Zensur
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: DLF über Netzzensur in der Türkei
: DLF über Netzzensur in der Türkei Die Deutschlandfunk-Sendung „Kultur-Heute“ hat gestern über die Internetzensur-Pläne in der Türkei berichtet: „Nackt“ und „schwul“ auf dem Index Die türkischen Behörden haben Wörterverbotslisten für Webadressen und Internetportale erlassen. Vordergründig sollen so Kinder vor pornografischen Inhalten geschützt werden. Doch Journalisten und Webdesigner vermuten statt Jugendschutz Zensur hinter den Maßnahmen. Hier ist die MP3.
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: EU-Kommission zerflückt GlüStV-Entwurf
: EU-Kommission zerflückt GlüStV-Entwurf Wie erwartet, hat die EU-Kommission heute gestern offenbar fristgerecht eine dedizierte Stellungnahme zum Entwurf des Glückspielstaatsvertrags (GlüStV) abgegeben, der ihr vor 3 Monaten zur Notifizierung (Kenntnisnahme) vorgelegt wurde. Glaubt man dem Glückspielanbieter Betfair und seiner Pressemitteilung, fiel das Urteil der EU-Kommission vergleichsweise vernichtend aus. Eigentlich war aber auch das zu erwarten. Einige Punkte, wie die […]
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: GlüStV: Chefs der Staatskanzleien empfehlen Verzicht auf Netzsperren
: GlüStV: Chefs der Staatskanzleien empfehlen Verzicht auf Netzsperren Aus dem Haupt- und Medienausschusses des Landtags NRW gibt es erfreuliche Neuigkeiten zum Glücksspielstaatsvertrag. Konkret stand in der heutigen Ausschusssitzung neben einem Antrag der FDP-Fraktion zum Verzicht auf Netzsperren (PDF) auch ein Sachstandsbericht der Landesregierung (PDF) auf der Tagesordnung (HTML). Spannend ist vor allem der Sachstandsbericht „Zukunftsperspektiven des Lotteriemonopols / Glücksspielstaatsvertrag“ der Landesregierung. Er fasst im […]
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: Online-Glücksspiele: Bundesrat fordert hartes Vorgehen (inkl. Nachtrag)
Netzsperreen im Grünbuch der EU-Kommission : Online-Glücksspiele: Bundesrat fordert hartes Vorgehen (inkl. Nachtrag) Stefan Krempel berichtet bei Heise Online von einer Stellungnahme des Bundesrats zur Regulierung von Online-Glücksspielen auf EU-Ebene. Basis der Initiative ist ein so genanntes Grünbuch (PDF), das von der EU-Kommission Ende März veröffentlicht wurde. Die Vorschläge, die EU-Kommission macht, sind nicht ohne. Auf dem Programm stehen „schwarze Listen“ für illegale Online-Angebote ebenso wie Netzsperren auf […]
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: Greenpeace von YouTube verbannt. (2. Update)
: Greenpeace von YouTube verbannt. (2. Update) Es ist glaube ich erst ein, zwei Tage her, dass Greenpeace in seinem YouTube-Kanal eine schöne Parodie auf ein Volkswagen-Werbevideo veröffentlichte. Im Original-Spot spielt ein Kind im Darth-Vader-Kostüm unter anderem mit Papas VW – eine Steilvorlage. Im Greenpeace-Spot kommen dann andere Kinder hinzu – in den Kostümen der „Guten“ bei Star Wars. Wer sich den […]
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: Google: 768 Regierungsanfragen nach deutschen Nutzerdaten
: Google: 768 Regierungsanfragen nach deutschen Nutzerdaten Google hat seinen Transparenzbericht für 2010 veröffentlicht. Deutsche Behörden haben im vergangenen Jahr 118 Bitten an Google gerichtet, Inhalte zu entfernen. Diesen wurde in 97% der Fälle entsprochen. Für die Herausgabe von Nutzerdaten gab es 768 Anfragen – denen in 76% der Fälle Folge geleistet wurde. Insgesamt gab es in den 26 Ländern, über die […]
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: Rückblick: Wie Zensursula auf den Weg gebracht wurde
: Rückblick: Wie Zensursula auf den Weg gebracht wurde Hadmut Danisch war als (damaliger) Vertreter eines Providers bei den Verhandlungen zur Einführung der Netzsperren in Deutschland dabei und berichtet zwei Jahre später sehr ausführlich von seinen Eindrücken und Erlebnissen am Verhandlungstisch: Wie die deutsche Internet-Kinderpornosperre zustande kam – und zugrunde ging. Eine sehr spannende und lesenswerte Einsicht, wie solche politischen Prozesse funktionieren. Und ein […]
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: Einigung bei Internetsperren in der EU
