Generell

Piraten in der Politik – 100 Tage einer Aufsteigerpartei

Gestern Abend lief in der ARD die 45 Minuten lange Dokumentation „Piraten in der Politik – 100 Tage einer Aufsteigerpartei“. Diese findet sich in der ARD-Mediathek und auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed […]

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Datenschutz

Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall

Netzpolitik.org hat erneut Akten erhalten, die auf eine weitere Funkzellenabfrage in Berlin-Friedrichshain hinweisen. Laut den auch auf Indymedia linksunten veröffentlichten Papieren wollte die Berliner Polizei bereits einen Monat vor dem bisher bekannten Fall massenhaft Verkehrsdaten von den vier Mobilfunkbetreibern haben. Sachschaden diesmal: 4.000 Euro. Dafür sollten die liebevoll „Turmdaten“ genannten Datenberge sogar einen Zeitraum von […]

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Funkzellenabfrage in Berlin„Natürlich erheben wir Daten unbescholtener Bürger“

Die Nachlese zur Funkzellenabfrage geht weiter. Nachdem es auch bei bild.de und Spiegel Online gelandet ist, hat mir die Berliner Polizei endlich geantwortet. Die Fragen hatte ich hier veröffentlicht. Antworten der Polizei Die ersten vier Fragen zu Umfang der Daten und Betroffenen des konkreten Falls kann die Berliner Polizei jetzt immer noch nicht beantworten: Aufgrund […]

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Generell

CSU will von 2D- zur 3D-Demokratie

Die CSU-Fraktion aus Bayern war wohl zur Klausur in Wildbad Kreuth und jeder MdL durfte mal ins Internet sprechen. Und weil am Mittwoch Blackout-Day war, sollte der medienpolitische Sprecher, Eberhard Sinner, das mit der schwarzen Wikipedia erklären („manche Anbieter wie die Wikipedia lassen einen Tag eine schwarze Scheibe im Internet erscheinen“). Als Spiel gab aber […]

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API.Leipzig kooperiert mit Ipoque

Beim Thema Open Data denkt man zuerst einmal an Offenheit, Transparenz, Beteiligung usw. In dem Kontext gibt es eine Reihe von Projekten, die sehr interessant und unterstützenswert sind. Eines dieser Projekte ist eigentlich API.Leipzig, das eine standardisierte Schnittstelle für den Zugriff auf öffentliche Daten der Stadt Leipzig bietet. Deshalb ist die Information sehr irritierend, dass […]

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Demokratie

Review: Der #SOPA – Blackout-Day

Der Blackout-Day gegen die Internetfeindlichen US-Gesetzesinitiativen #SOPA und #PIPA war eine eindrucksvolle Demonstration der neuen Öffentlichkeiten im Netz. Die Webseite sopastrike.com hat einige Zahlen veröffentlicht. Mehr als zehn Millionen Menschen haben Onlinepetitionen unterzeichnet, mehr als drei Millionen Mails wurden über Kampagnensysteme an Politiker verschickt (Nicht eingerechnet sind unzählige weitere individuelle Mails), mehr als 115.000 Webseiten […]

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Generell

Was noch übrig blieb

Zahlen zur stillen SMS gibt’s jetzt auch in Hamburg: Pressemitteilung der Linksfraktion, Hamburger Morgenpost, Golem. Polizei und Verfassungsschutz haben im Jahr 2010 insgesamt 134.706 heimliche „Ortungsimpulse“ zur Überwachung von Verdächtigen via SMS versendet. Eine Sonderausgabe des sozialwissenschaftlichen Journals kommunikation@gesellschaft widmet sich dem Phänomen Facebook, u.a. mit Beiträgen zu Parteien und politischer Kommunikation auf Facebook und […]

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Datenschutz

Soziale Bewegungen im digitalen Tsunami: Tagung zu neuen digitalen Schnüffelwerkzeugen in Berlin

Am 4. Februar findet in Berlin eine Tagung zu neuen digitalen Schnüffelwerkzeugen statt. Aus der Ankündigung: Vor fünf Jahren organisierten sich europäische Innenminister unter Rädelsführerschaft der deutschen EU-Präsidentschaft in einer sogenannten „Future Group“, um auf die Weichenstellungen für die Polizeiarbeit der Zukunft Einfluss zu nehmen. Schon damals wurde von „gewaltigen Informationsmengen, die für öffentliche Sicherheitsorganisationen […]

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Rote Kreise auf Berliner Stadtkarte
Generell

Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutetMassenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin

Der Skandal um die massenhafte Auswertung von Mobilfunk-Daten in Dresden hat unsere Warnungen und Befürchtungen bestätigt: Ist die Vorratsdatenspeicherung einmal da, werden die Daten auch freizügig verwendet. Dass die Dresdner Aktion nur die Spitze des Eisbergs ist, verdeutlicht ein neuer Fall aus Berlin. Wir haben Akten (PDF) erhalten, die eine weitere massenhafte Abfrage von Mobilfunk-Daten […]

