Kultur

Youtube und die Zukunft des Urheberrechts

Professor Thomas Hoeren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Westfälische Wilhelms-Universität Münster erklärt in diesem 45 Minuten Video-Vortrag, wie das so mit Youtube und der Zukunft des Urheberrechtes ist. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit […]

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Netzpolitik

Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur

Gestern haben wir über das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages zur geplanten Netzzensur geschrieben, was einigen Medien schon vorlag. Da der Deutsche Bundestag anscheinend noch nicht in der Lage war, es selber zu publizieren, helfen wir gerne bei der Veröffentlichung: Hier ist das PDF. Das Gutachten ist wichtig für die öffentliche Debatte rund […]

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Netzpolitik

Bundestags-Gutachten sieht Kommunikationsfreiheit in Gefahr

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Gutachten zum Thema Internetzensur im Kampf gegen die Kinderpornographie erstellt. Das wandert gerade durch die Medien, ist aber leider noch nicht veröffentlicht worden. (Wer es schon hat, kann es uns gerne zur Veröffentlichung schicken!) Keine Überraschung scheint das Ergebnis des Gutachtens zu sein, was wir hier schon […]

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Netzpolitik

Neues aus der Rundfunkanstalt

Die Bayrische Landesmedienanstalt sieht bekanntermassen Live-Streaming im Internet mit über 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten als genehmigungspflichtig an und ab 10.000 potenziellen gleichzeitigen Nutzern soll das dann regulativ wie ein Kabelsender behandelt werden. So schön und gut. Technisch wäre es für dieses Blog keine große Herausforderung, ein Live-Streaming anzubieten, was diesen Punkten entspricht. Sollten wir dann als […]

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Datenschutz

Google weiß, wo du bist

Ein sehr ausführlicher Artikel zu Googles Mobil-Strategien findet sich mit den richtigen Fragestellungen in der gedruckten Zeit und nun auch bei Zeit-Online: Google weiß, wo du bist. Aber was wird wozu? Was darf gespeichert, wann muss gelöscht werden? In welchem Land liegen die Daten überhaupt? Und welche Regeln gelten dort? Googles Rechenzentren und die darin […]

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Generell

Deutsche Bahn vs. Netzpolitik – Was lernen wir daraus?

Da gerade die halbe deutsche Blogosphäre sich siegestrunken gegenseitig auf die Schultern klopft, sich ihrer kollektiven Stärke als unabhängige Kontrollinstanz versichert und die Demokratie als gerettet erklärt (schaut einfach in die Kommentare), möchte ich hier ein paar nüchternere Gedanken zum Ergebnis, seinen Gründen und der Bedeutung der ganzen Geschichte einwerfen. Mir scheint, dass bei aller […]

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Datenschutz

Datenleck bei der Arbeitsagentur

Unglaublich: Stern.de berichtet, dass über einen Link auf einer Seite der Arbeitsagentur hunderte Daten von Arbeitslosen tagelang im Internet einsehbar waren: Sensible Daten im Internet verfügbar. Ordentlich notiert stand dort beispielsweise, dass Ursula R. keine feste Stelle suche, denn sie sei „psychisch nur mäßig belastbar“. Martina A. könne freitags immer schlecht – da müsse sie […]

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Öffentlichkeit

Deutsche Bahn AG gibt auf!

Widerstand ist zwecklos? Ganz im Gegenteil! Die Deutsche Bahn AG gibt auf und verzichtet auf weitere Konsequenzen gegen mich. Mathias Schindler hat bei der Pressestelle der Deutschen Bahn AG angerufen und bestätigt es bekommen, dass es „keine weiteren juristischen Schritte gegen “diesen Blogger”“ geben wird: Die Position der Deutschen Bahn (heute, Freitag 13:30 Uhr, sowas […]

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Öffentlichkeit

Die Antwort an die Deutsche Bahn

Unsere Antwort auf die Abmahnung der Deutschen Bahn AG wurde soeben von unseren Anwälten bei JBB gefaxt. Zur Dokumentation der Geschichte veröffentlichen wir den Text hier in voller Länge. Zum ausdrucken bietet sich auch dieses PDF an. Deutsche Bahn AG Rechtsabteilung (GRF) Herrn Rechtsanwalt (Name geschwärzt) Potsdamer Platz 2 10785 Berlin Vorab per Telefax Berlin, […]

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Öffentlichkeit

Bundestag: Öffentliche Anhörung zu Internet-Filtern

In der 24. Sitzung des Unterausschusses Neue Medien des deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 12.02.2009 findet ein „Öffentliches Gespräch mit Sachverständigen über die rechtlichen und technischen Möglichkeiten sowie Grenzen von Sperrungsverfügungen von Internetzugängen im Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz, insbesondere dem Schutz vor Kinderpornographie im Netz“ (PDF) statt. Als Experten sind geladen: Dr. Guido Brinkel, Bundesverband […]

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Kultur

BpB veröffentlicht “Good copy, bad copy”

