Archiv: 2015

David Wessel aka Mashup Germany war vor einiger Zeit der erste Interviewpartner in der Serie von mittlerweile 48 Gesprächen mit Remixerinnen und Remixern. Mit seinem Ansatz, aktuelle Chart-Hits zu neuen Musikstücken zu kombinieren, ist Mashup Germany durchaus massentauglich, was sich einerseits in knapp 250.000 Facebook-Fans widerspiegelt und andererseits diese Woche zu einer Einladung in Stefan Raabs TV Total geführt hat: Inhalt von […]

Da sind die USA wieder mal weiter als Deutschland bzw. die Europäische Union. Die Regulierungsbehörde FCC hat eben mit 3:2 Stimmen für strengere Regeln und ihre Durchsetzung zum Schutz der Netzneutralität gestimmt. Herzlichen Glückwunsch. Es wäre ja schön, wenn unsere Politiker auch für ein offenes Netz stimmen und die passenden Regeln schaffen würden. Wir sagen […]

HR2-Der Tag berichtete gestern über „Filmreif, aber wirkungslos – Der Fall Edward Snowden“. Jetzt hat also immerhin die amerikanische Filmindustrie indirekt den Whistleblower Edward Snowden geehrt. „Citizenfour“, eine deutsche Koproduktion von NDR und BR über seine Enthüllungen, wurde mit dem Oscar für den besten Dokumentarfilm ausgezeichnet. Edward Snowden selber hat davon aber nichts. Er muss […]

Unter dem Hashtag #AskOettinger stellte sich heute EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für eine Stunde zahllosen Fragen auf Twitter. Beliebteste Floskel in Oettingers Antworten war dabei „balanced“, das Versprechen eines fairen Interessensausgleichs zwischen den verschiedenen Interessensgruppen. Dass aber gerade die Herstellung von Balance mehr Freiräume und Rechte für Nutzer erfordert, hat nicht nur die Konsultation der EU-Kommission zum Urheberrecht gezeigt, […]

Während die FCC gerade in einer Pressekonferenz in Washington die neuen Netzneutralitätsregeln für die USA vorstellt, hat Cory Doctorow auf BoingBoing dieses Video von Dan Bull verlinkt: Nerdcore Net Neutrality rap. Nerdcore rapper Dan Bull recorded this Net Neutrality rap today and crowdsourced an excellent video for it in three hours, with the help of […]

Die Initiative Nachrichtenaufklärung e. V. hat die Top Ten der Vernachlässigten Nachrichten 2015 vorgestellt. Dabei sind gleich sechs netzpolitische Themen. Die Jury der Initiative Nachrichtenaufklärung e. V. präsentiert jährlich zehn Nachrichten oder Themen, die in der medialen Berichterstattung zu kurz gekommen sind. Es handelt sich um Themen, die für die deutsche Öffentlichkeit relevant sind, über […]

Sehr schön: Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat gegen Facebook erneut ein Unterlassungsverfahren wegen zahlreicher Rechtsverstöße eingeleitet und das Unternehmen abgemahnt. Nach Auffassung des vzbv verstoßen insgesamt 19 Klauseln aus den Nutzungsbedingungen und der Datenrichtlinie gegen geltendes Recht. Aus der Pressemitteilung: Kostenlos ist nicht kostenlos In diesem Kontext ist die Aussage auf der Startseite „Facebook ist und […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind „E. B.“ und „R. S.“, beide vom Bundesnachrichtendienst. Erster war Leiter der BND-Erfassungsstelle Schöningen, damals noch getarnt als „Bundesstelle für Fernmeldestatistik“. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Kernaussagen Die Bundesregierung versucht noch immer, Aufklärung über das Projekt Glotaic zu behindern, bei dem […]

In einem Nachfolgedokument zum Abschlussbericht zum Überwachungsskandal des Europäischen Parlamentes von Beginn 2014 wird deutlich, wie unzufrieden die Parlamentarier mit den Entwicklungen sind. Beziehungsweise mit der Tatsache, dass es kaum eine Entwicklung gegeben hat. Hauptkritikpunkte sind: Der Entwurf einer europäischen Datenschutzgrundverordnung schreitet nach wie vor nur schleichend voran, derzeit hängt die Einigung im Rat. Es […]

Die Berliner Bevölkerung hat im vergangenen Jahr nur halb so viele Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an die Senatsverwaltungen gestellt wie 2013. Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine Schriftliche Anfrage des Piraten-Abgeordneten Simon Weiß hervor. Nach der so veröffentlichten IFG-Statistik für 2014 gingen bei den verschiedenen Verwaltungen 374 Anfragen ein, von […]

Wir wollen einen Blick auf diaspora* werfen, denn die Nutzerzahlen wachsen in letzter Zeit kontiniuerlich, was bei http://the-federation.info/ gut zu beobachten ist. Die Idee hinter diaspora* ist bekanntlich ein dezentrales, sich selbst organisierendes soziales Netzwerk. Es machte vor vier Jahren etwas Furore, weil die sich damals gerade zum Platzhirsch entwickelnde Werbeplattform Facebook wegen des Geschäftsmodells […]

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) berät die deutsche Bundesregierung in den Themenbereichen Bildung, Forschung und Innovation. In ihrem heute präsentierten Jahresgutachten (PDF) setzte sich die EFI mit einer Reihe von netzpolitischen Fragestellungen auseinander. An prominenter Stelle widmet sich das Gutachten dabei dem Urheberrecht. In einer eigenen Pressemitteilung nur zu diesem Thema heißt es dazu unter der Überschrift „Urheberrecht […]

Jürgen Schmidt hat in der c’t einen lesenswerten Kommentar zu den Trojanern, die Kaspersky Lab analysierte (pdf), und zum SIM-Karten-Hack geschrieben: NSA zwischen James Bond und Big Brother.

