Archiv: 2010

Die Stiftung Warentest hat für ihre Zeitschrift Finanztest Auskunfteien wie die Schufa untersucht. Ziel des Tests war, herauszufinden, ob die „sechs großen deutschen Auskunfteien accumio, Bürgel, Creditreform, Deltavista, Infoscore und die Schufa verantwortungsbewusst mit den Daten umgehen und ob die Daten aktuell, korrekt und vollständig sind.“ Dabei kommt heraus: Fehler über Fehler. Das sieht nicht […]

Das Bundesjustizministerium hat die Einladung für vier Anhörungen rund um das „Dritte Gesetz uir Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ (Kurz: Dritter Korb) verschickt. Die Anhörungen finden zwischen dem 28. Juni und dem 13. Oktober statt. Und das sind die Termine: 28. Juni 2010: Leistungsschutzrecht für Verleger 13. Juli: Open Access; Kabelweitersendung; sog. Kneipenrecht (Das […]

Am kommenden Montag, den 7. Juni 2010 findet in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt das „Internet Governance Forum – Deutschland 2010“ statt. Das IGF-D dient als deutscher Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen 2010 in Vilnius, Litauen. In einem Multistakeholder-Dialog sollen verschiedene Fragestellungen der digitalen Gesellschaft diskutiert werden. Das Programm hat noch ein […]

Der sächsischen Landtag hat am 20. Mai über einen Entschließungsantrag von B90/Grüne zu Freier Software abgestimmt. Der Entschließungsantrag wurde gestellt, nachdem die Staatsregierung die große Anfrage der Grünen mit 56 Fragen zu Freier Software beantwortet hatte. Ziele des Entschließungsantrags waren die Entwicklung einer Freien Software IT-Strategie für die sächsischen Staatsverwaltung; die Umstellung der Server auf […]

Seit heute gibt es das Buch „Digital Activism Decoded“ als freien Download. Die 15 Autoren beschäftigen sich mit der Schnittstelle von digitalen Technologien und Aktivismus. Digital Activism Decoded stellt erklärtermaßen den Versuch dar, das Feld „Digitaler Aktivismus“ erstmals komplett zu umreißen. Die Herausgeberin Mary Joyce, die auch letztes Jahr auf der re:publica gesprochen hat, schreibt […]

Ab Mai 2011 soll das erste Mal seit 24 Jahren in Deutschland eine Volkszählung durchgeführt werden. Die Verordnung (EG) Nr. 763/2008 sieht eine EU-weite Zählung vor und wird in Deutschland durch das Zensusgesetz 2011 umgesetzt. Auf der letzten CCC-Konferenz Sigint wurde hierüber vorgetragen und daraufhin ein Arbeitskreis (als Unterarbeitskreis des AK Vorrat) gegründet. Im Wiki […]

Nach Agenturangaben wird Ursula von der Leyen (aka Zensursula) aktuell von den Koalitionsspitzen als Favoritin für den überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler gehandelt. Das wäre mal eine Präsidentin, die versöhnen und nicht spalten will, wie man im vergangenen Sommer erfahren konnte. Das wäre auch mal was Neues: Gab es schonmal einen Bundespräsidenten, der/die so oft […]

Jugendschutz.net, ein privatrechtliches Unternehmen, das auf Grundlage von §18 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) den für Rundfunk- und Internetregulierung zuständigen Landesmedienanstalten zuarbeitet, hat heute in Mainz seinen Jahresbericht für das Jahr 2009 (10MB, PDF) veröffentlicht. In der Pressemitteilung geht es inbesondere um Suizidforen und Selbstverstümmelung („Ritzen“), thematisiert werden aber auch „Boy- und Girl-Lover“-Foren als Webbereiter für kinderpornographische […]

Das gab es noch nie: Unser Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück. Wahrscheinlich, weil er einmal die Wahrheit in Sachen Afghanistan verkündet hat. Wer wohl der/die Nachfolger/in wird? Wie ist das eigentlich verfassungsrechtlich, hat Köhler einen Stellvertreter, bzw. wer macht seinen Job, solang kein Neuer da ist? Update: Scheint tatsächlich an der Kritik seiner Afghanistan-Äußerungen zu […]

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat eine forsa-Studie zum Thema Smart-Metering in Auftrag gegeben und heute die Ergebnisse publiziert: Intelligente Stromzähler: Kosten-Nutzen-Verhältnis überzeugt Verbraucher nicht. Im Moment wollen nur vier Prozent der Befragten Geld für Smart-Metering-Technik ausgeben. Das lässt hoffen, dass die Technik nicht so schnell flächendeckend eingesetzt wird und man sich noch Gedanken machen kann, wie […]

