Schlagwort: Deutschland

Frank Schirrmacher von der FAZ fürchtet den Untergang des Abendlandes durch das Internet: Wir brauchen eine Debatte Die erste Generation, die seit ihrer Geburt vom Internet geprägt wurde, macht demnächst Abitur. Gleichzeitig steigt der Anteil an jungen Menschen, die bekennen, gar nicht mehr zu lesen, dramatisch an. Und man wende nicht ein, dass der Mensch […]

Heise: Brüssel untersagt DVB-T-Förderung in Nordrhein-Westfalen Spiegel: Wahlen in Süd-Korea – Abstimmung per SMS. Netzeitung: The Schäuble Terror Picture Show. Golem: Überwachungsvideos bald mit einem Monat Aufhebefrist? Spiegel: Chinesische Web-Surfer bleiben unter sich. (Wundere mich, dass dies so überrascht. Immerhin wird kaum chinesischer Content ausserhalb von China veröffentlicht und die coolen Sachen werden wegzensiert…) Heise: […]

Rot-Rot in Berlin will jetzt nicht mehr Freie Software wagen: Berliner Abgeordnete wollen Beschluss zur Linux-Migration abschwächen. Das Berliner Abgeordnetenhaus steht kurz davor, seinen Beschluss zur Umrüstung der IT-Infrastruktur in der Verwaltung der Hauptstadt deutlich abzuschwächen. Im Dezember 2005 hatte der Hauptausschuss des Stadtstaates vom Senat noch einen verbindlichen Fahrplan zur Umrüstung auf freie Software […]

Es gibt kleine Änderungen am Regierungsentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung. Leider ist die Vorratsdatenspeicherung davon nicht betroffen. Konkret sollen Änderungen vorgenommen werden, „wonach bei Journalisten gefundenes Material nur dann in einem Strafverfahren verwendet werden darf, wenn es dabei um eine Tat mit einem Strafmaß von mehr als fünf Jahren Gefängnis geht.“ Hier geht es vor […]

Die Berliner Morgenpost berichtet über einen Plan der SPD, ein WLAN für Berlin zu fordern: Internet für ganz Berlin. Für die Hauptstadt-SPD wäre das auch ein interessantes Projekt für Gesamt-Berlin. „Mit einem berlinweitem WLAN kann das Land dafür sorgen, die Bedingungen für die Weiterentwicklungen im Kompetenzfeld Informations- und Kommunikationstechnologien zu unterstützten“, heißt es in dem […]

Telepolis berichtet über die die zweite Stufe der Digitalisierung der Sicherheitsdaten von Bundesbürgern, die am 1. November startet: Bilder im Staatsdienst oder: Der ePass kommt. Beschränkt man die Aufmerksamkeit jedoch zunächst einmal auf den unmittelbar bevor stehenden Einsatz neuer Funktionen des ePasses, so zeichnet sich in der Einführung bildgestützter Identifikationssysteme vor allem aber eine Umkehrung […]

Der J!Cast Nummer 44 dreht sich rund um das Thema „Jugendschutz im Internet“: In der Frage, wie sicher jugendgefährdende Inhalte im Internet verschlüsselt sein müssen hat nunmehr am 18.10. der BGH entschieden und bestätigt, was eigentlich zu erwarten war. Demnach ist das PostIdentverfahren die einzige Möglichkeit, nach deutschen Anforderungen solche Inhalte im Internet anzubieten. In […]

Die kleine Illustration über die Vorratsdatenspeicherung und den Bundestrojaner hat der Wetterfrosch gebastelt: Gibts auch als PDF in grösser.

Die ZDF-Mediathek ist eigentlich eine feine Sache. Wenn man von ein paar negativen Seiten absieht: Sie nutzt leider keine offenen Standards, dafür Flash und WMV zum streamen, oftmals gibt es nur Inhalte aus den letzten sieben Tagen und man kann keine Inhalte herunterladen. Praktischerweise habe ich Mitarbeiter, die dann mal schnell ein Script basteln, so […]

Das für die Hamburg Wahl am 24.02.2008 geplante Verfahren des Digitale Wahlstift Systems (DWS) wurde vom CCC Hamburg analysiert und die Basistechnologie angegriffen. Durch einen trojanischen Wahlstift können somit Schadroutinen auf die ca. 1300 unter Windows XP laufenden Wahllokalcomputer eingeschleust werden. Die eigentliche politische und endgültige Absegnung des DWS bei einem interfraktionellen Treffen heute wurde […]

Die aktuelle Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 25.10.2007: Bundesregierung will deutsche Kommunikationsprofile an 52 ausländische Staaten weiter geben. Unter dem Schlagwort „Cybercrime-Konvention“ will die Bundesregierung sensible Daten über unsere Kommunikation, Handystandorte und Internetnutzung an ausländische Staaten wie Azerbaijan, Russland und die USA weiter geben. Bürgerrechtler schlagen Alarm und fordern einen „Stopp der geplanten Datenhalden mit […]

