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Warum es ein Recht auf Internet braucht – about:blank spricht mit Betroffenen

In Folge 13 der Videoreihe about:blank erklärt Florian Prokop, für wen ein Recht auf Internet wichtig ist. Er trifft den Tschechen Petr, der im Internet nach Arbeit sucht und Programmieren lernt. Weil er zurzeit wohnungslos ist, kann Petr nur freie WLANs in öffentlichen Plätzen und Restaurants nutzen. Außerdem unterhält sich Florian mit Olf, der sich […]

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Digitale Migrationskontrolle: Auf dem Weg zum gläsernen Flüchtling

Durch neue technische Mittel von Polizei und Grenzbehörden in Europa wird zunehmend nicht nur am gläsernen Bürger, sondern auch am gläsernen Migranten gearbeitet. Diesem Thema widmet sich die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP: Sprachanalyse-Software, Überwachung von Finanztransaktionen, Satellitenaufklärung – das sind nur einige der digitalen Maßnahmen, mit denen Behörden MigrantInnen auf die Pelle […]

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Öffentlichkeit

Auswärtiges Amt: Bericht zu „KZ-ähnlichen Zuständen“ in libyschen Lagern bleibt geheim

Das Auswärtige Amt hält einen Bericht zu libyschen Flüchtlingslagern geheim. Die Veröffentlichung eines Drahtberichts, der die Zustände in den Lagern beschreibt, könne die internationalen Beziehungen Deutschlands mit den libyschen Machthabern beschädigen.

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Handydaten aller Geflüchteten sollen auf Vorrat gespeichert werden

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darf ab September Smartphones und Datenträger von Asylbewerbern auslesen, um deren Identität besser feststellen zu können. Das Gesetz war auf starke Kritik von Datenschützern und Juristen gestoßen, es ist eine Verfassungsbeschwerde dagegen geplant. In der Zeit wird nun erläutert, wie das Verfahren ablaufen soll: Die Chefin des Bundesamtes […]

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Überwachung

Interview zu „Gefährdern“: Die Fokussierung auf Geflüchtete und irreale Ängste

Nach dem mutmaßlich vereitelten Anschlag und dem Selbstmord des verhafteten Jaber al-Bakr verbindet sich in der politischen Diskussion das Thema Terrorismus mit der Frage der Flüchtlinge. Wir sprechen in einem Interview mit Jannik Rienhoff über „Gefährder“, Überwachung, das Sicherheitsrecht und Populismus.

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Kultur

Umfrage: Zeitungsredaktionen schränken Kommentarfunktionen 2015 weiter ein

40 Prozent der Zeitungsredaktionen haben in den letzten zwölf Monaten ihre Kommentarfunktionen wegen rechter, hetzender und strafbarer Kommentare eingeschränkt. Die Fachzeitschrift „journalist“ hat dazu eine Umfrage unter allen Tageszeitungsvollredaktionen gemacht. Von den 119 angeschriebenen Redaktionen haben sich 66 an der Umfrage beteiligt. Insgesamt fährt mehr als die Hälfte der Redaktionen die Strategie, dass sie bei […]

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Symbolbild von Europol für die neue "Meldestelle für Internetinhalte".
Überwachung

Der Kampf gegen Flüchtlingshilfe ist nicht genug: Noch mehr Kompetenzen für Europol gefordert

Das Europäische Polizeiamt (Europol) sucht mindestens seit September in sozialen Netzwerken nach Fluchthilfeaktivitäten. Geht es nach der luxemburgischen Ratspräsidentschaft könnte die Behörde hierzu künftig enger mit privaten Unternehmen wie Facebook und Twitter zusammenarbeiten. Zu den Mitteln der Verhinderung einer Kontaktaufnahme über das Internet hat eine Vertretung von Twitter im Oktober auf einer Europol-Veranstaltung vorgetragen. Dies […]

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Generell

Spendenkampagne für Refugees Emancipation: Internetcafés und Computerkurse für Flüchtlinge

Für Flüchtlinge ist es oftmals sehr schwierig, Zugang zum Internet zu bekommen. Dabei wäre es für sie umso wichtiger, Informationen über das Asylverfahren zu erhalten, Kontakt zu ihren Verwandten und Bekannten aufzunehmen, Übersetzungsmöglichkeiten zu haben oder sich schlichtweg über Deutschland und den Ort, an dem sie sich befinden, informieren zu können. Anna hat im Juni […]

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Störerhaftung größtes Problem bei WLAN für Flüchtlinge

Die Initiative der Freifunker für offenes WLAN in Flüchtlingsheimen berichtet über die Steine, die ihnen seitens der Heimbetreiber und Behörden in den Weg gelegt werden. Monic Meisel mahnte im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur an, dass gerade Geflüchtete auf Zugang zu Kommunikation und Informationen angewiesen seien. „Der Netzzugang ist essentiell für Flüchtlinge. Wir denken sowieso, […]

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37. Netzpolitischer Abend: NSA-Untersuchungsausschuss, straffreie Geheimdienste & Internet für Flüchtlinge

Wie immer am ersten Dienstag im Monat findet am 2. Juni wieder der mittlerweile 37. Netzpolitische Abend in der c-base Berlin statt. Alles wie gewohnt: Einlass 19 Uhr, Beginn 20 Uhr, Eintritt frei, Streams für Daheimbleibende under c-base.org. Das Programm besteht aus einer Übersicht über das letzte Jahr Geheimdienst-Untersuchungsausschuss von Anne Roth. Anne arbeitet als […]

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Aus Syrien fliehen, ein Text-Adventure der BBC

Die BBC hat hier ein Text-Adventure veröffentlicht, das einen kleinen Einblick in die mit einer Flucht aus Syrien verbundenen Probleme gibt. Man klickt sich im klassischen Text-Adventure-Stil durch Frage-Antwort-Kombinationen, die den Spielenden nur ansatzweise verdeutlichen können, vor was für einer nahezu unlösbaren Aufgabe die Flüchtenden stehen. Jede ihrer Entscheidungen kann katastrophale Folgen haben und meist […]

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