Straßenkunst gegen die Carabiñeros
Demokratie Protest „Chile despertò“

Der Aufstand offline und online gegen das neoliberale Modell

Auf Plattformen wie Facebook, Twitter oder Instagram mit Hashtags, auf der Straße mit Demonstrationen in Tränengas-Wolken: Der Protest „Chile ist aufgewacht“ richtet sich nicht nur gegen den amtierenden Präsidenten Sebastian Piñera und die Gewalt seiner Regierung, sondern gegen das neoliberale Staatsmodell. Ohne die digitale Technik wäre die Bewegung in dieser Form nicht möglich.

Lesen Sie diesen Artikel: Der Aufstand offline und online gegen das neoliberale Modell
Demokratie Proteste gegen Polizeigewalt in den USA

Polizei greift in mehr als 50 Fällen Journalist:innen bei ihrer Arbeit an

Seit Tagen gibt es in vielen Städten der USA Proteste gegen rassistische Polizeigewalt. Die Polizei antwortet auf die Proteste mit rücksichtsloser Härte. Auffällig ist dabei, dass die Polizei Journalist:innen gezielt attackiert. Mehr als 50 Fälle von Übergriffen sind bislang dokumentiert – und es werden immer mehr.

Lesen Sie diesen Artikel: Polizei greift in mehr als 50 Fällen Journalist:innen bei ihrer Arbeit an
Polizei bei der Räumung des Ohlauer Platzes
Demokratie

Bundesverwaltungsgericht: Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Brandenburg ist rechtmäßig

Zwei Polizisten aus Brandenburg wollten keine Kennzeichnung tragen, sie sahen ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Jetzt sind sie auch vor dem dritten Gericht gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht sagt eindeutig: Die Kennzeichnungspflicht ist rechtmäßig.

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesverwaltungsgericht: Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Brandenburg ist rechtmäßig
Demokratie

Nie Täter, immer Opfer: Die Polizei muss endlich lernen, mit Kritik umzugehen

Eine selbstbewusste, selbstkritische und demokratische Polizei würde die Kritik der Studie zu rechtswidriger Polizeigewalt annehmen und beweisen, dass sie es besser kann. Statt die Chance von Transparenz und Kontrolle für mehr Vertrauen zu nutzen, werden dringend notwendige bürgerrechtliche Reformen weggemault und ständig neue Befugnisse erquengelt. So kann es nicht weitergehen. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Nie Täter, immer Opfer: Die Polizei muss endlich lernen, mit Kritik umzugehen
Polizist mit Schlagstock
Demokratie

Studie: Polizeigewalt richtet sich meistens gegen Demonstrationsteilnehmer und Fußballfans

Der Großteil aller Polizeigewalt-Fälle betrifft Personen, die gerade ihr Versammlungsrecht wahrnehmen. Zu diesem Ergebnis kommt die bislang größte Studie zu Polizeigewalt in Deutschland. Sie zeigt auch, dass Polizeigewalt ein erhebliches Dunkelfeld vorweist und die Betroffenen die Polizei gar nicht erst anzeigen, weil diese eh nichts zu befürchten hätte.

Lesen Sie diesen Artikel: Studie: Polizeigewalt richtet sich meistens gegen Demonstrationsteilnehmer und Fußballfans
Menschen protestieren in Hongkong mit Laserpointern, im Hintergrund Hochhäuser
Demokratie

Be water, my friend! Strategien, Techniken und Zeichen der Hongkonger Demokratiebewegung

Die Proteste in Hongkong laufen seit zehn Wochen und lassen in ihrer Intensität nicht nach. Die Protestierenden haben Techniken und Strategien entwickelt, um ihre Privatsphäre zu schützen und um die immer repressiver agierende Polizei zu kontern. Gleichzeitig boomt mit den Protesten die Kreativität.

Lesen Sie diesen Artikel: Be water, my friend! Strategien, Techniken und Zeichen der Hongkonger Demokratiebewegung
Demokratie

Frankreich: Wie die Erniedrigung von Schülern durch die Polizei zum Protest-Symbol wird

Große Protestbewegungen entwickeln immer Bilder, Ikonen, Handlungen und Begriffe, die als Symbol für den Protest stehen. In Frankreich ist dieser Vorgang gerade live mitzuerleben. Ausgangspunkt ist ein Video, das zeigt, wie die Polizei Schüler erniedrigt.

