Liebe Leser:innen,
ob in Buxtehude, Bochum oder Berlin: Überall gehen gerade Menschen gegen Rechts und für eine freiheitliche Gesellschaft auf die Straße. Mal sind es ein paar Hundert, mal Zehntausende. „Wer jetzt nicht aufsteht, der hat nichts verstanden“, sagt Freiburgs Fußballtrainer Christian Streich in einer großartigen und bewegenden Rede zwischen Produktplatzierungen von Milch und Cola. Die Enthüllungen von Correctiv über die Massenvertreibungspläne von Menschen aus Deutschland, die den Rechtsradikalen nicht deutsch genug sind, haben die Gesellschaft kräftig durch- und aufgerüttelt.
Bei mir haben sie vor allem eines ausgelöst: ein Wenn-nicht-jetzt-wann-dann-Gefühl.
Anfang des neuen Jahres war ich etwas müde vom beständigen Kampf gegen Windmühlen. Viele von euch kennen das bestimmt, egal ob ihr euch für Verwaltungsdigitalisierung, Klimaschutz oder gerechte Mieten einsetzt. Weil diese Kämpfe meist sehr zäh und Fortschritte selten sind, fragt man sich dann irgendwann: Was bringt das eigentlich?
Seit Jahren schreibe ich über digitalisierte Migrationskontrolle und was daran problematisch ist. Doch der Bundesregierung fällt nichts anderes ein als Hardliner-mäßig immer weiter die Regeln zu verschärfen. Schon vor Jahren bin ich auf Demos gegen Nazis gegangen und habe mich ihnen in den Weg gestellt, aber was hat sich geändert? Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen und das entmutigt manchmal.
Aber nach der Recherche von Correctiv, als ich die ersten Bilder von den vollen Plätzen deutscher Städte gesehen habe, die von Handylichtern der Demonstrierenden erleuchtet werden, habe ich mich von der inneren, lähmenden Liste verabschiedet.
„Es ist fünf vor zwölf“, sagt Freiburg-Trainer Streich auch. Stimmt – und die oft bemühten, metaphorischen fünf Minuten Kampf schaffen wir noch, sonst ist es sowieso zu spät. Aus meiner Müdigkeit wurde Entsetzen, aus meinem Entsetzen wurde Empörung. Und Empörung ist ein Antrieb, der Wellen schlagen kann und der besser wach macht als ein doppelter Espresso. Also: Wenn nicht jetzt, wann dann? Und wer, wenn nicht wir alle?
Wir müssen jetzt gemeinsam dafür sorgen, dass wir „um zwölf“ in einer freiheitlichen Gesellschaft leben. Auf den Straßen, an den Tastaturen, im eigenen Wohnzimmer. Wir müssen dafür sorgen, dass der Faschismus aus den Parlamenten und den Köpfen verschwindet und nie wieder hineinkommt.
„Kein Fußbreit dem Faschismus“ heißt auch, jetzt denen auf die Füße zu treten, die in den vergangenen Jahren mit stetigen, kleinen Schritten dem rechten Rand entgegengetrippelt sind. Weil sie dachten, man könne den Rechten Zustimmung entziehen, indem man sich ihnen annähert. Das hat nicht funktioniert und es wird nicht funktionieren. Das ist heute klarer als es je zuvor war.
Wir können uns keine Politik leisten, die Protestierende beklatscht und im nächsten Moment mehr Abschiebungen als verbesserte Rückführung durch den Bundestag winkt. Wir können es uns nicht leisten, jetzt Gesetze zu akzeptieren, die irgendwann den Feinden der Menschlichkeit als Starthilfe für ihre Deportationsfantasien in die Hände fallen könnten. Wir brauchen – und ich bemühe ein letztes Mal Christian Streich – eine klare Kante. Mutig, entschlossen, gemeinsam und ohne feige Kompromisse.
Ein ermutigendes Wochenende wünscht euch
anna
PS und apropos gemeinsam: Am 13. September 2024 machen wir eine große Konferenz mit anschließender Party. Haltet euch den Kalender frei!
