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Das Web und die Meinungsfreiheit

Gestern gab es einen längeren Beitrag über Cyber-Dissidenten in der Deutschlandfunk-Sendung „Wissenschaft im Brennpunkt“: „Zensur im globalen Dorf – Das Web und die Meinungsfreiheit“. Auf dem Weltinformationsgipfel in Tunis hat „Reporter ohne Grenzen“ eine Liste der „15 größten Feinde des Internets“ veröffentlicht, dazu gehören zum Beispiel China, Kuba und Iran. So hat die chinesische Regierung […]

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ONI-Studie: Zensur nimmt überall auf der Welt zu

Je weniger überraschend die Erkenntnisse einer Studie, desto wichtiger kann es sein, auf sie hinzuweisen: die OpenNet-Initative (mit neuer Webseite, “the first ONI Woodstock, without the drugs”) verzeichnet eine „deutliche Zunahme“ der Zensur von Online-Inhalten, von der Sperrung ganzer Webseiten bis zur gezielten Filterung. In der letzten Zeit hatte auch dieses Blog von mehreren Fällen […]

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Zensurforscher: Wir mögen’s gern geregelt

Bei Stern.de gab es gestern ein spannendes Interview mit dem Zensurforscher Roland Seim: „Wir mögen’s gern geregelt“. Deutschland hat unter den demokratischen Staaten jetzt schon das strengste Jugendschutzgesetz, und Rufe nach einer Verschärfung werden dennoch immer wieder laut. Warum sind wir Deutschen so viel besorgter als unsere europäischen Nachbarn? Ich vermute, in Deutschland ist die […]

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Iran filtert MMS auf „unmoralische Inhalte“

So unklar die Definition von „unmoralisch“, so hübsch die Formulierung bei The Inquirer: Schäubles Traum: Iran filtert Kommunikation. Bei Reuters steht das so: “ … in order to prevent possible misuse of MMS, immoral actions and social problems, the Telecommunications Ministry will filter immoral MMS,“ Nicht nur die Pressefreiheit wird beschränkt, wie auch regelmäßig im […]

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Top 10 der Presseunfreiheit: Äthopien, Gambia, Russland (und andere)

Im China Herald heute, anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit, wird auf den Jahresbericht 2007 des Committee to Protect Journalists verlinkt: The African nations of the Gambia and the Democratic Republic of Congo join Russia and Cuba among the world’s worst “backsliders” on press freedom. “Democracy’s foothold in Africa is shallow when it comes to […]

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Markt für Nachrichten in China jetzt international konzessioniert

Im Rennen um die millionenschwere Erlaubnis, den chinesischen Markt mit finanziellen und anderen Nachrichten versorgen zu dürfen haben sich vier Bewerber durchgesetzt: The four agencies are Reuters Asia/Pacific Limited, part of the Reuters Group, JiJi Press of Japan, ET Net Limited of Hong Kong and NNA China Limited, which is affiliated to iNews Net Asia […]

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Öffentlichkeit

Aktuell: a2k – Konferenz

Wolfgnag Kleinwächter berichtet für Heise von der a2k-Konferenz, die gerade an der Yale-University in den USA stattfindet: Zensur als Handelshemmnis? Nach Auffassung von Andrew McLaughlin, Chief Policy Adviser von Google, sollten Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung im Rahmen der laufenden Verhandlungen der „Doha Round“ der World Trade Organization (WTO) als Handelshemmnis qualifiziert werden. McLaughlin […]

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Das geplante neue Pressegesetz der Slowakei

In der SME wird über das geplante Pressegesetz in der Slowakei berichtet (Artikel ist derweil offline). Offenbar mag die Regierung die freie, unabhängige Presse nicht mehr und will ein neues Pressegesetz durchsetzen: Seit Monaten beschwert sich die slowakische Regierung unter Ministerpräsident Robert Fico darüber, viele Medien seien regierungskritisch. Die Medien berichteten nicht objektiv, lautet der […]

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Free Kareem

Bisschen kurzfristig: Aber wer morgen früh in Berlin Lust und Zeit hat, kann zwischen 11:00 bis 11:30 Uhr vor den Ägyptischen Botschaft für die Freilassung des Ägyptischen Bloggers Abdelkareem Nabil Soliman demonstrieren. Morgen finden in verschiedenen Städten und Ländern kleine Kundgebungen statt. [via]

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Access Denied: The Practice and Policy of Global Internet Filtering

Bei MediaBerkman gibt es mal wieder einen interessanten Podcast: Access Denied: The Practice and Policy of Global Internet Filtering. Diesmal geht es um: Rob Faris, the OpenNet Initiative’s Research Director and John Palfrey, one of the project’s Principal Investigators, lead a discussion of Internet filtering and provided a glimpse of the results of ONI’s first […]

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Nationale Internetkontrolle sichert die Stabilität des Staates

