Alte Sepia-farbene Aufnahme der chinesischen Mauer
Öffentlichkeit

Blackbox Genf VChina blockiert Akkreditierung der Wikimedia Foundation bei UN-Organisation

Bereits zum zweiten Mal hat China einen Antrag der Wikimedia Foundation auf Beobachterstatus bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) blockiert. Wikimedia Deutschland sieht darin einen gefährlichen Präzedenzfall.

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Eine Illustration mit vielen roten Weckern auf blauem Hintergrund
Wissen

Blackbox Genf IVErwachen aus dem Dornröschenschlaf im internationalen Urheberrecht

Letzte Woche traf sich der ständige Ausschuss für Urheberrecht der Weltorganisation für geistiges Eigentum. Es ging dabei um den Schutz von Rundfunkorganisationen und Regeln für Bildung, Forschung und Bibliotheken. Am Ende konnte sich die Zivilgesellschaft mit einer Forderung durchsetzen.

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Ein Küchentisch mit einem Bilderrahmen, in dem steht: "Alles ist fertig, es muss nur noch gemacht werden."
Öffentlichkeit

Blackbox Genf IIIInternationale Verhandlungen am Küchentisch

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO kann derzeit nur virtuell tagen. Dabei bleiben viele wichtige Fragen wie der Umgang mit urheberrechtlich geschützten Lernmaterialien auf der Strecke. Eigentlich braucht es gerade in der Corona-Pandemie dringend Lösungen, etwa Sonderregeln für Krisensituationen.

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WIPO Hauptquartier
Wissen

Kein BeobachterstatusChina blockiert Aufnahme von Wikimedia in UN-Organisation für geistiges Eigentum

Seit letztem Jahr ist die Wikipedia in China nicht mehr erreichbar. Diese Woche blockierte das Land auch die Aufnahme der Wikimedia Foundation als Beobachterin bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum der UN.

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Bild von der Versammlung der WIPO-Mitglieder aus dem September 2019
Wissen

Blackbox GenfStreit um eine internationale Urheberrechtsreform

Der Autor setzt sich für den gemeinnützigen Verein Wikimedia Deutschland auf der internationalen Ebene für freies Wissen und ein offenes Netz ein. Er vertritt die Wikimedia-Bewegung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn über eine Reform des internationalen Urheberrechts gestritten wird. Der erste Teil einer Reihe.

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Linkschleuder

Interview mit James Love über den Broadcast Treaty

Die ct’hat ein Interview mit James Love von Knowledge Ecology Foundation (KEI) über den sogenannten „Broadcasting Treaty“: Furcht vor „schrottiger“ Eingrenzung des Urheberrechts. heise online: Braucht es einen Broadcasting-Vertrag? James Love: Unserer Ansicht nach nicht. Ich glaube, in der Debatte wird übersehen, dass am Ende nur ganz wenige, große Kabelnetzbetreiber profitieren. Die neuen Schutzrechte sind […]

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Generell

80 US-Juraprofessoren fordern von Obama mehr Transparenz bei TPP-Verhandlungen

Seit dem Scheitern des globalen und umfassenden ACTA-Abkommens werden von Seiten der USA Verhandlungen über regionale Abkommen wie das Transatlantische Freihandelsabkommen (TAFTA/TTIP) mit der EU oder das Trans-Pazifische Freihandelsabkommen (TPP) vorangetrieben. Letzteres wird von der Electronic Frontier Foundation (EFF) als „die größte Bedrohung für das Internet, von der Du wahrscheinlich noch nie gehört hast“ bezeichnet […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 26

Die wichtigsten netzpolitischen Themen der vergangenen Woche im Rückblick: Internes Dokument belegt: Innenministerium gibt fast 150.000 Euro für Staatstrojaner FinFisher/FinSpy aus Für den international bekannten Staatstrojaner FinFisher/FinSpy geben Innenministerium und Bundeskriminalamt 147.166,11 Euro aus. Das bestätigt das Ministerium in einem ehemals geheimen Dokument, das wir an dieser Stelle veröffentlichen. [Zum Artikel]

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Wissen

Das Wunder von Marrakesch: Besserer Zugang zu Büchern für Menschen mit Sehbehinderung

Heute Nacht wurde im Rahmen der Vertragskonferenz der World Intellectual Property Organisation (WIPO) in Marrakesch zu Schrankenregelungen für das Urheberrecht zugunsten von Menschen mit Sehbehindungen ein Durchbruch erzielt. Wie Monika Emert in einem Gastbeitrag Anfang des Monats beschrieben hatte, wurde seit mehr als vier Jahren unter dem Dach der WIPO über die sogenannte „Blindenschranke“ verhandelt: Im Kern soll mit […]

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Wissen

WIPO-Konferenz über Urheberrechts-Schrankenregelungen: Harte Kämpfe um Ausnahmeregelungen für Blinde

