Archiv: 2012

In der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik findet sich ein weiterer Auszug unseres Buches „Die digitale Gesellschaft – Bürgerrechte, Netzpolitik und die Machtfrage“: Vernetzt Euch! – Auf dem Weg in die digitale Gesellschaft. Und hier ist ein Auszug aus dem Auszug: Früher hieß es: Wandel durch Handel. Heute muss es heißen: […]

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) per Beschluss den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch auch bei nicht-gewerbsmäßigen Rechtsverletzungen zuzuerkennen (vgl. Auskunftsanspruch auch bei nicht-gewerblicher Urheberrechtsverletzung) sorgt immer noch für heftige Diskussionen, vor allem unter Juristen. In einem längeren Blogeintrag setzt sich nun Oliver Garcia vom juristischen Informationsdienst dejure.org noch einmal eingehend mit der BGH-Entscheidung auseinander. Garcia spricht von „richterlicher […]

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Ulf Buermeyer und Anne Roth haben mit Philipp Banse im Medienradio Folge 059 über unsere netzpolitische USA-Reise geredet. Das finde ich prima, denn so muss ich das nicht mehr machen. Ulf Buermeyer und Anne Roth sind mit einigen anderen Internet-Experten auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung eine Woche durch die USA gereist, um den netzpolitischen Austausch voran […]

Im Bereich privater Urheberrechtsdurchsetzung rücken Suchmaschinen und damit allen voran Google mehr und mehr ins Zentrum. Während Andre Meister Ende Mai noch von rund 1,3 Millionen gelöschten Suchresultaten im Monat wegen (vermeintlicher) Copyright-Verstöße berichtet hat, waren es im vergangenen Monat bereits 4,3 Millionen. Die Anzahl der Organisationen, die diese Löschungen beantragt haben, stieg jedoch nur […]

Die Sendung Hintergrund im Deutschlandfunk berichtete heute über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Deutsche Verleger gegen Google – Der Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Die Verlage wollen ihre Inhalte von der Politik besser im Netz geschützt wissen. Wenn ein Beitrag bei der Suchmaschine Google zu finden ist, auf der Werbebanner stehen, soll Google zur […]

Mehr als einhunderttausend Menschen unterstützen Peter Sundes Gnadengesuch an die schwedische Regierung. Der ehemalige Sprecher von The Pirate Bay soll für ein Jahr ins Gefängnis. Der Ersteller der Avaaz-Petition hat jetzt die Unterschriften an das schwedische Justizministerium übergeben. Der Petent Adrian Braekke sagte: Ich bin überwältigt, dass in nur wenigen Tagen über 100.000 Menschen aus […]

In einer Pressemitteilung zu einem Beschluss vom 19.04.2012 (I ZB 80/11) hat der deutsche Bundesgerichtshof einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG auch in solchen Fällen bestätigt, in dem die Urheberrechtsverletzung kein gewerbliches Ausmaß erreicht hat. Internet-Provider müssen demnach Namen und Anschrift von Nutzern einer IP-Adresse an den Rechteinhaber herausgeben, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in […]

Der staatliche Einsatz von Trojaner-Software lässt sich schon per Definition weder technisch noch gesetzlich beschränken. Das ist das Ergebnis einer Diplomarbeit an der Berliner Humbold-Universität, die netzpolitik.org an dieser Stelle exklusiv veröffentlicht. Die Konsequenz kann nur lauten, dass der Staat keine Schadsoftware einsetzen darf.

In den letzten Tagen wurde schon einiges über das ToS;dr-Projekt geschrieben. Unter dem Titel „Terms of Service; didn’t read“ (zu Deutsch etwa „AGBs – les‘ ich nicht“) arbeiten Hugo Roy (@hugoroyd), Michiel de Jong (@michielbdejong) und Jan-Christoph Borchardt (@jancborchardt) an einer Datenbank für Stolperfallen in den AGBs von Unternehmen. Die einzelnen Angebote werden mit Noten von A […]

Sobald wir Videos hochladen, Fotos teilen oder Artikel veröffentlichen machen wir uns in der Regel abhängig von Entscheidungen privater Firmen – unsere Inhalte können von heute auf morgen verschwinden… Im August 2010 zum Beispiel musste Mario Sixtus auf einmal feststellen, dass die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) seine eigenen Videos bei Vimeo entfernen lies. Dasselbe […]

