Schlagwort: Zensur

Gerade habe ich bei Twitter einen Link aufgeschnappt, der viel zu schade für die nächtliche Sammelhalde ist. Adrian Schneider und Thomas Mike Peters berichten bei Telemedicus über die aktuelle Entwicklung beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Letzte Woche hatte der medienpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Thomas Jarzombek getwittert, dass sich seine Länderkollegen auf eine gemeinsame Position gegen den JMStV geeinigt […]

Am 18. Mai beginnt vor dem Landesgericht Karlsruhe das Strafverfahren gegen Jörg Tauss. Beschuldigt wird das derzeit wohl prominenteste Mitglied der Piratenpartei “des Besitzes und der Verbreitung von kinderpornografischem Material”. Update 16.05.: Der Anwalt von Jörg Tauss schrieb mir, dass Tauss lediglich des Besitzes und des „sich und einem anderen Verschaffens“, nicht aber der Verbreitung […]

Im ersten Link des Tages, der eigentlich ein Link des Vortages ist, geht es um amerikanische Jugendliche, die „nein“ sagen. In diesem Fall mal nicht zu Sex vor der Ehe, sondern zu Facebook. Naja, so ungefähr zumindest. Ein paar Tipps zum „Nein-Sagen“ gibt es aus Schweiz. In der Baseler Zeitung erklärt Roger Zedi, wie man […]

Die Pressefreiheit in Taiwan hat laut verschiedenen Berichten abgenommen. Die Nachrichten von heute sind aber konkret beunruhigend. Wie Apple Daily berichtet ist offenbar ein Gesetz unterwegs, das erlaubt, unliebsame Inhalte zu sperren und so nach politischen Kriterien Informationen auszusperren. Scheint als nimmt die regierende KMT die Annäherung an China viel zu ernst. Wenn da etwas […]

Irgendwie fühlt man sich etwas mainstreamig, wenn die Justizministerin unsere Argumentationen gegen Internetzensurinfrastrukturen und 2-/3-Strikes Modelle übernimmt und in einen Text über „Die Freiheit des Internets bewahren“ packt. Das Internet ist ein besonders freiheitliches Medium. Diese Freiheit müssen wir bewahren und schützen – vor einzelnen Global Playern, die ihre Marktmacht ausspielen wollen, vor individuellem Missbrauch […]

Bei 3sat.Neues geht es später am Nachmittag u.a. um die Censilia-Pläne auf europäischer Ebene. Im Vorfeld gibt es schon das komplette Interview mit dem ct´- Redakteur Holger Bleich auf Youtube: Ist die wieder aufgeflammte Diskussion über Sperren im Internet nicht der absolute Beweis für eine fehlende Medienkompetenz unserer Politiker? Kann man es sich wirklich so […]

In Ihrer FAZ-Kolumne stellt Constanze Kurz die Frage, wie ernst der Politik der Dialog mit den Netzbewohnern ist: Ist die Einsicht, dass netzpolitische Entscheidungen mit den stets undefiniert gebliebenen Netzbewohnern gemeinsam erarbeitet werden sollten, ernstgemeint? Ja und nein. Angehörige einiger Ministerien und viele einzelne Abgeordnete gehen mit offenem Interesse und auch technischer Neugier an die […]

Die Computerworld berichtet über die Censilia-Pläne der EU-Kommission: Lone IT industry voice speaks out against EU Web filter plan. Zitiert wurd u.a. Ed Black, Präsident der IT-Industrie-Lobby Computer & Communications Industry Association (CCIA). Dieser beschwert sich, dass von Seiten der IT-Industrie aus Angst zu wenig Kritik an den Plänen geäussert würde: Black said he wishes […]

Erfreulicherweise hat sich die Junge Union bei den Internetsperren heute deutlich gegen unseren Innenminister Thomas de Maiziere gestellt und fordert in einer Pressemitteilung: Löschen statt Sperren ist der richtige Weg im Kampf gegen kriminelle Inhalte im Netz! Zur aktuellen Debatte über das Thema Internetsperren erklären der medienpolitische Sprecher der Jungen Union, Bundesschatzmeister Daniel Walther, und […]

Die Rechteindustrie mag Kinderpornographie – das schreibt zumindest der schwedische Pirat im Europaparlament, Christian Engström, und schildert seine Erlebnisse während eines Seminars in Schweden: IFPI’s child porn strategy. Ein Vertreter aus Dänemark, der anscheinend bei einer ähnlichen Organisation wie der hiesigen GVU arbeitet, erklärte dabei, dass man mit Sperrlisten für Kinderpornographie Politikern sehr einfach erklären […]

Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon […]

Apropos Netzsperren. Ab 10 Uhr diskutiert der Innenausschuss des Europaparlaments über die von Cecilia Malmström geforderten Netzsperren. Hier soll/wird es einen Livestream geben. Morgen (27.04.) ab 10 Uhr. Ansonsten war heute nicht nur „Welttag des geistigen Eigentums“, sondern auch „Das Internet verändert die Welt“-Tag. Gut, der ist ja eigentlich jeden Tag, aber irgendwie muss ich […]

