Imagine that every time you printed a document, it automatically included a secret code that could be used to identify the printer – and potentially, the person who used it. Sounds like something from an episode of „Alias,“ right? In den USA warnt die Electronic Frontier Foundation vor Farblaser-Druckern. Auf Druck der US-Regierung haben viele […]

Der Tagesspiegel berichtet, dass nun an ausgewählten U‑Bahnhöfen in Berlin für ein Jahr ein Modellversuch gestartet wird, mit dem Ziel eine 24-Stunden-Aufzeichnung von Videoaufnahmen zu erproben: BVG setzt auf Video rund um die Uhr. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Dix unterstützt nun doch die Einführung: „Steigt dadurch die Sicherheit, wird das Projekt ausgeweitet, gibt es keinen Sicherheitsgewinn, […]

Jetzt podcaste ich auch einmal: Der Deutschlandfunk hat am 15.07.2005 einen interessanten Bericht Spuren im Netz (MP3, ca. 44 min., 10,2 MB) gesendet. Er zeigt auf, was Polizei und Regierungen schon alles über den Surfer wissen. [via Schockwellenreiter]

Die CDU fordert verstärkte Überwachung in Berlin. Neben Kameras an „kriminellen Brennpunkten“ will man auch die Videoüberwachung in der U‑Bahn verstärken. Bisher gibt es nur 850 Kameras in den Bahnen. Unterstützung bekommt man von den Berliner Verkehrsvertrieben (BVG): „Wir wollen uns nach den Vorfällen in der britischen Hauptstadt nicht den Vorwurf machen lassen, wir würden […]

Heise berichtet über Äusserungen des britischen Innenministers, dass alle Bürgerrechte auf den Prüfstand müssten: Generell ist sich der Brite sicher, dass „Bürger Einschnitte in ihre Freiheitsrechte respektieren, wenn diese in einem transparenten Verfahren erfolgen“. Schließlich würden die Terroristen die Demokratie als solche und die freie Marktwirtschaft zerstören wollen, wogegen „wir geschlossen vorgehen müssen“. Hatten wir […]

Die European Digital Rights Initiative (EDRi) und Privacy International haben einen offenen Brief an die Europäische Kommission und die britische EU-Präsidentschaft geschrieben. Grund ist die heutige ausserordentliche Sitzung zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der EU: European Digital Rights and Privacy International have sent an urgent letter today to the UK Presidency and the European Commissioners for […]

Christian Rath macht in der Taz eine Bestandsaufnahme der Schutzlücken in Deutschland und welche Forderungen der Politiker Sinn machen. Darin gehts um die Kronzeugenregelung, Anti-Terror Dateien und biometrische Systeme: Eine Wunschliste gegen den Terror Nach dem Anschlag von London sieht sich Schily nun in seinem Vorgehen bestätigt. Der Biometrie-Pass bringe mehr Sicherheit, sagt der Innenminister. […]

Vom 8./9. September 2005 fndet in der Universität Hamburg die Tagung „Die neuen Formen der Überwachung: Gesellschaftliche, politische und kulturelle Folgen.“ statt: Videoüberwachung, biometrische Merkmale in Reisepässen, digitale Vernetzung von Datenbanken, Rasterfahndung, Terror- und Kriminalitätsbekämpfung, innere Sicherheit und Katastrophenszenarien: Wir sind gerüstet für alle Eventualitäten und Unsicherheiten – Sind wir? Die vom Projekt „Videoüberwachung“ am […]

Kennt jemand Monika Grütters? Bis eben kannte ich sie auch nicht. Aber heute wurde sie als Spitzenkandidatin der Berliner CDU für die Bundestagswahl aufgestellt. Die Berliner Zeitung hat ein Interview mit ihr gemacht, in dem sie u.a. zu einer möglichen Verschärfung der Sicherheitsgesetze Stellung nimmt: Es muss jetzt schon eine härtere Gangart folgen. Ich finde […]

Die Süddeutsche Zeitung kritisiert die Unions-Hardliner, die u.a. eine zentrale Anti-Terror fordern: Die schwarzen Schockwellenreiter Immer neue Law-and-order-Institutionen und ‑Instrumente werden nichts bringen. Wie soll eine zentrale Anti-Terror-Datei gegen Bomben in Bussen und Bahnen helfen? Man sucht schließlich keine Serientäter. Terroristen können Schläfer sein, die nie zuvor aufgefallen sind: Anonyme Täter, die sich anonyme Opfer […]

Eigentlich sah alles danach aus, dass die Themen Arbeit und Soziales den Wahlkampf bestimmen werden. Seit heute ist wieder alles umgeschmissen. Die Netzeitung berichtet als erste darüber, dass nach den Anschlägen in London jetzt das Thema „Innere Sicherheit“ klar neues Wahlkampfthema wird. Die nächsten Wochen werden sich die Hardliner der Parteien gegenseitig überbieten. Damit angefangen […]

Matthias Spielkamp war für Golem auf dem Symposium „Computer in der Alltagswelt – Chancen für Deutschland“ in Berlin und schreibt u.a. über Schily’s Rede: Bedenken gegenüber biometrischen Pässen, RFID-Technologie und Teleüberwachung, geäußert etwa von Datenschützern, sind Angstmacherei, auf die man nicht hereinfallen sollte, sagte Bundesinnenminister Otto Schily beim Symposium „Computer in der Alltagswelt – Chancen […]

Das Taz-Interview mit Jan Krissler zum Thema „Biometrischer Pass“ vom 16.6. hatte ich glatt übersehen: „Am besten in Alufolie einpacken“ Sollte man sich schnell noch einen alten Pass holen? Das empfehle ich definitiv. Die aktuellen Pässe kosten nur die Hälfte, und es wird mit den biometrischen Pässen auf jeden Fall Probleme geben, die man zumindest […]

Der Bundesdatenschützer Peter Schaar gab dem Deutschlandfunk ein Interview: „Ich werde mir nicht den Mund verbieten lassen.“ Pfister: Daher rühren ja wahrscheinlich Ihre eigentlichen Bedenken. Wenn ich Sie richtig verstehe, dann vermuten Sie eher, dass die Polizei in großem Stil auf solche biometrischen Pässe zugreifen wird und die Daten, die darauf gespeichert sind? Schaar: Also […]