Netzpolitik

Netzneutralität ist gut für die Wirtschaft

Das Institute for Policy Integrity, ein Think Tank an der New York University, hat eine Studie zu Netzneutralität veröffentlicht. In dieser kommen die Forscher zu der These, dass Netzneutralität gut für die Wirtschaft und Gesellschaft ist. Darüber berichtet Ars Technica: Cost-benefit analysis: net neutrality makes economic sense. „Without net neutrality rules, new technologies could lead […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzneutralität ist gut für die Wirtschaft
Öffentlichkeit

Spanien plant Schnellverfahren gegen Webseiten-Betreiber (Update)

In Spanien sollen in Zukunft Betreiber von Webseiten, die das Kopieren urheberrechtlich geschützter Filme, Musik oder Software ermöglichen, vor Gericht gestellt werden. Dort sollen die Richter innerhalb von vier Tagen eine Entscheidung treffen und gegebenenfalls die Webseite schließen lassen, berichtet Futurezone. Das Verfahren richtet sich vornehmlich gegen Torrent-Tracker und ähnliche Seiten. Eine „Kommission für geistiges […]

Lesen Sie diesen Artikel: Spanien plant Schnellverfahren gegen Webseiten-Betreiber (Update)
Öffentlichkeit

Kein Zugang zum Netz ist kein Drama?

Der französische Kulturminister Frederic Mitterrand hat am Freitag die Chefin der Internet-Sperrbehörde HADOPI vorgestellt und dabei laut Liberation / Futurezone einen bemerkenswerten Kommentar abgelassen: F: Chefin der Internet-Sperrbehörde ernannt. Am Ende seiner Rede, so „Liberation“, versuchte Mitterand die Tragweite der HADOPI-Maßnahmen herunterzuspielen. „Das Schlimmste, was passieren kann, ist, dass den Leuten ihr Zugang zum Internet […]

Lesen Sie diesen Artikel: Kein Zugang zum Netz ist kein Drama?
Kultur

3sat Neues über Netzpolitik

Am Sonntag hat 3sat.Neues eine Sendung mit dem Titel „Generation Download“ gemacht. Dazu bin ich als Studiogast für ein kleines Gespräch über Netzpolitik nach Mainz eingeladen worden. Das findet sich im Podcast als MP4 oder hier als Ausschnitt auf Youtube. Im ganzen Podcast komme ich später nochmal zum Thema „digital Güter“ vor. Inhalt von YouTube […]

Lesen Sie diesen Artikel: 3sat Neues über Netzpolitik
Öffentlichkeit

FAZ: Im Netz der Kinderschänder

Die FAZ hat aktuell wieder ausführlich über die Zensursula-Debatte berichtet: Im Netz der Kinderschänder. Die passende Antwort auf den Text hat Alvar Freude im Blog des AK-Zensur geschrieben: Gefangen im Netz der simplen Antworten. Die Schlußfolgerung der FAZ, die natürlich nur zwischen den Zeilen zu lesen ist, lautet: Weil das Löschen in diesen Grenzbereichen so […]

Lesen Sie diesen Artikel: FAZ: Im Netz der Kinderschänder
Datenschutz

Deutschlandradio über Deep Packet Inspection

Das Deutschlandradio hat in der immer wieder hörenswerten Sendung „Breitband“ heute einen Beitrag zu Deep Packet Inspection gemacht. Dazu haben sie mich interviewt, aber auch einen schönen fiktiven Werbetext für einen Internet-Provider der Zukunft mit DPI-Neusprech vorangestellt. Hier ist die MP3-Datei.

Lesen Sie diesen Artikel: Deutschlandradio über Deep Packet Inspection
Öffentlichkeit

Grüne für Bagatellgrenze bei Musikdownloads

Der grüne Justizsenator Hamburgs, Till Steffen, hat sich gegenüber dem Hamburger Abendblatt für eine Abschwächung des Urheberrechtsschutzes eingesetzt. Es sei „widersinnig, dass der ganz normale Austausch junger Leute über ihre Musikvorlieben mit rechtlichen Konsequenzen versehen ist.“ Steffen übernimmt für dieses Halbjahr den Vorsitz der Justizminister-Konferenz. Eine Reform des Urheberrechts nennt er für diesen Zeitraum als […]

Lesen Sie diesen Artikel: Grüne für Bagatellgrenze bei Musikdownloads
Öffentlichkeit

Wie der Iran das Netz gegen die Opposition nutzt

Der Christian Science Monitor hat über die Medien-Nutzung des iranisches Regimes gegen die Opposition geschrieben: Iran uses Internet as tool against protesters. Mittlerweile werden z.B. Strategien, wie die Veröffentlichung von Fotos auf Regime-nahen Webseiten, angewendet, wo die Leser die Demonstranten identifizieren sollen. Glück im Unglück für die Opposition: Der Iran hat noch keine intelligente Videoüberwachung, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wie der Iran das Netz gegen die Opposition nutzt
Datenschutz

Bulgarien will Vorratsdatenspeicherung erweitern

In Bulgarien kann man sehen, was so gefährlich an der Vorratsdatenspeicherung ist. Diese wurde dort auch eingeführt, auch mit der Begründung der Umsetzung einer EU-Richtlinie. Allerdings gab es jetzt ein Update des „Electronic Communications Act (ECA)“ in der ersten Lesung, wie SofiaEcho schreibt: Electronic eavesdropping amendments passed at first reading. Dabei wurden vor allem zwei […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bulgarien will Vorratsdatenspeicherung erweitern
Datenschutz

