Schlagwort: Recep Tayyip Erdoğan

Im Vordergrund sieht man Recep Tayyip Erdoğan, wie er an einem Tisch sitzt. Im Hintergrund ist ein Twitter-Vogel zu sehen.

Am 14. Mai entscheidet sich, ob die Ära Erdoğan ein Ende findet. Menschenrechtsorganisationen schlagen allerdings Alarm: Die Freiheit der Wahl sei in Gefahr. Erdoğans Apparat stehe bereit, um am Wahltag mit Zensur und Internetdrosseln einzugreifen.

Protestierende treten mit Plakaten für die Pressefreiheit ein.

Ein neues Gesetz soll „Desinformation“ im Internet unterbinden. Kritiker:innen befürchten, dass es die Zensur im Vorfeld der Parlamentswahl im Juni 2023 dramatisch verschärft.

Mit einem Social-Media-Gesetz verpflichtet die autoritäre türkische Regierung Online-Dienste dazu, strenge Auflagen zu befolgen. Facebook, Youtube & Co. machen dabei mit. Nun folgen erste Sanktionen für Twitter und Pinterest, die sich bislang nicht an die Regeln halten.

Smartphone mit türkischer Flagge als Hintergrund

In der Türkei sollen große soziale Medien Ansprechpartner bereithalten, sonst drohen hohe Strafen. Ein entsprechendes Gesetz ist heute in Kraft getreten. Ob sich Facebook, Twitter und Co. fügen, ist noch nicht absehbar.

Bild von einer Demonstration. Zu sehen sind mehrere Schilder, unter anderem ein Bild von Präsident Erdogan und ein Schriftzug "Dont Touch my Internet".

Das türkische Gesetz gegen Hassrede im Netz öffnet eine neue Dimension staatlicher Zensur und Überwachung. Als Vorbild nennt die Regierung in Ankara ausgerechnet das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon.

Eine Hackergruppe aus der Türkei hat am Donnerstagabend mehrere Twitter-Accounts von Politikern und Journalisten angegriffen. Unter anderem vom Account des Europapolitikers Guy Verhofstadt wurden Phishing-Nachrichten versendet. Wer sie erhielt, sollte eine Seite öffnen und dort seine Login-Daten angeben. Inhalt von twitter.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von twitter.com anzuzeigen Inhalt von twitter.com immer anzeigen […]

Zum Jahrestag des Putsches schaltete sich der türkische Präsident mit einer Rede in die Telefone seiner Bürger. Die Geschichte von solchen Zwangsnachrichten und Eingriffen in die Telekommunikation geht aber weiter zurück – nicht nur in der Türkei.

Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit haben mit einer technisch raffinierten Installation Flugblätter auf den Gezi- Park in Istanbul herabregnen lassen, auf denen sie „Tod dem Diktator!“ fordern. Die türkische Polizei leitete Ermittlungen ein und fahndet nach einem Verdächtigen. Wir veröffentlichen exklusiv zwei Videos des ferngesteuerten Druckers in Aktion.

Man erschaudert, wenn man die aktuellen sicherheitspolitischen Forderungen in der westlichen Welt im Lichte der Wertung von Jean-Jacques Rousseau betrachtet. Er beschrieb bereits vor 250 Jahren, wie unruhige Zeiten strategisch genutzt werden, um irrationale Gesetze zu legitimieren. Ein Kommentar.

Über zum Beispiel Proteste soll sich die türkische Bevölkerung nicht mehr informieren dürfen.

In der Türkei wird seit rund einer Woche das Tor-Netzwerk blockiert. Das berichtet die Gruppe „Turkey Blocks“, die staatliche Zensur im Internet überwacht. Turkey Blocks kommt zu dem Schluss, dass die türkischen Telekommunikationsanbieter dem Wunsch der Regierung nachgekommen sind, sogenannte VPN-Dienste zu blockieren. Mithilfe dieser Dienste ist es möglich, die staatliche Zensur durch eine geänderte […]

Mit den Verhaftungen der Parteispitze und von Abgeordneten der linksliberalen HDP erreicht die Türkei eine neue Stufe auf dem Weg in die Diktatur. Damit spontane Proteste erschwert werden, blockiert die Regierung wieder einmal soziale Netzwerke und Medien. Erstmals in großem Stil betroffen ist auch der Messengerdienst WhatsApp.

In der Nacht des Putschversuchs entdeckt der notorische Zensierer und Internet-Feind Erdogan plötzlich seine Liebe zu den sozialen Medien. In der Krisensituation sind sie ein wichtiger Kanal für den Machterhalt.

