Archiv: 2025

Man sieht ein blendendes Licht, am Rand die Silhoutte eines Menschen

Die Furcht von Sicherheitsbehörden vor verschlüsselter Kommunikation eröffnet eine neue Runde Crypto Wars. Die Debatten sind schon Jahrzehnte alt und ebenso lange ist klar: Alles um jeden Preis zu erhellen führt zu Verblendung – auf vielen Ebenen.

Schild bei einem Protest mit der Aufschrift: "Wo wart ihr in Hanau?"

Eine neue Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fasst erstmals zusammen, auf wie vielen Ebenen Diskriminierung durch die Polizei geschehen kann – auch unter den Beamt:innen selbst. Ein Katalog an Forderungen soll das ändern.

Viele Menschen stehen auf einer Bühne. Im Hintergrund steht "re:publica".

Nächste Woche findet die größte Konferenz für die digitale Gesellschaft in Europa statt: die re:publica. Das Programm verspricht spannende Themen und Formate, darunter aus unserer Redaktion auch Ingo, Sebastian und Constanze.

Smartphone mit Aufschrift AWS, im Hintergrund verschwommene Schrift

Der Amazon-Konzern weigert sich, die Cloud-Verträge mit dem Schweizer Staat öffentlich zu machen – obwohl der Staat einer Veröffentlichung schon längst zugestimmt hat. Das Thema berührt die digitale Souveränität. Auch in Deutschland gibt es Kooperationen mit Amazon.

Liebe Leser*innen, auf Instagram oder Facebook bin ich schon seit Jahren nicht mehr aktiv. Trotzdem habe ich heute widersprochen, dass Meta meine Inhalte zum KI-Training nutzen kann. Darüber nachgedacht hatte ich zuletzt immer wieder, konnte mich aber nicht aufraffen. Ich dachte mir: Ach, was bringt das schon? Und wo muss ich überhaupt hinklicken? Doch dann […]

Viele Spielkarten, die einen Joker zeigen

Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestags ist heute zu einer ersten Sitzung zusammengekommen. Inhaltliches stand noch nicht auf der Agenda, stattdessen wurde der Vorsitz gewählt. Außerdem ist nun bekannt, welche Abgeordneten die Digitalpolitik in den kommenden Jahren bestimmen werden.

Zwei Figuren im Bauhaus-Stil sitzen sich gegenüber und legen die Stirn aneinander, die Stimmung ist intim und zärtlich.

Wer in Schweden einen Porno-Clip auf OnlyFans nach eigenen Wünschen bestellt, macht sich künftig strafbar. Das neue Gesetz missachtet Grundrechte wie Berufsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung, führt zu mehr Überwachung – und schadet letztlich allen. Ein Kommentar.

Hand in Hand versucht die US-Regierung und der Satellitenanbieter Starlink, das Unternehmen des Regierungsberaters Elon Musk im Globalen Süden weitflächig auf den Markt zu bringen. Dabei scheint der Rechtsaußen-Regierung jedes Mittel recht zu sein.

Markus Beckedahl mit Mikrofon in der Hand.

Der netzpolitik.org-Gründer will mit einer neuen NGO für digitale Grundrechte schnell auf Kommunikation von Big Tech reagieren und damit der Zivilgesellschaft eine Stimme geben. Das sind seine Pläne.

Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention.

Bei der Fußball-Europameisterschaft testete die Polizei eine neue Software für Großveranstaltungen, die Bewegungen von Menschenmassen simuliert. In Zukunft möchte sie die Software mit Echtzeit-Daten nutzen. Fußballfans kritisieren das Projekt.

Ein ungarischer Fotojournalist wurde per Staatstrojaner überwacht und wollte vor Gericht erfahren, warum. Seine Klage wurde ohne nähere Begründung abgewiesen – zu Unrecht, wie das ungarische Verfassungsgericht nun urteilte.

Mark Zuckerberg mit Sonnenbrille grinst in eine Kamera

Mark Zuckerberg will wieder mal an unsere Daten – dieses Mal um seine KI zu trainieren. Bis zum 26. Mai ist Widerspruch möglich: Wir erklären, warum das eine gute Idee ist, und zeigen, wie es funktioniert.

