Thema: Öffentlichkeit

Einen sehr guten Überblicksartikel zu den aktuellen Netzzensur-Plänen der EU-Kommission hat Holger Bleich für die ct geschrieben: Déjà vu – EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie. Das Kriminalwissenschaftliche Institut der Uni Hannover erstellt derzeit die erste diesbezügliche Studie. Arnd Hüneke, der die Studie leitet, ist sich nach ersten Zwischenergebnissen sicher: „Einen Markt für kinderpornografische Inhalte gibt […]

Alvar Freude beschäftigt sich nebenan im Odem.Blog noch einmal mit der Netzpolitik der Union und den Vorstößen des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl. Er stützt sich dabei auf einen Artikel im aktuellen Spiegel (14/2010), in dem es um Richtungskämpfe im konservativen Lager geht. Alvar sieht zwei mögliche Intentionen bei Uhl: Er will Sperrsysteme etablieren, um sie auch […]

Die FAS hat heute einen spannenden Dialog zwischen Clay Shirky und Evgeny Morozov über „Das Unbehagen an der digitalen Macht“ gedruckt. Da geht es ausführlich um die Rolle von sozialen Medien als neue Öffentlichkeiten – vor allem in repressiven Regimen. Sehr lesenswert! Die Träume der Netz-Utopisten und die Wirklichkeit: Ist das Internet ein Medium der […]

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass Nico Lumma die Drohung von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, ihre Facebook-Mitgliedschaft zu kündigen, nicht sonderlich ernst nimmt. […] daraus ist jetzt seheichmichgezwungen.de entstanden, weil die Drohgebärde der Frau Aigner einfach zu absurd dämlich ist. Drohgebärden für alle! Viel Spass damit. Ich sehe das zwar ein bisschen differenzierter, aber gut, kann […]

In einem Kommentar zum Artikel „Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel“ schrieb ich gestern beiläufig, dass es neue Unterlagen aus Brüssel gibt, wo klar wird, dass es auf es auf EU-Ebene längst nicht mehr nur um den Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie geht. Gemeint war allerdings nicht ACTA, sondern ein neuerlicher Vorstoß, Provider [Nachtrag, […]

In der (gedruckten) FAZ findet sich heute auf Seite 20 8 ein Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl zum Thema Internetsperren: „Was gelöscht werden muss, ist zu sperren“. Der CSU-Politiker wärmt darin ein paar Argumente aus der Mottenkiste wieder auf (50000 geblockte Zugriffe in Schweden, täglich …) und sekundiert den Vorstoß von EU-Kommissarin Cecilia Malmström […]

Auch in Australien gibt es ja bereits eine Internet-Zensur. Durch diese „Great Wall Of Australia“ wird auch die Website eines Non-Profit-Unternehmens gesperrt, deren Mitglieder nach Wikipedia-Angaben im Schnitt über 70 Jahre alt sind – „Exit International“: eine Sterbehilfeorganisation. Um nun den nicht mehr ganz so rüstigen Rentnern den Zugang zur Website zu ermöglichen, führte die […]

Dr. Hans Peter Uhl fühlt sich missverstanden. Einmal von den Medien und sicher auch generell. Dabei sind zumindest seine Anworten bei Abgeordnetenwatch ziemlich eindeutig. Der Forenwanderer hat sich eine Blockecke weiter mit zwei aktuellen Statements auseinandergesetzt: Die Weiswursttheorie des Doktor Uhl* Siehe dazu: * Pressemeldung: Uhl: Löschen UND Sperren statt Löschen oder Sperren * Abgeordnetenwatch: […]

Erinnert sich noch jemand an die Erweiterungen für Mailprogramme, die bei Spam (oder das, was, sie dafür hielten), automatisch Beschwerdemails an den Provider/Betreiber des aussenden Mailsservers schickten? Vor etwa 5 Jahren hielt man das noch für eine richtig gute Idee, um das Spamproblem in den Griff zu bekommen. In der Praxis funktionierte die Idee leider […]

Täusche ich mich, oder klingt diese Antwort von CSU-Hardliner Dr. Hans-Peter Uhl bei Abgeordnetenwatch.de bereits deutlich diplomatischer, als sein Frontalangriff auf die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gestern bei Welt Online? […] sicherlich ist das Löschen entsprechender websites die wirkungsvollste Methode, um den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten im Netz zu erschweren. Daher ist dies natürlich der wichtigste und […]

Hin und wieder gibt es Themen, deren Relevanz ich für Netzpolitik.org komplett falsch einschätze. Die Liste der Sachverständigen, die auf einem Ticket der Union in die Internet-Enquete geschickt werden, fand ich zum Beispiel vergleichsweise uninteressant. Ein unvermeidlicher Lobbyist der Musikindustrie, ein IT-Branchenvertreter (Ich hätte aus Gewohnheit auf T-Com getippt, war dann Bitkom), ein mir unbekannter […]

