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Metadaten

#netzrückblick: Vorratsdatenspeicherung – Dead Man Walking

Seit mehr als zehn Jahren geistert sie durch die politischen Flure der EU und vieler ihrer Mitgliedstaaten, die Datenspeicherung auf Vorrat – von allen Bürger_innen, zu jeder Zeit, ohne konkreten Verdacht oder Anlass. Gestern ist die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland in Kraft getreten, ungeachtet zahlreicher Kritik, Proteste und auch der Urteile von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof. […]

Vorratsdatenspeicherung tritt heute in Kraft

Das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ ist nach der gestrigen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt heute in Kraft getreten. Nachdem der Bundestag dem Gesetzentwurf am 16. Oktober zugestimmt und der Bundesrat das Gesetz durchgewunken hatte, unterzeichnete Bundespräsident Gauck am 10. Dezember die anlasslose und massenhafte Erfassung von Telekommunikations-Metadaten, die Vorratsdatenspeicherung (VDS). Internetzugangsanbieter […]

Pathways: Was Vorratsdaten über Menschen verraten

Telekommunikations-Verbindungsdaten, wie sie bei der Vorratsdatenspeicherung und von den Geheimdiensten der Welt gesammelt werden, verraten eine Menge über die Bewegungen einer Person, ihre Beziehungen, ihre Arbeit und Hobbies. Dies wurde bereits in mehreren Projekten visualisiert, etwa im Fall von Malte Spitz oder Ton Siedsma. Die Künstlerin und Wissenschaftlerin Mimi Onuoha entwickelte im Rahmen eines einjährigen […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Nicht Untersuchungsgegenstand, nicht öffentlich, nö!“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Diesmal als Zeugen geladen sind J.S., Leiter T2D Datenübermittlung regionale Nachrichtenbearbeitung, und Alois Nöbauer, Leiter der Abhöranlage Gablingen, der bereits zuvor im Untersuchungsausschuss angehört wurde. Beide Zeugen arbeiten beim BND. J.S. fand in einer vorigen Sitzung des Ausschusses Erwähnung, als es um die Weltraumtheorie ging. Nach dieser Rechtsauffassung […]

Deutschland rechtfertigt VDS vor EU-Kommission: Zwischen den Zeilen mehr Gründe dagegen als dafür

Im September veröffentlichten wir die Stellungnahme der EU-Kommission zum (damals noch) Gesetzesentwurf der deutschen Regierung zur Vorratsdatenspeicherung, jetzt veröffentlichen wir auch die Entgegnung Deutschlands, die wir per Informationsfreiheitsanfrage erhalten haben, unten auch im aus dem PDF befreiten Volltext. In der Antwort werden Zweifel an der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung jedoch eher bestätigt als ausgeräumt, auch wenn […]

Digitale Selbstverteidigung gegen Vorratsdatenspeicherung: Wie man Metadaten vermeidet

Im Eiltempo hat die übergroße Koalition die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Fortan werden Internetprovider dazu verpflichtet, Verbindungs- und Standortdaten über einen festgelegten Zeitraum zu speichern. Wir nehmen das zum Anlass, einige Tools aus dem Werkzeugkasten der digitalen Selbstverteidigung vorzustellen. Schließlich kann es keine Selbstverständlichkeit sein, die anlasslose, verdachtsunabhängige Massenüberwachung einfach hinzunehmen. Die VDS kann […]

Australien: Vorratsdatenspeicherung in Kraft

Australische Telekommunikationsunternehmen müssen ab heute eine Reihe an Vorratsdaten ihrer Kunden speichern – und das für ganze zwei Jahre. Einzelne Provider konnten eine Fristverlängerung erwirken und haben bis zum April 2017 Zeit, um die Vorgaben umzusetzen. Künftig müssen sie neben Bestandsdaten folgende Metadaten vorhalten: IP-Adressen der Nutzer E-Mail-Adressen von Sender- und Empfänger Telefonnummern beider Gesprächspartner […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: BND löscht trotz Moratorium Mails mit Selektoren

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Diesmal sind gleich vier Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) als Zeugen vorgeladen, „namentlich“ A.N., Leiter der Abhöranlage Gablingen, G.S., Referatsleiter G-10, K.M., Sachbearbeiter T2AB Abteilung Technische Aufklärung, Unterabteilung Nachrichtenbearbeitung, Referat Beschaffungslage und Selektion, Sachgebiet Materialfluss und Selektion, und D.B., Unterabteilungsleiter (zum dritten Mal). Zeuge G.S. konnte aus Zeitgründen letztlich […]
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