Schlagwort: eidg

Bei Zeit.de gibt es eine Zwischenbilanz zu einem Jahr Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Die schwierige Arbeit der Internet-Enquete. Und selbst wenn sich die Enquete als Ganzes auf eine Linie einigt, heißt das noch nicht, dass diese auch im übrigen Parlament gehört wird – wie das Beispiel AdHocracy zeigt. In der Enquete sitzen viele Abgeordnete, […]

Nach der heutigen, etwas chaotischen, Sitzung der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft gibt es Stellungnahmen von den verschiedenen Seiten, die wir hier mal dokumentieren. Heute im Bundestag erklärt, was letztendlich abgestimmt wurde: Die Beteiligungsplattform soll nun außerhalb des Bundestages eingerichtet werden. In der auf Betreiben der Koalitionsfraktionen geänderten Beschlussfassung ist jedoch nun nicht mehr von […]

In der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft wurde heute in einer öffentlichen Sitzung unser Antrag zu mehr Beteiligungsmöglichkeiten diskutiert und (mehr oder weniger) zur Abstimmung gestellt. Unser Antrag der fünf Sachverständigen wurde leider durch einen Änderungsantrag von padeluun verwässert und unser Antrag wurde dadurch erst gar nicht zur Abstimmung gestellt. Diesem konnte ich nicht zustimmen, […]

Update: Sitzung ist vorbei. Hier ist der Kommentar in einem Extra-Artikel. Nachhören kann man die Sitzung in zwei MP3: 1 / 2 In wenigen Minuten fängt leicht verspätet die für 14:00 Uhr angesetzte Sondersitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Adhocracy und Partizipation an. Da die Bundestagsverwaltung die Sitzung erst zeitversetzt um […]

Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat vor kurzem bekanntlich die Beteiligungsplattform Adhocracy für die Arbeit in er Enquete-Kommission mit der Hauptbegründung abgelehnt, die dafür veranschlagten Kosten von 80.000 Euro seien zu hoch. Der Chaos Computer Club hat daraufhin dieses Wochenende auf seiner Mitgliederversammlung beschlossen, dem Deutschen Bundestag digitale Entwicklungshilfe zu gewähren. Das Angebot: Der Chaos […]

Der Ältestenrat hat der Beteiligungsidee der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft vor kurzem einen Riegel vorgeschoben. Als Grund wurden vor allem zu hohe Kosten vorgeschoben. Wir haben jetzt als Gruppe von fünf Sachverständigen für die Sitzung am kommenden Montag einen Antrag geschrieben, den wir in der Enquete zur Wahl stellen. Mal schauen, wer sich uns […]

Die Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft hat eine Arbeitsgruppe Urheberrecht. Für den Zwischenbericht soll es ein Kapitel über neue Geschäftsmodelle für Künstler geben, was ich übernommen habe. Meine Vorgehensweise wäre eigentlich, ein Pad zu eröfnnen und alle einzuladen, daran kollaborativ mitzuschreiben. Das darf ich aber leider nicht, denn die Texte sollen von den Sachverständigen alleine […]

Gestern hat die “Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien“ im Deutschen Bundestag mit einem Beschluß die Einführung der Plattform Adhocracy in der Enquete-Kommission „Internet & digitale Gesellschaft“ mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP abgelehnt. Das hatten wir gestern schon berichtet. Vorgeschoben wurden Kosten in Höhe von bis zu 80.000 […]

Bei Sueddeutsche.de gibt es ein Interview mit dem Chef des Netzwerk-Ausrüsters Alcatel-Lucent, Ben Verwaayen, über „Netzneutralität? Bald kein Thema mehr“. Alcatel-Lucent hat ja ein Eigeninteresse daran, dass Netzneutralität abgebaut wird, weil sie u.a. die passende Technik für Netzwerkmanagement für die „neuen Geschäftsmodelle“ anbieten, die dann „Diensteklassen“, etc. haben sollen. Interessant ist die Ansicht, dass man […]

Axel E. Fischer, CDU-Abgeordnete und Vorsitzender der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft, fühlt sich mit seiner Forderung nach einem Vermummungsverbot im Internet falsch verstanden. In einem Gespräch im Deutschlandradio Kultur erklärte er heute, dass er kein generelles Verbot der Anonymität gemeint habe, „sondern nur für Foren mit politischen Abstimmungsmöglichkeiten“ im Rahmen der Arbeit des Deutschen […]

