Für Flüchtlinge ist es oftmals sehr schwierig, Zugang zum Internet zu bekommen. Dabei wäre es für sie umso wichtiger, Informationen über das Asylverfahren zu erhalten, Kontakt zu ihren Verwandten und Bekannten aufzunehmen, Übersetzungsmöglichkeiten zu haben oder sich schlichtweg über Deutschland und den Ort, an dem sie sich befinden, informieren zu können. Anna hat im Juni ausführlich über die schwierige Lage geschrieben.
Der Verein Refugees Emancipation arbeitet seit 15 Jahren daran, selbstorganisierte Internetcafés in Wohnheimen zu errichten und Computerkurse anzubieten. Um dem gemeinnützigen Verein von Geflüchteten stabile Arbeitsbedingungen und finanzielle Handlungsspielräume bieten zu können, hat ihr Unterstützerkreis eine Spendenkampagne gestartet.
Ziel ist es, die Arbeit von Refugees Emancipation für mindestens ein Jahr im Voraus zu finanzieren:
Das beinhaltet nicht nur Telekommunikationskosten, Büromaterial, Werkzeug, Reparaturen für die gespendeten Rechner in den 5 Internetcafés, sondern auch die Miete für das Büro, Fahrtkosten und Aufwandsentschädigungen für die Koordinatoren des Projektes: Geflüchtete, die sich seit vielen Jahren für viele Stunden pro Tag dafür einsetzen, dass dieses Projekt funktioniert.
Die Kampagne wird vom Chaos Computer Club e.V. (CCC), Freifunk Berlin und dem Förderverein freie Netzwerke e.V. durchgeführt, bestenfalls sollen die Spenden auch verwendet werden, um neue Internetzentren zu bauen. Gespendet werden kann entweder an das gesamte Projekt, oder aber an die spezifischen Internetcafés in Potsdam, Berlin Hellersdorf und Eisenhüttenstadt. Bisher wurden 4% finanziert, etwa 65.000€ stehen noch aus.
Daniel Krüger, der sich für Refugees Emancipation engagiert, hat auf der diesjährigen „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz ebenfalls über das Projekt gesprochen:
Die Kampagne ist vom Chaos Computer Club e.V., Freifunk Berlin und dem Förderverein freie Netzwerke e.V.. Die UnterstützerInnen finden sich ganz unten auf der Seite http://support.refugeesemancipation.com.
Danke für den Hinweis
Es ist nicht nur wichtig, Flüchtlingen Internetzugang zu ermögliche, es besteht sogar ein menschenrechtlicher Anspruch auf Teilhabe an sozialen Leben mittels Kommunikation. Auf dem Völkerrechtsblog (http://voelkerrechtsblog.com/2015/10/07/das-recht-auf-internet-zwischen-voelkerrecht-staatsrecht-und-europarecht/#more-2502) argumentiere ich, wie so ein individueller unmittelbarer verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch konzipiert werden kann.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Interesse verfolge ich Ihre Aktivitäten.
Wir verwalten ein Asylbewerberheim in Oberfranken und stehen vor dem Problem, dass wir den Bewohnern gerne Internetzugang zur Verfügung stellen würden, der Betreiber jedoch die Störerhaftung nicht übernehmen will. Auch die Kosten spielen eine Rolle. Ich ahne, dass Sie mit Ihrer Initiative einen Lösungsansatz gefunden haben. Könnten Sie mich bitte kontaktieren? Evtl. wissen Sie eine sinnvolle Lösung.
Vielen Dank und beste Grüße
Kerstin Sirtl