Bei heise.de heute: China will Internet und amtliche Informationen besser kontrollieren. Inhaltlich wenig Neues, dafür aber drastisch formuliert: Nach einem Treffen des Politbüros über die Informationspolitik am Vortag sagte Präsident Hu Jintao, die Entwicklung und Verwaltung des Internet „muss der fortschrittlichen sozialistischen Kultur und der korrekten Führung der Propaganda folgen“. Ideologisch müsse die Führung des […]

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Blogger-Registrierung in Weissrussland

Das Regime in Weissrussland will eine Registrierung für Online-Publikationen einführen. Dies wird von den Reporter ohne Grenzen kritisiert, wie die Futurezone berichtet: Weißrussland setzt Blogger unter Druck. Die „Vereinigung zur Verteidigung der Rechte von Journalisten“ [BAJ] warnte am 12. April in einer Pressekonferenz vor einem in Minsk vorgelegten Entwurf für ein „Gesetz über Information, Informationstechnologie […]

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Jingjing und Chacha patroullieren jetzt landesweit

Die beiden knuffigen, mit Einschüchterung beauftragten virtuellen Polizisten Jǐngjǐing (警警) und Cháchá (察察) gehen jetzt chinaweit auf Streife. Offenbar ist die Januar 2006 in Shenzen gestartete Aktion bereits jetzt ein Erfolg für die Meinungsunfreiheit. Schon früh wurde u.a. beim shanghaiist berichtet und korrekt vermutet, dass in China bald landesweit eingeschüchtert werden wird. Jetzt, wie futurezone […]

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Machtkampf: Thailand sperrt YouTube-Video

In Thailand übernahm das Militär die Macht, als der Premier Thaksin Shinawatra letzten September auf Auslandsreise war. YouTubes Taktik, Marktanteile und Bekanntheit zu erhalten, treibt auch zur Zusammenarbeit mit Zensoren der neuen Regierung. Zensiert wird offenbar vor allem die Online-Welt und ab und an CNN; Zeitungen können ungestört berichten, wie es scheint. Es scheint ein […]

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Zensur: Undifferenzierte Argumente jetzt auch auf türkisch

Nicht nur sperren türkische Provider ohne Rechtsgrundlage auf ein Urteil hin Youtube, jetzt wird das Breitbandargument der Kinderpornographie legalisiert, wenn das alles so durchkommt. Wie soll man da noch satirisch sein können? So berichtet heise.de: Ein Parlamentsausschuss in der Türkei hat am vergangenen Donnerstag einem Gesetzesvorschlag zugestimmt, der vorsieht, den Zugang zu Webseiten zu sperren, […]

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Privatisierte Zensur: Virtuelle Hausrechte

In Teil 4 der Telepolis-Reihe „Zensur zwischen öffentlich und privat.“ geht es heute um privatisierte Zensur: „Virtuelle Hausrechte“. Angesichts der Verflechtung von staatlichen Zertifizierungsstellen, Branchenorganen und großen Medienunternehmen stellt sich die Frage, ob es nicht angebracht wäre, Zensur nicht mehr nur als öffentliche Regulierung zu betrachten, sondern als Bestandteil der Kulturindustrie, als „letzten Schliff“ den […]

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CDU Sachsen fordert Zensur-Infrastrukturen gegen Killerspiele

Während in China Zensur-Infrastrukturen gegen freie Meinungsäusserungen aufgebaut und durchgesetzt werden, kommt die CDU Sachsen mit einer tollen Idee um die Ecke: Die wollen jetzt auch elektronische Filter, um erstmal Killerspiele aus dem Netz zu verbannen: CDU Sachsen will mit elektronischen Filtern gegen „Killerspiele“ vorgehen. Sachsens CDU-Landtagsfraktion hat sich für ein härteres Vorgehen gegen so […]

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Technische Zensur – kurz erklärt

Bei Telepolis gibt es den dritten Teil der Reihe „Zensur zwischen öffentlich und privat.“. Thema ist heute die „Technische Zensur“: Von Tittmoning nach Tuntenhausen. Neben der institutionellen ist auch eine „technische“ Zensur denkbar, etwa durch Filterprogramme. Problematisch daran ist zum einen, dass komplexe rechtliche Abwägungsprozesse zugunsten eines „lieber zu viel als zu wenig“ aufgegeben werden. […]

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Telepolis-Serie: Zensur zwischen öffentlich und privat

Telepolis hat eine sechsteilige Serie zu (Internet-)Zensur gestartet, die der Frage nachgeht: „Wer wacht über die Wächter?“ Zensur zwischen öffentlich und privat, Teil 1 Ist Zensur zu Anfang des 21. Jahrhunderts tatsächlich noch vorwiegend ein öffentlicher Eingriff oder dient sie in staatskorporatistischen Mischformen wie den „Selbstverwaltungsorganen“ nicht eher dazu, Produkten auch im Sinne großer Medienunternehmen […]

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