Jörg-Olaf Schäfers

So langsam wird es spannend. Muss ja auch, schließlich soll der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zum 1. Januar 2011 bundesweit geltendes Recht werden. Wegen der Kinder, jenseits aller Bedenken. Damit er das werden kann, müssen zunächst die Parlamente auf Landesebene zustimmen und den „Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge“ in geltendes Landesrecht umsetzen. Das passiert zur Zeit […]

Wer noch einmal nachlesen möchte, was er am Wochenende in Berlin erlebt oder verpasst hat, findet im FSA10-Blog den Abschlußbericht zur Großdemonstration „Freiheit statt Angst!“. Die Veranstalter sind trotz der im Vergleich zu den Vorjahren geringeren Teilnehmerzahl zufrieden und können es auch sein. Allerdings gibt es ein Problem: Leider hat die Demo trotz zahlreicher Einzelspenden […]

Update, 16.09.: Im FAZ.net findet sich ein lesenswerter Kommentar der Thesen von Detlef Borchers. Ich fühle mich schuldig. Obwohl ich an guten Tagen durchaus in der Lage bin, mehr als 140 Zeichen am Stück zu erfassen, konnte ich mich noch nicht dazu aufraffen, die „zehn Thesen zu Wikileaks“ von Geert Lovink und Patrice Riemens zu […]

In meinem Heimatland Nordrhein-Westfalen geschehen merkwürdige Dinge. Galt eine alsbaldige Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) mit Stimmen von SPD, Grünen (und CDU) noch letzte Woche als sicher, soll es nun laut Pottblog vor dem Showdown im Landtag noch eine Expertenanhörung geben. Konkret sei geplant, am 17.09. den noch von der Regierung unter Jürgen Rüttgers (CDU) eingebrachten […]

Nun weiß ich zwar nicht, ob es auch bei „Der Linken“ Fingerfood gibt, ebenso wie bei den Grünen gibt es am Vorabend der Demo “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” aber eine Gesprächsrunde rund um das Themenfelder Technik, Datenschutz und Politik: Werkstattgespräch Technik-Datenschutz-Politik. Schönes Leben in der digitalen Überwachungsgesellschaft Staatlich angestoßene Projekte wie eGovernment, […]

RA Thomas Stadler verweist in seinem Blog auf ein Interview mit der EU-Abgeordneten Birgit Sippel (SPD) und kommt zu einem leicht resigniertem Schluss: Wer eingangs eines Interviews die Platitüde “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum” wiederholt, gibt eigentlich Anlass dazu, nicht weiter zu lesen. Wer es dennoch macht, stellt fest, dass Sippel zwar der “Sperrung”, […]

Als Soirée bezeichnet man ursprünglich eine abendlich stattfindende Zusammenkunft von (meist gesellschaftlich höher stehenden) Personen, die sich zu gemeinsamem Trinken, Musizieren, Theaterspielen, Karten- und Gesellschaftsspielen, Vorlesen und Gesprächen treffen (Wikipedia). Ich erwähne das nur, weil die grüne Bundestagsfraktion am Abend vor der Demo “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” in Berlin eine netzpolitischen Soirée […]

Musikindustrie vs. MTV: All Eyes On Inkompetenz.

Ok, ich habe mich mehr oder weniger daran gewöhnt, dass ihr die GEMA bei YouTube wüten lasst. Auch wenn ich es persönlich schade finde, wenn Musikvideos depubliziert gesperrt werden, ist es letztendlich wohl euer gutes Recht. Ein klein wenig absurd hingegen wird es allerdings, wenn ihr sogar eurem Werbe- und Promotionpartner MTV von hinten in […]

Konstantin v. Notz (Grüne) twittert gerade, dass gleich ab etwa 15:40 Uhr die Debatte über den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag / Jugendmedienschutz-Staatsvertrag („JMStV-E“) im Landtag von Schleswig Holstein beginnt (Update, 16:30 Uhr: Noch läuft die Haushaltsdebatte). Hier gibt einen Livestream. Alternativen: iPhone Stream in SD Qualität (H.264 Baseline 3.1) SD Stream: rtsp://parlatv.ltsh.de:1935/ParlaTV1/stream2 (z.B. VLC) PS: Jens vom […]

Deutscher Jugend Internetpass (Symbolbild)

Am Mittwoch haben wir erfahren, warum die Grünen in NRW die umstrittene Novellierung des JMStV (PDF) mittragen müssen wollen. Interessant, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Düsseldorfer Landtag aber eher ein Beitrag für die diplomatische Galerie. Persönlich deutlich spannender finde ich ja die Frage, wie die SPD ihre absehbare Zustimmung zum Staatsvertrag begründet. Genau das wollten auch […]

Ja, ich bin ein bisschen stolz auf die Überschrift.* So stolz, wie man es freitags kurz nach sechs halt sein kann. Worum es geht? Michel Houellebecq, ein nicht ganz unbekannter französischer Schriftsteller („Elementarteilchen“) soll abgeschrieben haben. Und zwar aus der Wikipedia. Das zumindest berichtet Slate.fr und liefert 3 Belege aus seinem Mittwoch erscheinenden Buch „La […]

Prima, meine – evtl. etwas unkonventionell formulierte – Bitte wurde erhört. Den Artikel „Was tun bei unberechtigten Filesharing-Abmahnungen?“ von Holger Bleich, Joerg Heidrich und Thomas Stadler aus der aktuellen c’t gibt es nun auch online: Längst nicht jeder, der eine Abmahnung wegen Tauschbörsennutzung erhält, hat die ihm darin vorgeworfene Tat begangen. Dennoch sieht er sich […]

