Polizeigewalt
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Polizeichats: „So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“
Beim G20-Polizeieinsatz nie weit: die mobile Videokamera, hier im Hintergrund. Polizeichats: „So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“ Während des G20-Gipfels in Hamburg werden Protestierende von Polizist:innen verletzt. Eine Geschädigte erhält Schmerzensgeld, bei den Ermittlungen tauchen Polizeichats auf. Dort prahlt ein Polizist mit Gewalttaten. Ein Auszug aus „Recht gegen rechts – Report 2025“.
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#288 On The Record: Was ist das System hinter der Polizeigewalt, Mohamed Amjahid?
Journalist und Autor Mohamed Amjahid #288 On The Record: Was ist das System hinter der Polizeigewalt, Mohamed Amjahid? In der neuen Folge „Off/On“ geht es um Rassismus, Daten und Polizeigewalt. Interviewgast Mohamed Amjahid ist Journalist und Autor. In seinem neuen Buch zeigt er, warum die Rede von rechtsextremen Einzelfällen bei der Polizei irreführend ist, sondern ein systemisches Problem vorliegt.
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Versammlungsfreiheit : Mit dabei ist halb gefangen
Der G20-Gipfel in Hamburg war von Massendemonstrationen, Ausschreitungen und Polizeigewalt geprägt. Versammlungsfreiheit : Mit dabei ist halb gefangen Das Landgericht Hamburg hat zwei Demonstrationsteilnehmende wegen Landfriedensbruch verurteilt, weil diese auf einer unfriedlichen Versammlung waren. Das Urteil schränkt die Versammlungsfreiheit ein und könnte Menschen vom Protestieren abhalten.
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Projekt "Mach Meldung": Whistleblowing-Portal für Polizei gestartet
Hinweisgeber:innen haben es bei der Polizei bislang oft schwer Projekt "Mach Meldung": Whistleblowing-Portal für Polizei gestartet Wenn Polizeibedienstete auf interne Missstände wie Sexismus oder Rechtsextremismus aufmerksam machen, müssen sie als Nestbeschmutzer:innen gravierende Konsequenzen fürchten. Ein neues Projekt will das ändern.
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Bericht zu Polizeigewalt: Demonstrationsbeobachter kritisieren „brutale Polizeistrategie“ in Lützerath
Auch die bekannte Klima-Aktivistin Greta Thunberg war von polizeilichen Maßnahmen betroffen. Sie wurde zeitweise festgehalten. Bericht zu Polizeigewalt: Demonstrationsbeobachter kritisieren „brutale Polizeistrategie“ in Lützerath In einem ausführlichen Bericht kritisiert das Grundrechtekomitee Polizeigewalt und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei den Klimaprotesten von Lützerath. Die Organisation beobachtet seit Jahrzehnten Demonstrationen.
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Internetzensur: Was steht in Twitters Deal mit dem nigerianischen Präsidenten?
Proteste gegen die nigerianische Polizeieinheit SARS im Oktober 2020. Internetzensur: Was steht in Twitters Deal mit dem nigerianischen Präsidenten? Nach einer monatelangen Sperre kann Twitter in Nigeria wieder genutzt werden. Doch Menschenrechtsorganisationen sind besorgt über die Auflagen, die die Regierung dem wichtigsten Protest-Medium des Landes gemacht hat. Bislang sind die Dokumente geheim, eine Klage soll das ändern.
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Recht am eigenen Bild: Wer Videos von Routine-Polizeieinsätzen veröffentlicht, muss Gesichter verpixeln
Kein Gesicht, kein Problem. Recht am eigenen Bild: Wer Videos von Routine-Polizeieinsätzen veröffentlicht, muss Gesichter verpixeln Filmen von Polizeieinsätzen ist grundsätzlich erlaubt. Wer die Videos anschließend hochladen will, muss die Gesichter der Beamt:innen normalerweise verpixeln. Doch es gibt Ausnahmen, macht das Kölner Oberlandesgericht klar.
