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Rücktritt von Hans-Peter Friedrich

Wir finden es sehr schade, dass Hans-Peter Friedrich nicht über seine Nicht-Aufklärung des NSA-Skandals gestolpert ist.


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Hier haben wir ein trauriges Best-of seiner Spitzenleistungen als ehemaliger Bundesinnenminister:

Unglaublich: Friedrich verteidigt anlasslose Vollüberwachung des Internets durch die NSA als verfassungskonform

Friedrich: Die NSA überwacht uns gar nicht, die filtern nur!

Innenminister Friedrich glaubt der NSA

Hans-Peter Friedrich: Rücktritt? Auf keinen Fall!

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22 Kommentare
  1. Ich weis nicht, wie kompetent er in Sachen Ernährung und Landwirtschaft gewesen wäre, aber ich fand ihn als Innenminister schon untragbar, daher trauere ich ihm jetzt nicht hinterher.

    Um 17:00Uhr soll es eine offizielle Pressekonferenz dazu geben, weiß jmd, wo man sich die Online live ansehen kann? Danke!

  2. Interessant, wie hier ein Vorratsdatenspeicherer nach dem anderen über die Verkehrsdaten von Sebastian E. fällt. Sebastian E. selber, Friede, Siggi, vielleicht noch der BKA-Chef. Was man mit Daten alles machen kann, selbst wenn diese nicht strafrechtlich relevant sind … ein kleiner Vorgeschmack auf die VDS ;) „Edathy-Affäre: Agrarminister Friedrich tritt zurück“ Quelle Internet

    1. Na ja, ist zwar auf den ersten Blick witzig, aber dennoch möchte ich hinweisen, dass Friedrich hier keine Aufklärung angestoßen hat, sondern im Gegenteil erschwert hat.

  3. Ich kann mir denken warum er zurückgetreten ist, nichtsdestotrotz sollte der Grund des Rücktritts eines Ministers in einem Bericht darüber erwähnt werden.

  4. Acht Monate zu spät und der falsche Grund. Friedrich hat auf ganzer Linie versagt und dem deutschen Volk geschadet – also seinen Amtseid verletzt:

    „Doch nun war er nicht mehr zu halten – auch nicht von der allmächtigen Kanzlerin. Merkel musste ihn nicht entlassen, weil das gesamte Volk von einem fremden Geheimdienst belauscht wird. Die Kanzlerin hat ihn auch nicht entlassen, weil geheime Strategien und hochwertiges Know-How der deutschen Wirtschaft ungeschützt auf dem Präsentierteller amerikanischer Konzerne liegen. Friedrich ist zurück getreten, weil er eine geheime Ermittlungsinformation weiter gegeben hat – wie Edward Snowden.“

    https://wagnisdemokratie.wordpress.com/

  5. Haben denn alle nicht zugehört bei seiner Rücktrittserklärung?
    Ich komme wieder; – als Generalbevollmächtigter der NSA im Protektorat D!
    So zeigen seine Verhandlungen mit der NSA die ersten zählbaren Erfolge.

  6. Ich komme wieder! – eine Drohung, die WIR sehr ERNST nehmen sollten! Leute wie Herr Friedrich haben einfach kein Unrechtsbewußtsein, weshalb WIR sie an anderer Stelle unter Garantie wiedersehen – HILFE!!!

  7. Der Mann war einfach immer überfordert und wollte einmal das Richtige machen ™.

    Ich finde es eher traurig für alle Beteiligten. Hoffe es hat auch deutliche Konsequenzen für die SPD und auch für Gabriel, Oppermann & Co.

    Gabriel hat ja gerade die Diskussion zu personelle Konsequenzen für SPD als beendet erklärt, daher ich spreche ihm mal mein volles Vertrauen aus.

    Ich frage mich, wer die Infos Friedrich so gesteckt hat und was immer dessen Rolle im NSU Prozess war.

  8. Laut neuesten Europawahl Umfragen haben AfD 8% und Linke 10%. D.h. wir können es schaffen die EU-Überwachungs-Diktatur zu stürzen oder zumindest einzuschränken. Jetzt bloß nicht mit dem Widerstand nachlassen und keine hinterwäldrische Nichtwähler zum Wählen motivieren, die glauben, dass nur zwei Parteien existieren würden, nämlich CDU und SPD.

  9. Ich möchte daran erinnern, dass Friedrich auch noch den Staatstrojaner ausgesessen und ihn nicht nur verteidigt, sondern nach Aufdeckung weiter forciert hat.

  10. „Merkel spricht Gabriel volles Vertrauen aus“ Quelle Internet

    Und tschüss siggi „norwegischer Vorratsdatenspeicherer“ gabi.

    Die einzig richtige Antwort von Siggi wäre gewesen: Friede, ich finds ja supi, dass du dich so an mich ranwanzt, damit ich dir helfe, irgendeinen Ministerposten zu bekommen. Aber unter uns: wir vergessen das mal besser, was du gerade gesagt hast ;)

  11. „“Herr Gabriel hätte natürlich keinem Menschen was sagen müssen“, warf der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl dem SPD-Chef bei n-tv vor.“

    „“Wäre später bei der Regierungsbildung der Edathy gekommen und hätte gesagt, ich möchte Staatssekretär werden, hätte der Parteivorsitzende sagen müssen: Das wirst du nicht, ich habe meine Gründe, darüber schweige ich.““ Quelle Internet

    Wer hätte gedacht, dass Uhl und ich jemals einer Meinung sein könnten ;-D

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