Kultur

Was „Polizeiruf 110“ mit Netzpolitik zu tun hat

Sonntags Abends um 20:15 Uhr heißt für viele, sich mal mehr, mal weniger über Klischees des deutschen Polizeiermittlungsalltags zu amüsieren und nicht selten aufzuregen. Alle wissen, dass die Polizeiarbeit, die es im Tatort oder Polizeiruf 110 zu sehen gibt, mitnichten die Realität repräsentiert, doch die Prägung der öffentlichen Wahrnehmung durch die Urgesteine der deutschen Krimis […]

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Überwachung

netzpolitik.org vs. Bundestag: Wir gehen rechtlich gegen Überwachung durch die Bundestagspolizei vor

Welche Daten hat die Bundestagspolizei über uns gespeichert und wo kommen die her? Das wollen wir vom Bundestagspräsidenten wissen und haben ihn von einem Anwalt anschreiben lassen. Damit wehren wir uns dagegen, durch die Bundestagspolizei bei unserer Berichterstattung überwacht zu werden.

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Linkschleuder

BKA-Chef Ziercke: „Hoher Rechtfertigungsdruck durch Debatte über Bürgerrechte und Datenschutz“

Diesen Monat wird BKA-Chef Jörg Ziercke in den Ruhestand gehen. Doch er hat die Gelegenheit nicht ausgelassen, gegenüber der dpa nocheinmal seine Agenda hinsichtlich mehr Überwachungs- und Datenspeicherungsbefugnissen zum Besten zu geben und sich über die derzeitigen „Einschränkungen“ zu beschweren. Durch die Debatte über Bürgerrechte und Datenschutz spüren wir einen hohen Rechtfertigungsdruck bei der Frage, […]

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Überwachung

Bundesregierung will Snowden nicht in Deutschland und versteckt sich hinter Selbstgefälligkeit und Ignoranz

Jan Korte von den Linken hat bei der Bundesregierung nachgefragt, wie es mit der Aufenthaltserlaubnis für Edward Snowden aussieht. Die Antworten sind zynisch. Die erste Frage bezieht sich zunächst ganz allgemein darauf, welchen Nutzen die Enthüllungen Snowdens für die deutsche Politik und Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung gehabt hätten und man antwortet so arrogant wie […]

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Generell

Rezension: Crux von Ramez Naam und ZERO von Marc Elsberg

Ich war im Urlaub und konnte endlich wieder ein paar Bücher lesen, von denen ich euch zwei hier vorstellen möchte: Crux von Ramez Naam und Zero von Marc Elsberg. In beiden Romanen geht es um eine Jagd auf Hacker, die sich gesellschaftspolitisch engangieren. Crux konnte ich nicht zur Seite legen, von Zero war ich jedoch […]

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Überwachung

Sicherheitszusammenarbeit mit Ägypten und Tunesien – Verschlossene Augen vor Menschenrechtsverletzungen

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von den Linken hat die Bundesregierung zur Sicherheitszusammenarbeit mit Ägypten und Tunesien befragt. Mit beiden Ländern besteht bereits seit längerem Austausch zwischen den Polizei- und Sicherheitsbehörden, so lieferte beispielsweise das deutsche Innenministerium die Software „i2 Analyst’s Notebook“ an die tunesische Regierung und das BKA schulte kurz vor den Revolten des Arabischen […]

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Linkschleuder

Nackt im Wald – Ein Jahr nach #merkelhandy: Die Folgen der Überwachung

Morgen sendet Breitband auf Deutschlandradio Kultur eine einstündige Diskussionsrunde zu einem Jahr Merkelphone. Bereits heute gibt es die von Philip Banse moderierte Runde im Netz zu hören. Mit dabei sind neben dem Spiegel-Redakteur Marcel Rosenbach auch unsere beiden Mitschreibenden Ulf Buermeyer und Anna Biselli. Vor einem Jahr enthüllte der Spiegel, dass die NSA Angela Merkels […]

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Überwachung

Vortrag von Bruce Schneier: Ist es möglich, online sicher zu sein?

Bruce Schneier, Experte für Kryptographie und Computersicherheit (und Co-Autor unseres Buchs Überwachtes Netz) hat in der Harvard Law School eine Vorlesung gehalten: Is It Possible To Be Safe Online? Davon gibt es einen Video-Mitschnitt in sieben Teilen: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube-nocookie.com immer anzeigen „Inhalt“ […]

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Selbstverteidigung gegen Überwachung: Tipps, Tools und Anleitungen für sicherere Online-Kommunikation

Unsere Freunde bei der Electronic Frontier Foundation (EFF) haben eine neue Version ihres Projekts Surveillance Self-Defense (SSD) veröffentlicht. Aus der Ankündigung: We’re thrilled to announce the relaunch of Surveillance Self-Defense (SSD), our guide to defending yourself and your friends from digital surveillance by using encryption tools and developing appropriate privacy and security practices. The site […]

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Deckname: Ehrenreich – Erich Moechel im Portrait

Als ich vor über fünfzehn Jahren anfing, mich mit Netzpolitik zu beschäftigen und mich für digitale Grundrechte einzusetzen, lag das auch an einer Person: Erich Moechel. Seine Berichterstattung über Echelon und die angestrebte Totalüberwachung von Geheimdiensten motivierte mich mit das zu tun, was ich hier mache. Ingrid Brodnig hat ein schönes Portrait über Erich Moechel […]

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I Fight Surveillance

Die Electronic Frontier Foundation hat mit „I Fight Surveillance“ eine kleine Netz-Kampagne gegen Überwachung gestartet. Auf der Seite gibt es verschiedene Geschichten von Aktivistinnen und Aktivisten aus allen Teilen der Welt, wie sie persönlich sich gegen Überwachung und für Grundrechte einsetzen. Abgerundet wird die Kampagne mit Links zur Informationen zur digitalen Selbstverteidigung.

