Der französische Kulturminister Frederic Mitterrand hat am Freitag die Chefin der Internet-Sperrbehörde HADOPI vorgestellt und dabei laut Liberation / Futurezone einen bemerkenswerten Kommentar abgelassen: F: Chefin der Internet-Sperrbehörde ernannt.
Am Ende seiner Rede, so „Liberation“, versuchte Mitterand die Tragweite der HADOPI-Maßnahmen herunterzuspielen. „Das Schlimmste, was passieren kann, ist, dass den Leuten ihr Zugang zum Internet unterbrochen wird. Das ist doch nun wirklich kein großes Drama.“ Im vergangenen Juni hatte das französische Verfassungsgericht den Zugang zum Internet als „wichtigen Bestandteil der Meinungs- und Informationsfreiheit“ bezeichnet.
Das Hadopi-Gesetz scheint übrigens noch nicht in Kraft zu sein, wie man aus Frankreich hört. Schuld ist der Datenschutzbeauftragte. Dieser sollte sein Feedback zum Gesetz abgeben und weigerte sich, dieser Formalie nach zu kommen. Nun zögert die Regierung, das Gesetz in Kraft treten zu lassen.