Das EU-Parlament hat die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung gegen die Netzneutralität veröffentlicht (PDF). Interessierte können nun einsehen, wie ihre EU-Abgeordneten im Einzelnen über die Änderungsanträge abgestimmt haben.
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Auf den Seiten 20 bis 45 des Dokuments findet sich die Übersicht, wie die Parlamentarier*innen über die einzelnen Änderungsanträge zu Roaming und Netzneutralität entschieden haben.
Hier ist eine Schritt-für-Schritt-Lesehilfe:
8. A8-0300/2015 – Pilar del Castillo Vera – Am 1 [S. 20]
20. A8-0300/2015 – Pilar del Castillo Vera – Am 7rev=18rev [S. 45]
- Die Abstimmungen über die Anträge finden sich unter den (Tagesordnungs-)Punkten 8. bis 20.
- Abgestimmt wurde über Änderungsanträge zur „Empfehlung für die zweite Lesung“ (Kennung A8-0300/2015) des zuständigen Ausschusses (ITRE).
- Das Protokoll nennt – quasi als Erkennungszeichen – auch die Berichterstatterin des Parlaments, Pilar del Castillo Vera (EPP).
- „Am 1″ zeigt den entsprechenden Änderungsantrag (hier: Amendment 1) an. Folgende Änderungsanträge standen zur Abstimmung.
- Über gleichlautende Änderungsanträge wurde gleichzeitig abgestimmt, z.B. über Nr. 7rev(idierte Version) und 18rev („Am 7rev=18rev”).
Die Abstimmung wurde auf Wunsch einiger Fraktionen hin namentlich durchgeführt, also im „roll-call vote“ (RCV).
Der graue Kasten gibt an, wie abgestimmt wurde: + (für den Änderungsantrag), – (dagegen), 0 (Enthaltung). Die Ziffer daneben gibt die Anzahl der Stimmen dafür/dagegen und der Enthaltungen an. Darunter werden die jeweiligen Parlamentarier*innen aufgeführt, nach den Fraktionen geordnet.
Für keinen der Änderungsanträge konnte die qualifizierte Mehrheit erreicht werden. Dies zeigt auch die Kompaktübersicht über die Abstimmung, bei der nur die Stimmzahlen, nicht die Namen aufgeführt werden.
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