Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 12: Trauerstimmung und Geburtstagsfeier

Die abscheulichen terroristischen Anschläge von Brüssel dominierten diese Woche die Medienlandschaft. In einem Kommentar diskutierten wir die möglichen netzpolitischen Folgen dieser feigen Attentate und rieten zu Besonnenheit, Rechtsstaatlichkeit sowie zu mehr Freiheit und Demokratie als Antwort auf den Terror, an Stelle populistischer Forderungen nach mehr Überwachung. Denn wenn wir die demokratischen Säulen umstoßen und unsere […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 12: Trauerstimmung und Geburtstagsfeier
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 11: Netzgemeinde, NSAUA und Netzsperren

Vom Leistungsschutzrecht ist schon seit längerem nichts mehr zu hören gewesen. Wir haben Akten gewälzt und herausgearbeitet, wie die „Netzgemeinde“ beim Gesetzgebungsverfahren ignoriert worden ist. Dieses und mehr Themen in unserem Netzpolitischen Wochenrückblick. Unseren Wochenrückblick verschicken wir auch als Newsletter. Zur Anmeldung, hier entlang. Die Netzgemeinde & das Leistungsschutzrecht Das Leistungsschutzrecht stand von Anfang an […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 11: Netzgemeinde, NSAUA und Netzsperren
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 10: Piraten, Plugins, Protokolle

Diese Woche haben wir ausführliche Informationen zum Bundestagshack veröffentlicht und die Wahlprogramme von Parteien dreier Bundesländer einem netzpolitischen Check unterzogen. Außerdem ging es um US- und EU- Drohnen, Datentracking und vieles mehr. In unserem Netzpolitischen Wochenrückblick erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Meldungen der letzten 7 Tage. Um auch in Zukunft über alles Wesentliche […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 10: Piraten, Plugins, Protokolle
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 9: Der Cyberzähler läuft heiß

In dieser Woche haben uns nicht nur die Morddrohungen gegen einen Sahnetorten-werfenden Clown beschäftigt, sondern auch die Pläne für ein gemeinsames polizeiliches Überwachungszentrum und die Cyberaktivitäten der Bundeswehr. Im Folgenden der Überblick über die wichtigsten Themen und Artikel der letzten sieben Tage, der auch als Newsletter abonniert werden kann. Staatsvertrag zum Geheimen Überwachungszentrum Regelmäßig werden […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 9: Der Cyberzähler läuft heiß
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Legal, illegal, ganz egal

Ein großes Hallo zum Netzpolitischen Wochenrückblick! In dieser Woche hat uns in der Redaktion vor allem die Genehmigung des Staatstrojaners beschäftigt, dessen fehlende Rechtsgrundlage für viel Kritik sorgt. Der Netzpolitische Wochenrückblick fasst die wichtigsten Meldungen der letzten 7 Tage zusammen und kann auch als E-Mail-Newsletter abonniert werden. Für Belustigung in der Redaktion sorgten unterdessen die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 8: Legal, illegal, ganz egal
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 7: Niemand traut der NSA

Diese Woche gab es endlich wieder eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Nach ungewöhnlich langer, zweiwöchiger Pause gab es dann aber auch direkt einen Zeugen, der für das Mittippen eine echte Herausforderung war. Der Zeuge konnte nicht nur wahnsinnig schnell reden, sondern auch gänzlich ohne unnötige Pausen, Satzzeichen oder „Äh“s und „Ähm“s. Inhaltlich war der Zeuge dann […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 7: Niemand traut der NSA
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 6: Transparenz in Sicht!

Während es diese Woche viele kleinere und größere Transparenz-Fortschritte gab, etwa in Thüringen oder bei den Bundestagsgutachten, erzeugen manche Briten bei uns einfach nur Kopfschütteln: In Großbritannien gibt es Pläne, das dortige Transparenzgesetz wieder einzuschränken. Einige Politiker fanden es einfach nicht wünschenswert, dass Journalisten darüber herausfinden konnten, dass sie ihre Häuser mit Staatsmitteln renoviert haben. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 6: Transparenz in Sicht!
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 5: Safe-Harbor-Schilde, endlich Obergrenzen und Drohnen über Deutschland

„Privacy Shield“ klingt wie eine schlechte Microsoft-Sicherheitstechnologie, ist aber der Name des noch nicht ausgearbeiteten Safe-Harbor-Nachfolgers. Klingt dann doch wieder wie ein Witz. Die Bundesregierung will noch eine Obergrenze einführen und immer mehr Drohnen fliegen über Deutschland. In diesem Sinne: Ein frohes Wochenende, liebe parteiverdrossene Nerds! Unseren Wochenrückblick verschicken wir auch als Newsletter. Zur Anmeldung, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 5: Safe-Harbor-Schilde, endlich Obergrenzen und Drohnen über Deutschland
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 4: Österreichs neuer Geheimdienst

Der erste Monat des Jahres ist fast vorbei, und es ist schon einiges passiert. In unserem Wochenrückblick fassen wir die wichtigsten Ereignisse kurz zusammen und verlinken die Artikel zum genaueren Nachlesen. Am härtesten hat es diese Woche Österreich getroffen. Dort wurde das fragwürdige Staatsschutzgesetz verabschiedet, mit dem sich das Land einen neuen Inlandsgeheimdienst mit besorgniserregenden […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 4: Österreichs neuer Geheimdienst
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 3: Datenbanken und Überwachung

Diese Woche ging es vor allem um Datenbanken und Überwachung. Auf EU-Ebene war das gemeinsame Strafregister und eine Polizeidatenbank zur geheimen Ausschreibung Thema, in Hamburg kam heraus, dass die dortige Polizei eine Liste mit auffälligen Fußballfans führt. Wir haben uns die Woche aber nicht vermiesen lassen und uns stattdessen über die Leserbefragung und eine Nominierung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 3: Datenbanken und Überwachung
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 2: Mehr Daten für alle!

