Archiv: 2009

Der Spiegelfechter hat einen lesenswerten Artikel zu genau dieser Frage verfasst. Lest ihn bitte, bevor ihr hier weiterlest. … Ich habe dort gerade kommentiert, dass ich deutlich skeptischer mit solchen historischen Vergleichen umgehen würde. Hier der Kommentar auch nochmal zum nachlesen : Es gibt durchaus gewichtige Unterschiede zwischen den Grünen und den Piraten. Die Grünen […]

Am Wochenende ist SPD-Parteitag in Berlin. Was normalerweise eine inszenierte Jubelfeier ist, könnte diesmal sogar etwas interessant werden. Einerseits ist die SPD bei der Europawahl näher an der 5% Hürde als an der führenden Position gewesen. Andererseits gibt es einen Antrag rund um die Zensursula-Debatte. Dieser wurde von einigen Seiten ehr Netz-kompetenteren Menschen recht kurzfristig […]

Lust auf ein Praktikum bei netzpolitik.org, newthinking und Creative Commons? Falls jemand noch einen Praktikumsplatz für Sommer / Herbst sucht: Ich hab mehr als genug spannende Aufgaben rund um Netzpolitik und Creative Commons zu vergeben. Am praktischsten wäre natürlich ein/e Allrounder/in, der/die gleichzeitig schreiben, programmieren, Videos schneiden und toll designen kann. Ich nehme aber Bewerbungen […]

Heiko Thierl von radio multicult2.0 hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller zum ePetitionssystem des Deutschen Bundestages interviewt. Das Interview ist ca. 10 Minuten lang. Am Anfang geht es um das System an sich und kommt in der Mitte bei der Zensursula-Petition an. Das letzte Drittel dreht sich um die vielen technischen Mängel der Plattform. Sie gelobt […]

Man könnte ja meinen, die Bundesregierung hätte sich etwas vorbereitet, wenn man eine Zensurinfrastruktur im Netz aufbauen will. Aber dem ist nicht so, wie die Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion an die Bundesregierung offenbart. Odem.org hat die Antwort schon online gestellt (PDF / 1 MB). Hier ist ein Best of: Frage: In welchen Ländern […]

Gordon Brown hat den „Erfinder des World Wide Web“, Sir Tim Berners-Lee, gebeten, die Regierung bei der Bereitstellung von Daten zu unterstützen. Wie das Vorbild data.gov, will auch Großbritannien den Bürgen Daten frei zugänglich machen, um das Vertrauen der Bürger in die Verantwortlichkeit der Regierung zu stärken. Berners-Lee ist ein großer Befürworter des Open Governments […]

ZDF Heute-Nacht berichtete letzte Nacht über die Zensursula-Debatte. Mit dabei waren Franziska Heine und Ursula von der Leyen: Online-Sperren für Kinderpornografie? Interessant ist die klare Aussage von unserer Familienministerin: „Es kann nicht ausgeweitet werden, denn das Gesetz ist klar. Es geht nur um Kinderpornographie, die Vergewaltigung von Kindern. Ganz klar auch juristisch gefasst.“ Wenn man […]

Ja, Frau von der Leyen, die neue digitale Mauer um Deutschland wird ausschließlich den dokumentierten Missbrauch von Kindern blockieren. Klar. Dass das BKA momentan nur die Hufe still hält und nicht mehr so offen fordert, auch islamistische Webseiten zu sperren, pfeifen die Spatzen in Berlin zwar schon von den Dächern, aber mit Herrn Ziercke verstehen […]

Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Am 18.6. ist die 2. und vielleicht auch 3. Lesung dran. Entweder das Gesetz wird dann von der Großen Koalition beschlossen, oder die Diskussion wird vertagt / abgebrochen. Jeden Tag aufs Neue präsentieren wir einen Bundestagsabgeordneten mit Kontaktdaten, den man anrufen […]

Mal wieder eine sehr schöne und kreativ umgesetzte Idee von Alexander Svensson, um auf die große Demonstration gegen Überwachung und für mehr digitale Bürgerrechte am 12. 9. 2009 in Berlin hinzuweisen:

Mit dem Tagesspiegel kann man derzeit wieder viel Spass haben. Erstmal versuchte sich Joachim Huber an einem Text über die Piratenpartei. Dabei hatte er aber offensichtlich vorher vergessen, sich mit dem Parteiprogramm zu beschäftigen und fabuliert etwas über das kostenlose Internet. Felix Schwenzel kommentiert das passend auf Wirres.net: joachim huber bellt das internet an. Und […]

