NRW-Wahl: Grüne positionieren sich gegen JMStV, Piraten stark bei Jung- und Erstwählern!

wo sind da bitte die News??

vor einigen Tagen war schon bei Wikimedia die glasklare Ablehnung des JMStV-Entwurfs durch Linke und grünen zu lesen:
http://blog.wikimedia.de/wahlpruefsteine-antworten-nrw-2010/

@Martin: Die liegt u.a. in der Formulierung. Zudem sind zwei Statements besser als eines, findest du nicht?

Du kannst aber trotzdem gern ein Fleißsternchen bekommen, wenn du möchtest.

Raidri

Ja nee, bei den Piraten ist Pressemitteilung, Wiki etc. nicht aussagekräftig, bei den Grünen wird dann mal eben die Kampagnenseite herangezogen, während zuvor konstatiert wurde: „Einzig die SPD positioniert sich diesbezüglich in ihrem Wahlprogramm“.

Erinnert so ein bißchen an „Sind die Piraten für freie Software“.

Während die einen auf der Straße gegen den JMStV‑E demonstriert haben, schreiben die anderen auf ihre Seite.

Ich habe, um das klar sagen, kein Problem damit, wenn du pro, contra, neutral zu Piraten stehst oder pro, contra, neutral zu den Grünen oder jeder anderen Partei. Ich erwarte als Leser aber irgendwie schon, daß die Maßstäbe der Einschätzung nicht den Anschein der Beliebigkeit erwecken und das die Argumentation konsistent ist.

@Raidri:

Ich erwarte als Leser aber irgendwie schon, daß die Maßstäbe der Einschätzung nicht den Anschein der Beliebigkeit erwecken und das die Argumentation konsistent ist.

Das ist sie (Nun, zumindest im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten). Die Grünen positionieren sich in ihrem Parteiprogramm nicht zum JMStV (Wobei mich das bei den Grünen deutlich weniger wundert, als bei einer selbsternannten Internetpartei). Ich habe das in der Vergangenheit auch mehrfach kritisiert. U.a. im von dir angesprochenen Beitrag.

In dem, bzw. in dem Nebensatz(!), ging es eben um Parteiprogramme. Da gibt es tatsächlich nur bei der SPD was (und bei der FDP auf Bundesebene).

Daneben sammeln wir natürlich auch weitere Statements. Die Wahlprüfsteine hatten wir (mehrfach, u.a. im Podcast), ebenso wie die Demo-Aufrufe der Piraten (sogar vergleichsweise prominent, dank offener Zusammenarbeit u.a. mit den Mainzer Piraten).

Ich weiß, das kommt jetzt vielleicht etwas überraschend, aber: Es gibt keine Verschwörung. Vielleicht wäre es auch kein schlechte Idee als engagierter Pirat nicht gleich jeden wegzubeissen, der anderer Meinung sein könnte. Das wirkt nämlich ziemlich unsouverän.

Ansonsten gibt es noch einen ziemlich entscheidenden Punkt, warum ein deutliches Statement der Grünen in NRW interessanter ist, als z.B. ein Wikieintrag bei den Piraten. Wie es aussieht, haben die Grünen in NRW nächsten Monat die Chance (und Verantwortung!) den JMStV zu stoppen (Die Piraten sind da wohl bis auf Weiteres in der bequemen Rolle der Opposition).

Allein deshalb scheint es mir sinnvoll, entsprechende Statements öffentlich zu dokumentieren. Oder siehst du das anders?

Raidri

,

9. Mai 2010

Zuvorderst: Du könntest dir abgewöhnen, jeden als Piraten zu titulieren, der es wagt, kritisch seine Stimme zu erheben. Dieses Phänomen habe ich so auch schon drüben bei Spreeblick mitbekommen und bei diversen anderen Kommentarverläufen. Der Transparenz willen: Ich bin kein Mitglied der Piratenpartei, meine Sympathien für diese junge Gruppierung schwanken zwischen ernsthaften Interesse für ihre Anliegen, Bewunderung für Teile ihres Engagements und Stirnrunzeln für so manche Aktion/so manches Verhalten (wobei ich dort über so einiges auch hinwegsehen kann, da ich mir – anders als so manch einer – bewußt bin, daß sich die PP aus teilweise sehr jungen Menschen rekrutiert. Unbestritten – es ist nicht sehr angenehm, wenn da ein wütender Sturm aus teilweise undifferenzierten Vorwürfen auf einen zukommt – aber die Kehrseite: Nicht jeder wurde bereits in jungen Jahren als Sympathisant einer „Pädophilenpartei“ tituliert, so daß da sicher auch ein gewisses Maß an Wut mitschwingt, die man mit der Milde des Alters tolerieren könnte).

Ebenso kannst du dir dieses Verschwörungsdingsda sparen – es ist mitlerweile allem Anschein nach im Netz auch guter Ton, jede abweichende Meinung, jedes Hinterfragen, jede kritische Äußerung Spinnern oder Verschwörungstheoretikern zuzuschreiben – das ist ein einfacher Weg, spart aber einen möglicherweise für alle Seiten gewinnbringenden Diskurs aus. Tendenzen lassen sich auch bei netzpolitik erkennen, wo in einem der letzten Beiträge erstmal prophilaktisch erwähnt wurde (sinngemäß wiedergegeben): ‚Wer gegen die Gespräche in der Enquete ist, soll erstmal seinen eigenen Arsch hochbekommen.’ Da wird also bereits im Vorfeld etikettiert (jeder der Kritik äußert, hat sich eh nicht in der Bewegung engagiert = hat eh kein Recht, sich hier zu äußern). Ich für meinen Teil habe gegen die VDS mitgeklagt, haben die Petition mitgezeichnet (trotz pädagogischem Beruf) und bei KollegInnen Aufklärungsarbeit geleistet und lasse mir nur sehr ungern unterstellen, ich wäre zu „faul“, nur weil ich nicht den Optimismus hinsichtlich der Enquete teile.

Ebenso werde ich bei Sätzen hellhörig, die besagen, man müsse den neuen Innenminister als Feindbild ala Schäuble aufbauen, bevor der sich überhaupt zu den entsprechenden Themen geäußert hatte (mitlerweile hat er es und nun legt meinetwegen gerechtfertigterweise los). Da verschwimmt schnell die Grenze zwischen „gutem“ Lobbyismus und „bösem“ Lobbyismus – wenn ich das mal so titulieren darf.
Da bin ich vermutlich zu sehr Pädagoge, aber mir ist eine nachhaltiger Entwicklungsprozeß lieber, d.h. die Menschen/Bürger sollten mittels kritisch rationaler Auseinandersetzung (Erkenntnisgewinn) von unseren Themen und Zielen überzeugt sein und nicht aufgrund von Symbolik, Stigmatisierungen der Gegenseite und an Marketing erinnernde Maßnahmen.

Schlußsatz: Es wäre sicher nicht verkehrt, als engagierter netzpolitik.org Schreiber nicht jeden wegzubeißen, der kritische Anmerkungen macht – auch wenn sie sich dann anhand des Dialogs als unbegründet erweisen mögen.
1. Shai Segal
  
  ,
  
  9. Mai 2010
  
  Ich finde gerade diesen „Optimismus hinsichtlich der Enquete“ gut.
  
  Das Schlimmste wäre da nicht mitzumachen und nur die alten Leute und ihre Lobbyverbände unter sich das Thema abhandeln zu lassen.

Martin

@Jörg-Olaf Schäfers

In der Formulierung? Dann helfen Sie mir bitte dies zu entschlüsseln.

Zwei Statements sind besser als eines. Dies gilt auch für express, bild und netzpo.. ehh sonstige medien, die wegen ihrer Unfähigkeit, kurz die neusten Fakten zu erläutern, alten wischi-waschi-kram dazuschreiben, um einem Wi**sartikel eine gewisse seriösität durch voluminösen Umfang zu vermitteln.

ah, und Ihre Fleißsternchen, die Ihnen bestimmt nicht umsonst verliehen wurden, belassen Sie lieber auf Ihrer Wand.
Ich will einem berühmten Autor wie Ihnen, nicht die Auszeichnungen für Ihr Lebenswerk entziehen, da Sie sonst anerkennen müssten, dass Sie in diesem Leben ni…

sorry verliere mich manchmal in kleinigkeiten.
Wo waren wir stehen geblieben?

Martin

@Raidri

Sie sprechen mir aus der Seele.
Welchen pädagogischen Beruf üben Sie aus, wenn ich fragen darf? (aus reinem Interesse)

Du könntest dir abgewöhnen, jeden als Piraten zu titulieren, der es wagt, kritisch seine Stimme zu erheben

Ich habe da oben recht bewusst eine indirekte Ansprache gewählt. Selbstverständlich ist auch mir klar, dass die netzweit vorhersehbaren Reaktionen auf das Stichwort „Piraten“ so gut wie ausschließlich von unabhängigen Kritikern ohne konkreten Bezug zur Partei stammen.

‘Wer gegen die Gespräche in der Enquete ist, soll erstmal seinen eigenen Arsch hochbekommen.’ Da wird also bereits im Vorfeld etikettiert (jeder der Kritik äußert, hat sich eh nicht in der Bewegung engagiert = hat eh kein Recht, sich hier zu äußern).

Mit Verlaub, das ist sowohl als Unterstellung wie inhatlich falsch. Und die abgeleitete Schlussfolgerung ist vollends absurd.

Was ich mir aber tatsächlich wünschen würde, ist manchmal ein wenig mehr Substanz und weniger Lautstärke.

Ebenso werde ich bei Sätzen hellhörig, die besagen, man müsse den neuen Innenminister als Feindbild ala Schäuble aufbauen, bevor der sich überhaupt zu den entsprechenden Themen geäußert hatte

Wie war das noch gleich mit den Verschwörungstheorien? ‚) Habe ich überhaupt schon einmal ausführlicher über de Maizière geschrieben?

(mitlerweile hat er es und nun legt meinetwegen gerechtfertigterweise los).

De Maizières track record besteht nun wahrlich nicht nur aus seinen aktuellen Äusserungen. Ganz ähnliche Dinge klangen schon bei informellen Gesprächen direkt nach der Wahl durch, auch sein Wirken in Sachsen dürfte der ein oder andere noch in Erinnerung haben.

Der Mann ist schließlich nicht zufällig Innenminister geworden, weil die anderen Kandidaten gerade in der Mittagspause waren.

ARt

Sicherlich wird man bei den Koalitionsverhandlungen genau darauf achten, was sich da thematisch wiederfindet.

Wäre ja nicht schlecht, wenn man NRW zum Netzpolitik und Open Source Land macht, weil ein Koalitionspartner sich das wünscht. Die Möglichkeiten dazu bestehen, daran werden sich die Koalitionspartner messen lassen müssen.

Raidri

@Jörg-Olaf Schäfers:

Ich schrieb: „Tendenzen lassen sich auch bei netzpolitik erkennen, wo in einem der letzten Beiträge erstmal prophilaktisch erwähnt wurde[…]“ und damit dürfte auch sehr klar eine thematische Trennung erfolgt sein – weg von der zuvor geäußerten Kritik an dir als Autor und hin zur allgemeinen Kritik an gewissen Punkten, die mich an Netzpolitik.org derzeit „stören“ (schon zu viel, besser: die Tendenz stimmt mich nachdenklich).

„Es ist einfach zu sagen, dass man nicht mit den Politikern sprechen möchte, weil die nicht tun, was man ihnen sagt. Das ist vor allem einfach für diejenigen zu sagen, die selber nie ihre knappe Freizeit opfern, um für unsere Positionen zu werben.“
-> http://www.netzpolitik.org/2010/thomas-de-maiziere-im-taz-interview/
Ich denke schon, daß ich die obige Aussage von Markus aus dem Gedächtnis heraus ganz gut subsummiert habe – der Tenor ist: Wer gegen den Dialog ist, tritt nicht für die gemeinsamen Ziele ein. Fehler meinerseits ist, daß ich es auf die Enquete bezog, Markus das hinsichtlich des netzpolitischen Dialogs geäußert hat (ändert meines Erachtens aber am Grundproblem nichts). Auch _wenn_ die obige Aussage nicht so intendiert sein sollte, so kann man sie so auffassen und sie ist mitnichten „vollends absurd“. Ich spare mir an dieser Stelle eine tiefergehende Begründung mit Bourdieu, Watzlawick etc. und bitte schlicht darum, daß ihr euch immer bewußt macht, daß Gesagtes nicht immer mit dem Verstandenen deckungsgleich sein muß und etwas sensibler formuliert werden könnte.

„De Maiziere zum Schäuble 2.0 stigmatisieren,…“
-> http://www.netzpolitik.org/2010/wie-schaffen-wir-die-vorratsdatenspeicherung-in-der-eu-ab/

Hat wenig mit Verschwörungstheorien zu tun, gehört, wie oben bereits dargelegt, zu den allgemeinen Kritikpunkten an netzpolitik.org.
Stigmatisierung ist innerhalb der Pädagogik ein negativ besetzter Begriff und ich ging bislang davon aus, daß wir als Bewegung solche Methoden nicht nötig haben und uns nicht einiger fragwürdiger Mittel der Politik bedienen. Als bspw. u.a. auch hier vorgeschlagen wurde, der Stigmatisierung und Etikettierung der Sperrgegner als Pädophile dahingehend entgegenzuwirken, indem man die Sperrbefürworter mit eben diesem Stigma belegt, wurde dies – in meinen Augen zu recht – als kontraproduktiv abgelehnt. Der Zweck heiligt nicht die Mittel!

P.S.: Ließe sich die Suchfunktion auf der Seite noch verfeinen – quasi direkte Suche in einzelnen Monaten? Wenn die Lesezeichen nicht vollständig sind, kann die thematische Suche mitunter ziemlich anstrengend sein, wie ich eben feststellen mußte.

@Martin: Ich bin Erziehungswissenschaftler, das muß soweit im Internet genügen ;).

markus

,

9. Mai 2010

@Raidri: Da von Dir der Vorwurf kommt, ich würde das meinen:

„der Tenor ist: Wer gegen den Dialog ist, tritt nicht für die gemeinsamen Ziele ein. “

kann ich nur sagen, dass Du das falsch verstanden hast (Einfach mal den Absatz zuende lesen). Von mir aus kann jeder gegen diesen Dialog sein, wer will. Ich habe lediglich in dem Artikel beschrieben, warum ich dahin gehe und was meine Motivation ist.

Und den zweiten Punkt hast Du auch etwas falsch verstanden. In dem von Dir zitierten Artikel hat Ralf beschrieben, welche Strategieansätze und ‑vorschläge es im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und verwandten Öffentlichkeiten gibt (Stigmatisierung…).
1. Raidri
  
  ,
  
  10. Mai 2010
  
  @ Markus
  
  Was den zweiten Punkt betrifft nehme ich die Kritik an netzpolitik.org dann selbstredend zurück und gebe sie an die entsprechenden Gruppen, die diese Methoden gutheißen, innerhalb des AK Vorrats und verwandten Öffentlichkeiten weiter
  
  Bzgl. des ersten Punktes werden wir uns nicht einig. Wenn der Beitrag nur beschreibt, warum du da hingehst und was deine Motivation ist, wirkt dieses „Das ist vor allem einfach für diejenigen zu sagen, die selber nie ihre knappe Freizeit opfern, um für unsere Positionen zu werben.“ irgendwie deplatziert. Ich meine, du willst ja etwas aussagen und bei den Adressaten eine Wirkung erzielen und der Satz an sich wirkt schon eher wie: ‚die Faulen auf der Couch haben gut reden’ ;) und nicht wie ‚jeder wie er gern mag’. Insbesondere im Zusammenhang mit dem vorangegangenen Satz erweckt das den Eindruck, daß die aktiven, den Dialog skeptisch Gegenüberstehenden mit den passiven Schreihälsen, die sonst wenig beitragen, vermengt werden. Und lediglich darauf wollte ich hinweisen, nicht das sich die Teile Bewegung am Ende gegenseitig stigmatisieren oder gar spaltet.
  
  Wenn es dazu geführt hat, daß zumindest der Gedankengang mal nachvollzogen wurde, ist das ok für mich.
  
  Btw: „Einfach mal den Absatz zu Ende lesen“ haut wieder in die selbe Kerbe – Pirat, Verschwörungstheoretiker, liest den Beitrag unvollständig – sabbelt trotzdem drauf los – nicht unbedingt die angenehmsten Voraussetzungen die eigene Meinung zu vertreten. ;)
  
  Und damit eine angenehme Nachtruhe.

Yosh

Mal ab von der Piraten-Diskussion.

Die Grünen werden sich daran messen lassen müssen, was sie aus ein Regierungsbeteiligung machen. Egal ob Schwarz-Grün oder Rot-Grün.

Stehen die Grünen nach der Wahl zu ihrem „Nein“ zum JMST‑E oder wird es bei einer „ausdruckstrarken Fußnote“ bleiben?

Jemand hat mal gesagt: „Kein Mensch glaubt doch die Wahlversprechen“. Ich glaube, es ist durchaus an der Zeit, mal genau hinzuschaun und vielleicht tun das heute gerade die „Netizins“ mehr als die Rentner und das „gemeine Wahlvieh“.

„An Euren Taten sollt Ihr Euch messen lassen“.

Yosh

thinking-aloud.eu

bis ca. 20 uhr waren die Nachrichten zumeist lustig und positiv, besonders über die Tagesschau bei Twitter hab ich geschmunzelt:

tagesschau Noch ’ne Wahlsendung gefällig? http://tiny.cc/s4hnx Sixtus VS Lobo (Persiflage) #wahl10 #ltw
about 11 hours ago from web

tagesschau RT @Jaerven: 59% Wahlbeteiligung…OMG #ltw10 #wahl10 #ltw about 10 hours ago from Twitterfall

tagesschau Kraft (SPD) vor jubelnden Anhängern („Hannelore-Kraft-Kraft-Kraft“): „Schwarz-Geld abgewählt. Tolle Aufholjagd. Danke an Euch!“ #wahl10 #ltw about 10 hours ago from web

tagesschau Schwarz-Gelb verliert Mehrheit im Bundesrat http://goo.gl/fb/iNePI about 9 hours ago from Google

danach war erst die Rot-Grüne Mehrheit weg und dann die Schwarz-Grüne.
Und was jetzt??? große Koalition, Rot-Rot-Grün?

Es hätte so schön sein können und dann hängt es an so-ein paar Stimmen :(

schade schade

Ps. sixtus vs. Lobo ist echt empfehlenswert

Gruß Lennart

Tim

Ich habe letztens Erfahrungen mit dem Jugendmedienschutz gemacht. Die zu recht mit guten Kritiken geadelte Mini-Serie „Im Angesicht des Verbrechens“ ist auf Arte in Doppelfolgen ab 22:00 Uhr Samstags und Dienstags zu sehen. Anscheinend waren die ersten vier Folgen jugendfrei, oder die arte-Jugendschützer haben es erst zu spät gemerkt: Im Internet bei arte7 sind die Folgen 5 und 6 nur noch von 23:00–5:00 Uhr abrufbar. Nicht ab 22:00 Uhr, wie im TV. Für einen arbeitenden Menschen mit Familie, dessen nacht um 5:30 Uhr endet, ist 23:00 Uhr eine Zumutung. Folge 6–10 sind noch offen bei mir. Bei der 7‑Tage-Beschränkung bedeutet das, dass ich heute ab 23:00 Uhr unbedingt die Folge 6 sehen muss, bevor sie im Netz verschwindet, für Folge 7 und 8 habe ich bis Samstag Zeit, aber dann muss ich die letzten beiden noch schnell bis Dienstag schaffen. Alles als „Nachtarbeit“ ab 23:00 Uhr.

Wie die Politik und die öffentlich-rechtlichen Sender mit dem Zuschauer umgeht, ist geradezu beschämend. Ich fand die Folgen 1–3 in Sachen Jugendschutz erheblich fragwürdiger als die Folge 5. Aber da ging es wahrscheinloch nur um Gewalt. Ein paar angedeutete, aber unbekleidete Sexszenen sind wohl das jugendgefährdete. Das ist alles vollkommen absurd.

fairschreiben.de

Gut neue Woche, neues Glück ? Wie geht es jetzt weiter am Tag nach der Wahl, gerade auch für die Grünen?

marco tullney

die Piraten haben übrigens weniger als ein Prozent bekommen. Zustimmung sieht anders aus.

Ein Mensch

,

10. Mai 2010

@marco: Wie wird aus 1,53% „weniger als ein Prozent“? Mit der Wahlbeteiligung multipliziert?

Gregor P.

Ja, denke ich auch. Sowenig Zustimmung ist bedenklich, zumal das Thema JMSTV eigentlich weitgreifend ist, wie auch Netzpolitik allgemein.

Aber wie ich schon bemerkte, geht das vielen Wählern am Arsch vorbei. Das Thema ist nicht sexy genug.

Nette Worte vom Hosenanzug, den Dummschwätzern WW oder Lindi, das sind doch nette Leute, denen hört man gerne zu, egal was sie verbreiten. Vor allem, dass sich Arbeit wieder lohnen müsse.…ja, schon klar. Der Wert zur letzten Wahl gesehen hat sich ja kaum geändert und ein Plus gebracht. Also ist das Zustimmung für WW und Co.

Die Piraten bräuchten mehr Plattform, Zustimmung durch mehrere Themen, dann finden sie mehr Gehör ( denke ich mal so ). Das derzeitige politische Gehampel wird leider durch Unfähigkeit und Kompetenzlosigkeit dominiert. Viele Wähler finden das scheinbar interessanter. Vielleicht täusche ich mich ja.

Es kann aber auch daran liegen, dass der Name Piraten etwas mit illegal und aufmüpfig zutun hat, was viele Wähler abschreckt. Der deutsche Michel mag lieber Beständigkeit und Sicherheit. Ach was rede ich .… wer seinen Henker selbst wählt, na, dann gute N8.

Der Supergau mit den voraussichtlichen 750 Mrd. Zuschuss zum Euro hat dem Ganzen den Rest gegeben. Es zeichnet sich ab, das alle Bürger Europas eine lange Durststrecke vor sich haben.
Abgesehen derer, die sich in Derivaten und ausländischem Geld abgesichert haben. Die gehen entspannter zur Arbeit. Der Rest zittert vor Angst um eine sich immer weiter ausufernde, unsichere Zukunft. Was zählt da schon Internet und Facebook.…kein Thema für Leute, denen die Existenzangst den Schlaf raubt. Aber das ist gewollt, je mehr Menschen sich fürchten, desto besser. Aber was rede ich .….alles bestimmt nur ein böser Traum.

Und was meinst Du recaptcha? offensive Columbus…na gut..

KinNeko

Ich würde die Umfrage nicht so ernst nehmen. In einigen Wahlkreisen hat die Piratenpartei deutlich mehr Erststimmen als Zweitstimmen bekommen. Ich tippe mal, dass einige mit der Zweitstimme doch etwas anderes gewählt haben und somit die realen % niedriger liegen als die Angaben bei der Umfrage.

Schön, dass die Grünen „auf irgendwelchen Unterseiten“ auch „schweigen“ ;) Wobei ja noch nicht klar ist, ob das „Schweigen“ der NRW-Grünen genauso wenig wert ist, wie das „Schweigen“ der Piraten. Wäre es nicht interessanter andere Landesverbände zu befragen?

Tim BookTwo

7% bei den Jung- und Erstwählern – und somit dem eigentlichen Stammklientel halte ich für alles Andere als stark. Das bedeutet, daß 93% von den anderen Parteien abgeholt werden. Wo, wenn schon nicht in dieser Wählergruppe, sollen denn die Stimmen generiert werden. Entgegen aller Feierei und Selbsthuldigung halte ich das Ergebnis für einen ziemlichen Reinfall.