Zensur
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: Finnische Internetsperren treten in Kraft
: Finnische Internetsperren treten in Kraft Am 26. Oktober 2011 beschloss ein finnisches Gericht, die Seiten des Pirate Bay im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Netz zu sperren. Heute ist diese Internetsperre in Kraft getreten. Dies hatte jedoch, wie Torrentfreak berichtet, zwei ungewollte Konsequenzen: Zum einem gab es einen Kollateralschaden, denn die Seite der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Finnland (EFFI) wurde versehentlich gesperrt.
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: Iryna Vidanova zu Internetzensur in Weißrussland
: Iryna Vidanova zu Internetzensur in Weißrussland Iryna Vidanova, die das Magazin 34mag.net leitet, hat der SZ ein interview gegeben, in dem sie einige Unklarheiten bezüglich der neuen Gesetzgebung in Weißrussland beseitigt – allerdings auch deutlich macht, dass die Konsequenzen letztlich von der Interpretation des Gesetzes abhängen:
Internet-Providern oder Besitzern von Internet-Cafés drohen künftig Geldstrafen, wenn ihre Kunden bestimmte Dienste verwenden, die auf ausländischen Webservern gehostet werden. -
: Facebook zensiert EMMA
: Facebook zensiert EMMA Auch die EMMA hat einen Auftritt bei Facebook, und hat dort gerade erfahren müssen, wie man im Internet Zensur unterworfen werden kann: Da das als Profilbild verwendete Cover der aktuellen Ausgabe u.a. eine nackte Frau zeigt, verstieß es gegen die Facebook-Richtlinien. Dort heißt es:
We have a strict „no nudity or pornography“ policy. -
: Weißrussland macht dicht (Update)
: Weißrussland macht dicht (Update) Während in anderen Ländern noch diskutiert wird, wie man das Internet am besten im Zaum hält, hat Weißrussland bereits einen großen Schritt gemacht: Am 6. Januar tritt ein Gesetz in Kraft, das das Aufrufen von im Ausland stehenden Servern unter Strafe stellt.
Die Library of Congress fasst die Maßnahmen folgendermaßen zusammen:
The Law requires that all companies and individuals who are registered as entrepreneurs in Belarus use only domestic Internet domains for providing online services, conducting sales, or exchanging email messages. -
: #28c3: Internet und Meinungsfreiheit
: #28c3: Internet und Meinungsfreiheit Tag 4 hielt einiges für alle bereit, die sich für die internationale politische Dimension von Kommunikationstechnologie interessieren.
Zunächst referierten Herr Urbach und Willow Brogh über Kommunikation in Krisengebieten und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken. Die Präsentation findet sich hier, das Video hier:
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. -
: Der Netzaktivist Guttenberg
: Der Netzaktivist Guttenberg Die Operation Comeback des Plagiators Karl-Theodor zu Guttenberg geht nun nach Zeit-Interview und Spende an die Kinderkrebshilfe in die dritte Phase. Am Montag trifft er sich mit der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, um medienwirksam eine Initiative zur Freiheit im Internet zu starten.
Wenn man bedenkt, wie populär das Themenfeld Netzpolitik im letzter Zeit medial behandelt wird, ist dieser Schritt ebenso konsequent wie durchsichtig. -
: Deutsche Spionage-Software für Diktatoren
: Deutsche Spionage-Software für Diktatoren Die Tagesthemen haben gestern über „Deutsche Spionage-Software für Diktatoren“ berichtet:
Weltweit liefern deutsche Firmen Spionage-Software – auch an Diktaturen. In Ägypten setzten Sicherheitskräfte des Mubarak-Regimes Spähprogramme „made in Germany“ ein, um Oppositionelle zu überwachen. Kein Einzelfall; das belegen Dokumente, die im Internet auch über WikiLeaks abrufbar sind. -
: Internetzensur umgehen mit der „Pirate Bay Dancing“-Erweiterung
: Internetzensur umgehen mit der „Pirate Bay Dancing“-Erweiterung Es gibt eine neue Erweiterung, mit der sich Netzsperren umgehen lassen: Das “Pirate Bay Dancing”-Add-on für Firefox.
Internetzensur gibt es bekanntlich nicht nur in außerhalb Europas, sondern auch bei uns: Erst neulich wurden in Belgien Internetanbieter angewiesen, The Pirate Bay per DNS-Filter zu sperrren – wie es bereits in Finnland und Italien der Fall ist. -
: Global Chokepoints: Monitoring weltweiter Internetzensur
: Global Chokepoints: Monitoring weltweiter Internetzensur Die Electronic FrontierFoundation (EFF) hat heute das Projekt “Global Chokepoints” gestartet. Das Internet ermöglicht uns einen fast unbegrenzten Zugang zur Kultur und zum Wissen der Welt. Dieses enorme Potential wird jedoch immer öfter durch überambitionierte Rechteinhaber in Gefahr gebracht. Internetanbieter und Serviceprovider werden unter Druck gesetzt, um Urheberrechte durchsetzen.
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: Wendland: Polizei beschlagnahmt Podcast-Equipment
: Wendland: Polizei beschlagnahmt Podcast-Equipment Im Wendland ist bekanntermaßen wieder Castor-Zeit. Zwei Blogger von Metronaut.de hatten sich am Donnerstag spontan entschieden, von den Castor-Protesten im Wendland per Podcast zu berichten und Beiträge für das Radio Freies Wendland zu produzieren.