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Generell

OpenGov: BMI feiert Revival des Baustellenschildes

Das Bundesinnenministerium feiert das Revivial des Baustellenschildes. Anders lässt sich die im Retrolook gestaltete Webseite daten-deutschland.de nicht erklären. Man beachte alleine das Baustellenschild rechts oben (leider nicht original Gif-animiert) und den Header. Lorenz Matzat kommentierte die Seite passend auf Twitter: Neue altertümliche Seite http://t.co/1bROqAta verrät viel über Haltung d. #Bundesregierung zu #OpenGov & #OpenData Wer […]

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DigitalFilmCamp 2012

Das bereits siebte DigitalFilmCamp wird am 14. und 15. Februar in der HomeBase Lounge Berlin stattfinden. Das DFC ist eine Konferenz für OpenSource- und Creative-Commons-geprägte Filmprojekte und bietet eine Plattform, um sich über die Möglichkeiten von Crowdfunding zu informieren und auszutauschen. Gestern wurde ein erster Teil des Programms des DigitalFilmCamp bekannt gegeben. Zu den Referenten […]

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Demokratie

SOPA: Pirate Bay unbeeindruckt, US-Regierung aufgeschreckt und erstes Zensuropfer

Der kurzzeitig totgesagte Stop Online Piracy Act lebt ja leider doch noch ein bißchen weiter. Grund genug, nochmals auf einige Punkte hinzuweisen, die für die Diskussion auch eventuell folgender Versuche, dasselbe umzusetzen, und natürlich auch den immer noch akuten Protect-IP-Entwurf wichtig sind. SOPA wird nach Ansicht von The Pirate Bay für diese Seite, die als […]

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Generell

#SOPA scheint erstmal tot – Gefahr bleibt

Vor drei Stunden hatten wir noch darüber berichtet, dass die Netzsperren aus #SOPA gestrichen werden sollen, jetzt kommt die Information, dass der Stop Online Piracy Act (#SOPA) jetzt erstmal auf Eis gelegt ist. House Majority Leader Eric Cantor has killed SOPA, stopping all action on it. He didn’t say why he killed it, but the […]

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Generell

USA: Netzsperren fliegen bei #SOPA raus?

In den USA scheint sich ein kleiner Teilerfolg bei den Protesten gegen den Stop Online Piracy Act (#SOPA) einzustellen. Der Vorsitzende des Rechtsausschuss im Repräsentanenhaus, Lamar Smith (Rep), sprach sich dafür aus, die DNS-Sperren aus dem Gesetzesentwurf zu streichen. Die Debatte soll auch erstmal länger gehen, sie wollen das Gesetz nicht mehr schnell durchdrücken. Das […]

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Generell

NPP115: Alexander Morlang – Piraten im Abgeordnetenhaus

Alexander Morlang ist einer der 15 Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender des Ausschusses für digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit (Im Volksmund auch „Piraten-Ausschuß“ genannt, „Netzpolitik-Ausschuß wäre aber wohl passender). Im Netzpolitik-Podcast erzählt Alexander Morlang ausführlich über seine Erfahrungen als Pirat, die ersten Tage im Berliner Abgeordnetenhaus und die Anforderungen der selbstverschriebenen Basisdemokratie. Er twittert […]

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Generell

Wegweisendes Urteil zu Filesharing-Abmahnungen?

In einem Urteil zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine von einer Filesharing-Abmahnung betroffenen Frau hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einige bemerkenswerte Punkte angesprochen: In einem ersten Punkt wird die zuvor vom Landgericht abgelehnte Prozesskostenhilfe bewilligt, da Aussicht auf ein erfolgreiches Verfahren bestehe: Die Beklagte ist nicht gehindert, die Aktivlegitimation der Klägerinnen, das Anbieten der streitgegenständlichen Musikdateien […]

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Demokratie

Irland verschrottet seine Wahlcomputer

Die elektronische Wahl ist nach zehn Jahren nun offiziell Geschichte in Irland. Die irische Regierung kündigte an, die aus der Pilotphase übriggebliebenen Wahlcomputer zum Verkauf anzubieten. Sollte sich nach der Ausschreibung Ende des Monats – was sehr wahrscheinlich ist – kein Käufer finden, werden die einst knapp 55 Mio. € teuren Geräte verschrottet. Der Ausstieg […]

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Generell

Open Data Hackday vom 13. bis 15. Januar in Hamburg

Mit sogenannten Hackdays sollen Programmierer, Journalisten, Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung und andere Interessierte zusammengebracht werden, um nach dem Motto „Ran an die Daten“ den Wert und den Nutzen Offener Daten zu veranschaulichen. Gemeinsam sollen dabei Daten recherchiert, gefunden und nutzbar gemacht und Ideen für Anwendungen entwickeln werden, die Probleme lösen oder einen konkreten Nutzen bringen. […]

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