RT @alvar_f Ab 13 Uhr: Sitzung der #eidg zu Netzneutralität, öffentliche Anhörung. In der letzten Sitzung ist vorgeschlagen worden, eine Anhörung oder ein Expertengespräch zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“ vor allem mit Technikern abzuhalten. Die Obleute aller Fraktionen haben sich für eine Anhörung im Rahmen der Enquete-Kommission entschieden. Diese Anhörung findet am 4. Oktober 2010 […]

Am kommenden Montag findet im Rahmen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eine Anhörung der Arbeitsgruppe Netzneutralität statt: “Netzneutralität” – Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“. Das ist etwas bedauerlich, weil die Anhörung sehr kurzfristig anberaumt wurde und ich schon eine Reise nach Ägypten zugesagt und gebucht hatte. Aber Ihr könnt dafür live dabei sein und ich muss […]

Huete diskutiert die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ab 13:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung über das Thema Medienkompetenz. Stream gibt es auf der Webseite. Zur Einführung hat der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages ein Überblickpapier zur Diskussion rund um Medienkompetenz zusammen gestellt (PDF). Passend zum Thema Medienkompetenz wurde auf Seite neun noch etwas eingebaut, […]

Ich war heute beim DRadioWissen-Online-Talk zu Gast und hab eine Stunde mit Mercedes Bunz und Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut), moderiert von Vera Linß über „Netzpolitik – Nach der Thesenflut“ diskutiert. Das kann man sich als MP3 anhören. Und das ist der Begleittext zur Sendung: Die deutsche Netzdebatte gleicht einem Kulturkampf. Auf der einen Seite die Netzaktivisten, […]

Die Bundestagesverwaltung hat ein Kurzprotokoll der ersten Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft veröffentlicht (PDF). Das Kurzprotokoll gibt ist leider kein Wortprotokoll, sondern nur eine Zusammenfassnug der Redebeiträge. Aber auf 51 Seiten (Inklusive Anwesenheitslisten, etc.) findet man eine gute Zusammenfassung der mündlichen Stellungnahmen. Unsere Live-Kommentierung der Anhörung findet man hier. Darin eingebunden ist auch […]

Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut. Das vierstündige Video steht seitdem im Netz, innerhalb der ersten rund 20 Stunden wurde es 366x angeschaut, die Ansichtsdauer betrug in […]

Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet. Ich werde von vor Ort mitbloggen und hier in diesem Artikel live kommentieren. Update: Hier ist die Aufzeichnung: Inhalt von webtv.bundestag.de anzeigen Hier klicken, um den […]

Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall […]

In der Tagesschau vom 14.6.2010 war Till Kreutzer von iRights.info zu Gast, um das Thema Netzneutralität vorzustellen. Anlaß war die Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu Netzneutralität. Davon gibt es eine MP4 und das Video steht auch auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht. Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. Man tut es sich aber immer noch etwas schwer mit dem […]

eidg

Zwischenbilanz: Ein Jahr Enquete-Kommission

Meinungen zur Adhocracy-Debatte in der Enquete

Enquete-Kommission verzögert Adhocracy und mehr Beteiligung

Livestream: Enquete-Sitzung zu Adhocracy und Beteiligung

CCC bietet Bundestag Finanzierung von Adhocracy an

Antrag für Enquete: Online-Beteiligung der Öffentlichkeit ermöglichen

Gesucht: Beispiele für Künstler-Geschäftsmodelle mit Offenheit

Die wahren Gründe gegen Adhocracy? (Update)

Der emotionale Wert eines Megabytes?

Axel E. Fischer erklärt Vermummungsverbot

Internet-Enquete zu Netzneutralität: Gleich, ab 13 Uhr live! (Update: inkl. Link zum inoffiziellen Transcript!)

Montag: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzneutralität

Mit Test: Internet-Enquete tagt zu Medienkompetenz

Radio: Netzpolitik – Nach der Thesenflut

Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung

Statistiken zur Enquete-Anhörung

Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik

Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission

Tagesschau: Till Kreutzer über Netzneutralität

Netzneutralität in der Enquete-Kommission