Johny Haeusler von Spreeblick.com kommentiert bei Spex.de den Trend unter Künstlern, mit Offenen Briefen gegen eine vermeintliche Abschaffung des Urheberrechts zu fabulieren. Und das ist mehr als lesenswert: Das ist doch verboten! Stattdessen lassen sich Tausende von Urhebern, denen kein halbwegs klar denkender Mensch ihre Rechte oder Einkommensmöglichkeiten absprechen will, gegen ihr Publikum aufhetzen, lassen […]

AlJazeera berichtet über die Copyright-Wars: Fault Lines : Controlling the web. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das […]

Youtube steigt jetzt auch in den VoD-Markt ein und hat für Deutschland auf youtube.com/movies einige Filme freigeschaltet. Mit dabei ist u.a. Dune – der Wüstenplanet. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an […]

Die NASA hat neue Bilder vom Mars veröffentlicht. So sieht es da wohl in bunt aus, hinter den Hügeln dürften dann die Aliens wohnen: Und hier gibt es eine 360°-Umdrehung zu bewundern. Die könnten da etwas mehr Wasser gebrauchen.

Wollen die Vereinten Nationen das Internet übernehmen? Ende des Jahres trifft sich die Internationale Fernmeldeunion, um neue Vorschriften zur Telekommunikation zu verabschieden. Darunter sind auch gefährliche und weitreichende Vorschläge zum Internet. Darüber hatten wir bereits ausführlich berichtet. Aktuell gibt es zur Thematik wieder ein paar neue Artikel. Für Zeit-Online hat Monika Ermert den Internet-Forscher William […]

Der TAZ-Journalist Sebastian Heiser hat auf 13 Seiten beschrieben, wie man an Aktenschätze gelangen kann: „Auskunftsrechte kennen und nutzen“. (PDF) Das Portal newsroom.de hat Heiser zu einem aktuellen Fall interviewt, wie er mittels dieser Auskunftsrechte die Offenlegung von Sommerfest-Sponsoren eines Hoffestes des regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, vor Gericht durchsetzen konnte. Dabei konnte Heiser […]

Der Spionage-Software FinFisher wird möglicherweise auch in Dubai, Katar, Mongolei und Indonesien eingesetzt. Das geht aus weiteren Analysen des vor zwei Wochen enttarnten Staatstrojaners hervor. Auch in Europa wurden Server entdeckt, die möglicherweise als Kommandozentralen für die Software der deutsch-britischen Firma Gamma International dienen.

Schon auf der re:publica12 im Mai haben wir die syrisch-spanische Aktivistin Leila Nachawati (@leila_na) interviewt. Das Thema ist leider aktueller denn je: Der Kampf der Syrer gegen das diktatorische Regime von Dauerpräsident Assad. In dem Interview gehen wir in erster Linie auf die Rolle der sozialen Medien und des Bürgerjournalismus im Kontext des arabischen Frühlings […]

Die Kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnes Krumwiede, hat in der FAZ einen Gastbeitrag geschrieben, und die GEMA-Clubsterben-Debatte mit Google-Lobbying zusammen geworfen: Die Gema und die Gier der Internetgiganten. Kurzfassung: Alle Urheberrechtsreformer sind natürlich von Google gekauft, sonst wären sie ja nicht für eine Reform des Urheberrechts. Der grüne Netzpolitiker Tobias Schwarz findet das nicht lustig […]

2012

Vernetzt Euch! – Auf dem Weg in die digitale Gesellschaft

BGH-Beschluss ein ‚Affront gegen die demokratischen Grundlagen des Grundgesetzes‘

ARTE-Doku: Rebel Yell

Medienradio 059: Netzpolitische USA-Reise

Private Rechtsdurchsetzung via Google: mehr Löschungen, neuer Suchalgorithmus [update]

Der Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Filesharing: Über 100.000 Menschen fordern Gnade für Peter Sunde

BGH-Beschluss: Auskunftsanspruch auch bei nicht-gewerblicher Urheberrechtsverletzung

Angezapft: Warum Staatstrojaner mit Gesetzen nicht kontrollierbar und damit grundsätzlich abzulehnen sind

Netzpolitik.TV 078: Hugo Roy about the ToS;dr project

Mitmachen: Gemeinsam Löschversuche im Netz dokumentieren

Das ist doch verboten!

AlJazeera: Controlling the web

Youtube-Movies auch auf deutsch

Und da hinten wohnen die Aliens

Die UN und das Internet: Es ist kompliziert

Auskunftsrechte kennen und nutzen – So kommt man an Aktenschätze

Gamma FinFisher: Neue Analyse des Staatstrojaners deutet auf weitere Kunden hin

Netzpolitik.TV 077: Leila Nachawati about social media in the Syrian struggle for freedom.

Alle Urheberrechtsreformer sind von Google gekauft