Sie parkten ihren Bus samt Equipment in der Nähe des Camps Metzingen, wo sie heute Morgen ohne besonderen Anlass Ziel einer ausführlichen Durchsuchung wurden. -
: Europäischer Gerichtshof kippt Netzsperren gegen Urheberrechtsverletzungen
: Europäischer Gerichtshof kippt Netzsperren gegen Urheberrechtsverletzungen In einer Entscheidung über ein belgisches Gesetz zum Urheberschutz hat der Europäische Gerichtshof, der über EU-Recht am Ende entscheidet, der Phantasie der Musik‑, Film- und Verlagsindustrie ein Ende gemacht. Netzsperren und überhaupt das organisierte großflächige Schnüffeln im Datenverkehr sind demnach nicht in Europa mit seiner derzeitigen Grundrechtecharta (erst seit Vertrag von Lissabon in Kraft, daher wirds da noch einige Urteile zu geben) machbar.
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: Das Arsenal der digitalen Überwachung
: Das Arsenal der digitalen Überwachung Seit 2001 ist der Markt für Überwachungstechnologien explodiert und generiert nun 5 Milliarden Dollar pro Jahr. Klassentreffen der Branche, auf dem die Firmen ihre Produkte an die Behörden verkaufen, ist die internationale Konferenz ISS (Intelligent Support Systems) World, mit Veranstaltungen in Dubai, Prag und Washington, D.
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: Heute: American Censorship Day
: Heute: American Censorship Day Über die US-Debatte rund um den “Stop Online Piracy Act” (SOPA, pdf) hatten wir bereits vergangene Woche berichtet. Heute ist dazu im US-Kongress eine richtungsweisende Anhörung. Passend dazu wurde von zahlreichen Organisationen der „American Censorship Day“ ausgerufen und eine KampagnenVorschaltseite ist auf vielen Webseiten zu finden.
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: Beat the Censor: Online-Spiel gegen Zensur im Internet
: Beat the Censor: Online-Spiel gegen Zensur im Internet Den Global Transparency Track des EU-Hackathons, der gestern zu Ende gegangen ist, gewann das UN-Team (Sven Clement, Hauke Gierow, Stefan Wehrmeyer) aus Luxemburg und Deutschland mit dem Spiel “Beat the Censor”:
Gewinner des Internet Quality Tracks ist das Team Ferioli (Federica Cau, Pasquale De Luna and Nicola Ferioli) aus Italien.
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: Lobbykratie und Urheberrecht, 2. Runde [Update]
: Lobbykratie und Urheberrecht, 2. Runde [Update] Anlässlich der Vergabe des Negativpreises „Lobbykratie-Medaille“ durch LobbyControl hat sich herausgestellt, dass eines der nominierten Unternehmen, die Deutsche Vermögensberatung AG, auf YouTube die Sperrung einer 3sat-Dokumentation mit dem Titel „Lobbykratie – die inoffizielle Macht“ veranlasst hatte (vgl.
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: ONI: Netzzensur-Untersuchungen als Open Data
: ONI: Netzzensur-Untersuchungen als Open Data Die OpenNet Initiative (ONI) untersucht seit Jahren Netzzensur-Infrastrukturen in zahlreichen Staaten. Nun hat ONI die Datensätze zu 74 Staaten unter einer CC-lIzenz veröffentlicht: ONI Summarized Global Internet Filtering Data Now Available for Download.
The OpenNet Initiative is pleased to announce the availability of our summarized global Internet filtering data as a downloadable CSV file under a Creative Commons license. -
: Abstimmung über Lobbykratie-Medaille und das Urheberrecht
: Abstimmung über Lobbykratie-Medaille und das Urheberrecht Negativpreise haben Hochkonjunktur. Die österreichischen Big Brother Awards wurden gerade erst verliehen, da startet LobbyControl eine öffentliche Online-Abstimmung zur Vergabe der Lobbykratie-Medaille. Folgende Unternehmen stehen zur Auswahl:
Deutsche Vermögensberatung AG: Nominiert für die Lobbykratie-Medaille, weil sie PR-Texte als seriöses Lehrmaterial vermarktet und so Lobbyarbeit aus den Parlamenten in die Schulen verlagert. -
: Bundesregierung hat keinen Plan, wer Überwachungstechnik exportiert
: Bundesregierung hat keinen Plan, wer Überwachungstechnik exportiert Unsere Bundesregierung hat keinen Plan, welche deutschen Unternehmen Überwachungs- und Zensurtechnologien in repressive Regime liefern. Das hat der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko festgestellt, der auf eine Anfrage an die Bundesregierung eine Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Hintze erhielt: Ausfuhr von Abfangtechnik und Software zur Telekommunikationsüberwachung an Drittstaaten.
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: Europäische Abhörtechnologie nicht nur Exportschlager
: Europäische Abhörtechnologie nicht nur Exportschlager Amesys ist nur ein Unternehmen unter vielen, das in Europa Überwachungssysteme herstellt und an autoritäre Regierungen exportiert. Stark kritisiert wurde dies bereits im April 2011 von der OpenNet-Initiative in einem Bericht über Zensur- und Filtertechnologien als Exportschlager für Nahost und Nordafrika.
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: Internet-Enquete: Montag geht’s weiter
: Internet-Enquete: Montag geht’s weiter Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte:
1. Zwischenbericht
2. Verschiedenes
2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen
Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte.