Datenschutz
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: J!Cast 56: Medizinische Daten
: J!Cast 56: Medizinische Daten Der J!Cast Nummer 56 behandelt „Medizinische Daten“: „…möchten wir Sie daher bitten, uns in den nächsten Wochen ein Passbild von Ihnen zukommen zu lassen.“ – so oder so ähnlich schreiben derzeit deutsche Krankenkassen ihre Mitglieder an, um die Umsetzung eines der umstrittensten gesundheitsrechtlichen Projekte der letzten Jahre vorzubereiten: Die elektronische Gesundheitskarte, kurz eGK. Ihre flächendeckende […]
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: Online-Durchsuchung: Freiheitskampf im Netz
: Online-Durchsuchung: Freiheitskampf im Netz Schöner Kommentar von Kai Biermann bei Zeit-Online zur Online-Durchsuchung: Freiheitskampf im Netz. Es geht bei der Onlinedurchsuchung nicht darum, ein wirksames Instrument für Strafermittler zu schaffen. Das ist nach der Einigung von Innenminister Wolfgang Schäuble und Justizministerin Brigitte Zypries nun offensichtlich. Es geht um Abschreckung. Und es geht auf der anderen Seite darum, dass die […]
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: Bundesregierung einig bei heimlicher Online-Durchsuchung
: Bundesregierung einig bei heimlicher Online-Durchsuchung Heise berichtet darüber, dass es seit heute eine Einigung beim BKA-Gesetz gibt: Schäuble und Zypries bei heimlichen Online-Durchsuchungen einig. Zuletzt war zwischen Union und SPD vor allem noch umkämpft, ob die Ermittler für die Installation des sogenannten Bundestrojaners auch in Wohnungen eindringen und die digitale Wanze direkt vor Ort auf einem Zielrechner installieren dürfen sollen. […]
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: „30 Jahre Datenschutz: frische Brise aus Karlsruhe, Gegenwind aus Berlin“
: „30 Jahre Datenschutz: frische Brise aus Karlsruhe, Gegenwind aus Berlin“ Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat heute seinen aktuellen Tätigkeitsbericht (PDF) mit einer Pressemitteilung vorgestellt: „30 Jahre Datenschutz: frische Brise aus Karlsruhe, Gegenwind aus Berlin“. „Obwohl das Bundesverfassungsgericht am 27. Februar 2008 festgestellt hat, dass das heimliche Ausspionieren von privaten PCs nur unter engen Voraussetzungen zulässig ist, hält die Bundesregierung an ihren Plänen […]
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: 3Sat-Neues über die re:publica’08
: 3Sat-Neues über die re:publica’08 3Sat-Neues hat gestern über die re:publica’08 berichtet: re:publica 2008 – Die kritische Masse. Anfang April traf sich die „kritische Masse” in Berlin. Das war gleichzeitig das Motto der zweiten re:publica, der Konferenz zur digitalen politischen Kultur im deutschsprachigen Internet. Rund 900 Teilnehmer, die meisten aktive Mitglieder der sogenannten „Blogosphäre“ mit scheinbar angewachsenen Notebooks auf den […]
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: Medienwandel und die Innere Sicherheit
: Medienwandel und die Innere Sicherheit Die Süddeutsche Zeitung hat ein sehr spannendes und vor allem langes Interview mit dem soeben aus dem Amt geschiedenen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem zum Medienwandel und der Inneren Sicherheit gemacht: „Das Internet ist die größte Revolution“. Sehr lesenswert. SZ: Wenn Sie zehn, zwanzig Jahre vorausdenken, sehen Sie dann die Zeitungen noch in einer bedeutenden Rolle? Hoffmann-Riem: […]
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: Bundestag beschliesst Auskunftsrecht
: Bundestag beschliesst Auskunftsrecht Der Bundestag hat heute nach fünf Jahren Debatte die EU-Richtlinie zur Durchsetzung Geistigen Eigentums umgesetzt. Grösster Kritikpunkt ist das sogenannte Auskunftsrecht, was Rechteinhabern die Möglichkeit geben soll, Tauschbörsennutzer arm zu klagen. Zwar gibt es einen Richtervorbehalt, in der Praxis bedeutet das aber nicht viel, wenn man sich die überforderte Justiz anschaut. Telemedicus beschreibt das nochmal: […]
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: Weitere Links
: Weitere Links Heise: Datenschützer kritisiert zentrale Erfassung von Eltern- und Kind-Daten. Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose hat die Pläne der Landesregierung für verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder kritisiert. Die angestrebte Erfassung aller Daten von Kindern und Eltern bei einer zentralen Stelle sei verfassungsrechtlich bedenklich, sagte er. Es sei „höchst problematisch“, alle Eltern unter Generalverdacht zu stellen, um einige […]
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: Artikel 29-Gruppe vs. Suchmaschinen
: Artikel 29-Gruppe vs. Suchmaschinen Die Artikel-29-Datenschutzgruppe der EU fordert, dass Suchmaschinen-Betreiber Nutzerdaten bereits nach sechs Monaten löschen. Bisher ist die gängige Praxis, diese teilweise bis zu 18 Monate vorzuhalten. Spiegel-Online berichtet darüber: EU-Experten fordern harte Gangart. Das ist weit von dem entfernt, was Suchmaschinen bisher freiwillig bereit sind zu tun. Google anonymisiert Daten nach 18 Monaten teilweise, Yahoo nach […]
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: 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
: 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder Am vergangen Freitag ging die 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Berlin zu Ende. Telemedicus gibt einen Überblick, was dort verabschiedet wurde: Datenschützer fordern neue Datenschutzkultur Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage, wie Datenschutz im 21. Jahrhundert gesichert werden könne: Das Handeln staatlicher und nicht-öffentlicher Stellen sei immer stärker darauf […]
