Schlagwort: Flüchtlinge

Ein Schloss, dass durch eine Kreditkarte gesteckt ist. Im Hintergrund ein Supermarkt mit vielen Regalen

Eine Bezahlkarte für Asylsuchende ohne eigenes Konto könnte ein Weg zu mehr Teilhabe sein. Doch die Bundesländer machen aus dem Zahlungsmittel ein Instrument für mehr Kontrolle und vermeintliche Abschreckung.

Ein Reklameschild für den Extra-Supermarkt, im Hintergrund ein 10-DM-Schein

Bezahlkarte statt Bargeld sollen Asylsuchende davor abschrecken, nach Deutschland zu kommen. Was momentan als moderne Idee verkauft wird, ist seit den 90er Jahren schon mehrfach gescheitert.

Eine Beazhlkarte wird an ein EC-Kartenlesegerät auf einem Tisch gehalten.

Mehrere Parteien und Kommunen planen Chipkarten für Asylsuchende. Mit den Bezahlsystemen können Aufenthaltsbeschränkungen durchgesetzt und Einkäufe eingeschränkt werden. Flüchtlingsorganisationen kritisieren die massiven Einschnitte in die Selbstbestimmung.

Tausendfach werden Tonaufnahmen von Geflüchteten durch eine Software analysiert, um Hinweise auf deren Herkunft zu erhalten. Das BAMF hat das umstrittene System um mehr Sprachen ergänzt, eine versprochene wissenschaftliche Untersuchung steht auch fünf Jahre nach der Einführung noch aus.

Ein Mann zeigt Bilder seiner Heimatstadt auf dem Smartphone

Das BAMF hat zu Unrecht das Handy einer Geflüchteten aus Afghanistan ausgelesen, hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt. Auch wenn das BAMF nun seine Praxis noch nicht generell umstellen muss, ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für die Grundrechte Schutzsuchender.

Seit das Ausländerzentralregister erweitert wurde, sammeln sich immer mehr Daten über eingereiste Menschen. Die Kosten für das System haben vorherige Schätzungen mittlerweile deutlich überschritten, doch es soll noch größer werden.

In Folge 13 der Videoreihe about:blank erklärt Florian Prokop, für wen ein Recht auf Internet wichtig ist. Er trifft den Tschechen Petr, der im Internet nach Arbeit sucht und Programmieren lernt. Weil er zurzeit wohnungslos ist, kann Petr nur freie WLANs in öffentlichen Plätzen und Restaurants nutzen. Außerdem unterhält sich Florian mit Olf, der sich […]

Durch neue technische Mittel von Polizei und Grenzbehörden in Europa wird zunehmend nicht nur am gläsernen Bürger, sondern auch am gläsernen Migranten gearbeitet. Diesem Thema widmet sich die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP: Sprachanalyse-Software, Überwachung von Finanztransaktionen, Satellitenaufklärung – das sind nur einige der digitalen Maßnahmen, mit denen Behörden MigrantInnen auf die Pelle […]

Das Auswärtige Amt hält einen Bericht zu libyschen Flüchtlingslagern geheim. Die Veröffentlichung eines Drahtberichts, der die Zustände in den Lagern beschreibt, könne die internationalen Beziehungen Deutschlands mit den libyschen Machthabern beschädigen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) darf ab September Smartphones und Datenträger von Asylbewerbern auslesen, um deren Identität besser feststellen zu können. Das Gesetz war auf starke Kritik von Datenschützern und Juristen gestoßen, es ist eine Verfassungsbeschwerde dagegen geplant. In der Zeit wird nun erläutert, wie das Verfahren ablaufen soll: Die Chefin des Bundesamtes […]

Wer guckt wem mit welcher Rechtfertigung zu? Die letzte Woche drehte sich viel um Fragen der Überwachung, der Öffentlichkeit, des Datenschutzes und des offenen Netzes.

Nach dem mutmaßlich vereitelten Anschlag und dem Selbstmord des verhafteten Jaber al-Bakr verbindet sich in der politischen Diskussion das Thema Terrorismus mit der Frage der Flüchtlinge. Wir sprechen in einem Interview mit Jannik Rienhoff über „Gefährder“, Überwachung, das Sicherheitsrecht und Populismus.

