Netzpolitik
Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.
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: Piraten – Am Rande der Spaltung
Neuer Bundesvorstand der Piraten. Fotoquelle: <a href="https://www.piratenpartei.de/2014/06/30/mit-neuem-vorstand-in-die-zukunft/">Piratenpartei</a> : Piraten – Am Rande der Spaltung Der neue Chef der Piraten hat die richtige Parole ausgegeben: Weniger twittern. Es ist die Ironie der Geschichte, dass für die so genannte Internet-Partei das größte Problem die ungehemmte Nutzung eines Sozialen Netzwerk-Dienstes darstellt. So manche Piraten verwenden den Kurznachrichtendienst als Gedankenschleuder, als Ort für lautes Denken und scheinen dabei nicht gewahr, dass alles öffentlich stattfindet.
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: Grimme Online Award für netzpolitik.org
: Grimme Online Award für netzpolitik.org Wir freuen uns über den Grimme Online Award in der Kategorie SPEZIAL. Aus der Begründung der Jury:
„Aufklären, aufdecken, informieren und dafür sorgen, dass das Internet eine Stimme bekommt. Als Markus Beckedahl vor zehn Jahren das Blog „netzpolitik.org“ gründete, war es wie der Kampf von Don Quijote gegen die Windmühlen. -
: Internetausdrucker vs. Privacy Handbuch: Verfassungsschutz beargwöhnt Verschlüsselungstechniken
Garfik aus dem im Mai 2013 aktualisierten "Privacy Handbuch". : Internetausdrucker vs. Privacy Handbuch: Verfassungsschutz beargwöhnt Verschlüsselungstechniken Nicht nur die Veröffentlichung der „deutschen NSA-Akte“ sorgte gestern für Furore, auch der Verfassungsschutz hatte einen großen Auftritt: Dessen Präsident Hans-Georg Maaßen stellte gestern mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr vor.
Den 53 NSA-Folien des Spiegel ist zu entnehmen, wie sich der deutsche Inlandsgeheimdienst um neue Möglichkeiten zum Ausspähen der elektronischen Kommunikation bemüht. -
: EuroDIG: Copyright ist nicht Urheberrecht
: EuroDIG: Copyright ist nicht Urheberrecht Bereits gestern berichteten wir über den EuroDIG, den European Dialogue on Internet Governance, der vergangenen Donnerstag und Freitag im Auswärtigen Amt in Berlin stattfand. Parallel zu meinem Workshop über die Private-Public-Problematik besuchte Markus einen Flash (Komprimierte Kurzveranstaltung) zum Thema der Entwicklung des Politikfelds Netzpolitik in Deutschland, und lernte:
Polnische Regierungsvertreterin ist beim #eurodig verwirrt, wie BRegierung Digitale Agenda angeht. -
: EuroDIG: Internet Governance und Multi-Multi-Multistakeholderism-ism-ism
: EuroDIG: Internet Governance und Multi-Multi-Multistakeholderism-ism-ism Was ist eigentlich Internet Governance, und wieso müssen wir darüber reden? Wikipedia zitiert aus einem Bericht der Arbeitsgruppe Internet Governance von 2005:
Internet Governance „ist die Entwicklung und Anwendung durch Regierungen, den Privatsektor und die Zivilgesellschaft, in ihren jeweiligen Rollen, von gemeinsamen Prinzipien, Normen, Regeln, Vorgehensweisen zur Entscheidungsfindung und Programmen, die die Weiterentwicklung und die Nutzung des Internets beeinflussen. -
: Französisches Parlament schafft Internet-Enquete
: Französisches Parlament schafft Internet-Enquete Ein Jahr nach dem Ende der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag schafft das französische Parlament die „Commission du numérique“ (Kommission für digitale Fragen). Die Kommission soll sich ab dem 11. Juni zweimal im Monat treffen und bis Anfang 2015 Handlungsempfehlungen für netzpolitische Themen vorschlagen.
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: Richard Stallman über Überwachung, die Zukunft des Internets, Leben, Universum und den ganzen Rest
: Richard Stallman über Überwachung, die Zukunft des Internets, Leben, Universum und den ganzen Rest Unsere Freunde von La Quadrature du Net haben ein Video-Interview mit Richard Stallman gemacht. Eine Stunde lang spricht Jérémie Zimmermann mit dem Freie Software-Aktivist und Programmierer:
Inhalt von mediakit.laquadrature.net anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von mediakit. -
: Unsere Wahlempfehlung für die EU-Wahl: Wählt digitale Grundrechte
: Unsere Wahlempfehlung für die EU-Wahl: Wählt digitale Grundrechte Am kommenden Sonntag wird in Deutschland das EU-Parlament gewählt. Wie am Anfang der Woche angekündigt, geben wir erstmals eine Wahlempfehlung ab. Mit wepromise.eu gibt es erstmals eine EU-weite Wahlentscheidungshilfe für digitale Grundrechte. Ein großes Netzwerk an digitalen Bürgerrechtsorganisationen aus ganz Europa hat eine Charta mit zehn Punkten vorgelegt, die EU-Kandidaten als Versprechen unterzeichnen können.
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: Die digitale Zivilgesellschaft ist auf Twitter. Alle anderen sind bei Facebook.
Abbildung 1: Die Zahl der Twitter-Follower und Facebook-Fans ausgewählter Akteure der digitalen Zivilgesellschaft in Deutschland : Die digitale Zivilgesellschaft ist auf Twitter. Alle anderen sind bei Facebook. Im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2014 zum Thema „Digitale Gesellschaft“ wurde ich eingeladen, einen Beitrag zum dortigen „Experten-Blog“ beizusteuern. Im folgenden eine leicht adaptierte Fassung.
Ende 2013 zählte Facebook in Deutschland 25 Millionen monatliche Nutzer, von denen 19 Millionen sogar täglich aktiv sind. -
: Call for Papers für Tagung „Politisches Handeln in Digitalen Öffentlichkeiten“
: Call for Papers für Tagung „Politisches Handeln in Digitalen Öffentlichkeiten“ Fünf NachwuchswissenschaftlerInnen aus Göttingen, Hamburg und München organisieren am 28./29. November 2014 eine Tagung zum Thema „Politisches Handeln in digitalen Öffentlichkeiten: Grassroots zwischen Autonomie, Aufschrei und Überwachung.“ Bis 20. Juni können Beiträge in Form von Abstracts (5.
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: Thilo Weichert: Weshalb Deutschland Edward Snowden um Einreise bitten muss
Thilo Weichert. : Thilo Weichert: Weshalb Deutschland Edward Snowden um Einreise bitten muss Dieser Text von Thilo Weichert erschien zunächst am 23. April als rechtliche Begründung auf der Webseite des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein. Aus aktuellem Anlass haben wir ihn mal aus dem PDF befreit und crossposten ihn hier.
Zusammenfassung
„Dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger nicht total erfasst und registriert werden darf, gehört zur verfassungsrechtlichen Identität der Bundesrepublik Deutschland, für deren Wahrung sich die Bundesrepublik in europäischen und internationalen Zusammenhängen einsetzen muss“. -
: Marco Civil in Brasilien: Demokratie funktioniert, aber sie ist viel Arbeit!
: Marco Civil in Brasilien: Demokratie funktioniert, aber sie ist viel Arbeit! In der vergangenen Woche wurde in Brasilien der Marco Civil da Internet, ein Grundrechtekatalog fürs Netz, beschlossen und unterzeichnet. Wir haben dazu Ronaldo Lemos interviewt, der Direktor des Rio Institute for Technology & Society (its) ist und den gesamten Prozess eng verfolgt hat. 2010 war Ronaldo Lemos auch als Gast auf der re:publica und hat den damaligen Zwischenstand und das Beteiligungsmodell hinter der Gesetzgebung vorgestellt.
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: Ich sehe was, was Du nicht siehst, und das ist – Netzpolitik!?”
<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Iceberg.jpg">CC-BY-SA Uwe Kils</a> : Ich sehe was, was Du nicht siehst, und das ist – Netzpolitik!?” Reflektionen zur Entstehung eines Politikfeldes – von Julia Krüger (WZB). Rückblick auf die Panels zur Entstehung des Politikfeldes Netzpolitik auf der DVPW-Sektionstagung Policy Analyse & Verwaltungswissenschaft: „Entstehung und Dynamik von Politikfeldern“, 17.–18.03.14 Bremen.