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: Überwachung und Individualismus in Unternehmen und Blogs
: Überwachung und Individualismus in Unternehmen und Blogs Der Lidl-Skandal hat einiges an Diskussion und Recherchen inspiriert, wie weit die Überwachung am Arbeitsplatz schon geht, wie weit sie gehen darf, und wie das alles in „the big picture“ einzuordnen ist. Spiegel Online hat aktuell eine lesenswerte Zusammenstellung von gängigen Praktiken, verfügbaren Technologien und der Rechtslage dazu: Laut einer Studie der Unternehmensberatung Mummert Consulting […]
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: Kritiker der Vorratsdatenspeicherung wenden sich an den EuGH
: Kritiker der Vorratsdatenspeicherung wenden sich an den EuGH Der AK Vorrat hat mal wieder ein beeindruckend breites Bündnis zusammen getrommelt, diesmal sogar aus ganz Europa. Es geht um die Klage der Republik Irland gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, die dort seit Juli 2006 anhängig ist und auf deren Entscheidung das Bundesverfassungsgericht derzeit wartet, bevor es über das deutsche Gesetz entscheidet. Die irische Klage […]
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: Stasi 2.0: Polizei ermittelt gegen Fussball-Fans
: Stasi 2.0: Polizei ermittelt gegen Fussball-Fans Ich hatte die Tage schonmal einen Link zu einem Fan-Forum wegen dieser Geschichte bekommen, wusste aber den Wahrheitsgehalt nicht wirklich einzuschätzen. Nun hat mit Jens vom Pottblog einen Link zu seinem Artikel geschickt, wo wiederum Links zu Bild und Waz zu finden sind. Auf jeden Fall scheint die Polizei auf Schalke gegen Fussball-Fans vorgegangen zu […]
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: Transatlantisches Gipfeltreffen der Verbraucherorganisationen
: Transatlantisches Gipfeltreffen der Verbraucherorganisationen In Washington tagt ab heute der Trans-Atlantische Verbraucherdialog (TACD), ein Zusammenschluss aus mehr als 60 Verbraucherschutzverbänden aus Europa und den USA. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben: Transatlantisches Gipfeltreffen der Verbraucherorganisationen. Schwerpunktthema des diesjährigen Gipfeltreffens ist der digitale Verbraucherschutz. Geplant ist die Verabschiedung einer unter der Federführung des Verbraucherzentrale Bundesverbandes erarbeiteten ‚Charta der […]
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: Immer schön an das “s” denken, auch in WordPress 2.5
: Immer schön an das “s” denken, auch in WordPress 2.5 Wie Markus schon bei re:publica schrieb: das „s“ in „https“ ist wichtig und nützlich. Und da das alte admin-ssl-Plugin mit dem Upgrade auf WordPress Version 2.5 unbrauchbar geworden ist haben wir jetzt einfach kleine mod_rewrite-Regeln für default_vhost.include und Apache 2.2 geschrieben: < location „/wp-login.php“ > RewriteEngine On RewriteCond %{SERVER_PORT} 80 RewriteCond %{REQUEST_URI} ^/wp-login.php.* RewriteRule ^(.*)$ […]
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: noch mehr Lesestoff zu Überwachung und Datenschutz
: noch mehr Lesestoff zu Überwachung und Datenschutz … diesmal eher aus der klassisch-liberalen Perspektive. Die Landesdatenschutzbeauftragte von NRW, Bettina Sokol, hatte im Oktober zum alljährlichen Symposium nach Düsseldorf eingeladen, das diesmal den Titel trug „Persönlichkeit im Netz: Sicherheit – Kontrolle – Transparenz“. Der Tagungsband ist gerade im Druck und wie die früheren Tagungsbände lesenswert. Die Beiträge, unter anderem von Patrick Breyer, Constanze […]
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: Lesestoff zu Überwachung und Kapitalismus
: Lesestoff zu Überwachung und Kapitalismus Der Kampf für den Erhalt der Bürgerrechte war bisher vielfach genau das: bürgerlich. Es wurde argumentiert für ein liberales Grundrechtsverständnis, für Autonomie und Freiheit der privaten Kommunikationen und privater Aktionen. Nur selten, etwa aktuell beim Thema Lidl-Mitarbeiterüberwachung oder bei der Rasterfahndung unter HartzIV-Empfängern, kamen sich linke und liberale Gegner der Überwachung jenseits von Aktionen auch […]
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: Schäuble wartet noch auf seinen Fingerabdruck?
: Schäuble wartet noch auf seinen Fingerabdruck? Wie man das Internet ausdruckt, haben sie ja schon gelernt. Mit Bildern klappt es noch nicht so ganz? Nachdem das Frankfurter-Magazin bereits (satirisch!) aufgedeckt hat, dass der Fingerabdruck falsch ist, kommt auch das Innenministerium auf diese Idee.… Die Netzeitung schreibt: Ob der veröffentlichte Abdruck tatsächlich seiner sei, blieb unklar. Schäuble wird sich im Ministerium der […]
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: Skandal: Schäubles Finger falsch
: Skandal: Schäubles Finger falsch Das Frankfurter-Magazin deckt auf: Skandal: Schäubles Finger falsch. “Wir haben den veröffentlichten Fingerabdruck von Herrn Schäuble mit demjenigen verglichen, den wir in unserer Kundendatenbank gespeichert haben. Die Übereinstimmung liegt bei null Prozent”, teilte ein Firmensprecher des Lebensmitteldiscounters LIDL am späten Sonntag Abend mit. Kurz darauf meldete sich auch Peter P., Mitarbeiter der Drogeriekette Schlecker zu […]