Archiv: 2015

Beim Bayrischen Rundfunk konnte man vorgestern die Sendung Faszination Wissen mit dem Thema „Die NSA und ich: Warum die Total-Überwachung uns alle betrifft“ sehen. Die 30 Minuten gibt es immer noch in der Mediathek und selbst zum Download. Informationen über uns sind in der heutigen digitalisierten Welt kaum noch sicher. Seit den Enthüllungen des Amerikaners […]

René Walter hat bei Nerdcore.de ausführlich und reflektiert über Gamergate, Hate-Speech, Trolle und verwandete Debatten multimedial essayiert: Wie Hate-Speech das Netz verändert – und das Netz Hate-Speech. Gamergate und seine Verwandten haben das Internet maßgeblich verändert und die Ausläufer dürften uns noch eine Weile beschäftigen. Flamewars landen dank GG auf Seite 1 der New York […]

Von European Digital Rights gibt es jetzt eine deutschsprachige Übersetzung der EDRi-Broschüre Nummer 7, „Copyright – challenges of the digital era“: von „Urheberrecht – Herausforderungen des digitalen Zeitalters“. In der 25-seitigen Broschüre geht es um Hintergründe, Monopolrechte, Remixe, DRM, alternative Ansätze. In den vergangenen zwölf Jahren gab es in der Europäischen Union wiederholt Diskussionen darüber, […]

Vom 13.-17. August findet im Ziegeleipark Mildenberg im Norden von Berlin das Chaos Communication Camp statt. Dafür wurde jetzt der Vorverkauf gestartet. Das Standard-Ticket kostet 220 Euro. Im Idealfall klicken alle, die es sich leisten können und/oder das Ticket eh als Weiterbildung von ihrer Firma bezahlt bekommen, eines der teureren Supporter- oder Business-Tickets, um die […]

Im vergangenen Sommer wollte der Landtag Schleswig-Holstein den Thilo Weichert vom Unabhängigen Landesdatenschutzzentrum Schleswig-Holstein zum dritten Mal wieder wählen. Das gelang aber nicht, weil aufgrund einer offensichtlichen Intrige eine Stimme aus der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW fehlte und die Piratenfraktion aus Verfahrenstechnischen Gründen nicht für ihn stimmen wollte. Weichert trat nicht […]

Reporter ohne Grenzen verklagt den Bundesnachrichtendienst wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses: Wie aus dem jährlichen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums vom 08. Januar 2015 hervorgeht, hat der BND im Zuge der strategischen Fernmeldeüberwachung im Jahr 2013 schätzungsweise hunderte Millionen Mails mit Suchbegriffen durchforstet und schließlich mehr als 15.000 Mails mit Treffern ermittelt, die genauer untersucht wurden. Zu […]

Unser Digitalkommissar Günther Oettinger sass gestern bei einer Pressekonferenz zu den Trilog-Verhandlungen auf der Bühne und hat dort auch eine Frage zu seinem Taliban-Vergleich gestellt bekommen, die er natürlich dankbar versenkt hat: Journalist vom EU Observer : […] Eine zweite Frage für Kommissar Oettinger. Die Kommission sagte heute morgen in einer Pressemitteilung, dass dies die […]

Das Referat PE 3 „Analyse, Prioritätensetzung und Beratung in EU-Angelegenheiten“ im Deutschen Bundestag erklärt in einem sechsseitigem Schreiben an Bundestagsabgeordnete „Die geplante Reform der EU-Urheberrechtsvorschriften“. (PDF) Zusammenfassung: – Im Rahmen ihrer am 6. Mai 2015 präsentierten Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa will die Europäische Kommission (KOM) noch vor Ende 2015 Legislativvorschläge zur Reform […]

