Generell

#SOPA scheint erstmal tot – Gefahr bleibt

Vor drei Stunden hatten wir noch darüber berichtet, dass die Netzsperren aus #SOPA gestrichen werden sollen, jetzt kommt die Information, dass der Stop Online Piracy Act (#SOPA) jetzt erstmal auf Eis gelegt ist.

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House Majority Leader Eric Cantor has killed SOPA, stopping all action on it. He didn’t say why he killed it, but the overwhelming, widespread unpopularity of the bill and the threat of a presidential veto probably had something to do with it.

(Update: Cory Doctorow bei BoingBoing schrieb erstmal davon, dass es tot sei, korrigierte sich aber dann später auch auf unsere Formulierung „auf Eis gelegt“).

Damit ist aber nicht der Kampf gewonnen, weil parallel der Protect IP Act (PIPA) im Repräsentantenhaus debattiert wird, der eine Vielzahl an gefährlichen Ideen enthält. Und wie man das aus der Politik kennt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Ideen leben weiter, auch wenn es gerade zuviel Druck gibt.

Da ja jetzt viele motiviert sind, etwas gegen #SOPA zu unternehmen: Da gibt es mit #ACTA gerade etwas anderes, was mittelbarer uns betrifft, weil das umstrittene Abkommen in nächster Zeit durch das EU-Parlament muss.

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14 Kommentare
  1. Ich galueb, die Zeit der großen Internet-Zerstörer geht langsam zu Ende. Die Chaoten, die mit Hilfe des Urheberrechtes den Übergang in das digitale Zeitalter boykottieren wollten geht vor bei. Die Menschheit will kein Verharren mehr in der Papierwelt, wie es die paar wenigen Zersetzer wollten. Es ist wie im Mittelalter mit dem Buchdruck: das Monopol der Mönche als einzige Buchkopierer war nicht aufrechtzuerhalten. Auch wenn Klugscheisser wie der von der SZ als Halblateiner die Internet-User als „Idiotae“ beschimpfte, zeigte er nur, dass er menatl in den 50er in der Gosse gelandet ist. Genauso sein Hit, die Kommentarfunktion nur zu Bürozeiten der Zensoren freizuschalten. :-) Lachnummern. Politiker kapieren langsam, dass sie sich nur gegen die Bevölkerung stellen können, wenn sie brutale Diktaturen errichten. Das geht auch im Internetzeitalter nur mit Waffengewalt. Und so mutig wie Fidel Castro, Lumumba, George Bush und wie die Terroristen alle heissen, sind die meisten Politiker nun doch nicht. 9% Piraten in Berlin bei 1,2 % FDP Umfragen lässt die Netzterroristen in den Parteien schnell zur Realität kommen.

    Bleibt eigentlich nur noch die Frage, wann Mullah Weichert von seinem fliegenden Teppich runter steigt, von dem er Seitenbetreiber mit Bußgeldern erpresst und endlich an die Arbeit geht wie die Datenschützer in Irland und USA ihm vormachen.

    Die VDS wird nicht kommen, auch unsere „Sicherheitsbehörden“ werden es lernen, sich an Law and Order zu halten und nicht alles an unseren Gesetzen vorbei zu versuchen, was technisch machbar ist.

    Nach dem Auffliegen der Beihilfe für die NAZI-Mörder durch deutsche Behörden, werden nun auch die Potemkinschen Dörfer eingerissen werden, die behauptet wurden, sie wären zur Bekämpfung von Terror, der nachweislich durch deutsche Sicherheitsbehörden nicht bekämpft sondern unterstützt wurde. Grosser Lauschangriff, IMSI-Catcher gegen NPD-Gegner, Fluggastabkommen, SWIFT sehen im Licht der Beihilfe für Nazi-Mördern in einem ganz neuen Licht. Terror wird damit jedenfalls nicht bekämpft.

    1. Heute wieder ganz gut drauf? Lass die Paranoia zuhaus. Im Falle von SOPA stehen dahinter einige wenige notorisch bekannte US Kongressabgeordnete, welche die Wundertüte aufgemacht haben. Im Falle von ACTA aktivistische Handelsadministrationen, die Gesetzgeber spielen, sozusagen Eichmänner der IPR Durchsetzung. Parlamente machen bislang eine ziemlich gute Figur, Abgeordnete bemühen sich nach Kräften. Bürgeranfragen an die Volksvertreter sind oftmals noise, welcher die Arbeit behindert.

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