2025

Liebe Leser*innen, der Staat will bald eine Menge Geld investieren. Meine Kolleg*innen Anna und Daniel haben aufgeschrieben, wie es mit dem jüngst beschlossenen milliardenschweren Sondervermögen weitergehen soll und was das für digitale Infrastruktur bedeutet. Ziemlich sparsam war indes der Start des neuen Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Die Beamt*innen haben sich zunächst mit Kaffeemaschinen von […]

Liebe Leser:innen, es gibt Begriffe in den netzpolitischen Diskussionen, die schwirren seit Jahren durch den Raum, ohne dass klar ist, was sie bedeuten. So geht es mir zum Beispiel bei der „Digitalsteuer“. Die wird immer wieder gefordert. Aber was damit gemeint ist, unterscheidet sich doch sehr. Je nach Jahr, je nach Forderndem. Mein Kollege Tomas […]

Liebe Leser*innen, berühren europäische Gesetze die US-amerikanische Meinungsfreiheit? Diese Frage diskutiert gerade der DSC-Beirat. Er soll die deutsche Umsetzung des europäischen Digitals Services Act begleiten. Und der steht gerade unter heftigem Gegenwind aus den USA, Außenminister Marco Rubio sieht „Zensur“. Mitglieder des Beirats, darunter unsere Kolumnistin Svea, könnten künftig Gegenwind bekommen, wenn sie in die […]

Liebe Leser:innen, was ich an meiner Kollegin Esther und allen anderen schätze, die sich viel mit Verwaltungsdigitalisierung beschäftigen: dass sie sich nicht von maximal sperrigen Abkürzungen und Wortkonstrukten abschrecken lassen und immer wieder erklären, warum uns Dinge wie der National-Once-Only-Technical-System-Staatsvertrag – kurz: NOOTS – ganz direkt betreffen werden. Esthers aktueller Text ist für mich eine […]