Christiane Schulzki-Haddouti kommentiert bei Heise-Online die Netzpolitik der aktuellen EU-kommission an den Beispielen Datenschutzgrundverordnung und Netzneutralität: EU-Kommission gegen bürgerorientierte Netzpolitik. Die EU-Kommissare unter der Führung von Claude Juncker erweisen sich nach und nach als Alptraum für eine bürgerorientierte Netzpolitik. Deutlich wird dies, wenn man die aktuellen Kommissare mit ihren Vorgängern vergleicht: Während Günter Oettinger Kritiker […]

Die Datenschützerin Rena Tangens von Digital Courage hat von der Deutsche Stiftung Verbraucherschutz den Bundespreis Verbraucherschutz samt 15.000 Euro verliehen bekommen. Für ihren jahrzehntelangen Einsatz für die Wahrung der digitalen Privatsphäre der Bevölkerung erhält die Datenschutzaktivistin Rena Tangens die Auszeichnung „Bundespreis Verbraucherschutz“ in der Kategorie Persönlichkeit. Als Vorsitzende des Vereins Digitalcourage e.V. prägte sie unter […]

SPD und Union haben sich darauf geeinigt, den ehemaligen Bundesverwaltungsrichter Kurt Graulich (SPD-Mitglied) zum Selektorenbeauftragten zu ernennen. Das verkündet Spiegel-Online, offiziell soll Graulich am Mittwoch vorgestellt werden: Union und SPD einigen sich auf NSA-Sonderermittler Graulich. Beide Oppositionsparteien wollen deshalb noch im Sommer vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Sie werfen Angela Merkels Regierung vor, die Rechte des […]

Hier eine kleine Sammlung der ersten Reaktionen darüber, was das heute beschlossene Abkommen zum Roaming und zur Netzneutralität für die Netzneutralität bedeutet. Obwohl es noch keinen offiziellen Text einer Endversion gibt, kann man jetzt schon sagen, dass die bisherigen Äußerungen der Vertragsaushandelnden von Ungenauigkeiten und mehrdeutigen Begriffsauslegungen geprägt sind, auch was den Digital Single Market […]

Verschlüsselung schützt unsere Daten. Sie schützt unsere Daten, wenn sie auf unserem Computer gespeichert sind und wenn sie durch das Internet geschickt werden. Sie schützt unsere Gespräche, egal ob es Video-, Sprach- oder Textnachrichten sind. Sie schützt unsere Privatsphäre und sie schützt unsere Anonymität. Manchmal sogar unsere Leben. Dieser Schutz ist wichtig für uns alle. […]

Der United States Supreme Court hat den mehrjährigen Rechtsstreit zwischen Google und Oracle in eine neue Runde geschickt. Der Supreme Court bestätigte, das Oracle Urheberrechte auf seine Java-APIs zustehen. Das oberste Gericht der USA bestätigt damit das Urteil eines früheren Berufungsgerichts. Der Fall wird nun weiter vor dem Bezirksgericht verhandelt. Oracle hat Schadensersatzforderungen gegenüber Google […]

Laut EU-Kommission haben sich Kommission, Parlament und Rat auf „Schlüsselelemente“ des Digitalen Binnenmarkts geeinigt. Mit dieser EU-Verordnung werden Roaming-Gebühren und die Netzneutralität geregelt. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger freut sich auf Twitter über „das Ende von Roaming und Netzneutralität“: Inhalt von X anzeigen In diesem Fenster soll ein Twitter-Post wiedergeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten […]

Dass Metadaten eben doch personenbezogene Daten sind und auch deshalb rechtlich genauso geschützt werden müssten wie Inhaltsdaten, erklären wir im neunten Teil unserer kleinen Serie Täglich VDS-Fakten. Hans-Jürgen Papier: Eine Erhebung und Speicherung von Daten auf Vorrat, die flächendeckend, vorsorglich und anlasslos ist, verstößt gegen deutsches Verfassungsrecht. Das gehört zur verfassungsrechtlichen Identität der Bundesrepublik Deutschland. […]

