Netzpolitischer Wochenrückblick

Herzlich Willkommen zum ersten Netzpolitischen Wochenrückblick des Jahres 2016! Erholt vom 32. Chaos Communication Congress und anschließendem Silvester ging es diese Woche unter anderem um Netzneutralität in den USA, Verschlüsselungstechnologien und das neue Überwachungsgesetz in Großbritannien. Im Netzpolitischen Wochenrückblick fassen wir die wichtigsten Artikel der letzten 7 Tage zusammen – wer sich in den Newsletter […]

Willkommen zum vorvorletzten Wochenrückblick des Jahres Zweitausendfünfzehn! Seit 18 Tagen blicken wir (fast) jeden Tag im Rahmen des #netzrückblicks auf die netzpolitischen Themen des Jahres zurück. In dieser Woche haben wir unter anderem Beiträge zum Breitbandausbau und ein Videointerview mit Markus zu den Folgen der Landesverrat-Ermittlungen veröffentlicht. Diese und alle weiteren Beiträge finden sich auf […]

Diese Woche war auch ohne Stattfinden des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses von Überwachung geprägt. Zunächst wollen wir aber auf eine Umfrage von uns, in Zusammenarbeit mit Studenten der Universität der Künste, hinweisen. In der Umfrage geht es darum, wer unsere Leserinnen und Leser sind, was sie von uns halten und was sie von uns erwarten. Da wir keine […]

Der Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag füllte in dieser Woche zwei ganze Tage aus. Vier unterschiedliche ZeugInnen wurden angehört, und wir saßen wie immer dabei und haben mitgeschrieben. Angehört wurden unter anderem ein rotzlöffeliger Bayer und penibel ahnungslose BeamtInnen. Den Obleuten des NSA-Untersuchungsausschuss wurde nach langem Tauziehen Einblick gewährt in die Liste der BND-eigenen Selektoren. Sie mussten […]

Die Anschläge von Paris waren und sind das beherrschende Thema in dieser Woche. Wir haben uns nicht an allzu schnellen Live-Tickern oder Spekulationen beteiligt, sondern ein paar Fakten zusammengetragen. Außerdem berichteten wir unter anderem über Vorgänge rund um das Bundesinnenministerium, politische Reförmchen, Versuche, die Vorratsdatenspeicherung in der EU zu rechtfertigen, die Pressefreiheit weltweit und bemerkenswerte […]

Besser spät als nie: Herzlich Willkommen zum Netzpolitischen Wochenrückblick für die Zeit vom zweiten bis 15. November. Diese Ausgabe befasst sich ausführlicher mit den letzten beiden Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschuss und der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Außerdem gibt es eine Übersicht der wichtigsten Artikel der vergangenen zwei Wochen. #NSAUA im Selektorendschungel Einer der bedeutendsten Akteure im NSA-Untersuchungsauschuss ist Philipp […]

Die Netzneutralität ist weg – und alle so, „Huch!“ Am Dienstag konnten wir im Live-Ticker dem EU-Parlament beim Einstieg in den Ausstieg der Netzneutralität zusehen. Wir haben erläutert, worum es dabei eigentlich ging und wir haben die Parlamentsdebatte zusammengefasst und kommentiert. Es lohnt sich auch einen Blick auf die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung zu werfen. […]

In dieser Woche war die Netzneutralität das beherrschende Thema. Damit sie nicht als Woche der Erinnerung an das Internet, wie wir es kennen, in die Geschichte eingeht, müssen wir jetzt handeln. Netzneutralität: Es wird höchste Zeit! Der Kampf um die Netzneutralität in Europa geht in die letzte Runde. Am kommenden Dienstag stimmt das EU-Parlament über […]

Bei all der Berichterstattung über die nicht mehr sicheren Hafenanlagen und die Wiederkehr der Vorratsdatenzombies wäre unser netzpolitischer Wochenrückblick fast ins Wasser gefallen. Doch wir lassen uns nicht unterkriegen und liefern hier einen kombinierten Rückblick, was in den vergangenen zwei Wochen auf unserem Blog passiert ist. Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Australien Kaum wird es kälter, […]