Herzlich Willkommen zum Zweiten Netzpolitischen Wochenrückblick des Jahres 2016! Auch in dieser Ausgabe fassen wir die zentralen Themen der Woche kurz für euch zusammen und verlinken die wichtigsten Artikel. Beschäftigt haben uns vor allem die Rufe von Unionspolitikern nach einer Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung, der NSA-Untersuchungsausschuss und die politischen Angriffe auf Verschlüsselungstechnologien. Aber lest selbst: Trennungsgebot […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 2: Mehr Daten für alle!
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 1: Jahreswechsel

Herzlich Willkommen zum ersten Netzpolitischen Wochenrückblick des Jahres 2016! Erholt vom 32. Chaos Communication Congress und anschließendem Silvester ging es diese Woche unter anderem um Netzneutralität in den USA, Verschlüsselungstechnologien und das neue Überwachungsgesetz in Großbritannien. Im Netzpolitischen Wochenrückblick fassen wir die wichtigsten Artikel der letzten 7 Tage zusammen – wer sich in den Newsletter […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 1: Jahreswechsel
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 51: Hurra, der Datenschutz ist da!

Willkommen zum vorvorletzten Wochenrückblick des Jahres Zweitausendfünfzehn! Seit 18 Tagen blicken wir (fast) jeden Tag im Rahmen des #netzrückblicks auf die netzpolitischen Themen des Jahres zurück. In dieser Woche haben wir unter anderem Beiträge zum Breitbandausbau und ein Videointerview mit Markus zu den Folgen der Landesverrat-Ermittlungen veröffentlicht. Diese und alle weiteren Beiträge finden sich auf […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 51: Hurra, der Datenschutz ist da!
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 50: Woche der Überwachung

Diese Woche war auch ohne Stattfinden des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses von Überwachung geprägt. Zunächst wollen wir aber auf eine Umfrage von uns, in Zusammenarbeit mit Studenten der Universität der Künste, hinweisen. In der Umfrage geht es darum, wer unsere Leserinnen und Leser sind, was sie von uns halten und was sie von uns erwarten. Da wir keine […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 50: Woche der Überwachung
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 49: Das Klagelied der G-10-Kommission

Auch diese Woche waren die Selektoren das große Stichwort. So legte die G-10-Kommission, zuständig für Aufsicht und Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen, Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein, um Einsicht in die Selektorenliste zu erhalten. Im NSA-Untersuchungsausschuss gab es Tags darauf ebenfalls Neuigkeiten zum Thema. Nach den Snowden-Enthüllungen 2013 wurden dem ersten Zeugen des Tages zufolge nicht nur […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 49: Das Klagelied der G-10-Kommission
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 48: The Return of the Netzsperren

Der Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag füllte in dieser Woche zwei ganze Tage aus. Vier unterschiedliche ZeugInnen wurden angehört, und wir saßen wie immer dabei und haben mitgeschrieben. Angehört wurden unter anderem ein rotzlöffeliger Bayer und penibel ahnungslose BeamtInnen. Den Obleuten des NSA-Untersuchungsausschuss wurde nach langem Tauziehen Einblick gewährt in die Liste der BND-eigenen Selektoren. Sie mussten […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 48: The Return of the Netzsperren
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 47: Lassen Sie sich nicht verunsichern!

Die Anschläge von Paris waren und sind das beherrschende Thema in dieser Woche. Wir haben uns nicht an allzu schnellen Live-Tickern oder Spekulationen beteiligt, sondern ein paar Fakten zusammengetragen. Außerdem berichteten wir unter anderem über Vorgänge rund um das Bundesinnenministerium, politische Reförmchen, Versuche, die Vorratsdatenspeicherung in der EU zu rechtfertigen, die Pressefreiheit weltweit und bemerkenswerte […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 47: Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 45 & 46: Im Rausch der Daten

Besser spät als nie: Herzlich Willkommen zum Netzpolitischen Wochenrückblick für die Zeit vom zweiten bis 15. November. Diese Ausgabe befasst sich ausführlicher mit den letzten beiden Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschuss und der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Außerdem gibt es eine Übersicht der wichtigsten Artikel der vergangenen zwei Wochen. #NSAUA im Selektorendschungel Einer der bedeutendsten Akteure im NSA-Untersuchungsauschuss ist Philipp […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 45 & 46: Im Rausch der Daten
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW44: Die Netzneutralität ist angezählt

Die Netzneutralität ist weg – und alle so, „Huch!“ Am Dienstag konnten wir im Live-Ticker dem EU-Parlament beim Einstieg in den Ausstieg der Netzneutralität zusehen. Wir haben erläutert, worum es dabei eigentlich ging und wir haben die Parlamentsdebatte zusammengefasst und kommentiert. Es lohnt sich auch einen Blick auf die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung zu werfen. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wochenrückblick KW44: Die Netzneutralität ist angezählt
Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 43: Können wir das schaffen – und die Netzneutralität retten?

In dieser Woche war die Netzneutralität das beherrschende Thema. Damit sie nicht als Woche der Erinnerung an das Internet, wie wir es kennen, in die Geschichte eingeht, müssen wir jetzt handeln. Netzneutralität: Es wird höchste Zeit! Der Kampf um die Netzneutralität in Europa geht in die letzte Runde. Am kommenden Dienstag stimmt das EU-Parlament über […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 43: Können wir das schaffen – und die Netzneutralität retten?