Bei der Veranstaltung „Daten- und Informationskapitalismus“ in Berlin ging es darum, welchen Einfluss Medienunternehmen auf die gesellschaftliche- bzw. auch auf die wirtschaftliche Entwicklung haben. Diese Fragen diskutierten Christopher Lauer (Ex-Pirat, heute Leiter Strategische Innovation Axel Springer SE), Mathias Müller von Blumencron (Chefredakteur „Digitale Medien“ der FAZ), Thomas Leif (Chefreporter SWR), Torsten Albig (Ministerpräsident von Schleswig-Holstein), […]

Eigentlich verfügt die Europäische Union über keine eigene Satellitenaufklärung für militärische, nachrichtendienstliche oder polizeiliche Zwecke. So hat es das Bundesinnenministerium diese Woche bekräftigt. Deutlich wird aber auch, wie Militärs und Geheimdienste trotzdem „Fernerkundungsdaten“ aus der zivilen Erdbeobachtung für ihre Zwecke nutzen. Zuständig für die Verabeitung von Geodaten aus dem All ist das Europäische Satellitenzentrum (EUSC) […]

Wir haben diese Woche mal wieder Anwaltspost bekommen. Die Anwälte aus der Kanzlei Höcker, spezialisiert auf Marken- und Medienrecht, fordern uns im Namen der Schufa am 23. Juni auf, einen unserer Blogposts zu löschen: Schufa-Scoring: Regierung stellt Geschäftsinteressen über Datenschutz. Es geht darin um Selbstauskünfte potentieller Mieter, aber auch allgemein um Bonitätsauskünfte und Scoring sowie […]

Diesen Wochenrückblick haben wir auch als Newsletter verschickt. Hier kann man sich eintragen. Herzlich Willkommen zum 26. netzpolitischen Wochenrückblick in diesem Jahr. Wie erwartet hat der SPD-Parteikonvent am vergangenen Wochenende für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Das sei zu begrüßen, erklärte der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD), denn er verzichte „gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte“, wenn dafür „Kinderschänder“ […]

2015

Die NSA und ich: Warum die Total-Überwachung uns alle betrifft

Wie Hate-Speech das Netz verändert – und das Netz Hate-Speech

Urheberrecht – Hintergründe, Monopolrechte, Remixe, DRM, alternative Ansätze

Ticket-Verkauf für das Chaos Communication Camp ist gestartet

Marit Hansen soll neue Landesdatenschutzbeauftragte in Schleswig-Holstein werden

Fernmeldegeheimnis: Reporter ohne Grenzen verklagt den BND

Günther Oettinger: Die beste Netzneutralität samt Taliban 2.0

Bundestag erklärt: Die geplante Reform der EU-Urheberrechtsvorschriften

Die EU-Kommissare erweisen sich als Alptraum für eine bürgerorientierte Netzpolitik

Rena Tangens bekommt Bundespreis Verbraucherschutz

NSA-BND-Selektoren: Bundesregierung einigt sich auf NSA-Sonderermittler Kurt Graulich

Reaktionen zum Abkommen zum Roaming und zur Netzneutralität

Bruce Schneier: Warum wir verschlüsseln

Google verliert vor dem Supreme Court: Java-APIs gehören Oracle

"Ende von Roaming und Netzneutralität": Trilog-Verhandlungen einigen sich auf unklaren und mehrdeutigen Deal

Täglich VDS-Fakten #9: Metadaten sind grundsätzlich personenbezogene Daten

Ist die Macht der Internetkonzerne mit unserer Ohnmacht gleichzusetzen?

„Videoüberwachung in potenzierter Form“: Satellitenaufklärung in Echtzeit mit hoher Auflösung wird Datenschutzproblem

Anwaltspost von der Schufa: Wir stehen zu unserem Artikel und lehnen die Löschung ab

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 26 – Nachwehen des SPD-Parteikonvents, EU-Entscheidung um Netzneutralität steht bevor