Die Chefin der Berliner Senatskanzlei, die SPD-(nahe)Politikerin Barbara Kisseler hat der Zeitschrift Promedia ein Interview zum Urheberrecht gegeben, was Carta in Auszügen spiegelt. In dem Interview spricht sie in Neusprech von der „freien Wildbahn im Internet“ (Mal was ganz Neues) und fordert ein härteres Vorgehen gegen unerlaubtes Kopieren. In dem Interview wird aber auch klar, […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 089 ist die Netzpolitische Wochenschau auf die vergangenen beiden Kalenderwochen 20 und 21. Wie immer gibt es in der Wochenschau die Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse und Hintergründe zu den Geschichten der Woche. Die Folge 089 ist rund 50 Minuten lang steht als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die […]

Schöner Beitrag von Mario Sixtus für das ZDF-Auslandsjournal vom 26.5.2010 über Apple: „Steve Jobs – der digitale Diktator“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

Lust auf ein Praktikum bei uns? Ab Juli oder August bieten wir einen Praktikumsplatz an. Mindestlaufzeit sollten drei Monate sein, die Höchstdauer sind sechs Monate. An Vergütung können wir leider nur 200 Euro bieten, dafür haben wir viele spannende Projekte und bieten die Möglichkeit, Netzpolitik in Berlin mal ausführlich zu erleben, Erfahrungen zu sammeln und […]

Wir haben jetzt auch einen Flattr-Account. Das hat sich aus Urlaubsgründen etwas verzögert, aber nun ist der Flattr-Button erstmal in der rechten Spalte und wir werden ihn noch unter die Artikel setzen. Wir haben keine Ahnung, ob Flattr groß was bringen wird. Aber im Moment halte ich Flattr für eines der überzeugendsten Modelle zur Refinanzierung […]

Zum Deutschlandstart des iPad plakatiert Apple gerade in Berlin. Eine humoristische Auseinandersetzung mit den Jugendschutzmaßnahmen von Apple bietet eine Adbusting-Aktion am Rosenthaler Platz, die zum Nachahmen an anderen Plakaten einlädt. Aus der Ferne sieht das Plakat unscheinbar aus: Näher betrachtet kommt dann dies in den Blickwinkel:

Diese Woche berichtete das französische Magazin Numerama über einen Gesetzesvorschlag des Senators Jean-Louis Masson. Denn der Senator fordert, die Anonymität der Blogger aufzuheben: Personen, die nicht professionell über Kommunikationsdienste publizieren, sollen ihren Lesern Elemente zur Verfügung stellen, mit denen sie identifiziert werden können. Dies beinhaltet den Namen, Vornamen, die Postanschrift und eine Telefonnummer. Daraufhin wurde […]

Nach dem dritten Verhandlungstag am letzten Freitag sah es noch so aus, als ob die Entscheidung im Tauss-Prozess erst in der nächsten Woche fällt. Letztendlich mussten wir doch nicht so lange warten. Heute Mittag wurde in Karlsruhe das Urteil verkündet: Ein Jahr und drei Monate auf Bewährung: Das Karlsruher Landgericht hat den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg […]

Der Bericht von Hendrik Wieduwilt bei Telemedicus, nach dem die schwarz-gelbe Reagierungskoalition in Schleswig-Holstein Internetsperren für Glücksspielseiten etablieren will, schlägt im Netz die ein oder andere Welle. # Online-Glücksspiel: Schleswig-Holstein will Sperrverfügungen (Telemedicus, Hendrik Wieduwilt) # Neue Internet-Sperren aus Schleswig-Holstein? (Netzjurist.info, Hendrik Wieduwilt) # Mayhill-Fowler, Kubicki und die Netzsperren (Stefan Engeln) # Schleswig-Holstein will ausländische Webseiten […]

Die Frage mag evtl. etwas direkt sein, aber: Sind Intimrasuren eigentlich jugendschutzrelevant? Klar, Sexualität ist Bestandteil unseres Lebens, aber … geht das nicht ein bisschen zu weit? Inbesondere auf Webseiten, die bis ins Detail gehen? Und wenn ja, für welche Altersklassen sollten entsprechende Inhalte zugänglich sein? Auf der Webseite des AK Zensur ist heute eine […]

2010

Schufa: Fehler über Fehler

Urheberrecht: Der dritte Korb startet

Internet Governance Forum – Deutschland 2010

Was Sachsens Staatsregierung gegen Freie Software hat

Kostenloser Download: Das Buch „Digital Activism Decoded“

Zensus 2011

Koalitionsfavoritin: Ursula von der Leyen

Jugendschutz.net: Jahresbericht 2009 veröffentlicht

Horst Köhler tritt zurück

Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler

SPD-Politikerin Barbara Kisseler gegen „freie Wildbahn im Internet“

NPP089: Netzpolitische Wochenschau KW 20 + 21

Steve Jobs – der digitale Diktator

Praktikum bei netzpolitik.org

Flattr bei netzpolitik.org

Adbusting-Spaß mit dem iPad

Frankreich: Sollen Blogger anonym bleiben?

Tauss-Urteil: 15 Monate auf Bewährung, Verteidigung will Revision einlegen (5. Update)

Netzsperren in Schleswig-Holstein: Dementi vs. Originalquelle (Update)

Experiment des AK Zensur: Webseiten nach dem JMStV bewerten