Blogger-Registrierung in Weissrussland

Das Regime in Weissrussland will eine Registrierung für Online-Publikationen einführen. Dies wird von den Reporter ohne Grenzen kritisiert, wie die Futurezone berichtet: Weißrussland setzt Blogger unter Druck.

Die „Vereinigung zur Verteidigung der Rechte von Journalisten“ [BAJ] warnte am 12. April in einer Pressekonferenz vor einem in Minsk vorgelegten Entwurf für ein „Gesetz über Information, Informationstechnologie und den Schutz von Information“. Der Entwurf sieht ein System zur Registrierung sämtlicher Medien, also auch Online-Publikationen, vor. Noch ist unklar, ob die Registrierung verpflichtend oder bloß „empfohlen“ sein wird. In jedem Fall sei ein derartiges Gesetz in einem Staat wie Weißrussland der sich auf der Liste der „13 Feinde des Internet“ befindet, besonders beunruhigend, so ROG.

Die Originalmeldung findet sich hier: Opposition activist arrested for article posted online.

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