Die Urheberrechts-Dokumentation “Good copy, bad copy” wurde von der Bundeszentrale für politische Bildung als DVD gepresst. Diese kann man sich für 6 Euro bestellen und erhält auch noch die beiden Bücher “Urheberrecht im Alltag” und “Wissen und Eigentum” als PDF dazu. Alternativ kann man sich auch einfach alles herunterladen, denn sowohl der Dokumentarfilm als auch […]

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Öffentlichkeit

Der Text: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Ich hatte ganz vergessen, die „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ der Deutschen Bahn – Abmahnung zu bloggen. Das hole ich hier mal nach: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Markus Beckedahl, (Adresse aus dem Impressum) erklärt gegenüber der Deutschen Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin: Ich verpflichte mich: 1. es zukünftig zu unterlassen, den vom Berliner Beauftragten für Datenschutz […]

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Datenschutz

Große Koalition im EU-Parlament für Internet-Filterungen

Vergangene Woche fand in Berlin ein nicht-öffentliches Treffen des Bundesjustizministeriums bezüglich möglicher Urheberrechtsverletzungen mit Vertretern der Rechte-Industrie und der Provider statt. Noch am vergangenen Montag hatte Spreeblick ein Zitat unserer Bundesjustizministerin Brigitte Zypries veröffentlicht, wo diese ihre Ablehnung bezüglich Internetsperrungen wegen Urheberrechtsverletzungen artikulierte. Soweit so gut. Meine Skepsis blieb, ob das auch die Linie der […]

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Netzpolitik

Netzpolitik-Podcast 074: Netzneutralität

Der Netzpolitik-Podcast Folge 074 ist ein Interview mit dem Forscher Simon Schlauri aus Zürich. Er habilitiert dort über Netzneutralität. Das ist eines der wichtigsten und gleichzeitig am wenigsten diskutierten netzpolitischen Themen der kommenden Jahre. Wenn man von Netzneutralität spricht, meint man in der Regel einen von den drei folgenden Fällen: 1. Diskriminierungsfreier Zugang. Internet-Service-Betreiber sollen […]

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Öffentlichkeit

Taz-Titelseite: Blogwart Mehdorn

Die TAZ hat die Abmahnung durch die Deutsche Bahn auf die Titelseite genommen und zum Thema des Tages gemacht. In insgesamt drei Beiträgen inklusive dem Kommentar auf der Startseite geht es um die Geschichte. Danke für die Unterstützung. Kommentar: Ein Bahn-Chef von gestern. Interview mit dem Abgeordneten Anton Hofreiter: „Es gab weitere Fälle“. Brisantes Bahn-Memo: […]

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Datenschutz

Die Welle nach der Abmahnung

Jetzt ist es gerade etwas mehr als vier Stunden her, seitdem ich die Abmahnung der Deutschen Bahn AG gebloggt und getwittert habe. Und ich bin immer noch etwas erschlagen, von dem vielen positiven Feedback. Seit bald acht Jahren blogge ich jetzt abmahnfrei unter dieser Domain. Einige Dokumente hab ich in der Zeit auch veröffentlicht, die […]

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Datenschutz

Deutsche Bahn AG schickt mir Abmahnung!

Die Deutsche Bahn AG hat mir soeben meine erste Abmahnung für dieses Blog geschickt. Konkret geht es um das interne Memo zur Mitarbeiter-Rasterfahndung bei der Deutschen Bahn, das ich am Samstag hier publiziert habe. Nun weiß ich nicht, wie die Chancen sind, mich vor Rechtstreitigkeiten mit dem Konzern zu schützen, bzw. ob ich Chancen habe, […]

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Öffentlichkeit

Plündern und brandschatzen

Niclas Sarkozy begründet die französischen Urheberrechtsverschärfungen: „Musikalische Werke plündern, Filme plündern, literarische Werke plündern, weil das alles geht, ohne Respekt für den, der das geschrieben hat, der das komponiert hat, der das in Szene gesetzt hat, das ist Mord am Geschaffenen (…) ich bin nicht gewählt worden, damit man im Supermarkt stehlen darf.“ […] Wenn […]

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Datenschutz

Hessen will Internetwahlen probieren

Gerade erst hat man in Hessen die Wahlcomputer abgeschafft, da fängt dann schon das nächste Theater an: Hessens CDU/FDP-Koalition plant Internetwahlen. In dem von den Spitzengremien von CDU und FDP am Wochenende abgesegneten Koalitionsvertrag (PDF-Datei) unter dem Titel „Vertrauen. Freiheit. Fortschritt.“ haben die Koalitionäre auch die Einführung von Internetwahlen auf Kommunalebene zum Programmpunkt erhoben. In […]

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Kultur

Netzpolitik-Podcast 073: Philippe Aigrain über die Kulturflatrate

Die Idee der Kulturflatrate ist jetzt schon einige Jahre alt und taucht doch immer häufiger in der Diskussion auf. Dabei gibt es viele Vorurteile und gefestigte Meinungen dagegen – vor allem basierend auf diesen Vorurteilen. Der Franzose Philippe Aigrain beschäftigt sich seit einigen Jahren mit den Möglichkeiten der Kulturflatrate und hat ein Buch darüber geschrieben: […]

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