Unter einer anonymen IP-Adresse wurden anscheinend die persönlichen Daten von knapp fünfzig Millionen türkischen Bürgern veröffentlicht. Neben der Nationalen Identitätsnummer und dem Vor- und Nachnamen sind auch die Namen der Eltern, das Geschlecht sowie Ort und Datum der Geburt aufgeführt. Außerdem sind der zugehörige Verwaltungsbezirk und die vollständige Adresse aufgelistet. Der Leak ging am Mittag […]

Wer hat die größten Siege davongetragen? Wer hat im zurückliegenden Jahr netzpolitische Dammbrüche zu verantworten und die Tore zum Sündenpfuhl der digitalen Unfreiheit aufgestoßen? Wo wurden denn die wahren Erfolgsmeldungen produziert, die nicht als solche erkennbar waren? Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf […]

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat gestern die jahrelange Sperrung von YouTube durch türkische Behörden für rechtswidrig erklärt. Die drei Beschwerdeführer sind skeptisch, ob das Urteil etwas an der prekären Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei ändert. Von Mai 2008 bis Oktober 2010 war in der Türkei der Zugang zu YouTube vollständig gesperrt. Grund hierfür […]

Am Osterwochenende wurden in der Türkei erneut Twitter, YouTube und 166 andere Websites gesperrt. Nach acht Stunden wurden die Sperren wieder aufgehoben. Auch Facebook war, wenn auch sehr kurzzeitig, blockiert. Der Anlass? Die Veröffentlichung von Fotos des Staatsanwaltes Mehmet Selim Kiraz in Istanbul, der Opfer einer Geiselnahme geworden war. Er ist bei einem Befreiungsversuch gestorben. […]

Wie Spiegel Online berichtet, beantragte ein Staatsanwalt in Ankara mit Erfolg die Sperrung der Twitter- und Facebook-Konten des mysteriösen Whistleblowers Fuat Avni. Dabei ist nicht ganz klar, ob hinter dem Namen „Fuat Avni“ eine Einzelperson oder eine Kollektiv steckt. Jedenfalls wurden über diese Accounts in der Vergangenheit Insiderinformationen aus dem „inneren Zirkel“ der türkischen Regierung […]

Die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) bekommt aller Voraussicht nach in Zukunft noch weitreichendere Kontroll- und Aufsichtsbefugnisse über die Internetnutzung der Bevölkerung. Seit Februar gilt in der Türkei eine 2-jährige Speicherpflicht von Verkehrsdaten für Diensteanbieter, die Telekommunikationsbehörde kann diese Daten mit einer richterlichen Anordnung abfragen. Sollte sich ein aktueller Gesetzesentwurf durchsetzen, könnte TİB ohne weiteres Zutun Internetnutzungsdaten […]

Twitter hat in der Türkei die Accounts zweier Nutzer gesperrt. Nach einer Blockade von Twitter im März aufgrund regierungskritischer Tweets und Links zu kompromittierenden YouTube-Videos war der Kurznachrichtendienst seit Anfang April wieder erreichbar. Ein Gerichtsurteil hatte die Blockade für unrechtmäßig erklärt und man einigte sich, einige regierungsfeindliche Tweets zu sperren statt der gesamten Plattform. Damals […]

Recep Tayyip Erdoğan

Wahlen in der Türkei: Vertrauenstest für soziale Medien in der Türkei

Türkisches Internet-Gesetz: Die bislang schlimmste Kopie des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Zensur: Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren

Angriffe gegen Twitter-Accounts von Erdoğan-Kritikern

Der Präsident im Telefon: Wenn Regierungen Zwangsbotschaften verschicken

Ferngesteuerter Drucker wirft Flugblätter gegen Erdoğan am Gezi-Park ab

Totalüberwachung wegen Terrorismus: eine Forderung von Tyrannen

Türkei: Regierung blockiert Tor-Netzwerk

Verhaftungen von Oppositionspolitikern: Facebook, Twitter, YouTube und WhatsApp in der Türkei abgeschaltet

Türkei: Tweet für den Oberkommandanten

Persönliche Daten von 50 Millionen Türken geleakt

#netzrückblick: Schurken des Jahres und ihre netzpolitischen Siege

Türkei: YouTube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte

Twitter, Youtube und andere Webseiten in Türkei für einige Stunden blockiert

Staatsanwaltschaft in der Türkei lässt Whistleblower-Accounts sperren

Türkei will Überwachungs- und Zensurbefugnisse im Internet ausweiten

Türkei und Twitter: Accountsperren, Gerichtsverfahren, Beleidigungen