: Einigung bei Internetsperren in der EU Die Verhandlungen in der Europäischen Union zwischen Kommission, Parlament und Mitgliedsstaaten über die Internetsperren im Kontext von Kindesmissbrauch haben einen Kompromiss erbracht, wie EDRi berichtet: Der Artikel 21 in der Richtlinie wird demnach folgenden Text haben: Article 21 Measures against websites containing or disseminating child pornography 1. Member States shall take the necessary measures to […]
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: Britische Unterhaltungsindustrie schmiedet mit der Regierung Pläne für Internetsperren
: Britische Unterhaltungsindustrie schmiedet mit der Regierung Pläne für Internetsperren Boingboing berichtete heute von einem geleakten Vorhaben, in Großbritannien eine Zensurinfrastruktur zu errichten. Dort will man effizienter gegen Webseiten vorgehen, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Anscheinend treffen sich seit einiger Zeit ausgewählte Vertreter der Unterhaltungsindustrie (Publishers Association, BPI, Motion Picture Association etc.) hinter verschlossenen Türen mit Ed Vaizey, dem britischen Kultur- und Kommunikationsminister. Die aus […]
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: Mehr Zensur durch Ausweitung der Internetsperren in Frankreich
: Mehr Zensur durch Ausweitung der Internetsperren in Frankreich In Frankreich kam Ende letzter Woche ein Vorschlag zutage, der es einer Reihe französischer Behörden ermöglichen soll, Internetsperren und ‑filter ohne Richterbeschluss anzuordnen. Es handelt sich hierbei um einen Verordnungsvorschlag der Regierung, der die Umsetzung von Artikel 18 des „Gesetzes für die digitale Wirtschaft“ (LCEN) definiert. Nach Artikel 18 LCEN kann jegliche Art von Aktivität […]
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: NRW-SPD: „Löschen statt Sperren“ und Netzsperren sind kein Widerspruch!
: NRW-SPD: „Löschen statt Sperren“ und Netzsperren sind kein Widerspruch! Was sind schon Worte? „Löschen statt Sperren“ beispielsweise? Leicht gesagt, offenbar auch leicht mal als Grundsatz in einem Koalitionsvertrag verankert … in der Praxis hingegen, da schaut es dann fix ganz anders aus. Zumindest für die SPD. Natürlich, es ist es – einmal mehr – ein Einknicken mit Ansage. „Löschen statt Sperren“ klingt prima, ist […]
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: #servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt
: #servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt Zur Durchsuchung des Rechenzentrums in Offenbach vom Freitag den 20. Mai 2011, bei dem ein Großteil der Server der Piratenpartei beschlagnahmt und teilweise durchsucht worden war, wurde heute morgen offenbar der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai geleakt. Die betroffene Firma bestätigte auf unsere Anfrage hin die Authentizität des Inhalts. Der Beschluss bestätigt auch […]
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: Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“
: Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“ Marco Buschmann und andere FDP-MdBs twittern gerade den nächsten Meilenstein bei der fachgerechten Entsorgung des Zugangserschwerungsgesetzes: Kabinett billigt Gesetzentwurf für „Löschen statt Sperren“! #Netzsperren verschwinden aus dem Bundesgesetzblatt! #FDP Ok, der Hinweis auf das Bundesgesetzblatt kommt evtl. etwas früh, schließlich entscheidet über Gesetzentwürfe immer noch das Parlament (Gibt es da eigentlich schon einen Termin für die Abstimmung?). […]
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: Wieder Domains von US-Regierung beschlagnahmt
: Wieder Domains von US-Regierung beschlagnahmt Im November letzten Jahres begann das US Department of Homeland Security mit seiner neuen Praxis, Domainnamen zu beschlagnahmen. Es handelte sich um Seiten mit „Bezug zu Piraterie“ – viele davon Foren, in den Links auf andere Seiten gepostet wurden. Nun wurden wieder 8 Domains stillgelegt. Mit dem (gescheiterten) Combating Online Infringement and Counterfeits Act (COICA) sollte […]
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: Neue Qualität: Politische Zensur bei Youtube?
Not available due a government request? : Neue Qualität: Politische Zensur bei Youtube? Mal schauen, ob ich die Geschichte halbwegs verständlich zusammenbekomme: In England gibt es mit der „council tax“ eine Gemeindesteuer, die für Immobilien erhoben wird. Und natürlich gibt es in England auch Menschen, die diese Steuer ungerecht finden. Die haben sich unter anderen in der „The British Constitution Group“ zusammengefunden, einer Organisation, für die „Bürger(rechts)initiative“ ein […]
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: Die Ergebnisse des G8-Gipfels zum Internet
: Die Ergebnisse des G8-Gipfels zum Internet Natürlich kommen die Staatsoberhäupter nicht ohne vorherige Abstimmung ihrer Stäbe zum G8-Gipfel, finden sich dort vor einem leeren Blatt wieder, diskutieren Tag und Nacht miteinander, und verfassen dann gemeinsam die hundert Seiten Abschlussbericht. Nein. Der größere Teil der Verlautbarungen, die uns am Ende dieser Woche verlesen werden, ist bereits fertig formuliert. Jean-Michel Hubert ist der […]
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: #servergate: Piratenpartei wehrt sich gegen Server-Beschlagnahme
: #servergate: Piratenpartei wehrt sich gegen Server-Beschlagnahme Nachdem am Freitag in einer fragwürdigen Aktion ein Großteil der Server der Piratenpartei vorrübergehend vom Bundeskriminalamt (BKA) beschlagnahmt und vom Netz genommen wurden (wir berichteten), wehrt sich die Partei nun gegen das Vorgehen. Beim verantwortlichen Amtsgericht Darmstadt sei Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss und die Beschlagnahme eingelegt worden, die die PIRATEN als unnötig und unverhältnismäßig kritisieren. […]
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: #servergate – Polizei beschlagnahmt Piratenpartei-Server
: #servergate – Polizei beschlagnahmt Piratenpartei-Server In einem wohl bislang einmaligen Vorgang wurden am Freitagmorgen die Server der Piratenpartei von der Polizei beschlagnahmt. Studenlang waren die Dienste nicht erreichbar. Nach Angaben der Partei hatte die Polizei in Folge eines französischen Ermittlungsersuchens am Freitagmorgen auf Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft Darmstadt das Rechenzentrum der Firma aixit in Offenbach durchsucht und dort einen Großteil der […]
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: GlüStV: Nun meutern auch noch die Fraktionsvorsitzenden der FDP!
: GlüStV: Nun meutern auch noch die Fraktionsvorsitzenden der FDP! Ich hatte es am Wochenende ja schon einmal angedeutet: Der Entwurf für einen Glückspiel-Staatsvertrag (PDF), wie er letzten Monat von den Ministerpräsidenten der Länder bei der EU eingereicht wurde, hat zahlreiche Schwachstellen. Nicht nur, dass auf den letzten Drücker noch eine Klausel zu Netzsperren in den Vertrag gerutscht ist (das war der Punkt, wo bei […]
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GlüStV:Schleswig-Holstein auf dem Weg zum Spielerparadies!: GlüStV:Schleswig-Holstein auf dem Weg zum Spielerparadies!Im nördlichsten aller Bundesländer geschehen mitunter lustige Dinge. Da wäre zum Beispiel die Sache mit dem eigenständigen Glückspielgesetz, das sich die schwarz-gelbe Regierungskoalition ausgedacht hat. Nein, wir reden nicht vom Glückspiel-Staatsvertrag, der hier in den letzten Wochen im Zusammenhang mit Netzsperren immer mal wieder Thema war. Wir reden über nichts weniger als eine handfeste Meuterei! […]