Archiv: 2016

Der konsolidierte Verhandlungstext des Freihandelsabkommen TTIP ist auf ttip-leaks.org veröffentlicht worden – gegen den Willen der Verhandlungspartner. Erstmals eröffnet sich nun die Chance, das 800 Millionen Menschen betreffende Abkommen durchzulesen und zu bewerten. Das umstrittene „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) tauchte erstmals im Februar 2013 in der Öffentlichkeit auf. Es weckte sofort im netzpolitischen Bereich […]

Die Texte des Freihandelsabkommen TTIP sind auf dem Verhandlungsstand von April diesen Jahres geleaked und downloadbar. Wir haben gemeinsam mit EDRi die Stellen gesichtet, in denen es um das Internet geht. Hier ist eine allererste Kurzanalyse, unter anderem aus dem konsolidierten Text zur elektronischen Kommunikation: Article X.5: Regulatory flexibility Dieser Artikel enthält ähnliche Vorschläge, wie […]

Heute startet in Berlin die zehnte re:publica und unser ganzes Team ist vor Ort. Wer nicht dabei ist, kann zumindest die Bühnen 1 und 2 im Livestream verfolgen. Dort gibt es eine Menge Vorträge zu netzpolitischen Themen. Der Livestream findet sich auf re-publica.de und spiegel.de. Einen Audiostream gibt es bei voicerepublic.de. Die Talks von weitere […]

Der Mathematiker und Kryptoanalyst Claude Shannon hätte gestern seinen 100. Geburstag gefeiert. Der „New Yorker“ hat anlässlich des Jubiläums ein wunderbares Stück über ihn veröffentlicht: It’s Shannon whose fingerprints are on every electronic device we own, every computer screen we gaze into, every means of digital communication. He’s one of these people who so transform the […]

„Die digitale Urheberrechtsreform versackt im Fiasko“ betitelte Stefan Krempl seinen Bericht bei heise.de über die jüngste öffentliche Debatte zum Urheberrecht im Justizministerium. Und in der Tat ist diese Einschätzung sehr gut wissenschaftlich fundiert, war doch die Präsentation zweier umfassender Studien im Auftrag des Ministeriums Anlass für die Veranstaltung. In der ersten Studie verschafft der an […]

Die Niederlande planen eine Verschärfung der Massenüberwachung von Internet und Kommunikation durch ihre Geheimdienste. Dies geht aus dem gestern geleakten finalen Text des neuen niederländischen Geheimdienstgesetzes hervor. Zukünftig soll es den Geheimdiensten erlaubt sein, jeglichen Internetverkehr abzuhören, Computer und Handys zu hacken und Rohdaten ungefiltert an befreundete Dienste weiterzugeben. Worum es geht: Das Geheimdienstgesetz Das […]

Laut eines Berichts der Mitteldeutschen Zeitung wurde auf Computern des Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts Ransomware entdeckt. Ransomware verschlüsselt die Daten von Rechnern, gegen Zahlung eines Lösegeldes können diese wieder entschlüsselt werden: In der Folge des Befalls mit dem Verschlüsselungs-Trojaner am 14. April wurden einen Tag später sämtliche internetfähigen Rechner des Verfassungsschutzes vom Netz genommen. Es handelt sich dabei […]

Nächste Woche findet mit der re:publica eine der weltweit größten Konferenzen rund um die digitale Gesellschaft statt. Der zehnte Geburtstag wird mit über 750 internationalen Sprecherinnen und Sprechern auf 17 Bühnen gefeiert. Wir haben uns das Programm genauer angeschaut und eine netzpolitische Empfehlung für Tag 1, Tag 2 und Tag 3 veröffentlicht. Die Beiträge von […]

US-Behörden bieten der Europäischen Union an, die Personendaten von Geflüchteten mit eigenen Datenbanken abzugleichen. Dies geht aus einem Bericht hervor, den die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch online gestellt hat. Demnach wurde ein entsprechender Vorschlag bereits im Februar auf einem EU-US-Treffen hochrangiger Regierungsangehöriger aus dem Bereich „Heimatschutz“ in Amsterdam besprochen. Seitens der EU sei darauf gedrungen worden, […]

Die re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen rund um Themen der digitalen Gesellschaft. Dieses Jahr feiert die Konferenz vom 2. – 4. Mai in Berlin ihren zehnten Geburtstag mit über 750 Sprecherinnen und Sprechern aus vielen Ländern auf 17 Bühnen. Unsere Redaktion ist auch mit einem kleinen Stand vertreten und freut sich über Besuch. […]

Im letzten Jahr wurde bereits bekannt, dass Oliver Stone einen Snowden-Film machen wird. Nun ist am Mittwoch ein Trailer erschienen, der Film soll im September rauskommen. Danach zu urteilen, dürfte der Film durchaus überwachungskritisch ausfallen, obwohl der Trailer kaum ein Klischee auslässt. Wenn Oliver Stone die Geschichte des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden in einen Hollywoodfilm-Thriller […]

Polizei beginnt, Einzelne aus der Kundgebung herauszulösen und auf einem Parkplatz zu durchsuchen. Personen werden fotografiert, Mobiltelefone beschlagnahmt. (Bild: Zusendung)