Wir haben uns auf der Tagung gefragt, ob ein Politikfeld Internet entsteht und wenn ja: Warum? Wie? Und: Was genau ist das? Anders gefragt: Gibt es Netzpolitik? Warum ist Netzpolitik = Netzpolitik und nicht beispielsweise Verbraucherschutz‑, Wirtschafts- oder Medienpolitik?
Tangiert sind damit Fragen wie: Welchen Vorteil hätte eine Zentralisierung von netzpolitischen Zuständigkeiten und Kompetenzen und braucht es das, damit die Themen vorankommen? Was bedeutet es für die unterschiedlichen Akteure, wenn ein Politikfeld Netzpolitik entsteht?
Ich möchte hier eine kleine Zusammenfassung interessanter Aspekte der Beiträge vorstellen. -
: NetMundial – Was zum Schluss passierte
Der vermeintlich ausgehandlete Zwischenstand zu Providerhaftung : NetMundial – Was zum Schluss passierte Am vergangenen Donnerstag ging in Sao Paulo in Brasilien die NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet Governance zu Ende. Über den ersten Tag und die Konfliktlinien, sowie den Unterschiedlichen Positionen zum Multistakeholder-Ansatz hatte ich vergangenen Donnerstag schon gebloggt. Ein erstes Statement zum Ausgang findet sich hier.
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: #NetMundial: Eventuell historisch, Ausgang aber mau
: #NetMundial: Eventuell historisch, Ausgang aber mau Die Netmundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance ist heute in Sao Paulo zu Ende gegangen. Ob es ein historischer Event war, ist eine Frage der Perspektive. Kann sein, wird aber sicher die Zukunft zeigen. Der inhaltliche Text der Principles, das „NETmundial Multistakeholder Statement of Sao Paulo“ ist leider nicht historisch geworden.
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: Marco Civil da Internet: Die erste Internet-Verfassung der Welt hat viele tolle Sachen, aber auch schlechte
Dilma Rousseff unterzeichnet den Marco Civil. Bild: <a href="https://www.flickr.com/photos/netmundial2014/">Net Mundial</a>. Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">BY-NC 2.0</a>. : Marco Civil da Internet: Die erste Internet-Verfassung der Welt hat viele tolle Sachen, aber auch schlechte Redefreiheit und Kommunikationsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz, Netzneutralität und freier Zugang: der brasilianische Marco Civil verdient die Bezeichnung „erste Internet-Verfassung der Welt“. Doch das gestern unterzeichnete Gesetz hat auch einen dunklen Fleck: die Vorratsdatenspeicherung.
Als die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff gestern den Marco Civil da Internet unterzeichnet hat, war das Lob groß: endlich gibt es eine Internet-Verfassung. -
: Netmundial-Konferenz zwischen historischer Chance und Mißerfolg
: Netmundial-Konferenz zwischen historischer Chance und Mißerfolg In Sao Paulo in Brasilien läuft heute der zweite und letzte Tag der NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance. Nach dem ersten Tag ist immer noch unklar, ob die Konferenz ein Erfolg und damit „irgendwie historisch“ oder eine reine Farce wird. Hier ist mein erster Bericht.
Spannend ist, dass zumindest der Diskussionsprozess zu funktionieren scheint. -
: Brasilianische Internetverfassung Marco Civil wird unterzeichnet
: Brasilianische Internetverfassung Marco Civil wird unterzeichnet Am Dienstag Abend hat der brasilianische Senat der Grundrechtekatalog fürs Netz mit den Namen „Marco Civil“ angenommen. Damit ist das Gesetz durch alle Kammern durch und soll am Mittwoch bei der Eröffnung der NetMundial-Konferenz zur Zukunft der Internet-Governance in Sao Paulo von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff unterzeichnet werden.
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: Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet
: Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet „Stakes are High: Essays on Brazil and the Future of the Global Internet“ sind eine Sammlung unterschiedlicher Debattenbeiträge zur Netmundial-Konferenz in Sao Paulo und den Themen der Konferenz. Dabei ist auch ein Essay von mir über die deutsche Debatte im Rahmen der Snowden-Enthüllungen. Das Essay ist freundlicherweise an wenigen Stellen schon veraltert, beim Redaktionsschluß war z.