40 Prozent der Zeitungsredaktionen haben in den letzten zwölf Monaten ihre Kommentarfunktionen wegen rechter, hetzender und strafbarer Kommentare eingeschränkt. Die Fachzeitschrift „journalist“ hat dazu eine Umfrage unter allen Tageszeitungsvollredaktionen gemacht. Von den 119 angeschriebenen Redaktionen haben sich 66 an der Umfrage beteiligt. Insgesamt fährt mehr als die Hälfte der Redaktionen die Strategie, dass sie bei […]

Symbolbild von Europol für die neue "Meldestelle für Internetinhalte".

Das Europäische Polizeiamt (Europol) sucht mindestens seit September in sozialen Netzwerken nach Fluchthilfeaktivitäten. Geht es nach der luxemburgischen Ratspräsidentschaft könnte die Behörde hierzu künftig enger mit privaten Unternehmen wie Facebook und Twitter zusammenarbeiten. Zu den Mitteln der Verhinderung einer Kontaktaufnahme über das Internet hat eine Vertretung von Twitter im Oktober auf einer Europol-Veranstaltung vorgetragen. Dies […]

Für Flüchtlinge ist es oftmals sehr schwierig, Zugang zum Internet zu bekommen. Dabei wäre es für sie umso wichtiger, Informationen über das Asylverfahren zu erhalten, Kontakt zu ihren Verwandten und Bekannten aufzunehmen, Übersetzungsmöglichkeiten zu haben oder sich schlichtweg über Deutschland und den Ort, an dem sie sich befinden, informieren zu können. Anna hat im Juni […]

Die Initiative der Freifunker für offenes WLAN in Flüchtlingsheimen berichtet über die Steine, die ihnen seitens der Heimbetreiber und Behörden in den Weg gelegt werden. Monic Meisel mahnte im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur an, dass gerade Geflüchtete auf Zugang zu Kommunikation und Informationen angewiesen seien. „Der Netzzugang ist essentiell für Flüchtlinge. Wir denken sowieso, […]

Wie immer am ersten Dienstag im Monat findet am 2. Juni wieder der mittlerweile 37. Netzpolitische Abend in der c-base Berlin statt. Alles wie gewohnt: Einlass 19 Uhr, Beginn 20 Uhr, Eintritt frei, Streams für Daheimbleibende under c-base.org. Das Programm besteht aus einer Übersicht über das letzte Jahr Geheimdienst-Untersuchungsausschuss von Anne Roth. Anne arbeitet als […]

Die BBC hat hier ein Text-Adventure veröffentlicht, das einen kleinen Einblick in die mit einer Flucht aus Syrien verbundenen Probleme gibt. Man klickt sich im klassischen Text-Adventure-Stil durch Frage-Antwort-Kombinationen, die den Spielenden nur ansatzweise verdeutlichen können, vor was für einer nahezu unlösbaren Aufgabe die Flüchtenden stehen. Jede ihrer Entscheidungen kann katastrophale Folgen haben und meist […]

Flüchtlinge

Bezahlkarten für Geflüchtete: Viel Spielraum für die Bundesländer

Bezahlkarten für Geflüchtete: Eine Idee aus den 90ern

Bezahlsysteme für Geflüchtete: Karten der Abschreckung

Asylverfahren: BAMF weitet automatische Sprachanalyse aus

Handyauswertung rechtswidrig: Niederlage für das BAMF

Ausländerzentralregister: Mehr Daten für effizienteres Abschieben

Warum es ein Recht auf Internet braucht – about:blank spricht mit Betroffenen

Digitale Migrationskontrolle: Auf dem Weg zum gläsernen Flüchtling

Auswärtiges Amt: Bericht zu „KZ-ähnlichen Zuständen“ in libyschen Lagern bleibt geheim

Handydaten aller Geflüchteten sollen auf Vorrat gespeichert werden

Netzpolitischer Wochenrückblick KW24: Bloß nicht wegsehen

Interview zu „Gefährdern“: Die Fokussierung auf Geflüchtete und irreale Ängste

Umfrage: Zeitungsredaktionen schränken Kommentarfunktionen 2015 weiter ein

Der Kampf gegen Flüchtlingshilfe ist nicht genug: Noch mehr Kompetenzen für Europol gefordert

Spendenkampagne für Refugees Emancipation: Internetcafés und Computerkurse für Flüchtlinge

Störerhaftung größtes Problem bei WLAN für Flüchtlinge

37. Netzpolitischer Abend: NSA-Untersuchungsausschuss, straffreie Geheimdienste & Internet für Flüchtlinge

Aus Syrien fliehen, ein Text-Adventure der BBC