Futurezone: Datenschützer vs. Online-Durchsuchung. Pro-Linux: Niederländische Behörden setzen auf Open Source. Gulli: IFPI Dänemark: Filesharing-Flatrate wird erwogen. Nerdcore: Darkweb-Journalismus a la ZDF. Spiegel: Youporn-Blockade: Jugendschützer träumen vom Minderjährigen-Internet. Heise: Arcor installiert leicht umgehbare Netzsperre für YouPorn . Welt: Fotografen geraten ins Visier des Staatsschutzes. Spiegel: Netz-Avantgardist Doctorow: Professor Unrast. Heise: Konferenz der Datenschützer zu Online-Durchsuchung […]

Innerhalb der SPD gibt es mittlerweile offenen Widerstand gegen das Vorhaben, die Vorratsdatenspeicherung am 9. November durch den Bundestag zu peitschen. Insbesondere wird ein besserer Schutz für Journalisten gefordert und eine Befristung der ganzen Maßnahme bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes. Offenbar geht man auch hier davon aus, dass der EuGH die EU-Richtlinie aufheben wird. […]

Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. aufgehoben. Dieses Rechtsmittel hat der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs nunmehr zurückgewiesen und gleichzeitig den Haftbefehl aufgehoben. Die bisherigen Ermittlungen belegen zwar die Einbindung des Beschuldigten in die linksextremistische Berliner Szene, seine Mitwirkung bei der Veröffentlichung der letzten Ausgaben der aus dem […]

Heute im Bundestag berichtet über eine interessante Sitzung des Innenausschusses. Thema war die Dienstanordnung zur Online-Durchsuchung, die es unter Otto Schily gab. In der Ausschusssitzung hat nun die Union zusammen mit den Oppositionsfraktionen dafür gestimmt, den früheren Innenstaatssekretär Lutz Diwell (SPD) einzuladen, der aktuell Justizstaatssekretär ist: Union stellt sich gegen SPD. Die SPD findet das […]

Die SPD-nahe Friedrich Ebert-Stiftung diskutiert am 1. November in Berlin über „Der effektive Schutz geistigen Eigentums“. Dabei ist man sich nicht zu schade, noch nicht einmal einen Kritiker als Diskussionsteilnehmer einzuladen, bzw. Alternativen zu behandeln. Eine reine Industrie-Lobbyveranstaltung mit unserer Justizministerin, finanziert von Steuergeldern. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte (Intellectual Property Rights) ist elementar für die […]

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Papier mti dem Titel „Strafrechtliche Ermittlungen gegen Journalisten wegen des Verdachts der Beihilfe zum Geheimnisverrat“ veröffentlicht. Neben Cicero-Urteil und allgemeinen Erklärungen der Pressefreiheit gibt es auch Punkte wie: Ermächtigung zur Strafverfolgung Wenn Bundestagsabgeordnete als geheim eingestufte Informationen an Dritte weitergäben, würden sie den objektiven Tatbestand des § […]

SpiegelTV hatte einen Bericht über die Verfolgung von Tauschbörsennutzer: Illegale Downloads: Die Kinderzimmer- Fahnder der Musikindustrie. Interviewt wird auch Staatsanwalt Wiedemann. Der findet es „ein starkes Stück“, dass unmengen Steuergelder durch die Abmahnwelle der Musikindustrie verschwendet werden, um diese bei ihren zivilrechtlichen Klagen zu unterstützen. Seit Sommer werden die Anschlussinhaber in seiner Staatsanwaltschaft nicht mehr […]

HR-Online berichtet über Wahlcomputer: Wahl-Computer mit Mängeln. In knapp drei Monaten wählen die Hessen einen neuen Landtag. Zahlreiche Kommunen wollen diesmal auf Wahl-Computer setzen. Ein Verfahren, das kritisiert wird. Denn angeblich sind die Computer manipulierbar. Laut dem Bericht über Wahlcomputer in der Hessenschau von heute setzen folgende Gemeinden/Städte in Hessen Wahlcomputer ein: * Niedernhausen * […]

Das Chaosradio hat jetzt auch ein Blog.

Deutschland

Der Untergang des Abendlandes durch das Internet?

Ein paar Links

Rot-Rot in Berlin will nicht mehr Freie Software wagen

Kleine Änderung bei der Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung

SPD will freies WLAN für Berlin?

Bilder im Staatsdienst oder: Der ePass kommt.

J!Cast 44 Jugendschutz im Internet

Was weiß mein großer Bruder alles über mich?

ZDF-Mediathek downloaden

CCC hackt Basistechnologie des Hamburger Wahlstifts

Bundesregierung will deutsche Kommunikationsprofile an 52 ausländische Staaten weiter geben

Noch mehr Links

SPD-Medienkommission gegen Vorratsdatenspeicherung

BGH: Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. aufgehoben.

Dienstanordnung zur Online-Durchsuchung: Union stellt sich gegen SPD

FES-Veranstaltung: Der effektive Schutz geistigen Eigentums

Dem Bundestag die Pressefreiheit erklärt

P2P-Klagewellen: Das ist ein starkes Stück

Wahlcomputer in Hessen

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