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Gerichtsbeschluss: Polizei darf bei Einsätzen im öffentlichen Raum gefilmt werden
Grundsätzlich ist das Filmen von Polizeieinsätzen erlaubt. (Archivbild von 2017) Gerichtsbeschluss: Polizei darf bei Einsätzen im öffentlichen Raum gefilmt werden Wer Polizist:innen beim Einsatz filmt, kann Ärger bekommen. Jetzt bekräftigt ein Gerichtsbeschluss: Filmen ist erlaubt.
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Copservation.de: Plattform dokumentiert Fälle von Polizeigewalt und kontroversem Verhalten der Polizei
Polizeiliche Maßnahmen sind oft Gegenstand von Diskussionen. (Symbolbild) Copservation.de: Plattform dokumentiert Fälle von Polizeigewalt und kontroversem Verhalten der Polizei Ein neues ehrenamtliches Projekt schafft eine Datenbank zu kontroversem polizeilichem Verhalten. Schon mehr als 700 Fälle sind dort öffentlich und täglich werden es mehr. Wir haben mit den Macher:innen gesprochen.
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Polizeiaufgabengesetz: Journalisten wehren sich gegen Polizeischikane bei Automesse
Polizei setzt Pfefferspray gegen Demonstrierende bei den Protesten gegen die IAA ein. Polizeiaufgabengesetz: Journalisten wehren sich gegen Polizeischikane bei Automesse Journalisten werfen der bayerischen Polizei vor, sie während der Automesse IAA in München schikaniert zu haben. Daher haben einige von ihnen nun Klage gegen den Freistaat Bayern eingereicht. Der verschaffte seinen Beamten zuletzt durch die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes umfassende Befugnisse.
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Versammlungsgesetz NRW: Polizeigewalt gegen Bürgerrechtsdemo in Düsseldorf
Laut Berichten von Teilnehmenden ging die Polizei immer wieder gegen die Demonstration vor. Versammlungsgesetz NRW: Polizeigewalt gegen Bürgerrechtsdemo in Düsseldorf Teilnehmer:innen einer Großdemo gegen das neue Versammlungsrecht in NRW berichten von einer gewaltsamen Eskalation durch die Polizei. Dabei griff die Polizei auch einen Journalisten mehrfach mit einem Schlagstock an. Der Vorgang hat jetzt ein parlamentarisches Nachspiel.
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Rassismus und Polizeigewalt: Datenprojekt bewertet erstmals bundesweit Polizeien in den USA
Das Datenprojekt "Police Scorecard" zeichnet eine Nahaufnahme der US-Polizeien. (Symbolbild) Rassismus und Polizeigewalt: Datenprojekt bewertet erstmals bundesweit Polizeien in den USA Aktivist:innen und Forschende haben unzählige Datensätze zusammengetragen und bewerten in großer Detailtiefe 16.000 Polizeidepartments und County-Sheriffs in den Vereinigten Staaten im Hinblick auf Polizeigewalt, Rassismus und Rechenschaftspflicht. In Deutschland wäre so ein Projekt gar nicht möglich, weil die Polizei so intransparent ist.
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Rechte und rassistische Umtriebe bei der Polizei: Lauter Einzelfälle
Es gibt unter Polizisten auch Rassisten und Rechtsextremisten. Das neue Buch von Aiko Kempen geht dem Problem auf den Grund. Rechte und rassistische Umtriebe bei der Polizei: Lauter Einzelfälle Aiko Kempen trägt in seinem neuen Buch „Auf dem rechten Weg?“ die vielen Einzelfälle mutmaßlicher rassistischer Polizeigewalt zusammen, beschreibt die Nähe von Polizisten zur rechten Szene und den durch die Chat-Skandale erst ermöglichten detaillierten Einblick in Fehlverhalten bei der Polizei. Ein Buchauszug.
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Interview über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei: Rassisten können sich innerhalb der Strukturen der Polizei sicher fühlen
Autor Kempen schreibt in seinem Buch über strukturellen Rassismus in der Polizei. Interview über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei: Rassisten können sich innerhalb der Strukturen der Polizei sicher fühlen In einem Interview spricht Buchautor Aiko Kempen über strukturellen Rassismus in der Polizei und über rechtsextreme Polizisten, deren Treiben auch anhand von Chat-Protokollen belegt ist. Viele Fälle hat Kempen in seinem neuen Buch zusammengetragen und dokumentiert. Er kommt auch auf die Rolle der Polizeigewerkschaften zu sprechen.