Nach einer Woche ohne netzpolitischen Rückblick sollen auch die Ereignisse von voriger Woche hier kurz erwähnt werden: Allem voran unsere Veröffentlichung des BND-Programms „Strategische Initiative Technik“: Ein 300 Millionen Euro schweres Aufrüstungsprogramm für den BND, der offensichtlich die Snowden-Enthüllungen als eine Wunschliste interpretiert. Wie zuverlässig der Geheimdienst mit Daten umgeht wurde gleich darauf im Bundestags-Untersuchungsauschuss […]

Willkommen zum 38. Wochenrückblick in diesem Jahr. Überrascht wurden wir in dieser Woche von der EU-Kommission. Sie erhob Bedenken gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, wodurch sich das Verfahren etwas in die Länge ziehen wird. Doch sorgt sich die Kommission nicht vorrangig um die Unverhältnismäßigkeit dieses Grundrechtsangriffs, sondern um die exklusive Speicherung der Vorratsdaten in Deutschland. […]

Willkommen zum 37. Wochenrückblick. Vergangene Woche gab es keinen Newsletter, weil wir mit unserer „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in Berlin beschäftigt waren. 250 Besucherinnen und Besucher sahen 24 Vorträge zu vielen netzpolitischen Themen. Wir haben alles mitgeschnitten und bieten alle Vorträge in diversen Formaten zum Anschauen und Anhören zum Download an. Einige stehen bereits auch auf […]

Willkommen zu unserem 34. Wochenrückblick in diesem Jahr. Die Ermittlungen wegen Landesverrates gegen uns sind vorbei, unsere Quellen werden weiterhin verfolgt. Und es ist noch längst nicht aufgeklärt, warum es überhaupt nach 30 Jahren zum ersten Mal wieder Ermittlungen wegen Landesverrates gegen Journalisten gab, wer davon wusste und wer sie voran getrieben hat. Bis zum […]

Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick für die 30. Kalenderwoche. Die Temperaturen machen uns in unserem Dachgeschoss-Büro zu schaffen, aber wir versuchen, dran zu bleiben, während die Politik vielerorts Sommerpause macht. Trotz besagter Sommerpause wird es um eines nicht ruhig: den NSA-Untersuchungsausschuss. Zuerst bot sich Julian Assange dem Ausschuss als Zeuge an, kurz darauf wurden auf Wikileaks […]

Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick für die 29. Kalenderwoche. Während der Verfassungsschutz nicht zu seinen Strafanzeigen gegen unsere Quellen wegen unserer Berichterstattung öffentlich steht, bestätigt der Generalbundesanwalt, dass dieser damit befasst sei. Dafür bleibt keine Zeit für die NSA-Überwachung. Constanze Kurz kommentierte „Über Pressefreiheit und staatliche Ermittlungen: Das schreckt uns nicht ab.“ Unsere Quellen hoffentlich auch […]

Willkommen zu unserem 28. Wochenrückblick in diesem Jahr. Der Generalbundesanwalt hat endlich seine Ermittlungen aufgenommen. Nur leider nicht gegen die NSA und ihre Verbündeten, sondern gegen unsere Quellen. Da stimmt irgendwie die Richtung nicht! Die Ermittlungen basieren auf zwei Strafanzeigen des Präsidenten des Verfassungsschutzes wegen Verrats von Geheimnissen in Folge unserer Berichterstattung über den Ausbau […]

Willkommen zu unserem 27. Wochenrückblick in diesem Jahr. Die schlechte Nachricht ist diesmal: Wir alle werden noch mehr überwacht als bisher bekannt, inklusive der Medien und der Bundesregierung. Die gute Nachricht ist aber, dass das auch gesellschaftlich debattiert wird. Vielleicht führt es ja zu mehr als lediglich zu einem Ausbau unserer Geheimdienste, wie es unsere […]

Diesen Wochenrückblick haben wir auch als Newsletter verschickt. Hier kann man sich eintragen. Herzlich Willkommen zum 26. netzpolitischen Wochenrückblick in diesem Jahr. Wie erwartet hat der SPD-Parteikonvent am vergangenen Wochenende für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Das sei zu begrüßen, erklärte der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD), denn er verzichte „gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte“, wenn dafür „Kinderschänder“ […]