Zur Frage, wie sich die Grünen in NRW bei der anstehenden Abstimmung über den JMStV-E positionieren, erreichte mich gerade folgenden Mail von Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen (Gratulation zur Wahl!).* Die Argumentation kann ich zwar nicht zu 100% nachvollziehen, gleichwohl möchte ich Matthi Bolte für seine offenen Worte danken. Dass er sich […]

Update, 01.09.: Auch beim Freitag gibt es aktuell eine Zusammenfassung zum Thema: „Erfolgloser Kampf gegen Kinderpornografie“: Internes BKA-Papier enthüllt: Bislang wurde unzureichend mit Jugendschutzpartnern kooperiert. Die wollen jetzt sogar ohne das Bundeskriminalamt auskommen) Der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Während der Branchenverband eco heute Morgen in einem Pressegespräch noch einmal versuchte deutlich zu machen, dass sich […]

AreaDVD, ein Online-Magazin für Test und Technik rund um das Heimkino, twittert gerade, dass auf YouTube ein Kampagnen-Video gegen HD+ gelöscht wurden. Natürlich, bzw. einmal mehr, aus urheberrechtlichen Gründen. Die Macher des Clips hatten sich bei der Gestaltung laut AreaDVD stark an der CI (Sorry, doofer Insiderwitz …) der „HD PLUS GmbH“ orientiert. Das klingt […]

Wo wir gerade bei Leseempfehlungen sind: Bei news.de gibt es – nachdem die Debatte zwischenzeitlich verschwörungstheoretische Höchstwerte erreicht hatte – ein erfrischend nüchternes Interview mit dem deutschen Sprecher von Wikileaks, der unter dem Pseudonym „Daniel Schmitt“ auftritt: Wikileaks veröffentlicht geheime Unterlagen und erregt damit sogar den Zorn des Pentagons. Im Interview gesteht Sprecher Daniel Schmitt Fehler […]

Verdammtes Kopfkino! Kennt ihr das, wenn im Oberstübchen immer und immer wieder derselbe Film abläuft? So wie eine Ohrwurm, nur mit Bildern? In meinem Kopfkino läuft gerade ein Film, wie sich Alvar Freude in einen Dampfkessel verwandelt, langsam hochkocht und schließlich explodiert. Kein Wunder, aber lest selbst, drüben, beim AK Zensur: In der Diskussion um […]

Schlecker hat ein Problem. Nicht nur, dass die sympathische Drogeriekette regelmäßig für doch eher fragwürdige Arbeitsbedingungen in der Kritik steht, nun hat man auch noch ein Datenschutzproblem. Entdeckt hat es – einmal mehr – der Mainzer Erotik-Unternehmer Tobias Huch. Details gibt es exklusiv in bei der Bild u.a. bei Zeit Online: Schlecker-Kundendaten frei im Internet […]

Liebe Leute, so geht das nicht! Ich kann ja nachvollziehen, wenn ihr die „Iniative Pro Netzneutralität!“ doof findet, nur weil da mit Björn Böhning ein SPD-Poltiker im Impressum steht. Wobei, nein, kann ich nicht nachvollziehen, gerade weil es keine rein parteipolitische Aktion ist und Björn sich da einmal mehr recht weit aus dem Fenster lehnt.* […]

Eher weniger erfreuliche Neuigkeiten gibt es heute Morgen aus NRW. Wie Jens Matheuszik im Pottblog schreibt, will die Landesregierung im Parlament wohl für die Ratifizierung des Entwurfs zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV-E) werben. Und das, obwohl sich beide Regierungsparteien vor der Wahl gegen das umstrittene Regelwerk ausgesprochen hatten. Danke liebe SPD, danke liebe Grünen, da […]

Jörg-Olaf Schäfers

Alle Artikel von Jörg-Olaf Schäfers

Neues vom JMStV: NRW vertagt, Schaulaufen in RLP, Ausschusstermin in Sachsen-Anhalt

Lesen, Hören & Spenden: Böll-Debatte und FSA10-Abschlußbericht

Lovink & Riemens: 10 Thesen zu Wikileaks (inkl. Zusammenfassung!) (Update!)

Neues vom JMStV in Thüringen, Sachsen … und NRW! (Update: Jetzt mit Mindmap ,)

Berlin/FSA10: Werkstattgespräch Technik-Datenschutz-Politik

Debatte reloaded: Europa vs. Kinderpornographie

Berlin: Netzpolitische Soirée mit Jeff Jarvis, Thilo Weichert, Renate Künast und Konstantin von Notz

Liebe Musikindustrie, wir müssen reden …

JETZT +++ Livestream: JMStV im Landtag von Schleswig-Holstein +++ (Start: 17:18 Uhr)

NRW: Medienkompetenzland dank JMStV und Schwimmausweis

Plagiat: Houellebecq macht die Hegemann

c’t: Was tun bei unberechtigten Filesharing-Abmahnungen?

JMStV in NRW: Grüne tragen „Schwarz-Gelbe Altlast“

Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren (Update)

Kampagnen-Video gegen HD+ auf YouTube gelöscht

Wikileaks: Mit Selbsterkenntnis auf den Weg der Besserung?

BKA: Kapitulationserklärung gegenüber Kinderschändern?

Drogeriekette Schlecker: Kundendaten im Internet

Petition an den Bundestag: Neutrale Datenübermittlung im Internet

NRW kippt: JMStV auf der Zielgraden?