„Was die Vorratsdatenspeicherung so gefährlich macht“

In einem lesenswerten, ausführlichen Artikel des c’t-magazin 2/10, der auch online verfügbar ist, beschreibt Christiane Schulzki-Haddouti die Gefahren der Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsverkehrsdaten und der Sammlung und Aggregation von digitalen Spuren, die wir in sozialen Netzwerken täglich hinterlassen. Betrachtet werden auch die erstaunliche Aussagekraft der Daten sowie die Möglichkeiten, diese mit anderen Datentöpfen zu fusionieren und […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Was die Vorratsdatenspeicherung so gefährlich macht“
Datenschutz

„Freiheit, Freiheit über alles?“ Peter Voß fragt die Schriftstellerin Juli Zeh (Video)

Sind wir bereit, unsere Freiheit für ein übertriebenes Sicherheitsbedürfnis zu opfern? Wie bedroht sind wir wirklich? Und woher diese apokalyptische Tendenz in der Politik, immer das Schlimmste zu erwarten? Peter Voß hatte am 21. Dezember 2009 die Schriftstellerin Juli Zeh zu Gast: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Freiheit, Freiheit über alles?“ Peter Voß fragt die Schriftstellerin Juli Zeh (Video)
Datenschutz

Warum Deep-Packet-Inspection eine ganz schlechte Idee ist

Die FAZ macht jetzt wohl redaktionelle Werbung und promotet den Deep-Packet-Inspection-Anbieter Ipoque, der gerne seine Dienstleistungen an deutsche Provider verkaufen will: Verlockender Blick ins Datenpaket. Der Zusatznutzen wird sofort mit erklärt: Damit kann man besser gegen Tauschbörsen & Co vorgehen. Etwas lachen musste ich über das folgende Zitat, was sehr anschaulich beschreibt, warum man das […]

Lesen Sie diesen Artikel: Warum Deep-Packet-Inspection eine ganz schlechte Idee ist
Datenschutz

Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung in Norwegen

Berichten von Datenschutzaktivisten zufolge wird das Thema Vorratsdatenspeicherung auch in Norwegen aktuell. Weil Norwegen kein Mitglied der EU ist, ist es eigentlich nicht verpflichtet die EU-Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten in nationales Recht umzusetzen. Dennoch gibt es den Angaben nach Bestrebungen, die Vorgaben der Richtlinie zu erfüllen und entsprechende Regelungen in norwegisches Recht zu […]

Lesen Sie diesen Artikel: Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung in Norwegen
Kultur

Eine „Schweiz für Bits“? Wikileaks-Vortrag zum Datenfreihafen Island (Video)

Auf dem 26. Chaos Communication Congress des Chaos Computer Clubs Ende 2009 in Berlin hatten Aktivisten von Wikileaks die Idee präsentiert, Island zu einem „Datenfreihafen“ auszubauen (wir berichteten). Die Videoaufzeichnung des gesamten Vortrags gibt es mittlerweile in sieben Teilen auch bei Youtube zu sehen. Hier der Part, in dem die Idee vorgestellt wird, eine „Schweiz […]

Lesen Sie diesen Artikel: Eine „Schweiz für Bits“? Wikileaks-Vortrag zum Datenfreihafen Island (Video)
Kultur

Free Culture Charta

Ende Oktober fand in Barcelona das erste „Free Culture Forum“ statt. Dort wurde kollaborativ die „Charter for Innovation, Creativity and Access to Knowledge“ geschrieben. Diese kann man als Entwurf einer gemeinsamen programmatischen Leitlinie der globalen Free Culture / Netzpolitik – Bewegung sehen. Die Free Culture Charta ist kein fertiger Text und soll noch weiter entwickelt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Free Culture Charta
Datenschutz

BMI lädt zu Datenschutz-Dialog ein

Das Bundesinnenministerium und der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik wollen in vier Dialogveranstaltungen über „Perspektiven Deutscher Netzpolitik“ diskutieren. Für die erste Veranstaltung am 18.01. zum Thema „Datenschutz und Datensicherheit im Internet“ hab ich jetzt eine Einladung erhalten. Der Einladerkreis ist eher beschränkt. 18 Teilnehmer dürfen am Dialog teilnehmen, inklusive Hans Bernhard Beus (Staatssekretär BMI), Thomas […]

Lesen Sie diesen Artikel: BMI lädt zu Datenschutz-Dialog ein
Datenschutz

Medienrechts-Ausblick 2010

Adrian Schneider hat auf Telemedicus einen Ausblick mit den wichtigsten anstehenden Entscheidungen im Medienrecht für 2010 zusammengetragen. Das BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist dabei, die Zukunft des Netzsperren-Gesetzes, aber auch die Leistungsschutzrecht-Forderung der Verlage. Dazu kommt eine Reihe weniger prominenter Gerichtsverfahren, die ebenfalls durchaus wegweisenden Charakter haben.

Lesen Sie diesen Artikel: Medienrechts-Ausblick 2010
Datenschutz

BKA findet SWIFT-Abgleich unnötig

Die Aktion unserer Bundesregierung und der europäischen Partner, unsere Finanzdaten mal rüber in die USA zur Terrorfahndung zu schicken, wird gerade etwas in Frage gestellt. Der Spiegel zitiert aus einem internen Vermerk des Bundeskriminalamts. Das Zitierte klingt ziemlich eindeutig: BKA hält Bankdaten-Transfer in die USA für unsinnig. „Die aus fachlicher Sicht zu erwartenden Erkenntnisse aus […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA findet SWIFT-Abgleich unnötig