TiSA-Leaks: Fundamental rights shall be levered out for free trade

The free trade agreement TiSA is a danger for the internet. New leaks we publish in cooperation with Greenpeace show clearly that privacy, net neutrality and IT security are under threat. Moreover, the US want to privatize censorship. An overview of the most important issues.

The EU net neutrality debate is nearing its close. With the consultation ending on 18. July it is worth looking at the debate in other countries. Sweden used to be the poster child for digital rights, but they have become an unexpected adversary on net neutrality.

Das EU-Parlament hat die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung gegen die Netzneutralität veröffentlicht (PDF). Interessierte können nun einsehen, wie ihre EU-Abgeordneten im Einzelnen über die Änderungsanträge abgestimmt haben. [Lesehilfe] Auf den Seiten 20 bis 45 des Dokuments findet sich die Übersicht, wie die Parlamentarier*innen über die einzelnen Änderungsanträge zu Roaming und Netzneutralität entschieden haben. Hier ist […]

Heute Morgen hat das EU-Parlament in zweiter Lesung über den Standpunkt des Rates „Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet“ debattiert. Hauptsächlich ging es dabei um das Roaming – die Verwässerung der Netzneutralität und entsprechende Änderungsantrage waren kaum Thema. Andrea und Fabian fassen hier die Debatte zusammen. Update: Die Ergebnisse der Abstimmung über die Änderungsanträge finden […]

Today the European Parliament decides about the future of net neutrality on continent. In the past week we have seen a huge mobilisation with famous voices asking for amendments including Tim Berners-Lee, Lawrence Lessig, Barbara van Schewick and many companies. The Members of European Parliament now have to decide if they stand for an open […]

Das Internet, wie wir es kennen, ist in Gefahr: Stimmt das Europaparlament am Dienstag für den bestehenden Kompromissvorschlag ohne Änderungsanträge, wird dies spürbare Folgen für alle haben (mehr zum Hintergrund). Es ist jetzt höchste Zeit zu handeln: Auf der Kampagnen-Webseite für eine echte Netzneutralität kannst du die EU-Abgeordneten kontaktieren. Doch was sollst du da sagen […]

Das neue Gesetz zur Netzneutralität in Europa steht kurz vor der Ziellinie. Der aktuelle Text bringt große Schlupflöcher für Diskriminierung im europäischen Internet und wird die Gerichte noch jahrelang beschäftigen. Rechtssicherheit im Internet und gute Bedingungen für Innovation sind in Europa damit ausgeschlossen. Am Dienstag hat der Industrie-Ausschuss im Europa-Parlament mit 50 pro- zu 10 […]

Today’s interview with the EU Commissioner for Digital Economy and Society, Günther Oettinger, with Markus Keßler at futurezone.at was one of the most shocking ones so far in terms of unreflected statements and the total lack of a factual foundation. Therefore we want to make it accessible not only for German speaking persons. Everyone should […]

Die Federal Commmunications Commission (FCC) erhielt über 1,1 Millionen Antworten auf ihre öffentliche Konsultation, die am 18. Juli endete und nun zur Reform der US-amerikanischen Netzneutralitätsregeln beitragen soll. Im Mai 2014 veröffentlichte sie den ersten Reformvorschlag und erntete daraufhin scharfe Kritik von Bürgerrechtlern und Verbraucherschutzorganisationen. Denn der Vorschlag sollte eine Bevorzugung von manchen Internetdiensten – […]

Die Österreichische Regulierungsbehörde RTR antwortete mir auf 5 Fragen zum neuen Spotify-Tarif des Mobilfunkers Drei. Wir haben über die Vorstellung dieser Verletzung der Netzneutralität letzte Woche hier bereits berichtet. Sehr lesenswert sind auch die 5 Gründe von Leonhard Dobusch wieso der Spotify-Tarif ein Problem darstellt und welche Stellen jetzt gefordert sind einzuschreiten. Die direkteste Möglichkeit etwas zu […]

Juice Rap News, die „Internet-basierte satirische Nachrichtenshow“ widmet ihre neue Ausgabe dem Kampf um die Netzneutralität: Having covered conflicts in distant lands, we now turn our attention to our own native homeland, the Internet, where the battle for the hypersphere has reached new heights, as netizens take up arms against Telcoms and the FCC to […]

Heute hat das Bezirksgericht Washington der Klage des amerikanischen Internetserviceproviders Verizon gegen die Federal Communications Commission (FCC) statt gegeben. Damit hat Netzneutralität in Amerika keine rechtliche Grundlage mehr. 2010 stellte die FCC drei Regeln zur Netzneutralität im sogenannten „Open Internet Order“ auf. Darüber wurde fest gelegt, dass Internetprovider jederzeit transparent über ihre Verwaltung des Datenverkehrs […]

