Netzneutralität: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung (Update: Lesehilfe)

Was bedeuten die Angaben im Dokument?

Das EU-Parlament hat die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung gegen die Netzneutralität veröffentlicht (PDF). Interessierte können nun einsehen, wie ihre EU-Abgeordneten im Einzelnen über die Änderungsanträge abgestimmt haben.


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[Lesehilfe]

Auf den Seiten 20 bis 45 des Dokuments findet sich die Übersicht, wie die Parlamentarier*innen über die einzelnen Änderungsanträge zu Roaming und Netzneutralität entschieden haben.

Hier ist eine Schritt-für-Schritt-Lesehilfe:

8. A8-0300/2015 – Pilar del Castillo Vera – Am 1 [S. 20]
20. A8-0300/2015 – Pilar del Castillo Vera – Am 7rev=18rev [S. 45]

  • Die Abstimmungen über die Anträge finden sich unter den (Tagesordnungs-)Punkten 8. bis 20.
  • Abgestimmt wurde über Änderungsanträge zur „Empfehlung für die zweite Lesung“ (Kennung A8-0300/2015) des zuständigen Ausschusses (ITRE).
  • Das Protokoll nennt – quasi als Erkennungszeichen – auch die Berichterstatterin des Parlaments, Pilar del Castillo Vera (EPP).
  • Am 1“ zeigt den entsprechenden Änderungsantrag (hier: Amendment 1) an. Folgende Änderungsanträge standen zur Abstimmung.
  • Über gleichlautende Änderungsanträge wurde gleichzeitig abgestimmt, z.B. über Nr. 7rev(idierte Version) und 18rev („Am 7rev=18rev”).

Die Abstimmung wurde auf Wunsch einiger Fraktionen hin namentlich durchgeführt, also im „roll-call vote“ (RCV).

Der graue Kasten gibt an, wie abgestimmt wurde: + (für den Änderungsantrag), – (dagegen), 0 (Enthaltung). Die Ziffer daneben gibt die Anzahl der Stimmen dafür/dagegen und der Enthaltungen an. Darunter werden die jeweiligen Parlamentarier*innen aufgeführt, nach den Fraktionen geordnet.

Für keinen der Änderungsanträge konnte die qualifizierte Mehrheit erreicht werden. Dies zeigt auch die Kompaktübersicht über die Abstimmung, bei der nur die Stimmzahlen, nicht die Namen aufgeführt werden.

[Lesehilfe]

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8 Kommentare
  1. Hallo netzpolitik.org-ler,
    könnt ihr nicht einmal einen kurzen Beitrag schreiben oder verlinken, wie ich so ein Dokument lese? Für mich ist das eine zufällige Aneinanderreihung von Kürzeln und Buchstaben.
    Gesetzestexte und Geschäftsbedingungen sind für die meisten Normalmenschen spanisch, aber das erklärt ihr ja hin und wieder ausführlich. Danke dafür!

    1. Ich bin auch kein Experte, aber ich rate einfach mal herum:

      Auf Seite 20 lese ich

      > A8 – 0300/2015 – Pilar del Castillo Vera – Am 1

      Ich schätze, das ist der Antrag über den abgestimmt wurde.

      Darunter steht

      > 163 +

      Das Plus steht wohl für „Prostimmen“ (also Abgeordnete, die für den Antrag stimmten), weiter unten steht dann Minus für eine Gegenstimme und Null für eine Enthaltung bzw. Abwesenheit. Die Zahl ist wohl die Zahl der Prostimmen. (Weiter unten entsprechend Zahl der Contrastimmen und Enthaltungen).

      Darunter würde ich sagen steht in der linken Spalte immer die Fraktion und in der rechten Spalte die Liste aller Abgeordneten, die eben so für diesen Antrag abstimmten.

      Wie gesagt, ich habe auch keine Ahnung und spekuliere nur.

  2. Ich komme mit den hier geposteten Links nicht ganz zurecht. Vielleicht könnte mir jemand helfen den ganzen Vorgang zu verstehen?

    Auf den verlinkten Dokumenten ist immer nur von Änderungsanträgen die Rede welche abgelehnt wurde. Wo kann ich Informationen zur eigentlichen Abstimmung finden?

    Vielen Dank im Voraus :)

      1. Wenn ich das soweit richtig verstanden habe (hautpsächlich aus dem genannten Wiki Artikel), dann kann es in der zweiten Lesung sein, dass es keine abschließende Abstimmung gibt. Also quasi – stillschweigende Zustimmung – sofern keine Änderungsanträge beschlossen werden?
        Demnach gab es gar keine „eigentliche Abstimmung“ sondern es hätten nur noch die Änderungsanträge was ändern können?

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