Öffentlichkeit

Kein Zugang zum Netz ist kein Drama?

Der französische Kulturminister Frederic Mitterrand hat am Freitag die Chefin der Internet-Sperrbehörde HADOPI vorgestellt und dabei laut Liberation / Futurezone einen bemerkenswerten Kommentar abgelassen: F: Chefin der Internet-Sperrbehörde ernannt.

Wir finanzieren uns zu fast 100 % aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Am Ende seiner Rede, so „Liberation“, versuchte Mitterand die Tragweite der HADOPI-Maßnahmen herunterzuspielen. „Das Schlimmste, was passieren kann, ist, dass den Leuten ihr Zugang zum Internet unterbrochen wird. Das ist doch nun wirklich kein großes Drama.“ Im vergangenen Juni hatte das französische Verfassungsgericht den Zugang zum Internet als „wichtigen Bestandteil der Meinungs- und Informationsfreiheit“ bezeichnet.

Das Hadopi-Gesetz scheint übrigens noch nicht in Kraft zu sein, wie man aus Frankreich hört. Schuld ist der Datenschutzbeauftragte. Dieser sollte sein Feedback zum Gesetz abgeben und weigerte sich, dieser Formalie nach zu kommen. Nun zögert die Regierung, das Gesetz in Kraft treten zu lassen.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
10 Kommentare
  1. „Insgesamt kämen auf die Internet-Provider für die zu erwartenden technischen Maßnahmen Kosten in Höhe von 70 bis 100 Millionen Euro zu. Wer diese übernehmen werde, sei noch nicht sicher …“

    „Der Kulturminister ließ auch durchblicken, dass es noch keine technische Lösung dafür gebe, hartnäckige Filesharer vom Internet zu trennen, ohne ihnen gleichzeitig das Telefon abzuklemmen.“

    „Außerdem sei noch nicht sicher, wie die Installation der vorgesehenen staatlichen Schnüffelsoftware vonstattengehen solle, die nach dem Willen der Regierung die Computer der verwarnten Filesharer überwachen soll. Wer die Software nicht installiere, könne der Nachlässigkeit in der Überwachung seines Internet-Anschlusses bezichtigt werden.“

    Alles in allem eine gelungene Satireaktion dieses HADOPI ;)

  2. […] Nachlässigkeit in der Überwachung seines Internet-Anschlusses bezichtigt werden.

    Waaaas? Wieso soll ich denn meinen Anschluss ständig durchchecken, ich hab doch gar keine Ahnung von Computern. ;)

  3. >Waaaas? Wieso soll ich denn meinen Anschluss ständig durchchecken, ich hab doch gar keine Ahnung von Computern. ;)

    Was im Zweifelsfall eher zu nem maximalrestriktiv grundeingestellten Schnüffelprogramm führen dürfte. Damit der ahnungslose Nutzer nicht versehentlich zu laxe Einstellungen vornimmt. ;)

  4. Nun, seiner Argumentation nach wäre das dahinscheiden von ihm auch ok.
    Ist für den Rest der Welt schliesslich auch „kein großes Drama“ wenn er ex ginge.
    Oder würde irgendwer hier z.B. meinen das es für die Menschheit als ganzes bedenklich wäre?

  5. Man sieht, dass Frederic Mitterand offenbar in seiner ganz eigenen Welt lebt, in der das Web eine unbedeutende Rolle spielt. Deshalb kann er leichten Herzens sagen eine Internet Sperre wäre nicht sooo schlimm.
    Übertragen auf Verkehrssünder fordere ich entsprechend den Entzug der Fahrerlaubnis bei dreimal falsch Parken oder zu schnell Fahrens. Aus meiner Warte betrachtet ist dies ebenso nicht sooo schlimm.

  6. Für einen 62-jährigen wie Frederic Mitterand mag es kein Drama sein, aber an dieser Aussage sieht man wieder nur zu gut, wie weltfremd die graue Politiker-Garde zum Thema Netzpolitik eingestellt ist.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.