Liebe Leser:innen, manchmal hat man den Eindruck, alle haben sich miteinander abgestimmt oder zumindest darauf geeinigt, dass eine bestimmte Maßnahme jetzt unbedingt und ganz dringlich umgesetzt werden muss. Aktuell ist das so beim Thema Handyverbot in der Schule. Bremen hat gerade ein solches Verbot bis zur 10. Klasse beschlossen, Baden-Württemberg und Hessen planen ähnliche Gesetze. […]

Zeichnung der Pandora mit Büchse, umringt von Göttern im Olymp.

Unter dem Deckmantel des Bürokratie-Abbaus möchte die EU-Kommission Teile der Datenschutzgrundverordnung neu verhandeln. Mehr als hundert zivilgesellschaftliche Organisationen fürchten, dass dies zum Einfallstor wird, um „hart erkämpfte Rechte“ zurückzunehmen und den Datenschutz zu verwässern.

Schild an einer Glastür, darauf ein durchgestrichenes Handy, darunter steht "Schulgeände"

Die Debatte um die Handynutzung in der Schule dreht sich weiter. Mehrere Bundesländer wollen Verbote durchsetzen. Aus medienpädagogischer Sicht ist das kaum zu rechtfertigen, warnt die Expertin Kathrin Demmler. Schulen müssten sich stattdessen viel mehr mit technischen Geräten befassen.

Blick auf eine Demonstration. Sichtbar im Bild ist ein Plakat, auf dem steht: "Fediverse, deine Macht im Netz"

Die schwarz-rote Koalition will das liberale Versammlungsgesetz des Landes Berlin verschärfen. Wer heute Grundrechte schleift, macht die Protesträume enger, wenn irgendwann die Rechtsextremisten an die Macht drängen. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.

Die Montage zeigt einen Screenshot aus einem Video, in dem ein Biber im Flur einen Damm aus Gegenständen baut sowie ein Zutritt-verboten-Schild

Alterskontrollen für alle lösen keine Probleme, sondern schaffen neue. Im Mittelpunkt vom Jugendmedienschutz sollte die Frage stehen, welche Informationsangebote den Bedürfnissen von Jugendlichen gerecht werden. Ein Essay.

Die 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 92.459 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Liebe Leser:innen, heute haben meine Kollegen Ingo und Max über die Reform der Datenschutzgrundverordnung berichtet. Die soll weniger Papier- oder Digitalkram für Unternehmen bringen. Aber zu welchem Preis? Bürokratieabbau darf kein Selbstzweck sein. Fachleute sehen beim Umgang mit der DSGVO Parallelen zur Diskussion ums Lieferkettengesetz. Und weisen darauf hin, dass weniger Dokumentation an der einen […]

2025

Going Dark: Mit Flakscheinwerfern unter Bettdecken leuchten

Personenkontrollen, Victim Blaming: Studie warnt vor Diskriminierung durch Polizei

re:publica: Wir sehen uns!

Digitale Souveränität: Amazon will Cloud-Verträge in der Schweiz geheim halten

Auf den Punkt: Alles ablehnen.

Digitalausschuss: Neues Spiel, neues Glück?

OnlyFans-Gesetz in Schweden: Gefährlicher Angriff auf die sexuelle Selbstbestimmung

Globaler Süden: US-Regierung drängt Staaten zur Zulassung von Starlink

Zivilgesellschaft: Markus Beckedahl gründet Zentrum für Digitalrechte und Demokratie

Urteil zu Versammlungsfreiheit: Plastikfolie ist keine Schutzbewaffnung

ESCAPE Pro: Polizei will Menschenmassen in Echtzeit analysieren

Verfassungsgericht schreitet ein: Teilerfolg für Pegasus-Opfer aus Ungarn

Meta-KI: Jetzt widersprechen oder für immer schweigen

Auf den Punkt: Keine Handys in der Schule sind auch keine Lösung.

Offener Brief: Zivilgesellschaft gegen Verhandlungen über europäischen Datenschutz

Handys in der Schule: „Nicht gleich die Verbotskeule schwingen“

Gefährliche Reflexpolitik: Wer die Versammlungsfreiheit einschränkt, hilft der AfD

Am Beispiel des Bibers: Die trügerische Sicherheit von Alterskontrollen im Netz

KW 20: Die Woche, in der sich der neue Digitalminister vorgestellt hat

Auf den Punkt: Bürokratieabbau ist in Mode.