ARD Monitor – Vodafone, der lange Arm der Geheimdienste

21.11.2014 um 09:36 Uhr - Markus Beckedahl - 3 Ergänzungen

Tagesschau.de berichtete gestern über neue Snowden-Enthüllungen, nach denen Vodafone tiefer in das System des GCHQ verstrickt ist, als es bisher bekannt war. ARD-Monitor lieferte gestern noch den passenden TV-Beitrag dazu: Vodafone, der lange Arm der Geheimdienste
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Grundrechte statt Überwachung zu fordern, liegt gerade nicht im Trend. Doch der markige Ruf nach mehr vermeintlicher Sicherheit gefährdet unsere Gesellschaft. Deshalb halten wir dagegen. Das geht nur dank eurer Unterstützung.

Kürzlich hatte eine EU-Arbeitsgruppe weitreichende Überwachungsbefugnisse für Ermittlungsbehörden gefordert. Vor diesen Vorschlägen warnen nun Dutzende zivilgesellschaftliche Organisationen. Eine derartige Massenüberwachung sei nicht mit demokratischen Grundsätzen vereinbar.

Mit drastischen Vorschlägen will eine von Polizeibehörden dominierte EU-Arbeitsgruppe zunehmender Verschlüsselung begegnen. Auf der Wunschliste stehen der Zugang zu sicherer Kommunikation, umfassende Vorratsdatenspeicherung und Strafen für unkooperative Anbieter, etwa den datensparsamen Messenger Signal.

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