Reporter ohne Grenzen hat anlässlich der Expo 2010 in Shanghai einen Online-Menschenrechtspavillon eröffnet. Dort kann man sich über Netzzensur und verhaftete Blogger in China informieren. dpa berichtet über den Menschenrechtspavillon: Online-„Menschenrechtspavillon“ für Expo eröffnet. «Das Expo-Motto „Eine bessere Stadt, ein besseres Leben“ ist bedeutungslos, wenn die Regierung die Meinungsfreiheit seiner Bürger so stark einschränkt», teilte […]

Auch wenn es sicher noch zu früh ist, um die Korken knallen zu lassen: Der Widerstand gegen den JMStV wird auch unter den politischen Entscheidern immer lauter. Auf ihrem Bundesparteitag in Köln hat sich die FDP nicht nur gegen Nacktscanner, ELENA und Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen,* es wurde auch ein Antrag angenommen, der das Potential hat, den […]

Was wir schon länger auf der To-Do-Liste hatten, haben wir jetzt mal ausprobiert. Zusammen mit Matthias Mehldau (@Wetterfrosch) hab ich eine Netzpolitische Wochenschau als Rückblick auf die vergangene Woche 16 aufgenommen. Das Ergebnis ist rund 45 Minuten lang und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Die Sendung hat noch kein richtiges Konzept und […]

Alexander Lehmann, der Macher von „Rette Deine Freiheit“ und „Du bist Terrorist“, hat ein neues Video zur europäischen Censilia-Diskussion in Kooperation mit dem AK Zensur gemacht: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

Man lernt nie aus. Bisher dachte ich, dass an einem Staatsvertrag, sobald er auf der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder abgenickt wurde, nichts mehr verändert wird. Beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) erfolgte der entsprechende Beschluss am 25. März. Heise Online schrieb damals: Bei ihrer heutigen Sitzung in Berlin haben die Ministerpräsidenten der Länder grünes Licht für die […]

„Empfindliche Wörter“ sind diejenigen, die der volkschinesischen Regierung sauer aufstoßen würden. Die Selbstzensur der Medien wird durch eine explizite Liste erleichtert, eben die Liste der empfindlichen Wörter. Die FAZ hat nun im Zuge des Umzugs der Google-Suche nach Hongkong nach in Fleißarbeit überprüft, wie es sich jetzt verhält: Chinesische Google-Zensur im Experiment. Im Reich der […]

Gestern Abend lief die aktualisierte Fassung der NDR-Dokumentation „Sexobjekt Kind“ von Sebastian Bellwinkel im Ersten (Wdh. am 25.04 um 3.05 Uhr auf EinsExtra): Unsere Gesellschaft hält den Schutz von Kindern im Prinzip für sehr wichtig. Wie kann es dann sein, dass in Deutschland jedes Jahr nach Expertenschätzung Zehntausende Kinder, Opferverbände sprechen von bis zu 200.000 […]

Unser Bundesinnenminister Thomas de Maiziere war heute im Tagesschau.de-Chat und hat u.a. auf Fragen zur Netzpolitik geantwortet. Eine Zusammenfassung wird mit „De Maizière will neue Netz-Politik“ überschrieben. Ohne jetzt die Zeit gehabt zu haben, mir die Stunde Video anzuschauen, bin ich doch verwundert, was diese „neue Netzpolitik“ sein soll. Denn es werden konkret zwei netzpolitische […]

Zensur

FYI: CDU Medienpolitiker: JMStV soll zurückgestellt werden

9 vor 1: Verhandlung Jörg Tauss, BKA-Begehrlichkeiten, die NYT und ein dreckiger Unix-Witz [Update]

9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV-E, Urheberrecht …

Great Firewall of Taiwan?

Leutheusser-Schnarrenberger: Die Freiheit des Internets

Holger Bleich zum Thema Netzsperren auf EU-Ebene

5 vor 12 (plus 2): Dialoge, Netzsperren, Urheberrecht

Computerworld über Censilia-Debatte

Junge Union: Löschen statt Sperren ist der richtige Weg

Die Rechteindustrie mag Kinderpornographie

#Censilia-Debatte im EP heute

5 vor 12 (heute: 2×3+3)

Menschenrechtspavillon für Expo 2010 eröffnet

5 vor 12 (+1), Wochenendedition

Netzpolitik-Podcast 084: Netzpolitische Wochenschau KW 16

Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet

Aufruf: Was sagen eigentlich die Provider zum JMStV?

„Empfindliche Wörter“ bei Google Hongkong

ARD-Dokumentation „Sexobjekt Kind“ in der Mediathek (ab 22 Uhr)

Innenminister stellt „löschen statt sperren“ in Frage