Dieser Gastbeitrag stammt von Monika Ermert aus der Redaktion von Internet Policy Review. Niemand will sich offen als Gegner des besseren Zugangs für Blinde und Sehbehinderte zur Welt der Bücher „outen”. Doch je näher die Vertragskonferenz der World Intellectual Property Organisation (WIPO) zu Schrankenregelungen für das Urheberrecht zugunsten von Blinden (Marrakesch, 17-28. Juni) rückt, desto […]

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Öffentlichkeit

Bücher für Blinde: Deutschland zählt zu Blockierer-Ländern

Bereits seit 2008 (vgl. „EU verhindert Urheberrechtsschranken für Blinde“) gibt es Versuche im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen Vertrag abzuschließen, der Sehbehinderten und Blinden besseren Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken und hier vor allem Büchern ermöglichen würde. Denn obwohl es gerade bei E-Books prinzipiell leichter wäre, Bücher auch sehbehinderten Menschen zugänglich zu machen, […]

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Öffentlichkeit

EU verhindert Urheberrechtsschranken für Blinde

Wie Heise berichtet, haben Vertreter der EU ein Abkommen verhindert, das Sehbehinderten und Blinden besseren Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken gewährt hätte. Der „Schutz der Rechte von Darstellern an audiovisuellen Aufnahmen ihrer Darbietungen“ in internationalen Verträgen soll dagegen verstärkt werden. Aus der Abschlusserklärung des Ständigen Ausschusses für Urheber- und verwandte Rechte (SCCR) der World Intellectual […]

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Wissen

WIPO diskutiert Zukunft des geistigen Eigentums

In Genf findet gerade die Generalversammlung der World Intellectual Property Organisation statt. Heise berichtet darüber: WIPO diskutiert Zukunft des geistigen Eigentums. Der internationalen Debatte über die künftige Entwicklung des Patentsystems müsse neues Leben eingehaucht werden: So lautet einer der Vorschläge, die das Sekretariat der World Intellectual Property Organisation (WIPO) seiner Generalversammlung vorlegt, die diese Woche […]

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Generell

Netzpolitik-Podcast: Vera Franz vom Open Society Institute

Vera Franz arbeitet als Programm-Managerin beim Open Society Institute der Soros Foundation. Dort ist sie mitverantwortlich für das Information Program und hier insbesondere für den Bereich Internetpolitik. Sie selbst bezeichnet ihre Aufgabe als „Headhunterin“, da sie für die Stiftung in Köpfe und Projekte investiert. Da es global gesehen nur wenige Stiftungen gibt, die Fördergelder für […]

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Wissen

Kein Access to Knowledge bei der WIPO

Schade: Die WIPO lässt keinen Vertrag über den Zugang zum Wissen zu. Konkrete Beschlüsse oder Vertragsverhandlungen über den „Zugang zum Wissen“ als Gegengewicht zum erweiterten Schutz geistigen Eigentums wird es erst einmal nicht geben. Regierungsvertreter in Genf konnten sich in einer seit Montag tagenden Verhandlungsrunde über eine künftige „entwicklungspolitische Agenda“ für die World Intellectual Property […]

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Öffentlichkeit

WIPO mag weiterhin die Public Domain

Leichte Verbesserungen gibts bei der WIPO: WIPO künftig auch Wächterin der Wissensallmende. Die World Intellectual Property Organization (WIPO) wird künftig nicht nur für den Schutz des geistigen Eigentums (Intellectual Property, IP) sorgen. Sie soll auch die Auswirkungen dieses Schutzes auf die ärmeren Länder untersuchen und sich für eine reichhaltige „Public Domain“ einsetzen, also frei zugängliche […]

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Generell

Geistige Monopolrechte als Bedrohung für Gerechtigkeit, Entwicklung und Demokratie?

Am 30. November gibt es in Berlin die spannende eintägige Veranstaltung „Geistige Monopolrechte als Bedrohung für Gerechtigkeit, Entwicklung und Demokratie?“ (PDF) im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm im Juni 2007. Wissen ist gerade in unserer heutigen Informationsgesellschaft wertvoller als je zuvor und wird sogar als das virtuelle Öl des 21. Jahrhunderts bezeichnet. Wissen ist zum […]

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Öffentlichkeit

Einführung in den WIPO-Broadcast-Völkervertrag

Vor zwei Wochen erschien bei Ars Technica der empfehlenswerte Artikel „Understanding the WIPO Broadcast Treaty“. Der Titel sagt schon einiges über den Inhalt aus. Your rights are in danger. That’s the message that activist groups have been spreading as the World Intellectual Property Organization moves tortoise-like towards the completion of a new broadcasting treaty that […]

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Öffentlichkeit

Neues von der WIPO

Heise: Keine WIPO-Verhandlungen zur Patentrecht-Harmonisierung „Das Patentrecht kann nicht harmonisiert werden, wenn es nicht im Interesse der Mehrheit der (WIPO-)Mitglieder, besonders der Entwicklungsländer, geschieht“, sagte dagegen der brasilianische Regierungsvertreter. Er wies darauf hin, dass Studien zu den Folgen des Patentsystems für die wirtschaftliche Entwicklung zu durchaus gemischten Ergebnissen kämen. Der Forderung nach mehr Qualität bei […]

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