Generell

Wir sind Deutschlands Nummer 1 für Freiheit und Gerechtigkeit

Die Junge Union hat auch ein eigenes Lied und ein dazu gehöriges Musik-Video auf Youtube. Und jetzt alle mal gemeinsam: „Wir sind Deutschlands Nummer 1 für Freiheit und Gerechtigkeit“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir sind Deutschlands Nummer 1 für Freiheit und Gerechtigkeit
Generell

Von Redenschreibern, Beratern und Denkfabriken

Der Deutschlandfunk hat in der Sendung „Hintergrund“ über „Ghostwriter der Politik – Von Redenschreibern, Beratern und Denkfabriken“ berichtet: Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ließ einen Gesetzentwurf von einer Anwaltskanzlei fertigen. Die Kritik kam prompt und stieß eine Debatte darüber an, wie sehr externe Berater und Redenschreiber die deutsche Politik beeinflussen. Dabei sind die Fremddenker normaler Bestandteil […]

Lesen Sie diesen Artikel: Von Redenschreibern, Beratern und Denkfabriken
Generell

Fragen an die Parteien zur Netzpolitik

Ich habe lange überlegt, ob wir Wahlprüfsteine an die Parteien zur Bundestagswahl schicken sollen. Aber andere planen dies schon ausführlich und somit beschränken wir uns auf vier konkrete Fragen. Diese Fragen habe ich heute an die fünf mit Fraktionen im Bundestag vertretenen Parteien geschickt und die Piratenpartei kann das auch gerne beantworten. (Die CSU haben […]

Lesen Sie diesen Artikel: Fragen an die Parteien zur Netzpolitik
Generell

CDU wählen „für ein besseres Leben“?

Die letzten Tage begegneten mir verschiedentlich Plakate der CDU, die mich stutzig machten: keine Oberweiten, sondern Sicheln und Sonnenblumen. Und das vollmundige Versprechen: „Lösungen für ein besseres Leben“. Dazu unbekannte Gesichter. Träumte ich? So sieht das aus: Alas, die CDU (cdu.pt) die ich gesehen habe ist die Coligação Democrática Unitária, die portugiesische Kommunistische Partei im […]

Lesen Sie diesen Artikel: CDU wählen „für ein besseres Leben“?
Generell

Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit

Die CDU hat ein merkwürdiges Verständnis von Pressefreiheit, wie ein Kamera-Team von SpiegelTV live mitschneiden konnte. Schaut selbst: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

Lesen Sie diesen Artikel: Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit
Demokratie

„Freedom against Censorship“ gegründet

Franziska Heine vom AK Zensur berichtet in einem Gastbeitrag bei ZEIT Online vom Hacker-Camp HAR in den Niederlanden: Jedes Land, das per Gesetz bürgerliche Freiheiten zugunsten von Überwachung und Kontrolle vernichtet, ist Vorbild und Signal, dem andere Staaten folgen. Dem sind wir nur gewachsen, wenn wir unsere Kräfte bündeln, wenn wir schnell und flexibel reagieren […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Freedom against Censorship“ gegründet
Demokratie

Wahlwerbung remixen sollte legal sein

Vorgestern haben wir unseren Schäuble-Wahlplakat-Remix-Wettbewerb gestartet und gestern gab es eine Mail der Fotografin, die mit Hinweis auf ihr Urheberrecht eine weitere Nutzung untersagte. Einige Fotos der CDU-Werbekampagne stammen von Frau Laurence Chaperon. Sie macht schöne Politiker-Portraits, wie man auf ihrer Seite sehen kann und verdient ihr Geld damit, professionell Fotos zu machen und diese […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wahlwerbung remixen sollte legal sein
Demokratie

Erste Ergebnisse: Die Schäuble Plakat-Remixe

Ich hab mir mal die ersten (gefühlten) 120 Einreichungen beim Schäuble Plakat Remix-Wettbewerb angeschaut und in mühevoller Kleinarbeit hier eine Auswahl zusammengestellt. Erstmal danke für die vielen Vorschläge. Da wird sich die CDU über den kreativen Input wahrscheinlich sehr freuen. Einige davon gefallen mir schon ausgesprochen gut. Bis zur Wahl ist es ja noch ein […]

Lesen Sie diesen Artikel: Erste Ergebnisse: Die Schäuble Plakat-Remixe
Generell

Der Schäuble Plakat – Remix-Wettbewerb

Die CDU hat ihre Bundestagswahlplakate veröffentlicht. Mit dabei ist auch ein schönes Motiv featuring unserem Überwachungsminister Wolfgang Schäuble und dem Slogan „Wir haben die Kraft für Sicherheit und Freiheit“. Das Motiv ist doch geradezu eine Einladung, etwas schönere Slogans abseits der Partei-PR zu bauen. Und daher eröffnen wir den Remix-Wettbewerb. Zu gewinnen gibt wie immer […]

Lesen Sie diesen Artikel: Der Schäuble Plakat – Remix-Wettbewerb
Generell

SPIEGEL: Netz ohne Gesetz

Nachdem letzte Woche schon der SPIEGEL in seiner Ausgabe drei Seiten über Netzpolitik und die Netzöffentlichkeiten geschrieben hat, ist nun daraus eine Titelstory geworden. Der Titel „Netz ohne Gesetz – Warum das Internet neue Regeln braucht“ ist wieder gewohnt reisserisch und spielt mit dem beliebten Vorurteil, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Schade, das […]

Lesen Sie diesen Artikel: SPIEGEL: Netz ohne Gesetz
Generell

Berlin TV tower – lift off

Schönes Video: Berlin TV tower – lift off. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch auch, um Dein Nutzungsverhalten mithilfe von Cookies oder […]

Lesen Sie diesen Artikel: Berlin TV tower – lift off
Datenschutz

Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern

Der folgende Text Gastbeitrag ist eine Reaktion von Matthias Güldner auf die Kritik , die sein Kommentar "Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet" vor einer Woche ausgelöst hat. Wir bringen seinen Beitrag hier unter anderem auch, weil wir die Grundiee teilen, dass über den digitalen Graben hinweg viel mehr Diskussion stattfinden muss. An alle diejenigen, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern
Generell

Zensursula wünscht Ausweitung der Sperren?

Kaum sind die Sperren gegen Kinderpornographie durch den Bundestag scheint es so zu sein, dass Ursula von der Leyen eine Ausweitung fordert. Zumindest zwischen den Zeilen klingt das so bei einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt an: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft. abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zensursula wünscht Ausweitung der Sperren?
Generell

Buch oder Kindle; das ist hier die Frage:

Buch oder Kindle; das ist hier die Frage: Obs edler im Gemüt, das Gewicht und die Schlepperei Der riesigen Bücherkisten erdulden oder, Sich waffnend gegen den nächsten Umzug, Viele Freunde anrufen? Datenträger – E-Book – Nichts weiter! Und zu wissen, das ein Kindle Das Volumen und die hunderte Gramm endet, Die unseres Buches Erbteil, ’s […]

Lesen Sie diesen Artikel: Buch oder Kindle; das ist hier die Frage:
Generell

Schmutzkampagne der Jungen Union bei Wikileaks

Bei Wikileaks ist ein Strategiepapier aufgetaucht, was den Briefkopf der Jungen Union Thüringen enthält und von deren Landesvorsitzenden, Mario Voigt, an Kreisvorsitzende und Landesvorstand verschickt worden sein soll. In dem Papier geht es um eine Negativkampagne gegen Bodo Ramelow, den Kandidaten der Linken im Landtagswahlkampf in Thüringen. Interessant ist das Papier auch deshalb: Voigt beschreibt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Schmutzkampagne der Jungen Union bei Wikileaks
Generell

Heute Abend: Live im Medienradio

Heute Abend bin ich zu Gast im Medienradio. Das wird (theoretisch) ab 21 Uhr live im Netz gestreamt und ist später als Podcast verfügbar. Ich nehme mal an, es geht um Netzpolitik und so. Während der Sendung gibt es auch einen IRC-Chat. Den genauen Sendestart gibt es sicherlich im Medienradio-Twitterfeed und/oder in meinem.

Lesen Sie diesen Artikel: Heute Abend: Live im Medienradio
Generell

„Qualitätsjournalismus“ klaut Beiträge aus dem Netz

Diesmal wurde Spiegel TV auf frischer Tat erwischt : Spiegel TV sucht sich im Internet fremde Inhalte, um u. a. damit Sendungen zu gestalten, mit denen Werbeeinnahmen generiert werden. Die Urheber der fremden Inhalte werden vorher nicht gefragt, und man bietet ihnen auch kein Honorar an.

Lesen Sie diesen Artikel: „Qualitätsjournalismus“ klaut Beiträge aus dem Netz
Datenschutz

EU will weiter Finanzdaten an die US-Geheimdienste geben

Der Ministerrat der Europäischen Union hat gestern beschlossen , den USA auch dann noch Zugriff auf Überweisungsdaten in der EU zu geben, wenn der Finanzdienstleister SWIFT im September sein neues Rechenzentrum in der Schweiz in Betrieb nimmt. Ein entsprechendes Abkommen mit der US-Regierung soll die EU-Kommission nun schnell verhandeln. Gegen dieses Vorhaben wendet sich momentan […]

Lesen Sie diesen Artikel: EU will weiter Finanzdaten an die US-Geheimdienste geben
Datenschutz

Schäuble will mehr Verständnis und Vertrauen

Bundesminister Wolfgang Schäuble hat auf dem zweiten Deutschland Online-Kongress am 10. Juli in Berlin eine Rede zur Rolle des Staates im Netz und vor allem zu den Plänen für e-Government gehalten. Es geht viel um die Datennetze der staatlichen Behörden, um den digitalen Ausweis, um Sicherheit und so weiter. Eine Passage ist aber dann doch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Schäuble will mehr Verständnis und Vertrauen
Datenschutz

Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September

Zur Großdemonstration "Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!" am 12. September in Berlin wird es diesmal Sonderzüge geben – unter der Voraussetzung, dass vorher genügend Bahntickets verkauft werden. Die Tickets können ab sofort auf dem Buchungsportal beim Bündnispartner AK Daten e.V. vorbestellt werden. Anhand der Vorbestellungen bis 15. August wird entschieden, ob eine Strecke […]

Lesen Sie diesen Artikel: Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September