Internet activists in Germany demand a free and open Internet today, protesting in front of the annual general meeting of major German ISP Deutsche Telekom. They criticize the companies plans to slow down internet connections after a certain amount of traffic has been used. What is worse: the company is violating the principle of net […]

Gestern fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) der dritte Fachdialog Netzneutralität statt. Das ist ein unregelmäßiges Treffen, wo sich Regierungsvertreter, Institutionen und vor allem Telekommunikations-Lobby treffen und darüber reden, dass zu viel Netzneutralität nicht so wirklich gut sein soll. Auch gestern war es wieder sehr ausgewogen, zusammen mit einem Vertreter des Verbraucherzentrale Bundesverband […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 088 ist ein Interview mit Marvin Ammori über Netzneutralität und die Debatte in den USA. Marvon Ammori ist Jura-Professor und war in den letzten Jahren bei Free Press aktiv, einer Organisation, die u.a. die Kampagne savetheinternet.com koordiniert hat. Als rechtlicher Berater hat Marvin auch die Klage gegen den Provider Comcast vor der […]

Der Elektrische Reporter hat aktuell über „Netzneutralität: Alle Bits sind gleich?“ berichtet. Bei den Befürwortern der Netzneutralität sind dabei unser Ralf Bendrath, Lawrence Lessig und Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net: Elektrischer Reporter – Netzneutralität: Alle Bits sind gleich? Ob E-Mail, Webseite oder Dateidownload – im Netz reist jedes Datenpäckchen gleich schnell. Egal, was […]

Die relativ neue DPI-Technologie , mit der die ISPs in Echtzeit in unseren Internet-Traffic reinschauen und die Paktete anhand des Inhalts zensieren, bremsen, an die NSA weiterleiten oder andere Sachen damit machen können, gerät langsam aber sicher in die öffentliche Debatte. Im Kern geht es hier um eine potenziell disruptive Technologie, die die Grundlage für […]

ZDNet: Verteidiger fordert Freispruch im Pirate Bay-Prozess: „Die Nutzung legaler Internetangebote zur Verbreitung illegaler Kopien sei kein Problem von The Pirate Bay, sondern ein Problem des weltweiten Internets“: Golem: Julius Genachowski von Obama für die Federal Communications Commission nominiert: „Genachowski gilt als Befürworter einer Politik der Netzwerkneutralität, des Ausbaus der Breitbandnetze und von mehr Vielfalt […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 074 ist ein Interview mit dem Forscher Simon Schlauri aus Zürich. Er habilitiert dort über Netzneutralität. Das ist eines der wichtigsten und gleichzeitig am wenigsten diskutierten netzpolitischen Themen der kommenden Jahre. Wenn man von Netzneutralität spricht, meint man in der Regel einen von den drei folgenden Fällen: 1. Diskriminierungsfreier Zugang. Internet-Service-Betreiber sollen […]

Ein weiteres interessantes Panel auf der Computers, Freedoms and Privacy Konferenz in New Haven drehte sich um „Network Neutrality: Beyond the Slogans„. Scott McCollough, ein älterer Justiziar beim texanischen Internetprovider Data Foundry behandelte die Datenschutz-Implikationen von Deep-Paket Inspections. Das ist eine Technologie, die verwendet wird, um in die Inhalte der Internetkommunikation zu schauen und zwar […]

net-neutrality

TiSA-Leaks: Fundamental rights shall be levered out for free trade – also in the internet

Sweden: The weakest link in EU net neutrality reform?

Netzneutralität: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung (Update: Lesehilfe)

EU-Parlament zu Roaming und Netzneutralität: Das Heraufbeschwören der Alternativlosigkeit

Live-Ticker net neutrality debate & vote in the European Parliament

Netzneutralität retten: Ein Vorschlag für die E-Mail an deinen Abgeordneten

Gefahr im Verzug: Abstimmung über Netzneutralität ohne Änderungsanträge geplant

Commissioner Oettinger’s facepalm-worthy interview about data retention, copyright, net neutrality and Co.

Netzneutralität in den USA: FCC versucht sich an Open Data und veröffentlicht Antworten auf Konsultation

Regulierungsbehörde antwortet zum Spotify-Tarif in Österreich

Rap News: Netzneutralität – Sagt der FCC eure Meinung!

Verizon gewinnt in erster Instanz gegen FCC – Keine Netzneutralität mehr in den USA

Drosselkom: Offline and Online-Protests against ISP Plans to slow down Internet Connections – and for Net Neutrality

Dritter Fachdialog Netzneutralität im Wirtschaftsministerium: Wir müssen uns empören!

NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität

Netzneutralität: Alle Bits sind gleich?

Deep Packet Inspection in der Diskussion

Nachrichtenüberblick 3. März

Netzpolitik-Podcast 074: Netzneutralität

CFP08: Netzneutralität und Deep-Paket-Inspections