Lesen Sie diesen Artikel: Frankreich: Wie die Erniedrigung von Schülern durch die Polizei zum Protest-Symbol wird
Auf einer dunklen straße stehen mehrere Polizisten vor Streifenwagen.
Linkschleuder

Forschungsprojekt: Online-Befragung zu Polizeigewalt

Bei Demonstrationen, Sportevents oder auf offener Straße – immer wieder werden Personen zu Opfern rechtswidriger polizeilicher Gewalt. Die Nachrichten gehen kurz durch die Medien, aber „Strafanzeigen gegen Polizisten führen auffällig selten zu einem Verfahren und fast nie zur Verurteilung der Beschuldigten“, wie der Deutschlandfunk schreibt. Dadurch entsteht ein bislang unerforschtes Dunkelfeld: Wie vielen Menschen ist […]

Lesen Sie diesen Artikel: Forschungsprojekt: Online-Befragung zu Polizeigewalt
Überwachung

BKA sagt Lehrgang zu Internetbeobachtung in Ägypten ab, baut Kooperation aber weiter aus

In einem neuen Sicherheitsabkommen arbeiten deutsche und ägyptische Polizeien und Geheimdienste eng zusammen. Hinzu kommen Lehrgänge und Arbeitsbesuche zur „Terrorismus-/Extremismusbekämpfung“. Einer der geplanten Workshops wurde nun abgesagt. Die übrige Zusammenarbeit ist davon nicht beeinträchtigt.

Lesen Sie diesen Artikel: BKA sagt Lehrgang zu Internetbeobachtung in Ägypten ab, baut Kooperation aber weiter aus
Überwachung

G20 heißt auch: Gipfel der Überwachung

Beim G20-Gipfel nutzten Polizei und Verfassungsschutz ein großes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen. Sie hörten Gespräche mit, setzten IMSI-Catcher ein und führten Funkzellenabfragen durch. Daneben las die Polizei Handys aus und fragte Daten bei Hostels ab. Über die Details schweigt sie, eine Kontrolle ist so kaum möglich.

Lesen Sie diesen Artikel: G20 heißt auch: Gipfel der Überwachung
Linkschleuder

Bundesrat winkt Strafverschärfung für Angriffe auf Polizeibeamte durch

Der Bundesrat hat einer umstrittenen Strafrechtsverschärfung zugestimmt: In Zukunft können schon Rempler gegen Polizisten Haftstrafen nach sich ziehen. Bürgerrechtsorganisationen, Kriminologen und Strafrechtler hatten das Gesetz als nicht gerechtfertigt angesehen und wiesen auf Probleme bei Demonstrationen sowie bei der Bekämpfung von Polizeigewalt hin. Bei Anzeigen gegen Polizisten wegen rechtswidriger Polizeigewalt reagieren die Beamten oft mit Gegenanzeigen. Mit der […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesrat winkt Strafverschärfung für Angriffe auf Polizeibeamte durch
Demokratie

Angriffe auf Polizisten: „Kein rechtlicher Bedarf für eine Strafverschärfung“

Die Bundesregierung will tätliche Angriffe auf Polizisten schärfer bestrafen. Das geplante Gesetz könnte erhebliche Auswirkungen auf Demonstrationen und die Bekämpfung von Polizeigewalt haben. Wir haben den Kriminologen und Strafrechtler Tobias Singelnstein gefragt, was sich ändern wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Angriffe auf Polizisten: „Kein rechtlicher Bedarf für eine Strafverschärfung“
Überwachung

BKA schult Geheimdienste in Ägypten zu Verfolgung von „Extremismus“ im Internet

Trotz Verfolgung der Opposition, Misshandlungen, Folter und Todesurteilen baut das BMI die Zusammenarbeit mit Ägypten aus. Das BKA arbeitet dazu mit zwei berüchtigten Geheimdiensten zusammen. Im Fokus stehen „Extremismus“ und „Terrorismus“, zwei Etiketten, wegen denen auch Tausende gemäßigte Muslimbrüder im Gefängnis sitzen.

Lesen Sie diesen Artikel: BKA schult Geheimdienste in Ägypten zu Verfolgung von „Extremismus“ im Internet
Linkschleuder

Black Lives Matter: Facebook entfernt auf Anfrage der Polizei potenzielle Beweise für Polizeigewalt

Die Unruhen aufgrund von Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA halten an. Allerdings rückt eine neue Problemstellung ins Rampenlicht: Die Rolle und Verantwortung von Social Networks wie Facebook in gesellschaftlichen Konflikten.

Lesen Sie diesen Artikel: Black Lives Matter: Facebook entfernt auf Anfrage der Polizei potenzielle Beweise für Polizeigewalt