La Quadrature du Net verkündet, dass das französische Verfassungsgericht heute die Pläne für Internetsperrungen bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen des HADOPI-Gesetzes gestoppt hat: Hadopi is dead: „three strikes“ buried by highest court. The Constitutionnal Council, highest jurisdiction in France gave its decision1 concerning the HADOPI „three strikes“ law, final stage before the promulgation of the law. […]

Nach dem Vorbild der AtheistBusCampaign sammelt die „Nice People Take Drugs“-Kampagne Geld, um auf britischen Bussen die Message „Nette Menschen nehmen Drogen“ zu verbreiten. Damit möchte man eine Debatte über Drogenpolitik anstossen und darüber aufklären, dass eine Verteufelung weder den Konsumenten noch der Gesellschaft etwas bringt. It is time that we demanded that politicians and […]

An der Popakademie Baden Württemberg findet am 04. und 05. Juli 2009 das „Future Music Camp Mannheim 2009“ statt. Im Stil eines Barcamps soll es um die Zukunft der Musik gehen. In Mannheim treffen sich Kreative, Vordenker und Young Potentials aus der Szene des Music & Entertainment 2.0 und bringen, gemäß der Idee eines Barcamps, […]

The Boy in the Bubble hat ein paar lesenswerte Gedanken angestellt zur Frage, wie groß die "Netz-Freiheits"-Bewegung eigentlich ist. Er hat das anhand der Stimmen für die Piratenpartei und der MitzeichnerInnen für die Petition gegen Netzsperren gemacht. Ich halte das nicht für ganz ausreichend, weil es auch bei den Grünen, der FDP und auch einigen […]

Gestern haben wir eine kleine Aktion zur Zensursula-Kampagne gestartet: Ruf im Bundestag an! Jeden Tag aufs Neue präsentieren wir einen Bundestagsabgeordneten mit Kontaktdaten, den man anrufen und anmailen kann und sollte. Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Am 18.6. ist die 2. und vielleicht auch 3. Lesung […]

Neues Hintergrundmaterial zur Deutschen Kinderhilfe, der leicht dubiosen Pro-Netzzensur-Organisation, gibt es bei Freitag.de. Der Bundestagsabgeordnete Markus Kurth erzählt ausführlich über die Hintergründe und Geschäftsmodelle der Deutschen Kinderhilfe und ihrer Hintermänner: Gut im Geschäft. Der Rummel um die fragwürdigen Geschäftspraktiken hat der „Deutschen Kinderhilfe“ aber nur bedingt geschadet. Mit großem Eifer setzt Georg Ehrmann alles daran, […]

Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Nächste Woche soll die 2. und vielleicht auch 3. Lesung sein. Entweder das Gesetz wird dann von der Großen Koalition beschlossen, oder die Diskussion wird vertagt / abgebrochen. Um nochmal unsere Argumente und Interessen in den Bundestag hinein zu artikulieren starten […]

Bettina Winsemann, im Netz wohl eher unter dem Namen „Twister“ bekannt, hat sich für Telepolis die offiziellen „Fragen und Antworten“ des Bundesfamilienministeriums zum Thema Netzsperren angesehen. Für regelmäßige Leser von Netzpolitik.org ist das Ergebnis wenig überraschend, gerade Sperrbefürwortern sollte man aber einen Ausdruck des Artikels auf’s Kopfkissen oder ins Fax legen. Wer sich derzeit an […]

Die Berliner Zeitung hat auf die Vorwürfe von Dieter Wiefelspütz reagiert, dass diese ihn nicht richtig zitiert hätte. Wie wir am Samstag berichteten, sprach er sich in der Samstags-Ausgabe der Berliner Zeitung auch für Netzsperren aus. Nun haben wir die Klarstellung und ich lese da immer noch dasselbe heraus: Wiefelspütz will keine Zensur im Internet. […]

2009

Sind die Piraten die neuen Grünen?

Zensursula-Antrag auf dem SPD-Parteitag

Praktikum bei netzpolitik.org?

Gabriele Lösekrug-Möller zum ePetitionssystem

Die Bundesregierung hat keine Kenntnis, will aber sperren

UK: Tim Berners-Lee soll Open Government voranbringen

ZDF: Online-Sperren für Kinderpornografie?

CDU diskutiert Ausweitung der Zensur auf „Killerspiele“

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (3. Akt)

Save the Date

Der Tagesspiegel und die Europawahl

Frankreich: Gericht kassiert Internetsperrungen

Nette Menschen nehmen Drogen

Future Music Camp Mannheim 2009

Wieviele sind wir?

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (2. Akt)

Hintergrund: Deutsche Kinderhilfe

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (1. Akt)

Linkhäppchen: „Lügen und Widersprüche in den offiziellen Netzsperren-FAQs“

Berliner Zeitung kontert Wiefelspütz