Kein Access to Knowledge bei der WIPO

Schade: Die WIPO lässt keinen Vertrag über den Zugang zum Wissen zu.

Konkrete Beschlüsse oder Vertragsverhandlungen über den „Zugang zum Wissen“ als Gegengewicht zum erweiterten Schutz geistigen Eigentums wird es erst einmal nicht geben. Regierungsvertreter in Genf konnten sich in einer seit Montag tagenden Verhandlungsrunde über eine künftige „entwicklungspolitische Agenda“ für die World Intellectual Property Organisation (WIPO) nicht auf einen gemeinsamen Fahrplan einige. Das bestätigte der Verhandlungsleiter und Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, Trevor Clark, gegenüber heise online. Clark konnte im Februar zwar erste Fortschritte verzeichnen, allerdings stehen in dieser Woche kontroverse Themen wie der Zugang zum Wissen oder die Nutzung von Spielräumen bei den Schutzrechtenn zur Debatte.

„Die ‚Friends of Development‘ (eine Gruppe von Schwellenländern, die die Agenda initiiert haben, d. Red) mussten ihre Erwartungen zurückschrauben“, erklärte Clark. Der Widerstand gegenüber fundamentalen Änderungen der WIPO-Arbeit sei insgesamt nicht unbeträchtlich. Dennoch sieht Clark die Verhandlungen als Beginn eines längeren Prozesses. Immerhin ist es laut Informationen von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gelungen, den „Zugang zum Wissen“ als einen Punkt der künftigen Agenda zu bewahren. Dagegen hatten sich nämlich laut James Love von der Organisation Knowledge Ecology International (KEI), unter anderem die USA, Kanada und Italien ausgesprochen.

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