Demokratie

Freedom of the Net 2023KI als Bedrohung für das freie Internet

Wie steht es um die Freiheit des Internets? Dieser Frage geht der jährlich erscheinende „Freedom of the Net“-Bericht der NGO Freedom House nach. In diesem Jahr liegt der Fokus auf Künstlicher Intelligenz. Die Technologie ist noch nicht ausgereift und doch berge sie großes Potenzial für Diktatoren.

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Gebäude des LKA BW mit Schriftzug "Bereit für Sicherheit"
Technologie

Indymedia LinksuntenOhne Aussicht auf Entschlüsselungserfolg

Im August durchsuchte die baden-württembergische Polizei die Wohnungen von fünf Personen. Sie sollen angeblich ein Archiv auf linksunten.indymedia.org betreiben und eine verbotene Vereinigung weiterführen. Ein Betroffener berichtet nun von den Versuchen der Ermittelnden, beschlagnahmte Geräte auszuwerten.

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Ein Smartphone mit dem Startbildschirm der Bluesky-App
Öffentlichkeit

Irgendwas mit InternetDer Exodus von Twitter zu Bluesky und die Hoffnung

Bluesky ist das Social Network der Stunde. In der vergangenen Woche gab es einen massiven Nutzer:innen-Exodus von Twitter in Richtung des blauen Himmels. Das habe ich so bisher noch nicht erlebt. Aber ich habe dennoch leider wenig Hoffnung, dass sich dadurch etwas zum Besseren ändert.

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Blauer Himmel mit Wolken
Öffentlichkeit

Soziale NetzwerkeWarum Bluesky gerade durch die Decke geht – und was Mastodon daraus lernen kann

In den Zusammenbruch von Twitter aka X kommt immer mehr Bewegung. Nun sind relevante Teile der deutschen Twitter-Community zum Konkurrenten Bluesky gewechselt. Wir haben uns umgehört, was dahinter steckt und warum die Wechselbewegung in Richtung Mastodon weniger Momentum hatte.

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Ylva Johansson
Überwachung

ChatkontrolleEU-Innenkommissarin Johansson weist Lobby-Vorwürfe zurück

Wegen der Lobby-Verflechtungen bei der Chatkontrolle steht Ylva Johansson in der Kritik. In einer Stellungnahme an den EU-Innenausschuss, die wir im Volltext veröffentlichen, wirft sie nun recherchierenden Medien „Sensationslust“ vor und behauptet, dass sie alle Interessengruppen gleichermaßen anhöre. Doch daran gibt es erhebliche Zweifel.

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Der Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg
Demokratie

MedienfreiheitsgesetzEU-Parlament will nur noch betreutes Löschen für Musk und Zuckerberg

Das Europäische Parlament will am Dienstag seine Position zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz beschließen. Der Vorschlag enthält auch neue Vorgaben zum Verhältnis von Online-Plattformen und Medien. Es ist nicht der einzige Streitpunkt zwischen Parlament und Mitgliedstaaten, es geht auch um das staatliche Hacken.

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Hand hält ein Smartphone, auf dem ein digitales Auge zu sehen ist.
Demokratie

Signal-Chefin zur ChatkontrolleDie EU kann diesen Rückschritt bei den Menschenrechten stoppen

Auf der ganzen Welt fahren Regierungen gemeinsam mit KI-Unternehmen einen Angriff auf das Recht auf Privatsphäre. Die Gefahr eines Dammbruchs durch die Chatkontrolle ist nicht hypothetisch, warnte Signal-Chefin Meredith Whittaker in Brüssel. Wir veröffentlichen ihre Rede als Gastkommentar.

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Leonhard Dobusch zwischen Mainzelmännchen
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (100)Jubiläumsausgabe mit 50 Erkenntnissen nach 100 Folgen

Vor ziemlich genau sieben Jahren ist bei netzpolitik.org der erste Eintrag in der Reihe „Neues aus dem Fernsehrat“ erschienen. 100 Folgen später bietet es sich an, zentrale und weniger wichtige Erkenntnisse dieser Reihe Revue passieren zu lassen – in Form von 50 Erfahrungen, Einsichten und Erkenntnissen.

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Catherine De Bolle und Ylva Johansson
Überwachung

Interne DokumenteEuropol will Chatkontrolle-Daten unbegrenzt sammeln

Europol wünscht sich ungefilterten Zugang zu Daten der Chatkontrolle, um KI-Algorithmen zu trainieren. Das geht aus internen Dokumenten hervor, die wir veröffentlichen. Zwei ehemalige Beamte der EU-Polizei wechselten zur US-Organisation Thorn, die massiv für das geplante Gesetz lobbyiert.

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Netze

GlasfaserwüsteEU-Kommission rügt lahme deutsche Infrastruktur

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll es überall in der EU moderne Netze geben. In ihrem ersten Zwischenbericht zur „Digitalen Dekade“ mahnt die EU-Kommission Deutschland zu einem höheren Tempo. Dabei helfen könnte die „Gigabit-Richtlinie 2.0“, zu der nun erste Zahlen vorliegen.

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