Dem Anti-Zensur-Aktivist und Blogger Alexandr Volodarsky drohen 4 Jahre Haft wegen friedlichem Protest vor dem ukrainischem Parlament. Dagegen protestierte heute ein kleines Aktionskommando der Hedonistischen Internationale in Berlin und Hamburg und zog sich ebenfalls (mehr oder weniger) nackt aus: Volodarsky wurde am 2. November 2009 für eine ähnliche Aktion verhaftet, weil er mit einer weiteren […]

Ich sehe gerade, dass Monika Ermert gerade für Heise Online den Artikel geschrieben hat, den ich mir für heute Abend vorgenommen hatte. Prima, spart mir eine Menge Arbeit und ich kann früher zum Grillsport. Bei Heise Online geht es um die Ausführungen des kanadischen Juristen Michael Geist im Europaparlament. Geist gilt inzwischen als Kronzeuge in […]

Wer bisher glaubte, in der Bundesregierung habe sich „Löschen statt Sperren“ als neue Devise im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet durchgesetzt, irrt wohlmöglich. Eine „ergebnisoffene“ Überprüfung des ausgesetzten Zugangserschwerungsgesetzes habe man nämlich lediglich „auf Drängen der FDP“ vereinbart, behauptet Hans-Peter Uhl (CSU) gegenüber Welt Online. Bedeutet wohl: Eigentlich hält man die neue […]

Die deutschsprachige Poker-Webseite „Poker Olymp“ überraschte ihre Leser heute mit einem leidlich lustigen Aprilscherz. Die Regierung plane, dass Poker als unerlaubtes Glückspiel für Deutsche im Ausland strafbar würde. Mehrere Casinos in Las Vegas hätten bereits zugesichert, deutsche Zocker zukünftig den Behörden zu melden. Mit etwas Pech würde auf die Spieler bei ihrer Rückkehr nach Deutschland […]

Im Rahmen der re:publica 2010 wird am 15. April erstmalig im deutschsprachigen Raum das Thema Netzneutralität aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Dazu konnten wir Sprecher/innen aus sieben Ländern für einen globalen Überblick gewinnen. Gefördert wird die Subkonferenz zu Netzneutralität freundlicherweise von der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Subkonferenz Netzneutralität ist offen für alle Besucher der re:publica […]

Der Branchenverband eco bestätigt in einer aktuellen Pressemeldung die Effizienz der Strategie „Löschen statt Sperren“: […] Die seit Mai 2009 fortgeschriebene Statistik der Beschwerdestelle, die eco mit zusammen mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia e. V. unter dem Portal www.internet-beschwerdestelle.de betreibt, verzeichnet für in Deutschland gehostete kinderpornografische Internetseiten eine Erfolgsquote von 100 Prozent. Die Herunternahme erfolgt in jeweils […]

Keine Frage, Netzpolitik.org ist ein Nischenblog. Die Themen und Debatten hier sind oft doch reichlich speziell. Aussenstehende und fachfremde Politiker sind da schnell überfordert. Und dann neige speziell ich mitunter noch zur Erklärbärigkeit und furchtbar langen Sätzen, die niemand lesen will – Das muss nicht sein! Denn zum Glück gibt Christian Stöcker und Spiegel Online. […]

Joe McNamee, the European Policy Affairs Coordinator for European Digital Rights (EDRi), recently discussed the current EU Commission’s plans to introduce internet blocking measures with the British webportal Index on Censorship: Out of sight, out of mind. On this theme, I asked him a few questions to further illuminate this topic. Here is the interview: […]

Kann mal jemand von den mitlesenden FDP-Mitgliedern Silvana Koch-Mehrin in Sachen Netzsperren briefen? Dann könnte man es zukünftig vermeiden, dass einerseits Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vehement eine Netzzensur-Infrastruktur ablehnt und Silvana Koch-Mehrin gleichzeitig eine freiwillige Kooperation zu Netzsperren zwischen Providern und Regierung propagiert, damit die Provider selbstständig eine Sperrinfrastruktur errichten: „Das Sperren von Web-Seiten ist kein gangbarer […]

Öffentlichkeit

Censilia: Ausweitung der Kampfzone

Alvar Freude: Die innere Zerissenheit der Union

Das Unbehagen an der digitalen Macht

Facebook-Protest: Drohgebärden für alle!

EU: Provider sollen „illegalen content“ freiwillig löschen

Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl in der FAZ

Slideshow für Suizidsenioren

Leseempfehlung: „Die Weiswursttheorie des Doktor Uhl“

Reloaded: Bosbach und der Blockwart-Button für Browser* [Nachtrag]

Uhl doch nicht gegen das Löschen von Kinderpornographie*

JMStV in der Praxis: Scientology-Film in der ARD-Mediathek nur zwischen 20 und 6 Uhr abrufbar

Ukraine: Anti-Zensur-Aktivist drohen 4 Jahre Haft wegen friedlichem Protest

Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

CSU-Innenexperte Uhl: Löschen ist keine Lösung

Jugendmedienschutz: Internetsperren wg. Glücksspiel?

Subkonferenz zu Netzneutralität auf der re:publica 2010

eco: Löschen funktioniert – Sperren braucht es nicht

Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist

Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans

Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen