute Abend läuft in der Sendung zoomeuropa auf ARTE eine Bestandsaufnahme zu „Big Brother is watching you“: Nach anfänglichem Misstrauen haben wir uns mit Wissenschaft und Technologie abgefunden. Denn schließlich sind sie praktisch: Sie helfen, Zeit und oft auch Geld einzusparen – und beschützen uns. Nach und nach haben wir uns an Überwachungskameras, Chipkarten und […]

Die FAZ berichtete gestern über den Kreuzzug der Musikindustrie in Deutschland gegen Tauschbörsen: 10.000 Euro für das Lied, 3000 Euro für den Anwalt. Neuerdings betreiben Polizei und Musikindustrie selbst eigene Tauschbörsen-Server, um Kinder und Jugendliche schneller zu ermitteln. Im vergangenen Jahr war ein solcher Server in das eDonkey-Netz eingebunden. Nach Auswertung der Daten fand eine […]

Golem: Regierung: Nur versandte Daten genießen Grundgesetzschutz Telekommunikationsdaten sind nur Daten, die bereits verschickt worden sind, meint die Bundesregierung. Vorher abgefangene Daten fallen demnach nicht unter den Schutz des Brief- und Fernmeldegeheimnisses des Grundgesetzes. Heise: Bundesregierung: VoIP-Überwachung kein Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung. Der Antwort der Bundesregierung zufolge beginnt der Schutzbereich des Artikels 10 […]

Der AK Vorrat hat einen offenen Brief an den Bundespräsidenten geschrieben und ihn gebeten, das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nicht zu unterzeichnen. Der Text ist wirklich lesenswert, weil er auf knappen 9 Seiten nochmal in aller Deutlichkeit zeigt, warum das Vorhaben offensichtlich verfassungswidrig ist. Unter anderem wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2003 zitiert, […]

Gestern Abend gab es bei Frontal21 einen Bericht über „Unschuldige unter Terrorverdacht“: Wohnungsdurchsuchungen, observierte Telefone und Computer, Festnahmen – schon geringe Indizien reichen aus, um als vermeintlicher Terrorist ins Visier der Fahnder der Bundesanwaltschaft zu geraten. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an […]

Das „8th Privacy Enhancing Technologies Symposium (PETS 2008)“ findet vom 23.-25. Juli 2008 in Leuven (Belgien) statt. Jetzt wurde ein Call-for-Papers dafür gestartet, der am 19. Februar endet. The 8th Privacy Enhancing Technologies Symposium will bring together anonymity and privacy experts from around the world to discuss recent advances and new perspectives in privacy for […]

Die in den USA sehr populäre Social-Networking-Plattform Facebook hat in den letzten Wochen ja einige Prügel bezogen wegen zwei Neuerungen, durch die die Privatsphäre der Nutzer massiv eingeschränkt worden war: „Social Ads“, wo Leute ungefragt in Werbeanzeigen eingeblendet werden, und „Beacon“, wodurch die Kontakte eines Nutzers erfahren, was er sonst überall im Netz so treibt. […]

Datenschutz

Ich weiss, was Du letzten Sommer getan hast…

SPD-Verteidigung zur Vorratsdatenspeicherung

Bundestrojaner kommt zu Fuß

StudiVZ ändert AGB

SPD-Praxis: Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben.

Die Online-Durchsuchung in der Diskussion in Karlsruhe

Polippix

Bundestrojaner: (K)ein Wort des Jahres

Diskussion Das Ende der Privatsphäre?

Mit der Online-Durchsuchung gegen den Terrorismus?

Nachrichtenüberblick am 10.12.2007

SPD: Wer tritt die Schily-Nachfolge an?

Angst essen Seele auf

Heute auf Arte: Big Brother is watching you

Der Kreuzzug der Musikindustrie in Deutschland gegen Tauschbörsen

VoIP-Überwachung kein Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung?

Vorletzte Hoffnung: Horst Köhler

Frontal21: Unschuldige unter Terrorverdacht

8th Privacy Enhancing Technologies Symposium