Vor über einem Jahr hatte die Polizei in Leipzig eine linke Spontandemonstration festgesetzt. Ein größerer Teil der 600 Teilnehmenden konnte die Polizeisperren durchfließen, rund 200 Personen wurden jedoch eingekesselt und durchsucht, alle dabei gefundenen elektronischen Geräte und Speichermedien einkassiert. Eine Kleine Anfrage im sächsischen Landtag förderte zutage, dass die Polizei 150 Handys, sechs SIM-Karten, sechs […]

Alexander Lehmann erklärt im vierten von fünf Teilen seiner Reihe „Digitale Selbstverteidigung – Einfach erklärt“, wie man seine Daten auf der Festplatte oder in der Cloud verschlüsselt. Im Video wird das noch mit Truecrypt gezeigt, was wir nicht mehr empfehlen. Dafür gibt es Weiterentwicklungen wie Veracrypt, worauf das Video am Schluß eingeht. Und nun ist […]

Laura Poitras macht gerade eine Ausstellung am Whitney Museum for American Art. Damit Edward Snowden auch in den Genuss der Ausstellung kommt, wurde er mit dem schon länger eingesetzten Beam Bot durch die Ausstellung geschoben. Wir haben ein paar Fotos davon zugeschickt bekommen:

Unser Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat heute die ersten 420 Millionen aus dem 2,7 Milliarden Euro großen Förderprogramm der Bundesregierung zum Breitbandausbau verteilt. Das Geld der ersten Runde geht an 55 Projekte in 36 Landkreisen. 247 Millionen davon gehen an Mecklenburg-Vorpommern. Großer Gewinner ist der Landkreis Vorpommern-Rügen mit alleine 83 Millionen Euro für neun Projekte. […]

Die polnische Bürgerrechtsorganisation Panoptykon hat den Entwurf des neuen Anti-Terror-Gesetzes der rechten Regierung zugespielt bekommen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung: Das Anti-Terror-Gesetz, das schnell verabschiedet und am 1. Juni in Kraft treten soll, gibt Polens Inlandsgeheimdienst ABW enorme Macht. Der Geheimdienstchef kann künftig Anordnungen für andere Ministerien und Behörden erlassen – diese sind dem Geheimdienst […]

Die Sendung „Zeitfragen“ bei Deutschlandradio Kultur sendet heute Abend ein Feature von Moritz Metz über „Zivile Drohnen – Ausweitung der Flugzone“, das jetzt schon im Netz steht. Der Markt für Hobby- und Spielzeugdrohnen wächst rasant und ruft auch entsprechende Abwehrsysteme auf den Plan. Aber wie reguliert eine Gesellschaft ein neues Medium mit seinen schier unbegrenzen […]

Jean Michel Jarre hat einen Trance-Song mit Edward Snowden aufgenommen. Das Lied ist sicherlich nicht der musikalische Höhepunkt in der beeindruckenden Karriere von Jarre, aber das Video spielt interesant mit Überwachungs-Ästhetik: Inhalt von cache.vevo.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von cache.vevo.com anzuzeigen Inhalt von cache.vevo.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen [via nerdcore]

Gewalt, Korruption, fragwürdige Verhaftungen und Gesetze – darunter leiden nicht nur Geflüchtete, die sich noch immer entlang der Balkanroute verstecken. In Mazedonien wurden auch deutsche Aktivisten zu Opfern rechtlicher Willkür. Außerdem müssen die Helferinnen und Helfer mit der Gefahr staatlicher Überwachung zurechtkommen. An einem kühlen Frühlingsabend sitzt eine Gruppe Deutscher irgendwo in Mazedonien im Kreis […]

Direkt im Anschluß an die re:publica findet im Kühlhaus neben dem Station-Gelände ni Berlin-Kreuzberg vom 5.-6. Mai die erste „Performersion – Days of Performing & Immersive Arts“ statt. Das ist eine Ko-Produktion zwischen re:publica und dem Performing Arts Programm Direkt an die re:publica TEN (2. bis 4. Mai 2016) anschließend bringen wir an zwei Tagen […]

2016

TTIP: Intransparenz, Protest und Winkekatzen

Kurzanalyse: Internet, Datenschutz und TTIP

Die re:publica #rpTEN startet in Berlin

Claude Shannons 100. Geburtstag: The Man Who Turned Paper Into Pixels

Studien des Justizministeriums zum Urheberrecht: Auswege aus Fiasko fehlender und fehlgeleiteter Reformen

Niederlande: Neues Geheimdienstgesetz verschärft Massenüberwachung

Ransomware auf Rechnern des Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 17: Cyber-Aufrüstung und digitale Müllabfuhr

Terrorismus und Migration: Hochrangige EU-US-Konferenz für mehr Zusammenarbeit und Datentausch

re:publica | TEN: Unsere Empfehlungen für den 3. Tag

Oliver-Stone-Film über Snowden: „Find the terrorist in the internet haystack“

Massenbeschlagnahme von Mobiltelefonen in Leipzig: Fast alle Verfahren eingestellt

Daten Verschlüsseln: Einfach Erklärt

Mit Edward Snowden ins Museum gehen

Merkel-Wahlkreis gewinnt 1/5 der Breitband-Förderung

Polens rechte Regierung will Geheimdienstbefugnisse massiv ausweiten

Zivile Drohnen: Ausweitung der Flugzone

Jean Michel Jarre featuring Edward Snowden: Exit

Reportage: Heimliche Flüchtlingshilfe im Krisenstaat Mazedonien

5.-6. Mai in Berlin: Performersion – Days of Performing & Immersive Arts