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, hat gestern auf dem Digital4EU Stakeholder Forum seine Pläne für eine europäische Digitalunion vorgestellt. Die Zielsetzung ist uns ja sympathisch (über die Details gibt es natürlich unterschiedliche Sichtweisen). Die gestrige rund zwanzig Minuten lange Präsentation fiel durch die unnachahmliche Art von Günther Oettinger auf, die digitale Revolution […]

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat heute einen Referentenentwurf zur Abschaffung des Routerzwangs, oder positiv: zur freien Endgerätewahl, veröffentlicht, der den Routerzwang endgültig begraben könnte. Wir haben bereits in der Vergangenheit oft über die intransparente, geplante Neuregelung berichtet, mit der die Möglichkeit des Zwangs durch Anbieter, von ihnen mitgelieferte Router benutzen zu müssen, abgeschafft werden sollte. Zuletzt […]

Der Verfassungsschutz arbeitet daran, massenhaft Internet-Inhalte zu erheben und auszuwerten, darunter Kontaktlisten und Beziehungsgeﬂechte bei Facebook. Dafür hat der Geheimdienst einen Posten von 2,75 Millionen Euro in seinem geheimen Haushalt eingeplant, den wir veröffentlichen. Diese Daten sollen mit anderen verknüpft und gerastert werden, um „bislang unbekannte Zusammenhänge festzustellen“.

Das Bundesinnenministerium plant (laut von uns veröffentlichtem Papier) in den kommenden drei Jahren bis zu 1,75 Millionen Ehrenamtliche zu finden, die helfen, Bürgerinnen und Bürger „digital mündig“ zu machen. Gegen das Ziel ist ja nichts zu sagen, es wäre schön, wenn es viel mehr Ehrenamtliche geben würde, die sich in gesellschaftlich wertvollen Projekten engagieren und […]

Erst vorgestern hat Laura Poitras‘ Dokumentarfilm Citizenfour in Los Angeles den diesjährigen Oscar für den besten Dokumentarfilm erhalten und schon heute kann man sich die Dokumentation über Edward Snowden kostenlos und vermeintlich legal im Web ansehen. Möglich wird das durch eine Verkettung von Ereignissen: Ende letzten Jahres hat der ehemalige Navyoffizier Horace B. Edwards Anklage […]

Vom 27. April bis 3. Mai 2015 findet in Frankfurt das NODE15-Festival statt. Es treffen sich Programmierer und Künstler, die mit Digitaler Kunst arbeiten. In Workshops, Ausstellungen, Vorträgen, Performances und auf einem eintägigen Symposium steht das Thema „The Future of the Informed Body“ im Vordergrund. Auch wir werden an einer Podiumsdiskussion auf dem Symposium am […]

Die letzten Tage haben wir über einen nicht-abgestimmten Referentenentwurf zur Neuregelung der Störerhaftung sowie des Haftungsprivilegs für Hostprovider berichtet, der zumindest Spiegel-Online vorlag. Wir haben jetzt einen Entwurf mit Stand vom 17.2.2015 zugespielt bekommen und da wir noch etwas Platz auf dem Server haben, veröffentlichen wir ihn gerne (PDF). Nicht abgestimmt ist zumindest noch §8, […]

2015

Mashup Germany bei Stefan Raab: »Bitte verklagt mich nicht!«

FCC-Entscheidung gefallen: USA bekommen Netzneutralitätsregeln

Filmreif, aber wirkungslos – Der Fall Edward Snowden

Oettinger im Twitterview: Geoblocking in EU „völlig sinnlos“, Urheberrechtsreform notwendig

Nerdcore Net Neutrality rap

Gleich 6x Netzpolitik in den Top 10 der Vernachlässigten Nachrichten 2015

Sehr schön: Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat wieder Facebook u.a. wegen AGB abgemahnt

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Jeden Tag eine halbe Million Telefonate mitgeschnitten.“

EU-Nachfolgebericht zu Überwachungsanhörungen: Mit der Gesamtsituation unzufrieden

Halb so viele wie im Vorjahr: IFG-Anfragen an Berliner Senatsverwaltungen nehmen ab

Sexy and we know it: diaspora*

Expertenkommission Forschung und Innovation empfiehlt Bundesregierung: Mehr Freiräume für kreative Nutzer im Urheberrecht

Kommentar zu jüngsten NSA-GCHQ-Angriffen: „Big Brother schickt James Bond“

Oettinger: „Aber Napoleon hat von digitaler Kommunikation und Dienstleistungen nicht viel gewusst.“

BMWi-Gesetzesentwurf: Aus Routerzwang könnte bald „Freie Endgerätewahl“ werden [Update]

Geheimer Geldregen: Verfassungsschutz arbeitet an „Massendatenauswertung von Internetinhalten“

Innenministerium verspricht bis zu 1,75 Millionen digitale Ehrenamtler – mit HIlfe von Microsoft?

Snowden-Doku Citizenfour: Oscarprämiert und frei im Netz?! (Update)

NODE15 in Frankfurt: Wrapped in code – The future of the informed body

(Noch) Nicht-abgestimmter Referentenentwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes