Konstituierung Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Morgen konstituiert sich im Bundestag die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in die ich als Sachverständiger berufen wurde. Eine Konstituierung ist wohl eher vergleichbar mit einer kurzen Vorstellungsrunde. Denn anscheinend bleibt nur eine Stunde Zeit. Vielleicht läuft das ja wie bei einem Barcamp ab und die 34 Teilnehmer_innen (17 Abgeordnete und 17 Sachverständige) können zu ihrem Namen drei Schlagwörter sagen. In der Einladung für morgen ist die Rede davon, dass wir über eine Anhörung abstimmen. Wann die sein soll, worum es geht und ähnliche Fragen können wir nicht beantworten, weil uns diese Informationen nicht mitgeschickt wurden. Direkt im Anschluss gibt es eine Pressekonferenz. Da wird aber vermutlich dasselbe erzählt, wie bei der letzten Pressekonferenz, als die Enquete-Kommission einberufen wurde. Viel ist ja in der Zwischenzeit nicht passiert, außer einer Vorstellungsrunde morgen.

Was aber schon klar ist: Am 16. und 17. Mai soll es eine Klausurtagung geben. Aber auch hier wissen wir nichts genaues, ob das über Nacht ist, wo das stattfindet und worum es genau gehen wird. Dafür wissen wir schon, dass es während der Enquete-Sitzungen kein „offizielles“ Internet gibt, die Bundestagsverwaltung kann „aus Sicherheitsgründen“ leider kein WLAN bereitstellen. Da denkt man neidisch ans Europaparlament, wo selbst Besucher WLAN bekommen. Dafür dürfen wir eigenes UMTS mitbringen und ich hoffe, dass wir in dem Sitzungssaal auch Empfang haben. Ich gehe mal davon aus, dass das Handyverbot aus der Presseeinladung für die Enquete-Mitglieder nicht gilt. Ansonsten lasse ich mich mal überraschen, wie die Arbeit in den kommenden 2-2,5 Jahren abläuft.

Heute Nacht berichtet ZDF-Heute-Nacht über die Enquete-Kommission und hat dazu Padeluun und mich interviewt.

Die Deutschlandfunk-Sendung „Hintergrund“ hat heute schon über „Auf dem Weg in die Zukunft – Enquetekommission zur digitalen Gesellschaft“ berichtet. Davon gibt es jetzt schon die MP3.

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8 Ergänzungen

  1. Was ist aus dem Polizisten geworden der beim Verprügeln von einem Fahrradfahrer gefilmt wurde?? Ich hab nie wieder was von dem gelesen.
    P.S. Sorry fürs Hijacken

  2. Kein Internet aus „Sicherheitsgründen“, wenig bis keine konkreten Informationen, wie das Programm der nächsten Tage aussehen soll.

    Bin ich jetzt nur zu pessimistisch, oder ist das implizit bereits die Vorwegnahme der Schlussfolgerungen, welche die Politik aus der Arbeit der Komission ziehen wird, weil ziehen will?

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