Archiv: 2010

In meinem nächsten Leben werde ich Hochrechner. Wobei, nein, sonst werde ich am Ende noch mit Volker Beck in einen Topf geworden.* Wie auch immer, von den Grünen gibt es eine äusserst interessante Aussage zum JMStV-E, zu finden auf der Kampagnenplattform „Drei Tage wach“: 12. Werden Sie dem JMStV-Entwurf in seiner jetzigen Form ohne einen […]

Die Deutschlandradio Kultur Sendung Breitband hat gestern ein Interview mit Matthias Spielkamp von iRights.info zum Leistungsschutzrecht gemacht: “Nie da gewesene Rechtsverwirrung” Hier ist die MP3 dazu. Die beste Überschrift des Wochenendes hat Philipp Otto bei iRights geschrieben: Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume. Die eigentliche Frage ist aber nicht, wie ein solches Recht aussehen soll, sondern […]

Der Countdown läuft, in wenigen Stunden wird in NRW gewählt. Über die vermeintliche „Macht der Blogger“ im Landtagswahlkampf hatten in den vergangenen Tagen ja bereits Stefan Reinicke in der taz und Maike Jansen bei SpOn berichtet. Fast noch besser gefällt mir der Bericht des Medienmagazins Zapp (NDR) vom Mittwoch, den ich leider erst heute in […]

Hier ist die „Netzpolitische Wochenschau“ für die Kalenderwoche 18 als MP3 und OGG. Themen der Woche sind: Datenleck bei SchuelerVZ OpenGovernment Positionspapier Enquete-Kommission hat sich konstituiert Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger NRW-Wahlprüfsteine Wikimedia Mozilla Drumbeat Event in Berlin Open Democracy Camp

iRights.info hat den Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger erhalten und veröffentlicht (PDF). Schon seit einiger Zeit war darüber spekuliert worden, dass die Verlage einen Gesetzesentwurf vorbereiten; aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) war zu hören, dass man wünsche, dass Verlage und Journalistenvertreter sich auf eine Position einigen, bevor sich das Ministerium der Sache annehme. Hier muss […]

Zugegeben, ich hatte eigentlich nicht mehr damit gerechnet, heute noch ein Statement der Ralf Bohle GmbH wegen der abgemahnten Reifenhändler zu erhalten. Das kam, erfreulicherweise, dann doch noch um kurz vor acht – und ich konnte die bereits vorgeschriebene Einleitung für die „5 vor 12“ vergessen. Wer die Geschichte nicht mitbekommen hat, hier zunächst zwei […]

Ein Update im Fall der bereits in den Netzpolitik.org thematisierten Händler-Abmahnungen durch die Ralf Bohle GmbH („Schwalbe“) landete gerade in meiner Inbox. Ich bin gerade unterwegs und kann daher nicht schauen, ob das Statement schon woanders gespostet wurde, aber: Schwalbe entschuldigt sich und übernimmt die Anwaltskosten. Im Gegenzug wird erwartet, dass die Unterlassungserklärungen unterzeichnet werden. […]

Etwas offtopic: Wer schon Kinder bekommen hat oder das in Zukunft mal vor hat, wird die Arbeit von Hebammen zu schätzen wissen. Allerdings gerät die flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe zunehmend in Gefahr und die Politik reagiert darauf nicht. Der Deutsche Hebammenverband hat gestern am Internationalen Hebammentag (Scheint es echt zu geben) eine ePetition beim Deutschen […]

Die Pressefreiheit in Taiwan hat laut verschiedenen Berichten abgenommen. Die Nachrichten von heute sind aber konkret beunruhigend. Wie Apple Daily berichtet ist offenbar ein Gesetz unterwegs, das erlaubt, unliebsame Inhalte zu sperren und so nach politischen Kriterien Informationen auszusperren. Scheint als nimmt die regierende KMT die Annäherung an China viel zu ernst. Wenn da etwas […]

Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn. Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde […]

Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ hat sich heute im Bundestag konstituiert. Wie erwartet, war die erste Sitzung wenig spektakulär. Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) eröffnete die Sitzung, um die Vorsitzenden wählen zu lassen. Mangels Gegenkandidaten wurden als Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU/CSU) und als sein Stellvertreter Martin Dörmann (SPD) gewählt. Das ging so schnell, […]

Es kann sicherlich viele Gründe haben, warum SchülerVZ auf die Hinweise von Florian Strankowski bezüglich der Möglichkeit eines massenhaften-maschinellen Auslesens nicht reagiert hat: Man hat die Mails übersehen, man hat bloß vergessen zu antworten (Beste Ausrede des Tages!) oder man dachte, dass man das Problem einfach aussitzen kann. Es könnte aber noch einen anderen Grund […]

Erstmal ist da die Sache mit den vielen Internets. Und dann hätte ich noch 7 Links. Ja nur sieben heute, und zwar aus Gründen. Es gibt nämlich viel zu lesen heute. Da möchte ich niemanden mit einer langen Einleitung aufhalten. Der Artikel hinter dem ersten Link ist noch vergleichsweise übersichtlich. Ich musste den einfach mit […]

Morgen konstituiert sich im Bundestag die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in die ich als Sachverständiger berufen wurde. Eine Konstituierung ist wohl eher vergleichbar mit einer kurzen Vorstellungsrunde. Denn anscheinend bleibt nur eine Stunde Zeit. Vielleicht läuft das ja wie bei einem Barcamp ab und die 34 Teilnehmer_innen (17 Abgeordnete und 17 Sachverständige) können zu […]

Als Hintergrund zum aktuellen Datenleck bei SchülerVZ haben wir ein Interview mit Florian Strankowski von der Leuphana-Universität Lüneburg gemacht, der die Sicherheitslücken entdeckt hat. netzpolitik.org: Was war Deine Motivation, die Daten zu crawlen? Florian Strankowski: Die Motivation bestand darin, nach den zig Interviews und Statements von Seiten VZ zu zeigen, dass im Endeffekt nichts unternommen […]

Unser Innenminister de Maiziere hat eine tolle neue Idee: Warum nicht mal die Adressvergabe im Internet verstaatlichen? Darüber berichtet ZDNet. Bisher wird die Adressvergabe in Deutschland von der Denic organisiert. De Maiziere wundert sich wohl, dass diese so gut funktioniert, da kann man ja mal eine Verstaatlichung planen – in der Regel funktioniert danach alles […]

Es gibt wieder ein neues Datenleck beim Social-Network SchülerVZ. SchülerVZ ist mit rund fünf Millionen Mitgliedern Marktführer im deutschsprachigen Raum, ein hoher Prozentsatz unserer Schüler ist dort Mitglied und veröffentlicht dort seine/ihre Verlieben und sonstige Informationen. Uns wurden 1,6 Millionen aktuelle Datensätze von dort aktiven Schülern zugeschickt, das sind rund 30% aller Nutzerprofile aus dem […]

Am 11. Mai findet im Bundesministerium des Inneren (BMI) der dritte Teil der Dialogveranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ statt. Während es bei den beiden vorausgegangen Treffen um „Datenschutz und Datensicherheit im Internet“ und „das Internet als Mehrwert erhalten“ ging, soll es beim dritten Teil der Veranstaltung um „Staatliche Angebote im Internet“ gehen. Hier die Leitfragen des BMI […]

Am Samstag, 8. Mai 2010, findet im Betahaus der Drumbeat Berlin statt. Thema ist das offene Internet – Projekte, Perspektiven und Fragen der Bedeutung, Relevanz, Wege dorthin, sowie Vermittelbarkeit des Konzepts. Die Veranstaltung richtet sich explizit an ein breites Publikum – Künstler, Designer, Lehrer, Juristen, Filmemacher, interessierte Internetnutzer, als auch Techniker etc.. Besonders werden noch […]

Irgendwie fühlt man sich etwas mainstreamig, wenn die Justizministerin unsere Argumentationen gegen Internetzensurinfrastrukturen und 2-/3-Strikes Modelle übernimmt und in einen Text über „Die Freiheit des Internets bewahren“ packt. Das Internet ist ein besonders freiheitliches Medium. Diese Freiheit müssen wir bewahren und schützen – vor einzelnen Global Playern, die ihre Marktmacht ausspielen wollen, vor individuellem Missbrauch […]

2010

NRW-Wahl: Grüne positionieren sich gegen JMStV, Piraten stark bei Jung- und Erstwählern!

Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume.

5 vor 12 (Wahlkampf und 2x Vorratsdatenspeicherung) [Update]

Netzpolitik-Podcast 086: Netzpolitische Wochenschau KW 18

Geleakt: Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

9 vor 12: JMStV, Wahlkampf in NRW, Schwalbe, Bundesrat

Abmahnwelle: Schwalbe entschuldigt sich!

Petition: Heilhilfsberufe – Sofortmaßnahmen zur wohnortnahen Versorgung mit Hebammenhilfe

Great Firewall of Taiwan?

5 vor 2 (2 zur Enquete)

Enquete-Kommission hat sich konstituiert

VZ-Sicherheit: Keiner zuhause?

5 vor 12 (und dann noch zwei)

Konstituierung Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Netzpolitik-Interview: Hintergründe zum SchülerVZ-Datenleck

De Maiziere will das Staatsnetz (Ente)

Neues Datenleck bei SchülerVZ

Perspektiven deutscher Netzpolitik: Gemeinsames Positionspapier zu Open Government

Aktionen für ein offenes Netz: Drumbeat Berlin

Leutheusser-Schnarrenberger: Die Freiheit des Internets