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Überwachung

Geheimdienstkoordinator bedauert, dass Eikonal-Dokumente geleakt wurden. Die dokumentierten Grundrechtsverletzungen bedauert er leider nicht.

Gestern nutzte Britta Haßelmann, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, die aktuelle Fragestunde im Bundestag, um die Bundesregierung nach der NSA-BND-Kooperation zu fragen, die in der vergangenen Woche als Eikonal an die Öffentlichkeit kam. Der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, antwortete darauf. Oder auch nicht. Wenn man sich die Frage und die Antwort genau durchliest […]

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"Winning the intelligence battle" - Aus der Broschüre eines ebenfalls von der Bundeswehr geprüften fliegenden Spionagesystem aus Israel.
Überwachung

Hochfliegendes Abhörsystem ISIS: Verteidigungsministerium schießt nach eigener Aussage nicht mit Geld

Vorgestern hatten wir über die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Drohne „Euro Hawk“ berichtet. Das hochfliegende unbemannte Luftfahrzeug sollte ein Abhörsystem befördern, das von EADS (jetzt Airbus Group) entwickelt wurde und den Verteidigungshaushalt bereits 270 Millionen kostete. Die Rede ist vom „Integrierten SIGINT-System” (ISIS), das jeden Funkverkehr abhören und sogar Strahlung von […]

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Alexander Lehmann – one reason

Der Animationskünstler Alexander Lehmann (Du bist Terrorist & Co) hat ein kurzes neues Video zum Data-Center der NSA in Utah gemacht: one reason. Ist als Video für eine Demoparty in Berlin entstanden. Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

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Tor für Millionen Nutzer: Bald standardmäßig in Mozilla Firefox?

Patrick Howell O’Neill berichtet auf The Daily Dot: The Tor anonymity network may soon expand to hundreds of millions of new users around the world as the software’s developers prepare to scale to a „global population.“ Several major tech firms are in talks with Tor to include the software in products that can potentially reach […]

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Überwachung

„Informationserfassung, plus …“ – Neue Erkenntnisse über Grundlagen und Auffassung von Massenüberwachung

Die American Civil Liberties Union hat es zusammen mit der Media Freedom and Information Access Clinic geschafft, über eine Informationsfreiheitsanfrage und Klage an Dokumente zu gelangen, die mehr über die wahren „gesetzlichen“ Grundlagen für die NSA-Spionage offenbaren. Es handelt sich dabei um das Dekret 12333, das Präsident Reagan 1981 erlassen hat. Eine der ACLU übergebene […]

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They know: Kurzfilm über Auswirkungen der Totalüberwachung

They know ist ein Kurzfilm, der über die Auswirkungen der Totalüberwachung durch Geheimdienste aufklären will: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch auch, […]

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Australischer Senat hat massive Grundrechtseinschränkungen im neuen Sicherheitsgesetz bestätigt

Am Montag haben wir berichtet, dass der australische Premier Tony Abbott im Parlament eine Rede hielt, die sich klar für die Einschränkung von Freiheiten zugunsten vermeintlicher Sicherheit vor Terroristen positionierte. Heute wurde die geplante Neuregelung australischer Sicherheitsgesetze, die genau diese Freiheitsbeschneidungen realisieren will, mit 44 gegen 12 Stimmen im Senat angenommen. Das bedeutet, wenn das […]

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Überwachung durch Geheimdienste: Regierung plant Maulkorb für Bundesdatenschützer im Spähskandal

Kai Biermann greift auf Zeit Online unseren Gastbeitrag von Peter Schaar zum neuen Bundesdatenschutzgesetz auf und berichtet: Regierung plant Maulkorb für Ermittler im Spähskandal Dank seines Wissens wird Schaar auch im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Thema NSA und BND aussagen. Zumindest ist er laut Beweisbeschluss Z-28 als Zeuge geladen. Eine solche Zeugenaussage des Datenschutzbeauftragten könnte […]

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Überwachung

Makellose Überwachung und keine Lügen: Die Parallelrealität von James Clapper

US-Geheimdienst-Direktor James Clapper hat heute auf dem Intelligence and National Security Summit in Washington zum Besten gegeben, die Datensammlung der NSA zur Wahrung der nationalen Sicherheit sei „ohne Makel“. Der Saal brach in Gelächter aus, Clapper entgegnete: „Entschuldigung, ich konnte nicht widerstehen“. Inhalt von player.theplatform.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von player.theplatform.com anzuzeigen Inhalt […]

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