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Interview zu Polizeigesetzen und polizeilichem Fehlverhalten: Tatsächliches Ausmaß von Polizeigewalt bleibt im Verborgenen
Polizei (Symbolbild). Interview zu Polizeigesetzen und polizeilichem Fehlverhalten: Tatsächliches Ausmaß von Polizeigewalt bleibt im Verborgenen Aus den Protesten gegen die Novellierung des sächsischen Polizeigesetzes entstand die „Kooperation gegen Polizeigewalt“. Sie trägt als „Einzelfälle“ verbrämte Vorfälle von Polizeigewalt zusammen und untersucht die strukturelle Ebene des Problems. Menschen, die Polizeigewalt erlebt haben, soll Gehör verschafft und Unterstützung gegeben werden.
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Pressefreiheit in Frankreich: Wie Frankreich seine Polizei vor dem Auge der demokratischen Öffentlichkeit schützen will
Polizisten der Einheit CRS werden bei einer Demonstration in Rennes im Jahr 2017 gefilmt und fotografiert. Pressefreiheit in Frankreich: Wie Frankreich seine Polizei vor dem Auge der demokratischen Öffentlichkeit schützen will Frankreichs Regierung baut die Befugnisse der Polizei aus. Besonders umstritten ist ein Videoverbot von Polizeieinsätzen, das zuletzt Zehntausende auf die Straßen trieb und nun politisch wackelt. Im „Globalen Sicherheitsgesetz“ stecken aber noch weitere Verschärfungen.
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E-Evidence-Verordnung: Blindes Vertrauen gegenüber Polizeibehörden
Werden EU-Strafverfolgungsbehörden ihre neuen Befugnisse angemessen nutzen? E-Evidence-Verordnung: Blindes Vertrauen gegenüber Polizeibehörden Polizeibehörden sehen Facebook und Co. als unverzichtbare Quellen im Kampf gegen Kriminalität. Nach Plänen der Kommission müssten Konzerne persönliche Daten in Zukunft an jede Strafverfolgungsbehörde in der EU herausgeben. Das gefährdet nicht nur Aktivistinnen und Journalisten.
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Shadowbanning: TikTok zensiert LGBTQ-Themen und politische Hashtags
Außen Glitzer und Pride, intern zensiert TikTok LGBTQ-Hashtags in mehreren Sprachen. Shadowbanning: TikTok zensiert LGBTQ-Themen und politische Hashtags TikTok zensiert weltweit Hashtags zu LGBTQ-Themen auf Russisch und Arabisch. Das entdeckte das Australian Strategic Policy Institute nach monatelangen Recherchen rund um die App. Die Zensur betrifft nicht nur Videos in Russland oder arabischsprachigen Länder, sondern weltweit alle Nutzer:innen der App.
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Hamburger Polizei auf Twitter: Keine Nachfragen zugelassen
Keine Nachfragen zugelassen unter einem Tweet der Polizei Hamburg (Symbolbild) Hamburger Polizei auf Twitter: Keine Nachfragen zugelassen Die Polizei Hamburg kündigt auf Twitter an, ein Video zu prüfen, das Schläge durch ihre Beamte gegen einen Jugendlichen zeigt. Doch Fragen dazu schließt sie schon im Vorhinein aus.
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Rassismus und Polizeigewalt: Grüne Jugend will Polizei umfassend reformieren
Das Papier umfasst von der Ausbildung bis zum Einsatz von Pfefferspray viele Themen. Rassismus und Polizeigewalt: Grüne Jugend will Polizei umfassend reformieren Für ihr Positionspapier zu einer Neuausrichtung der Polizei wurde die Jugendorganisation vielfach kritisiert – selbst aus der eigenen Partei. Dabei bringt das Papier die wichtigsten Probleme der Polizei auf den Punkt und zeigt Wege auf, wie diese gelöst werden können.